DE870053C - Stahlflaschenventil zur Verhuetung der Verunreinigung wertvoller Gase in Stahlflaschen - Google Patents

Description

• Bei dem im Patent &351969 angegebenen Ventil zur Verhütung :er Verunreinigung wertvoller Gase in Stahlflasthen ist ein Ventilkegel vorgesehen, der durch eine Feder belastet ist und der bei Überschreiten eines bestimmten. überdrucke- in, der Flasche gegen den Federdruck angehoben und bei . Unterschreiten. des genannten Überdru kes in der Flasche gegen seinen Sitz, gepreßt wird, so, daß eine vollkommene Entleerung der Flasche normaler-@veise vermieden wimd und ein bestimmter Rest druck in der Flasche bleibt, der das Findtringen atmosphärischer Verunreinigungen in dieselbe verhirndert.
• Die Erfindung betrifft eine weitere Ausbildung eines derartigen, einen Restdruck in: der Flasche' aufrechterhaltenden Ventils. Sie soll durch die Anordnung des Ventilkegels an einer Stelle im Ventilkörper, an der genügend Raum für eine kräftige und für unberechtigten Eingriff unizugängliche Konstruktion möglich ist, die Betriebssicherheit des Ventils steigern.
• Erfindungsigemäß wird der Restdruckvendilkegel im Ventilkörper eines Fl:aschenv-enti.le unterhalb des Ventilkegels eines normalen Ventilensatzes und oberhalb dies konischen Flaschengewindes angeordnet. Er liegt vornehmlich quer zur Längsachse .dies Ventilkörpers und ist durch zwei gegenüberliegende Stutzen: zugänglich; durch den einen Ist dies Ventil ein- und ausbringbar, durch den anderen ist ein: einstellbarer Bolzen: gefizh@rt, mittels dessen das Ventil gegen den Druck einer Feder von seinem Sitz abgehoben werden, kann, zurr Zweck, die Flasche füllen oder völlig evakuieren zu können. Beide Stutzen sind durch plombierb:are Kappen verschlossen, um unberechtigte Zugänglichkeit zum Res@tddiruclzventid zu verhindern.
• Die Figur zeigt schematisch ein Beispiel der erfindungsgemäßen Anordnung. Ein Edelgasfllaschenventil, ist in seinem oberen Teil, der sich bis zum Ventilsitz 2 im Ventilkörper r erstreckt, normal gebaut. Unterhalb des Ventilsitzes :2 ist das erfindungsgemäße Re:stdruckventtil 3, angeordnet, Es liegt quer zur Längsachse i,ir des, Ventilkörpers und oberhalb des konischen Flaschengewindes 9. Am dieser Stelle ist der Ventilkörper so stark, daß der Ventileinsatz kräftig gebaut werden kann; da das Ventil quer zur Hauptachse angeordnet ist, wird der Ventilkörper trotzdem nicht übermäßig lang. Normalerweise wird das: Resbdruckventf, wie ersichtlich,, lediglich vom Gasdruck im Innern der Flasche und vom Druck der Feder 4 beeinflußt, so . daß es bei Unterschreiten eines gewissen Gasdiruckes durch den Druck' der Federq, selbsttätig abgeschlossen wird: Ein Stutzen'g dient zum Ein- und Ausbauen des Restdruckvent;ilkegels. Ein gegenüber von ihm angeordneter Stutzen 6 enthält einen Bolzen 5,, mit Hilfe dessen der Ventilkegel geben den. Druck der Feder q, von seinem Sitz abgehoben, werden: kann., zum Zweck der Füllung und Evakuierung der Flasche. Die Kappen 7 und io beider Stutzen sind: plombierbar.
• Durch .die erfindungsgemäße Anordnung wird erreicht, daß das Restdruckventil unabhängig vom Handrad des Ventils funktioniert, d:aß es an einer Stelle im Ventilkörper sitzt, wo es kräftig ausgebildet werden kann, ohne daß der Ventilkörper übermäßig lang wird, und daß die Mehrzahl der Ventilteile normal ausgeführt ist, daß also nur wenige zusätzliche Ersatzteile auf Lager gehalten @verden müssen.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Stahlflaschenventil zur Verhütung der Verunreinigung wertvoller Gase in Stahlflaschen mit einem federbelesteten Ventilkegel, welches beiÜberschreiten eines bestimmtenüberdruckes in der Stahlflasche gegen den Federdruck angehoben, bei Unterschreiten eines gewissen ÜbeT-druckes; des Gasces in der Stahlflasche vom Federdruck gegen den Gasdruck an diene Sitz gepreßfi wird, nach Patent 815; 969, dadurch. gekennzeichnet, daß der einem Restdruck in der Stahlflasche aufrechterhaltende Veeilkegel, (Restdruclcventillceg el) im Ventilkörper unterhalb, des Ventilkegels eines normalen Ventileinsatzes und oberhalb des konischen Flaschengewindes angeordnet ist.
2. 2. Stahlflaschenventil nach Anspruch i, da,-durch gekennzeichnet, daß der Restdruckventilkegel quer zur Längsachse des Flaschenventilkörper@s: liegt. - 3,. Stahlflaschenventil nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Restdrückvenbilkegel durch zwei gegenüberliegende Stutzen; von denen der eine zum Aus- und Einrbringen des Väntillce@gels und der andere zum Abheben von seinem Sitz zum Zwecke des Füllens und Evakuieren- der Flasche dient, zugänglich ist. q.. Stahlfflaschenventi.l nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stutzen durch plombierbare Kappen abgeschlossen sind,.