DE59692C

DE59692C - Drückerverschlufs für Fahrzeugthüren oder dergl

Info

Publication number: DE59692C
Application number: DENDAT59692D
Authority: DE
Original assignee: N. coulaud in Paris, 86 bis Rue d'Angouleme
Publication date: 1900-01-01

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 68: Schlosserei.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 8. August 1890 ab.

Das wesentliche Merkmal .des vorliegenden Drückerverschlusses für Fahrzeugthüren oder dergleichen bildet ein innerer Drücker, mittelst dessen vom Reisenden die ThUr zwar geschlossen, jedoch nicht geöffnet werden kann. Mit diesem Verschlufs ist eine Sicherungsklinke verbunden, welche ein zufälliges Aufgehen der Thür verhindert. Die Sicherungsklinke kann sowohl von aufsen, als auch von innen in ihre Wirkungsstellung gebracht, jedoch dann nur von aufsen geöffnet werden, so dafs die Reisenden aufser Stande sind, die durch, sie selbst geschlossene Thür zu öffnen, wenn sie nicht das Fenster herablassen und sich dann des Aufsendrückers bedienen.

Fig. ι zeigt eine Innenansicht des Verschlusses im offenen Zustande,

Fig. 2 eine Innenansicht des Verschlusses in theilweisem Schnitt und im geschlossenen Zustande,

Fig. 3 die Anbringung des Innendrückers.

Fig. 4 und 5 zeigen Einzelansichten des Innendrückers,

Fig. 6, 7 und 8 die Verbindung des Verschlusses mit einer Sicherungsklinke,

Fig. 9 und 10 Abänderungen in der Anordnung der Sicherungsklinke.

Der Innendrücker P umfafst mit seiner Nabe / einen auf den vierkantigen Drückerstift aufgepafsten Hals d, welchen er in dem einen Drehsinne vermittelst eines inneren Vorsprungesg mitnehmen kann, indem letzterer gegen einen radialen Absatz h des Halses d stöfst. Die Nabe f des Innendrückers P wird von einer feststehenden, aus der Schlofsgehäuseplatte B hervortretenden Hülse e umschlossen, welche die Bewegung des Innendrückers mittelst Absätze begrenzt, gegen welche ein Aufsen vorsprung i der Nabe f des Innendrückers P, stöfst. In Fig. ι ist die feststehende Hülse e hinweggedacht.

Bringt man den Innendrücker aus der in Fig. ι dargestellten Lage, welche den Verschlufs als geöffnet kennzeichnet, in die in Fig. 2 dargestellte Lage, in welcher das Schliefsen bewirkt ist, so stöfst während dieser Bewegung der Absatz g, Fig. 1, der Innendrückernabe f gegen den Absatz h des Drückerstifthalses d, nimmt also den Drückerstift mit und bewirkt den Hervortritt des mit letzterem verbundenen hebenden Riegels in die schliefsende Stellung (Fig. 2). Dabei wird der Hub des Innendrückers P durch Anstofsen des Aufsenvorsprunges i seiner Nabe/ gegen den oberen Absatz der feststehenden Hülse e begrenzt.

Versucht man nun durch Hinabdrücken des Innendrückers P den Verschlufs wiederum zu öffnen, so stöfst der Aufsenvorsprung i der Nabe f des Innendrückers gegen den unteren Absatz der feststehenden Hülse e und verhindert so die Weiterbewegung des Innendrückers, d. h. ein Oeffnen der Thür mittelst desselben.

Die Fig. 6 bis 10 veranschaulichen die Verbindung des im Vorstehenden gekennzeichneten Verschlusses mit einer Sicherungsklinke E, welche auf der Aufsenseite der Thür zur Wirkung gelangt und ein absolut sicheres Zuhalten derselben zur Aufgabe hat.

Bei der in den Fig. 6, 7 und 8 dargestellten Einrichtung ist die Sicherungsklinke E fest mit dem Drückerstift verbunden, so dafs der oben

Claims

beschriebene Verschlufs und diese Sicherungsklinke immer gleichzeitig durch den Innenoder Aufsendrücker geschlossen bezw. durch den Aufsendrücker geöffnet werden. Bei der durch die Fig. 9 veranschaulichten Einrichtung ist die Nabe der Sicherungsklinke E mit einem Ausschnitt k versehen, in welchen eine Nase I des Drückerstiftes mit todtem Gang greift. . Es geht hier zwecks Oeffnens der Sicherungsklinke E ein Theil der Drehung des Aufsendrückers D verloren, bevor die Sicherungsklinke E mitgenommen wird. Die punktirte Darstellung in Fig. 9 zeigt die Gröfse des todten Ganges an. Bei der in Fig. 10 dargestellten Einrichtung kann die Sicherungsklinke E als auf dem Drückerstift lose sitzend angesehen werden, denn der Ausschnitt k in der Klinkennabe ist so lang, dafs man die Thür mittelst der Drücker öffnen bezw. schliefsen kann, ohne die Sicherungsklinke mit zu bethätigen. Dieselbe bedarf vielmehr eigener Bedienung. Pa tent-A ν Sprüche:

1. Ein Drückerverschlufs für Fahrzeugthüren oder dergleichen, gekennzeichnet durch die Anordnung eines inneren Drückers (T,), dessen Auge (f) den Drückerstift (d) in der einen Drehrichtung mittelst eines Vorsprunges (g) mitnimmt und den Verschlufs der Thür bewirkt, in der anderen Drehrichtung dagegen mittelst eines Vorsprunges (i) gegen einen festen Anschlag (e) stöfst und dadurch an der öffnenden Bewegung gehindert wird, so dafs von innen zwar ein Schliefsen, nicht aber ein Oeffnen der Thür möglich ist.

2. In Verbindung mit dem zu 1. bezeichneten Drückerverschlufs eine Sicherungsklinke (E), welche, mit dem Drückerstift (d) verbunden, mittelst des Innendrückers (P), welcher in der in Anspruch 1. gekennzeichneten Weise auf den DrUckerstift (d) wirkt, nur geschlossen, nicht aber geöffnet werden kann.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.