DE8706470U1 - Rückschlagventil - Google Patents

Description

R. 21183
16.4.1987 He/Wl

EOBEET BOSCH GMBH, 7000 Stuttgart 1

Rückschlagventil
Stand der Technik

Die Erfindung bezieht sich auf ein Rückschlagventil nach der Gattung des Hauptanspruchs. Ein derartiges Rückschlagventil ist bekannt (Fluid pressure mechanisms von Conway Seite 99, Bild n).

Ein solches Rückschlagventil hat den Nachteil, daß das es durchströmende Druckmittel die gleiche Bohrung durchströmen muß, die auch &zgr;'&tgr; Führung des Stiftansatzes des Schließkörpers dient. Daraus wird klar, daß bei der bekannten Bauart die Bohrung verhältnismäßig weit sein muß und deshalb die Führung des Schließkörpers nicht genau sein kann, oder - bei Anwendung einer engeren Bohrung - der Druckmitteldurchgang behindert ist.

Dazu kommt, daß es bei derartigen Rückschlagventilen vorkommen kann, daß das durchströmende Druckmittel den Ventilschließkorper in Schwingungen versetzt, und solche Schwingungen verursachen dann störende Geräusche.

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Vorteile der Erfindung

Das eingangs genannte Rückschlagventil mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß die Führung für den Führungsstift des Ventilschließkörpers sehr genau sein kann, daß Schwingungen des Ventilschließkörpers und damit störende Rarauscha vermieden sind und daß der freie Querschnitt für den Druckmitteldurchgang durch das Rückschlagventil verhältnismäßig groß ausgeführt werden kann, so daß eine Drosselung auf jeden Fall vermieden ist.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Bescheibung näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 das Rückschlagventil im Querschnitt und Figur 2 eine Draufsicht auf den Ventilsitz.

Beschreibung des Ausführungsbeispieles

Ein Rückschlagventil 1 hat einen Ventilsitzkörper 2 und einen Ventilschließkörper 3. Der Ventilsitzkörper 2 besteht aus einem harten Kunststoff und ist als Ringkörper mit einer koaxialen Führungsbohrung 4 ausgeführt. Auf seiner dem Schließkörper 3 zugekehrten Seite hat er eine ebene Ringsitzfläche 5, an die sich der Schließkörper 3 dichtend anlegen kann. Außerdem hat er noch drei achsparallel verlaufende Axialdurchbruche 6, die gleichmäßig auf den Umfang verteilt sind. Jeder Axialdurchbruch 6 schneidet innen die Führungsbohrung 4 an und außen reicht er bis nahe an die äußere Begrenzung der Ringsitzfläche 5 heran.

Der Ventilsitzkörper 2 hat an seiner Mantelfläche eine Ringnut 7, in die ein nicht dargestellter O-Sing eingelegt wird, um den Ventil-

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sitzkörper gegenüber einem nicht dargestellten Aufnahme-Gehäuse abludichten» Außerdem hat er drei gleichmäßig auf seinen Umfang verteilte, angeformte Klammern 8/ mit denen er in einem Aufnahme-Gehäuse festgehalten ist.

Auf seiner dem Schließkörper 3 abgekehrten Seite hat der Ventilsitzkörper 2 eine Ringausnehmung 9, in die das eine Ende einer Ventilfeder 10 eingesetzt ist. Das andere Ende der Ventilfeder 10 liegt auf einer Unterlegscheibe 11/ die von einem Sprengring 12 an einem freien Ende 13 eines den Ventilschließkörper 3 tragenden Führungsstiftes 14 festgehalten ist. Auf diese Weise zieht die Ventilfeder 10 den Schließkörper 3 gegen seine Ringsitzfläche 5.

Der Führungsstift 14 hat im Bereich des Ventilschließkörpers 3 einen Flansch 15/ an dessen der Ringsitzfläche 5 zugekehrter Seite eine Ringflachdichtung 16 anvulkanisiert ist. Auf der anderen Seite trägt der Flansch 15 einen zylindrischen Zapfenansatz 17 zur besseren Handhabe.

Der Innendurchmesser der Führungsbohrung 4 und der Außendurchmesser des Führungsstiftes 14 sind mit einer engen Gleitpassung so aufeinander abgestimmt, daß sich der Führungsstift 14 spielfrei in der Führungsbohrung 4 längsbewegen kann. Durch die dabei auftretende geringe Reibung werden Schwingungen des Ventilschließkörpers und damit störende Geräusche vermieden. Das das Rückschlagventil 1 durchströmende Druckmittel fließt durch die Axialdurchbrüche 6 und nicht durch die Führungsbohrung 4. Es hebt den Schließkörper 3 von der Kingfläche 5 ab und hat dann einen verhältnismäßig großen Durchströmguerscimitt zur Verfugung. Eine Drosselung des Luftdurchgangs ist damit auf jeden Fall vermieden.

Das beschriebene Rückschlagventil 1 ist vorzugsweise anwendbar bei Vierkreisschutzventilen von Druckluftbremsanlagen.

Claims (3)

R. 21183 16.4.19 87 He/Wl ROBERT BOSCH GM3H, 7000 Stuttgart 1 Ansprüche

1. Rückschlagventil mit einem Ventilsitz und einem mit dem Sitz zusammenarbeitenden Ventilschließkörper/ wobei der Schließkörper einen koaxialen Führungsstift aufweist, der den Ventilsitz in einer zentralen Führungsbohrung durchdringt und der auf der dem Ventilsitz abgekehrten Seite mit einem Ringansatz zur Anlage einer den Schließkörper gegen seinen Sitz ziehenden, sich am Ventilsitz abstützenden Feder versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß Führungsbohrung (4) und Fühiungsstift (14) mit enger Passung ausgeführt sind und daß für den Druckmittexdurchgang durch das geöffnete Rückschlagventil (1) mindestens ein besozv srer Axialdurchbruch (6) im Ventilsitz (2) vorgesehen ist.

2. Rückschlagventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

drei Axialdurchbrüche (6) gleichmäßig auf den Umfang verteilt angeordnet sind.

3. Rückschlagventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der bzw. die Axialdurchbruch (-durchbrüche 6) innen die Führungsbohrung (4) radial anschneidet(ii) und außen bis nahe an eine Ringdichtflache (5) des Ventilsitzkörpers heranreicht bzw. heranreichen.