DE86155C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildende Verschlufs ist besonders für Fruchtbehälter bestimmt, kann leicht gelöst werden und schliefst unbedingt sicher und luftdicht. Der Verschlufs ist aufserdem so eingerichtet, dafs er bei einer bestimmten Stellung des Verschlufshebels den sich etwa entwickelnden Gasen zu entweichen ermöglicht.

Auf beiliegenden Zeichnungen ist der Erfindungsgegenstand zur Darstellung gebracht, und zwar bedeutet:

Fig. ι einen senkrechten Schnitt durch einen mit dem neuen Verschlufs ausgestatteten Fruchtbehälter,

Fig. 2 eine Oberansicht desselben;

Fig. 3 veranschaulicht ebenfalls eine Oberansicht, jedoch mit abgebrochenem Bügel.

Der Verschlufs besteht aus einem Bügel -B, welcher die Gestalt eines umgekehrten U hat und über den Behälterobertheil pafst. Der Bügel B ist mit unteren Flantschen ausgestattet, welche in eine unterhalb des Randes L gebildete Nuth des Behälters J eingreifen.

Ist der Klemmbügel B festgelegt, so durchquert er den Deckel C, der auf einem Dichtungsring P aufruht. Unterhalb des Klemmbügels B ist eine Blattfeder G vorgesehen, deren eines Ende an dem Klemmbügel befestigt ist und deren mittlerer Theil ein Kissen K trägt, welches somit zwischen Feder und Deckel C liegt, so dafs die Feder mit dem Deckel nicht in Berührung treten und ihn nicht beschädigen kann.

Der Mittelpunkt des Klemmbügels B besitzt einen Schlitz S, durch welchen ein Verschlufshebel A greift. Dieser Verschlufshebel ist um einen Zapfen F drehbar, welcher in Lappen H des Bügels B gelagert ist. Der Verschlufshebel A ist mit einem Daumen α ausgestattet, welcher gegen die Feder G drückt. Das äufsere Ende a' des Verschlufshebels α ist etwas nach abwärts gebogen, so dafs es sich dem Klemmbügel B anpafst (Fig. 1).

Zum Zweck des Kochens des Behälterinhalts wird der Hebel A in die mit A' bezeichnete punktirte Stellung der Fig. 1 gebracht, wodurch der Theil α des Hebels A leicht auf die Feder G und unter Vermittelung des Kissens K auch auf den Deckel C drückt. Der Deckel wird hierdurch lose gegen seinen Sitz gedrückt. DerVerschlufs ist alsdann vollständig wasserdicht, die im Behälterinnern sich entwickelnden Gase oder Dämpfe können jedoch infolge der federnden Wirkung des Verschlusses gut entweichen, ohne den Behälter zu beschädigen. Nach Abkühlung des Inhaltes, wenn der innere Druck nachläfst, wird der Hebel A' wieder in die in Fig. 1 durch volle Linien dargestellte Lage umgeklappt, wodurch der Deckel C ganz fest, d. h. luftdicht auf den Behälterrand gedrückt wird. Man hat somit einen hermetischen, leicht' löslichen Verschlufs geschaffen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Verschlufs für Sterilisirgefäfse, gekennzeichnet durch einen den oberen Gefäfstheil umgreifenden Bügel (B), welcher einen drehbaren Hebel (A) trägt, der mit einem curvenförmigen Ende (a) vermittelst einer Feder (G) und event. eines Kissens (K) einen elastischen wasserdichten Verschlufs des Deckels (C) bewirkt und den sich im Gefäfsinnern entwickelnden Gasen zu entweichen ermöglicht, während er in einer zweiten Stellung den Deckel (C) fest auf seinen Sitz preist und so einen hermetischen Verschlufs gewährleistet.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.