DE8700282U1 - Ventilkupplung für Heizkörperventile - Google Patents

Description

PATENTANWALT KALDENK/,RCHENER STRASSE 35 a

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BUROPEAN PATENT ATTOSNEV .' . \ \ "···*": ;' TEL 02161/12114 · TELEX 852 873 '

Ventilkupplung für He1zkörpervent1le

Die Erfindung betrifft eine Ventilkupplung fUr HeizkörperventHe zur Verbindung mit einem Heizkörper.

Der Erfindung Hegt die Aufgabe zugrunde, eine Ventilkupplung zu schaffen, welche einen Anschluß der Vorlaufleitung und der Rücklaufleitung unmittelbar nebeneinander mit sehr dünnen Leitungen bei gleichzeitiger einfacher und damit schneller Montage ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe 1st erfindungsgeraäß vorgesehen, daß ein Kupplungskörper zwischen zw*1 endse1t1gen Anschlußeinrichtungen eine Durchgangsöffnung und eine damit 1n Verbindung stehende seitliche Anschlußeinrichtung aufweist, und 1n der Durchgangsöffnung ein Rohr angeordnet 1st, welches über die eine endse1t1ge Anschlußeinrichtung vorsteht und in dem Bereich zwischen der seitlichen Anschlußeinrichtung und der anderen endseitigen Anschlußeinrichtung dicht gegenüber der Durchgangsöffnung angebracht 1st, und das Rohr zur Bildung eines Ringspaltes 1n dem Bereich der Durchgangsöffnung zwischen der einen endseitigen Anschlußeinrichtung und der seitlichen Anschlußeinrichtung einen kleineren Außenquerschnitt als der Innenquerschnitt durch Durchgangsöffnung in diesem Bereich aufweist.

Wenn die Verbindung zwischen Vorlauf- und Rücklaufleitung in einen Heizkörper, insbesondere Flachheizkörper, mit der erfIndungsgemäßen Ventilkupplung hergestellt 1st, strömt das von der Vorlaufleitung kommende Heizmedium durch die Durchgangsöffnung in das in den Heizkörper ragende Rohr, tritt an der Stirnseite des Rohres, welches der Ventilkupplung abgewandt 1st, aus, durchströmt den Heiz-

körper und tritt dann durch den Ringspalt zwischen Rohr und Ventilkörper in die seitliche Anschlußeinrichtung und von dort In die daran angeschlossene Rücklaufleitung ein, so daß trotz der nahe beieinanderliegenden Anschlußeinrichtungen für die Vorlaufleitung und die Rücklaufleitung kein "Kurzschluß" auftritt.

Vorteilhaft bei der Erfindung sind die schnellen Montagemöglichksiters, sins guts Diirchströniiing des Heizkörpers und die Möglichkeit, die Ventilkupplung ohne weiteres so anzubringen, daß eine Rohreinf lihrung von unten oder von hinten ohne weiteres möglich 1st. Die Anbringung kann so erfolgen, daß der Üblicherweise der Ventilkupplung vorgeschaltete ThermostatfUhler möglichst reale Raumtemperaturen feststellen kann.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die der Rohrbefestigung in dem Kupplungskörper naheliegende Anschlußeinrichtung die Ausbildung eines Heizkörpernippels mit balliger, zum Anliegen gegen das Heizkörperventil vorgesehener, metallisch dichtender Fläche aufweist, und eine ein Anschrauben an dem Heizkörperventil ermöglichende Überwurfmutter vorgesehen 1st, und der Bereich der Durchgangsöffnung in dem Nippel 1n seinem Innenquerschnitt etwa dem Außenquerschnitt des Rohres entspricht. Hierdurch kann in einfacher Welse ein Paßsitz erzielt werden.

Weiterhin kann vorgesehen sein, daß die äußere Ringfläche des Nippels rund und die Überwurfmutter 1m Innenkranz oval ausgebildet 1st. Es kann auch vorgesehen sein, daß die äußere Ringfläche des Nippels tangential zweimal schräg angeschnitten ausgebildet ist. Diese Ausbildung ermöglicht die Verwendung einer Standard-Überwurfmutter.

