DE866329C - Ablassvorrichtung fuer gebrauchtes OEl in Garagen, Abschmierstationen u. dgl. - Google Patents

Description

• Ablaßvorrichtung für gebrauchtes Öl in Garagen, Abschmierstationen u. dgl. Die Erfindung bezieht sich auf in Garagen, Abschtnierstationen u. dgl. verwendete Vorrichtungen mittels eines Trichters, der an einem Schwenkarm zum Sammeln des Ablaßöles von Kraftfahrzeugen sitzt, welcher gestattet, den Trichter unter das Abl@tßorgan heranzuführen und ihn nach dem Ablassen beiseite zu schieben.
• Nach der Erfindung soll vorzugsweise automatisch die Entleerung des so gesammelten Ablaßöles in: einen Wiedergewinnungsbehälter durchgeführt werden, der vom Ort, an dem das Ablassen des Öles vor sich geht, getrennt angeordnet ist, um insbesondere die Trichterablaßvorrichtung mit einer Batterie von Schmiervorrichtungen zur Schaffung einer raumsparenden und leicht zugänglichen vollständigen Ausstattung einer Abschmiersta.tion verbinden zu können.
• Zu diesem Zweck ist gemäß der Erfindung die Ablaßvorrichtung mit Trichter durch ein Leitungssystem mit einem getrennt davon angeordneten Wied:ergewinnungsgefäß verbunden und weist eine vorzugsweise pneumatisch betätigte Entleerungsvorrichtung auf, um durch dieses Leitungssystem das mit Hilfe des Trichters gesammelte ='1,blaßöl zu entleeren. Die Entleerungsvorrichtung wird vorzugsweise durch die Bewegung des den Trichter tragenden Schwenkarmes betätigt, und zwar derart, daß durch Betätigung des Schwenkarmes. um den Trichter unter das Ablaßorgan zu bringen und ihn nach dem Ablassen in seine Ruhestellung zurückzuschieben, eine automatische Entleerung des Ablaßöles hervorgerufen wird.
• Bei einer bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung ist die Ablaßvorrichtung mit automatischer, durch. die Bewegung des den Trichter tragenden Armes gesteuerter Entleerung mit, einer Batterie von Schmierapparaten verbunden, deren Träger, an dem diese Apparate befestigt sind, zwischen der Ablaßvorrichtung und einer Säule eine Querverbindung bildet. Die Säule trägt ein: Betätigungsorgan, für die Entleerungsvorrichtung, mit dem der Schwenkarm des Trichters in Berührung kommt, wenn er in seiner Ruhestellung, vorzugsweise parallel zum Träger, liegt. Man erhält also eine äußerst raumsparende Anordnung in. der Ruhestellung mit maximaler Reichweite des Schwenkarmes in der Betriebsstellung.
• Weitere Einzelheitere der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung, in deren einziger Figur schematisch diese bevorzugte Ausführungsform dargestellt ist.
• In der Zeichnung ist mit i der Ablaßzylinder bezeichnet, der über das Schwenkrohr 2 mit der Ablaßvorrichtung 3 in Verbindung steht. Diese Vorrichtung - ist an einem Ende eines Gestelles 4 angeordnet, in dem die biegsam gelagerteni Rollen, 5 einer Reihe von Schmierapparaten6 zwischen der Vorrichtung 3 und einer am anderen Ende des Gestelles q, angebrachten Säule 7 untergebracht sind. Eine Querverbindung 8, die die Ablaßvorrichtung 3 mit der Säule 7 verbindet, dient zum Einhängen der Abschmierapparate.
• Die Ablaßvorrich,tung 3 besteht aus zwei übereinandergesetzten Behältern 9, io, die durch eine Zwischenwand i i getrennt und durch einen Rohrkrümmer 12, verbunden sind, welcher mit einem automatischen Rückschlagventil 13- versehen ist. Der obere Behälter 9 nimmt das Ablaßöl dies Trichters i auf; der untere Behälter io ist durch ein Leitungssystemi4 mit einem dazwischenliegenden Rückschlagventil 15, an einem Wandbehälter 16 angeschlossen, der mit einem Behälter zur Rückgewinnung des gebrauchten Öles, beispielsweise einem Faß 17, durch ein Rohr i B. verbunden ist. Dieses Rohr schließt an ein Verteilerventil i9 an, das zwischen: dem unteren Teil. des Wandbehälters 16 und dem Leitungssystem i4i liegt.
• Am oberen Ende der Säule 7- ist ein Organ, beispielsweise ein Drücker 2o, befestigt, welches die Entleerung des Öles aus dem Behälter io in das Wiedergewinnungsgefäß 117 einleitet, sobald es durch den Schwenkarm 2 betätigt wird. Dieser Arm liegt in der in der Zeichnung dargestellten Ruhestellung im wesentlichen parallel zum Träger 8 unct sitzt mit seinem Gelenk 2d auf dem Drücker 2o auf. Wenn man den Arm 2 um sein Gelenk 2b dreht, um den Trichter i in seine Ablaßstellung zu bringen, wird der Drücker 2o frei und leitet die Entleerung des Inhalts des Behälters io ein. .Gegebenenfalls kann für :diesen Zweck eine Pumpe in dem Leitungssystem 14 angeordnet sein. Im dargestellten: Beispiel löst der Drücker 2o jedoch über eine Stange 21 ein Ventil 22 mit einer Feder 23, aus; dieses Ventil 2:2 ßitzt meiner Druckluftleitung 2,4 mit einem Druckanzeiger 2:5'. Die Leitung 24! mündet in den Behälter io. Durch die Betätigung des Armes 2 frei gewordien, läßt@der Drücker 2(a die Feder 23 des doppelsitzigen Ventils 22 sich heben, wobei einerseits die Öffnung 26 zur Außenluft geschlossen wird -und anderseits die Druckluft in den Behälter ilo gelangen, kann.
• Es bildet sich also im Behälter io ein Überdruck aus, .der das Rückschlagventil 13, schließt, so daß das durch den Trichter i gesammelte Ablaßöl im. oberen Behälter 9 zurückgehalten wird:. Dieser Druck drückt ferner den Inhalt des unteren; Behälters io über das Leitungssystem 1¢ durch das Ventil 15, in den Wandbehälter 16, dessen Verbindung mit dem Faß 17 durch das Verteilerventil i.9 unterbrochen: ist, das durch den: im Leitungssystem herrschenden Druck geschlossen wird..
• Sobald das Ablassen beendet ist, wird der Arm 2 des Trichters i in seine Ruhestellung gebracht, wodurch er in: Berührung mit den Drücker 2o kommt, der das Druckluftventil 22 schließt und. die Verbindung der Leitung 24 und des Behälters io mit der Außenluft über die Öffnung 26 wiederherstellt. Dadurch öffnet sich das Ventil 13, und der Inhalt des oberen Behälters 9 kann sich in den unteren Behälter ia ergießen. Außerdem öffnet sich das Verteilerventil r9, wodurch der Inhalt des Wandbehälters 16 in das Wiedergewinnungsfaß 17 fließen kann.
• Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die beschriebene und als Ausführungsbeispiel gedachte Ausführungsform beschränkt, und man weicht nicht von ihrem Grundgedanken ab, falls man Abänderungen vornimmt. So kann beispielsweise die Ablaßvorrichtung unabhängig von. der Batterie der Abschmiervorrichtungen Verwendung finden, die dann getrennt davon angeordnet ist. Auch das Einleiten des Entleerungsvorgangs kann gegebenenfalls auf andere Weise als durch Betätigen des Schwenkarmes des Trichters erfolgen.

