DE873326C

DE873326C - Hubvorrichtung fuer an Schlepper oder Zugwagen angebaute oder angehaengte Bodenbearbeitungsgeraete

Info

Publication number: DE873326C
Application number: DE1951P0005542
Authority: DE
Original assignee: Pflugfabrik Lemken O H G
Current assignee: Pflugfabrik Lemken O H G
Priority date: 1951-05-12
Filing date: 1951-05-12
Publication date: 1953-04-13

Description

Das Patent 83S07S bezieht sich auf Hubvörrichtungen für an Schlepper oder Zugwagen angebaute oder angehängte Bodenbearbeitungsgeräte mit einer von Hand oder durch Kraftantrieb um ihre Längsachse bewegten Welle und an dieser Welle angeordneten einseitig wirkenden Mitnehmern, die die Anbau- oder Anhängegeräte tragenden Schwenkhebel im Sinn des Aushebens bewegen, hei denen auf den als einseitige Mitnehmer wirkenden Hebeln eine selbsttätig· wirkende Sperrklinke vorgesehen ist, welche den Hebel mit dem das Gerät tragenden Schwenkhebel selbständig während dessen Abwärtsbewegungverbindet und während seiner Aufwärtsbewegung die Verbindung wieder löst.

Nach einer in dem gleichen Patent angegebenen Ausführungsform wird die selbständige Verbindung mit dem einseitigen Mitnehmer, im folgenden als Hubhebel bezeichnet, und dem Geräte tragenden Schwenkhebel, im folgenden als Schlepphebel bezeichnet, durch .eine auf dem Hubhebel angeordnete, unter Einfluß der Schwerkraft stehende Pendelklinke bewirkt.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bilden weitere Entwicklungsformen des in dem Hauptpatent niedergelegten Erfindungsgedankens. Dabei wird eine Sperrklinke angewendet, die nicht durch ein Gewicht, sondern kraftschlüssig gesteuert wird.

Itn-' der Aushebeendlage muß -dieser: Eingriff jedoch vermieden werden;, da es z. B. bei wechsel-weise !arbeitenden Geräten, falls sich beide in der ausgehobenen Stellung befinden, nicht feststeht, welches Gerät abgelassen werden soll. Da-aber immer beide Hubhebel sich abwärts bewegen, darf - -nur der eine von" innen, nämlich 'der, dessen !einsprechendes Gerät ihm in der Abwärtsbewegung folgt, mit dem zugehörigen Schlepphebel gekuppelt ίο werden. Wäre nämlich auch der andere Hubhebel mit dem Schlepphebel des, ausgehoben bleibenden und daher blockierten Gerätes gekuppelt, so würde Bruch eintreten.

Nach der Erfindung ist eine kraftschlüssige, zwangläufige Steuerung der Sperrklinke vorgesehen, welche die Sperrklinke, außer in der Anhänge- und Aushebeendlage, in Eingriff mit .dem das_. Gerät tragenden Schwenkhebel bringt. Ferner ist 'nach der Erfindung eine Feder vorgesehen, welche die ao Sperrklinke in der Eingriffsstellung hält. Nach der Erfindung kann die kraftschlüssige, zwangläufige Steuerung als Kurvenführung ausgebildet sein, oder die Sperrklinke ist mit 'einem festen: Punkt .des Schleppers oder der mit ihm verbundenen Hubyorrichtung durch ein Zugmittel verbunden, dessen verstellbare Länge so--bemessen ist,...daß die Sperrklinke bei Annäherung an 'die Aushebeendstellung aus der Eingriffsstellung herausbewegt wird.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Hierbei zeigen die'Fig. 1 und 2 eine Darstellung der Sperrklinke, die federbelastet, und die Fig. 3 und .4 ein©..,.solche,. die,mit. einer Kurvenführung versehen ist. Die in der Zeichnung des Hauptpatentes auftretenden Bezugszeichen sind auch hier wieder verwendet. "

In Fig. ι und 2 ist 1 die Hubwelle mit 'dem Hubhebel 2, der „au beiden Enden der Welle 1 angeordnet ist. Jedem Hubhebel entspricht ein Schlepphebel7, der mittels 'eines Verbindungsgliedes 8 das Gerät, z. B. je einen Pflug eines Wechselpfiugpaares, trägt und in der Rast 10 festgestellt werden kann. " - ■' ■ ■ ■ ·'