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Die Anbringung des Rohres in der Durchgangsöffnung kann beispielsweise mittels einer Lötverbindung oder einer Preßverbindung erfolgen.

Die an den Ringspalt angrenzenden Anschlußeinrichtungen können 1n vorteilhafter Ausgestaltung als Gewindeanschluß oder als Lötanschluß ausgebildet sein. Die seitliche Anschlußeinrichtung 1st zweckmäßigerweise als Gewindeanschluß ausgebildet.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen naher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Ventilkupplung gemäß der Erfindung 1m Längsschnitt mit (nicht geschnitten dargestelltem) Rohr und einem ebenfalls nicht geschnitten dargestellten Heizkörperventil;

Mg. 2 die Anordnung gemäß F1g. 1 in kleinerem Maßstab mit einer Darstellung der Anbringung an einem schematisch dargestellten Flachheizkörper.

Eine insgesamt mit 1 bezeichnete Ventilkupplung 1st an einer Seite eines mit 2 bezeichneten Flachheizkörpers anbringbar. Weiterhin 1st an der Ventilkupplung ein Insgesamt mit 3 bezeichnetes, vorzugsweise als Thermottatventil ausgebildetes Heizkörperventil anbringbar.

Die Ventilkupplung, weist einen Kupplungskörper 4 auf, in welchem eine Durchgangsöffnung 5 vorgesehen 1st. Die Durchgangsöffnung 5 weist in Längsrichtung Abschnitte unterschiedlichen Innendurchmessers auf, und zwar - entsprechend der Darstellung in Fig. 1 von rechts gesehen im Anschluß an den die Bezugsziffer 5 tragenden Bereich einen Bereich 6, an welchem ein Rohr 7 dicht angebracht 1st, beispielsweise mittels einer Lot- oder Preßverbindung.

Der Innendurchmesser d£s Rohres 7 entspricht vorzugsweise dem Innendurchmesser des rechten Abschnittes der Durchgangsöffnung 5. Daran, nach links gesehen, schließt sich ein Abschnitt 7a mit wiederum größerem Querschnitt an, und daran •1n weiterer Abschnitt 8 mit wiederum größerem Innenquerschnitt. Im Abschnitt 8 1st dichtend ein Nippel 9 angebracht, welcher an seinem vorstehenden Teil ein Außengewinde 10 aufweist, welches zur Anbringung der Anordnung an dem Heizkörper 2 dient. Der Innendurchmesser 11 des Nippels 10 1st größer als der Außendurchmesser des Rohres 7. Der Nippel 10 erweitert sich konisch in einem Bereich 11 zum Bereich 7 hin. An den Bereich 7 schließt sich eine mit 13 bezeichnete seitliche Anschlußeinrichtung an, an der ein Außengewinde 144 zum Aufschrauben des Anschlusses einer (nicht dargestellten) Rücklaufleitung dient, in welcher das He1zraed1um in Pfe1lr1chtung A abströmen kann. Die entsprechend F1g. 1 rechts dargestellte endse1t1ge Anschlußeinrichtung 14 1st so ausgebildet, daß an Ihr das Heizkörperventil

13 mittels einer überwurfmutter 15 angebracht werden kann. An dem HeizkörperventH 3 kann eine (nicht dargestellte) Yerlaufleitung angeschlossen werden, durch welche Heizraediura 1n Pfeilrichtung B zuströmt. Die Anschlußeinrichtung

14 weist einen Heizkörpernippel 16 mit balliger, metallisch dichtender Fläche auf, an der die Befestigung des HeUuörperventils 13 mit einem Paßsitz erfolgen kann.

Da die Abschnitte der Durchgangsöffnung 5 - entsprechend F1g. 1 1n dem Bereich links von der endseitigen Befestigung des Rohres 7 - sämtlich einen größeren Innenquerschnitt als der Außenquerschnitt des Rohres 7 haben, wird auf diese Weise ein Ringkanal 17 gebildet.