Claims (7)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Ablaßvorrichtung für gebrauchtes Öl in. Garagen, Abschmierstationen u. d.gl., das mit Hilfe eines an einem Schwenkarm befestigten Trichters gesammelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung durch ein Leitungssystem (T4) mit einem getrennten Wieder°-gewinnungsbehälter (17) für dias gebrauchte Öl verbunden und mit einer Entleerungsvorrichtung versehen ist, um das vom Trichter gesammelte gebrauchte Öl in den; Behälter (17) zu entleeren.
2. 2. Vorrichtung mach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung der Entleerungsvorrichtung durch den den Trichter (i) tragenden Schwenkarm (2) bewirkt wird, sobald man diesen Arm unter das Abflußorgan odier in seine Ruhestellung bringt. 3Vorrichtung nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Entleerungsvorrichturig pneumatisch ausgebildet ist und aus einer Druckleitung (24) besteht, die durch ein.
3. Ventil (22) eingeschaltet wird, und an einen Behälter (io) angeschlossen ist, in dem das gebrauchte und; von dem am Schwenkarm befestigten Trichter gesammelte Öl zusammenläuft.
4. 4,. Vorrichtung nach einem der Ansprüche i bis 3, .dadurch gekennzeichnet, daß sie im geeigneten Abstand von einer Ablaufvorrichtung (9, 10, 14), an die der am Schwenkarm (2) sitzende Trichter (i) angeschlossen ist, eine Säule (7) od. dg1. aufweist, auf der. der Schwenkarm (2) in Ruhestellung aufsitzt.
5. 5. Vorrichtung mach Anspruch 4, diadurch gekennzeichnet, daß sie mit einer Batterie von Abschmiervorrichtungen (5) versehen ist, die zw :ischen dem Ablaufbehälter (9, io) und der Säule (7), die dem Schwenkarm als. Ruhelagerung dient, angeordnet ist, wobei eine Querverbindung (S), die die Säule mit dem Behälter (g, io) verbindet, als Halterung zum Einhängen der Abschmiervorrichtungen (5) dient.
6. 6. Vorrichtung nach, den Ansprüchen 2 und .4, dadurch gekennzeichnet, daß diie Säule (7) am oberen Ende beispielsweise einen Drücker (20@) aufweist, mit dem der Schwenkarm (2;) des Trichters (i) zusammenwirkt, um die Entleerungsvorrichtung für das vom Trichter (i) gesammelte Öl zu betätigen.
7. 7. Vorrichtung nach den Ansprüchen 3: und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Drücker (2o) das Ventil (=) der pneumatischen Entleerungsvorrichtung betätigt, um Druckluft dem Behälter (ioo zuzuführen, der durch die Enfleerungsleitung, (14) mit dem Behälter (7) zur Wiedergewinnung des gebrauchten Öles verbunden ist. 8:. Vorrichtung nach dem Ansprüchen 3, 4, 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablaufbehälter (9, io) aus zwei übere@inandergestellten, durch ein Rückschlarventil (13) verbundenen Behältern (9 und i.o) besteht, deren oberer (9) das vom Trichter (i) gesammelte gebrauchte Öl aufnimmt, während der untere Behälter (io) einesteils mit der Druckluftleitung (24) und andernteils mit der- Entleerungsleitung (14) verbunden ist, welche zum Wiedergewinn.ungsbehälter (7) für das gebrauchte Öl führt, wobei vor dem Wiedergewinnungsbehälter (7) ein überhöhter Behälter (16) eingeschaltet ist, der zwischen einem Rückschlagventil (15) und einem Verteilerventil (19) liegt, welches durch deni im Leitungssystem (1d,) herrschenden Druck betätigt wird, um die Verbindung zwischen dem überhöhten. Behälter (r6) und dem Behälter (17:) zu unterbrechen, wenn das Leitungssystem unter Druck steht, und; automatisch wiederherzustellen, wenn der Druck abfällt.