DE874918C - Verriegelbares Schloss fuer Kuehlschraenke od. dgl. - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf einen Türverschluß für Kühlschränke od. dgl., wobei die Schließklinke durch eine Schließfeder in die geschlossene Stellung gedrückt und durch einen von Hand betätigten Hebel in die geöffnete Stellung gebracht wird, und hat den Zweck, eine einfache und billig herzustellende Einrichtung' zum Verriegeln des Verschlusses zu schaffen. Erfindungsgemäß dient die Schließfeder des Verschlusses selbst zur Arretierung der zum Verriegeln des Schlosses dienenden Schließraste. Das hat den Vorteil, daß gegenüber dem für ähnliche Zwecke bekannten Konstruktionen eine dort übliche zweite Arretierungsfeder erspart werden kann. Durch geeignete Hintereinanderschaltung der einzelnen Bauteile läßt sich eine einfache Montage der Schloßeinzelteile erzielen. Im Innern der als Spirale ausgeführten Schließfeder wird man gemäß der weiteren Erfindung einen Verriegelungsstift lagern, der mit zwei Aussparungen der Schließraste zusammenarbeitet. Dieser Verriegelungsstift hält die Schließraste in der Stellung »zu« oder »offen«, je nach-' dem, ob die Raste in einen entsprechenden Ausschnitt des der handbedienten Schließklinke zugeordneten Hebels eingreift und .dadurch deren Bewegung hemmt oder nicht. Den Verriegelungsstift und die Schließraste-kann man aus Spritzguß herstellen. In diesem Fall empfiehlt es sich, in dem. Verriegelungsstift eine Stahlkugel als Druckelement einzudrücken. Diese Stahlkugel kann durch Anrollen oder Anstauchen des Stiftrandes in ihrer Lage -festgehalten werden, In entsprechender Weise wird man in der Schließraste eine die Aussparungen ausweisende Stahlplatte mit einspritzen.
• Weitere für die Erfindung wesentliche Merkmale werden in dem folgenden Ausführungsbeispiel behandelt. In Fig. i ist ein Schnitt durch einen Türverschluß eines Haushaltskühlschrankes därgestellt. Mit i ist die Tür, mit 2 der vordere-Gehäuserahmen des Kühlschrankes bezeichnet. Mit dem am Gehäuserahmen befestigten Schließbleche arbeitet die Schließklinke 4 zusammen, welche um einen Bolzen 5 drehbar gelagert ist: Gegen das obere Ende 6 der Schließklinke legt sich eine Nase 7 des Hebels $, der um einen Zapfen g im Handgriff io des Türverschlusses drehbar gelagert ist. Mit ii ist der Lagerbock für den Handgriff bezeichnet. In diesem Lagerbock ist der Handgriff um den Bolzen 12 drehbar gelagert. Eine Feder 13 hält den Griff normalerweise in der dargestellten Lage. Mit 14 ist die Schließfeder des Verschlusses bezeichnet, welche sich mit ihrem linken Ende gegen die Klinke 4 anlegt und diese normalerweise in der geschlossenen Läge hält. Das rechte Ende der Spiralfeder 14 umfäßt einen Verriegelungsstift 15, dessen rechtes Ende mit zwei Aussparungen 16 bzw. 17 einer Stahlplatte 18 zusammenarbeitet, die in eine Schließraste i9 eingespritzt ist. Der Verriegelungsstift 15 ist ebenfalls aus Spritzguß hergestellt. Als Druckstück ist an seinem vorderen rechten Ende eine Stahlkugel 2.o eingedrückt. Die Schließraste 18, ig arbeitet mit einem Ausschnitt 2i im Hebel B zusammen. Wenn die Schließraste mit Hilfe des Schlüssels 22 in die in Fig. i dargestellte Lage gedreht ist, legt sich das obere Ende der Schließraste in den Ausschnitt 21, so daß ein Öffnen der Tür durch Ziehen am Handgriff io verhindert ist. Die entriegelte Stellung ist in Fig.2 dargestellt. In diesem Fall drückt der Verriegelungsstift 15 in die Aussparung 17, so daß die Schließraste ig nicht in die Aussparung 2i eingreift. Bei Betätigung des Handgriffs io kann in diesem Fall die Schließklinke 4 mit Hilfe des Hebels 8 entgegen der Wirkung- der Schließfeder 14 um den Stift 5 im Sinne des Türöffnens gedreht werden.

Claims (6)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Verriegelbäres Schloß für Kühlschränke od. dg1., dessen Schließklinke durch eine Schließfeder in die geschlossene Stellung gedrückt und durch einen von Hand betätigten Hebel in die geöffnete Stellung gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließfeder zur Arretierung der zum Verriegeln des Schlosses dienenden Schließraste dient.
2. 2. Anordnung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß im Innern der als Spirale ausgeführten Schließfeder ein Verriegelungsstift gelagert ist, der mit zwei Aussparungen der Schließraste zusammenarbeitet.
3. 3. Anordnung nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der handbediente der Schließklinke zugeordnete Hebel einen Ausschnitt besitzt, in den die Schließraste in der verriegelten Stellung eingreift.
4. 4. Anordnung nach Anspruch i oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsstift undfoder die Schließraste aus Spritzguß hergestellt sind.
5. 5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß. in den Verriegelüngsstift als Druckstück eine Stahlkugel eingedrückt ist.
6. 6. Anordnung nach Anspruch q., dadurch gekennzeichnet, daß. in der Schließraste eine die Ausspärungen aufweisende Stahlplatte mit eingespritzt ist.