Das in Pfeilrichtung B zugeführte Heizmedium strömt durch das Heizkörperventil 3, tritt von dort in den äußersten rechten Abschnitt der Durchgangsöffnung 5 ein, tritt von

dort in das Innere des Rohres 7 ein und am stirnseitigen

Ende des Rohres 18 aus. Das stirnseitige Ende 18 des Rohres 7 ist so weit von der Ventilkupplung 1 entfernt,

daß das austretende Heizraediuro den Heizkörper entsprechend den in Fig. 2 dargestellten Pfeilrichtungen durchströmt, in den Ringspalt 17 eintritt und durch die seitliche An- f senkeinrichtung 13 in Pfeilrichtung B in die Rücklauf- |

leitung eintritt. |

Claims (8)

1. PATENTANWALT KALOENKIRCHENER 3TRASSE 35 &

   DIPL-ING,MBONSMANN·: .'·. .1 ."."'": D-4050 möNCHENGLADSACH l EUROPEAN PATENT&Agr;&Ggr;&Tgr;&Ogr;&Ogr;&Ngr;&Egr;^ ;' ·· · j · :": J* TEL 02161/12114 · TELEX 852 873

   Akte: 85 239

   Heinut MEIBES

   Ernst-Grote-Straße 12, 3004 Isernhagen 1

   Alfred HEIBES

   Farreiweg 24, 3004 Isernhagen &Iacgr;

   Ventilkupplung für Heizkörperventile

   Schutz&nsprüche

   1. Ventilkupplung für Heizkörperventile zur Verbindung mit einem Heizkörper, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kupplungskörper (1) zwischen zwei endseitigen Aruchlußeinrichtungen (14, 10) eine Durchgangsöffnung (5) und eine damit in Verbindung stehende seitliche Anschlußeinri,htung (13) aufweist, und in der Durchgangsöffnung (5) ein Rohr (7) angeordnet 1st, welches Über die eine endseitige Anschlußeinrichtung (10) vorsteht und 1n dem Bereich (6) zwischen der seitlichen Anschlußeinrichtung (13) und der anderen endseitigen Anschlußeinrichtung (14) dicht gegenüber der Durchgangsöffnung angebracht 1st, und das Rohr (7) zur Bildung eines Ringspaltes (17) in dem Bereich der Durchgangsöff-

   . nung zwischen der endseitigen Anschlußeinrichtung (10) und der seitlichen Anschlußeinrichtung (13) einen kleineren Außenquerschnitt als der Innenquerschnitt der Durchgangsöffnung in diesem Bereich aufweist.
2. 2. Ventilkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die der Rohrbefestigung 1n dem Kupplungskörper (1) naheliegende Anschluöe1nr1chtung (14) d1Q Ausbildung eines Heizkörpernippels (16) mit balliger, zum Anliegen

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   gegen das Heizkörperventil vorgesehener, metallisch dichtender Fläche aufweist, und eine ein Anschrauben an dem He1zkörpervent11 ermöglichende Überwurfmutter (15) vorgesehen 1st, und der Bereich der Durchgangsöffnung (5) in dem Nippel (16) in seinem Innenquerschnitt etwa dem Außenquerschnitt des Rohres (7) entspricht.
3. 3. Ventilkupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Ringfläche des Nippels (16! rund und die überwurfmutter (15) im Innenkranz oval ausgebildet 1st.
4. 4. Ventilkupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Ringfläche des Nippels (16) tangential zweimal schräg angeschnitten ausgebildet 1st.
5. 5. Ventilkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (7) mittels einer Lötverbindung in der Durchgangsöffnung angebracht
6. 6. Ventilkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr durch eine Preßverbindung i tv der Durchgangsöffnung dicht angebracht 1st.
7. 7. Ventilkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Ringspalt angrenzenden AnschluBe1nr1chtungen (10, 13) als GewindeanschluB ausgebildet sind.
8. 8. Ventilkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die an den R1ngsp«lt (17) angrenzende Anschlußeinrichtung als Lötanschluß ausgebildet 1st.