DE874750C

DE874750C - Zweiseitig verwendbare Waescheklammer

Info

Publication number: DE874750C
Application number: DEF4338D
Authority: DE
Inventors: Josef Ferra
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1944-09-10
Filing date: 1944-09-10
Publication date: 1953-04-27

Description

Die Erfindung betrifft eine Wäscheklammer jener Gattung, die in beiden Lagen verwendbar ist. Solche Wäscheklammern haben den Vorteil, daß sie Zeitverlust durch das allfällige Umdrehen in die richtige Lage vermeiden. Bei den bekannten Wäscheklammern dieser Art werden die beiden Schenkelteile gegen seitliche Verschiebung allein durch die sie zusammenhaltende Feder gesichert. Das hat oft zur Folge, daß, sich die beiden Schenkelteile verschieben, und zwar so weit, da$ ihre Verbindung verlorengeht.
Die Erfindung setzt sich zum Ziel, diese Nachteile zu vermeiden und die Wäscheklammer sicherer in der Verwendung zu machen. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, da$ sie mit eine seitliche Verschiebung der beiden Schenkelteile verhindernden Mitteln versehen ist. Zweckmäßigerweise sind hierzu die beiden Schenkelteile mit miteinander zusammenwirkenden Erhöhungen und Ausnehmungen versehen, die z. B. als Feder und Nut ausgebildet sein können. Überdies kann auch noch der bügelförmig gebogene, das federnde Zusammenpressen der beiden Schenkelteile bewirkende Draht die beiden Schenkelteile gegen seitliche Verschiebung sichern.
In der Zeichnung sind zwei beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigen Fig. i bis 3 eine erste Ausführungsform in der Ansicht, und zwar in geschlossenem und in geöffnetem Zustand, und Fig.4 bis 6 eine zweite Ausführungsform in denselben Ansichten.
Bei der Ausführungsform gemäß den'Fig. i bis 3 sind die beiden Schenkelteile mit- i und :z bezeichnet. Sie weisen an jedem ihrer Enden Schrägflächen 3 -auf, die die Klemmäuler bilden. Den Übergang zwischen diesen Schrägflächen 3 und den Berührungsflächen 4 bilden zylindermantelförmige Flächen 5. Der Schenkelteil i weist über seine ganze Innenfläche eine Nut 6 auf, während der Schenkelteil 2- mit einer mit dieser Nut 6 zusammenwirkenden Feder 7 versehen ist. Feder und Nut sichern daher die seitliche Lage der beiden Schenkelteile i und 2 in allen deren Stellungen. Zum federnden Zusammenpressen dient ein federnder Draht 8, dessen beide Enden bei 9 quer zur Längsrichtung der Schenkelteile gebogen sind und dort ihre Rast in Ausnehmungen io der Schenkelteile i bzw. 2 finden, während der Mittelteil des Drahtes B die beiden Schenkelteile in der Mitte bei i i bügelförmig umgreift und dort ebenfalls in einer Rille r-2 in dem Schenkelteil i Rast findet. Die Enden 9 können überdies noch, wie bei 13 angedeutet, ein Stück rechtwinkelig zurückgebogen sein.
Die Ausführungsform gemäß den Fig. 4 bis 6 unterscheidet sich von jener gemäß der Fig. i bis 3 bloß dadurch, da$ an Stelle von Feder und Nut 6 und 7 an den beiden Schenkelteilen je eine Abtrennung 14 vorgesehen ist.
In den Fig. i und 4 sind die beiden Ausführungsformen in ihrer Ruhestellung gezeichnet. Drückt man in :üblicher Weise die unteren Enden. der beiden Schenkelteile i und 2 zusammen, dann werden die beiden oberen Enden gemäß den Fig. 2 und 5 geöffnet, wobei sich der Draht 8 elastisch verbiegt. Hört der Druck auf die unteren Schenkelteile auf, dann werden diese durch den Draht 8 wieder in ihre Ruhestellung gebracht. Die gleiche Wirkung tritt ein, wenn man auf die oberen Enden der Schenkelteile drückt. Die Wäscheklammer ist also in beiden Lagen gleich gut verwendbar.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Zweiseitig verwendbare Wäscheklammer, dadurch gekennzeichnet, da$ sie mit eine seitliche Verschiebung der beiden Schenkelteile (1,:2) verhindernden Mitteln (6, 7 bzw. 14) versehen ist.
2. Wäscheklammer nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schenkelteile (i, 2) mit miteinander zusammenwirkenden Erhöhungen und Ausnehmungen (6, 7 bzw. 14) versehen sind.
3. Wäscheklammer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, da$ die Erhöhungen und Ausnehmungen als Feder (7) und Nut (6) ausgebildet sind.
4. Wäscheklammer nach Anspruch i oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die das Schließen bewirkende, aus Draht od. dgl. gebildete Feder (8) die beiden Schenkelteile in der Mitte bügelartig (11) umgreift und sie dadurch zusammenhält.
5. Wäscheklammer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, da$ die Feder (&) in. der Mitte und an ihren Enden in Ausnehmungen (12) in den Schenkelteilen (1, 2) ruht.