DE87566C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die neue Maschine hat den Zweck, die Herstellung der Oberbügel mechanischer Flaschenverschlüsse auf bequeme und besonders auf vortheilhafte Weise zu ermöglichen; sie bedarf zu ihrer Bedienung nur einer Person und liefert bei jeder Umdrehung der Triebwelle einen Bügel nicht nur fertig gebogen, sondern auch in den Verschlufsstopfen fertig eingezogen.

Fig. ι ist ein Grundrifs der Maschine, die Riemscheibe im Schnitt dargestellt; Fig. 2 zeigt die Riemscheibe in Seitenansicht mit den an ihr sitzenden Excenterknaggen; Fig. 3 und 4 zeigen in Seiten- und Vorderansicht den Mitnehmer, welcher das Vorschieben des Drahtes bewirkt; Fig. 5 bis 7 verdeutlichen den »Einfädler« zum Einschieben des Drahtes durch die Bohrung des Verschlufsknopfes; Fig. 8 ist eine Sonderansicht des Schiebers, durch dessen Bewegung die Enden des durch den Verschlufsstopfen durchgesteckten Drahtes die erste Umbiegung erhalten; Fig. 9 ist eine Seitenansicht dieses Schiebers mit den Organen zum Umbiegen des Drahtes; Fig. 10 und 11 zeigen in Ober- und Vorderansicht die beiden Hebelarme, welche dieses Umbiegen vollziehen; Fig. 12 zeigt in kleinerem Mafsstabe einen Verschlufsstopfen mit durchgestecktem, fertig gebogenem Oberbügel, wie er aus der Maschine hervorgeht.

Der Antrieb der Maschine erfolgt von der Riemscheibe A aus, welche zweckmäfsig zugleich als Excenterscheibe dient, indem die Knaggen a, b und c an ihr seitlich befestigt sind. Das andere Ende der Triebwelle trägt die Kurbel d, die mittelst Zugstange e den auf der Gleitschiene g geführten Mitnehmer f (Fig. 2, 3 und 4) in hin- und hergehende Bewegung versetzt. Der Mitnehmer f zieht den Draht h zwischen den Rollen r hindurch, welche ihn gerade richten, und schiebt bei jeder Kurbelbewegung genau eine bestimmte Drahtlänge vor, welche zu einem Oberbügel erforderlich ist.

Um die Bügel bei ihrer Herstellung gleichzeitig mit dem Verschlufsstopfen zu verbinden, ist es nothwendig, dieselben vor dem Biegen durch den Stopfen hindurchzustecken. Dies erfolgt selbstthätig durch die in Fig. 5 bis 7 gezeigte Einrichtung. In der Grundplatte -B der Maschine ist unterhalb der Bahn des Drahtes h eine mit ausgehöhltem Kopfe versehene Schraube ρ angebracht, die dem Stopfen 0 während des Einfädeins als Stützpunkt dient und mehr oder weniger tief eingeschraubt werden kann, um für Stopfen verschiedener Höhe die quer durch den Stopfen gehende Bohrung mit der Drahtbahn in gleiche Höhe zu bringen. Da nun aufser der Höhenlage auch die Richtung des Bohrloches mit derjenigen der Drahtbahn übereinstimmen mufs, so ist ein Einfädler E nothwendig, dessen federnde Arme mit einem oben offenen Trichter t versehen sind, während die seitlich gebogenen Lappen q den Obertheil des Stopfens ο umfassen und festhalten (Fig. 7). Wird der Stopfen ο auf den Bock ρ bis gegen das Herzstück s (Fig. 1) vorgeschoben, so springen die Arme E des Einfädlers mit ihren Trichtern in die gleichfalls konisch geformten Lochmündungen des Stopfens ein und halten denselben fest; die Trichter t dienen zur

Führung des vom Mitnehmer y vorgeschobenen Drahtes.

Nachdem der Draht durch die Bohrung des Stopfens hindurchgesteckt ist, wird die erforderliche Länge abgeschnitten. Dies geschieht durch den in der Grundplatte B geführten Schieber Ar (Fig. i), auf welchem ein Messer/ befestigt ist. Das Messer schneidet den Draht ab, sobald der innen mit schräger Fläche versehene Knaggen α an der Riemscheibe A hinter die Rolle / des Schiebers k fafst und letzteren zurückzieht.

Gleich nach dem Abschneiden des Drahtes beginnt der Knaggen b der Scheibe A mit seiner abgeschrägten Fläche gegen die Rolle m des Schiebers η zu wirken, wodurch letzterer vorgeschoben wird. Die vom Schieber η zu leistende Arbeit ist eine doppelte: einerseits wirkt der Schieber η durch die Reibrolle ιι¹ eines Hebels u auf einen Schieber v, dessen vorstehende Nasen v^l v^l gegen den Draht dicht neben dem Trichter t drücken und die in Fig. 12 mit / bezeichneten scharfen Umbiegungen hervorbringen; andererseits dient die Bewegung des Schiebers η gleichzeitig dazu, mit Hülfe der Gelenkhebel χ χ (Fig. 8 und 9) die Arme w w in die in Fig. 1 punktirte Lage zu drehen, wobei sie in ihren Einkerbungen jv^ln>¹ (Fig. 11) den Draht mitnehmen und ihm die Biegungen II (Fig. 12) geben, indem sie ihn gegen das Herzstück s (Fig. 1) drücken. ,In dieser Lage verbleiben die Arme »», bis mittelst des excentrischen Knaggens c der Winkelhebely den Schieber ^ mit der darauf sitzenden Zange ^¹ vorgeschoben hat, welche die in der Fig. 12 mit III bezeichneten kurzen, hakenförmigen Umbiegungen der Drahtenden formt.

Der Verschlufsstopfen mit fertig gebogenem Oberbügel ist nun zum. Aufbringen auf die Flasche bereit; er wird aus der Maschine herausgenommen oder selbstthätig aus derselben entfernt. Nach Einführung eines neuen Stopfens wiederholen sich bei der nächsten Umdrehung der Riemscheibe dieselben Vorgänge. Die Bedienung hat immer nur den fertigen Stopfen herauszunehmen und einen neuen einzuschieben.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Maschine zur Herstellung der Oberbügel für Flaschenverschlüsse in Verbindung mit dem Stopfen, dadurch gekennzeichnet, dafs zum Durchführen des Drahtes durch die Bohrung des Stopfens dieser auf einer in der Höhe verstellbaren Unterlage (p) durch federnde Arme (E) gehalten wird, welche je mit einem offenen Trichter in die Bohrung des Stopfens greifen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.