Der Hubhebel 2 trägt die drehbare SpßrrkHinke .5, die dazu bestimmt i_st, 'den Nocken 11 'des Schlepp hebeiszui erfassen. Die Sperrklinke 5 - ist gelenkig mit der als Lenker dienenden Zugstange 15 verbunden, die durch eine drehbar gelagerte Muffe 17 läuft. Die Feder 18 'gestattet der Zugstange 15 eine Bewegung in ihrer Längsrichtung und damit der So; Klinke 5 eine .gewisse Drehung." ' '. - ''I ■■ Die" Wirkungsweise ist "folgende: In Fig.i ist der Schlepphebel in der Rast 10' festgelegt, 'das: an der Stange 8 befestigte Gerät also ausgehoben. Wird jetzt die Hubwelle 1 nach liiiks gedreht, so 55: wird, da ihr Dxehungsmittelpunkt von dem der Zugstange 15 verschieden ist, 'die Klinke 5 - sich in die Lage bewegen, die sie in Fig. 2 zeigt; Wird nun das Gerät nach. Freigabe -des Schlepphebels 7 aus der Rast 10. abgelassen, so tritt bei seiner Abwärtsbewegung 'der" Nocken Γι gegen die Aufgleitfläche 5° ■ und -drückt die Sperrklinke S nach rechts, die infolge der Feder 18 diese Bewegung ausführen kann und.sich- dann sofort über den Nocken 11 schiebt. - Bei weiterer Linksdrehung des Mitnehmerbebels 2, also nach unten, wird über die Verbindung 8 ein Druck auf das Gerät ausgeübt.

Bei der Aufwärtsbewegung des Hubhebels 2 macht die Sperrklinke 5 die 'entgegengesetzte Bewegung und gibt den Nocken 11 wieder frei.

Während in den Fig. 1 und 2 eine Ausführung gezeigt wurde, bei der die Bewegung der Sperrklinke 5 durch die als Lenker wirkende Lenkstange bewirkt wurde, wird sie nach dem Beispiel der Fig. 3 und 4 durch 'eine Kurve 19 gesteuert, an die sie durch eine Feder 20 angepreßt wird. Die Wirkuingsweise ist im übrigen wie vorher beschrieben.

Claims

Patentansprüche:

i. Hubvorrichtung für an Schlepper oder Zugwagen angebaute oder angehängte Bodenbearbeitungsgeräte mit einer von Hand oder durch Kraftantrieb um ihre Längsachse bewegten Welle

.. und an dieser Welle angeordneten, 'einseitig wirkenden Mitnehmern, die die Anbau- oder An-

... hängegeräte tragenden Schwenkhebel im. Sinn. des Aushebens bewegen, wobei auf dem als einseitigen Mitnehmer wirkenden Hebel (Hubhebel) eine selbsttätig· wirkende Sperrklinke vorgesehen ist, die diesen Hebel mit dem das Gerät tragenden Schwenkhebel (Schlepphebel) selbst-., . tätig während. dessen Arheitsbewegung. verbindet und die Verbindung bei seiner Aufwärts bewegung wieder löst, nach Patent 838 078, dadurch gekennzeichnet, daß eine kraftschlüssiga, zwangläufige Steuerung der Sperrklinke vorgesehen ist, welche 'die Sperrklinke (5), außer in der Nähe der Aushebeendlage, in Eingriff mit dem das Gerät tragenden Schwenkhebel (7) bringt bzw. hält.
2. Hubvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Feder (18) vorgesehen ist, welche die Sperrklinke (5) in der Eingriffsstellung hält.
3. .Hubvorrichtung· nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kurvenführung (19) vorgesehen ist, durch welche die Sperrklinke (5) ao beeinflußt wird, daß sie in der Nähe der Aushebeendlage die Sperrklinke außer Eingriff bringt.
4. Hubvorrichtung·, nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch ,gekennzeichnet, daß die Sperrklinke ("S) mit einem festen Punkt des Schleppers öder der mit ihm verbundenen Hubvor- " richtung durch ein Zugmittel' (15) verbunden

. ist, dessen verstellbare Länge so bemessen ist, ■- daß die Sperrklinke: (5) bei Annäherung'an die Aushebeendstellung aus der Eingriffsstellung • herausbewegt wird. . ·

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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