DE859776C - Mit einem Schalter vereinigte verriegelbare Steckvorrichtung - Google Patents

Description

• Mit einem Schalter vereinigte verriegelbare Steckvorrichtung Die Erfindung besteht in einer mit einem Schalter vereinigten verriegelbaren Steckvorrichtung, bei der dieVerriegelungsorgane auf dem Gehäusedeckel angeordnet @sind und ein Blockierungshebel einen winkelförmig gebogenen Hebel beeinflußt, der :den eingeführten Stecker so lange festhält, als -der Blockierungshebel von den auf der Schalterachse sitzenden Nocken an seiner Bewegung gehindert wird.
• Es sind. bereits Steckvorrichtungen bekannt, bei denen *.der Stecker durch besondere Glieder, z. B. durch den Klappdeckel der Steckdose,durch : einen Hebel oder durch einen Schieber, welche von der Schalterachse bzw. dem Schaltknebel beeinflußt werden, blockiert wird. Diese Einrichtungen sind aber meistens kompliziert und ,gefährden dadurch ,die Sicherheit, oder sie erfordern besondere Hilfsmittel, wie z. B. :den Klappdeckel einer Steckdose, die nicht immer mit solchen Steckvorrichtungen verbunden sind, so daß bei Apparaten ohne Klappdeckel eine solche Sperrvorrichtung gar nicht angewandt werden kann. In vielen Fällen fehlt aber auch diesen Vorrichtungen; die in Bergwerken und explosionsgefährdeten Räumen notwendige gegenseitige Verriegelung, d. h. die Sperrung,des Steckers gegen Herausziehen in eingeschaltetem Zustand des Schalters und die Sperrung,des Schalters bei nicht eingeführtem Stecker.
• Die Neuerung beseitigt nun alle diese verschiedenen Nachteile der bekannten Einrichtungen mit äußerst einfachen Mitteln. Sie bestehen darin, @daß' auf dein Gehäusedeckel der Steckvorrichtung zwischen der Schalterachse bzw. zwiisöhen einem mit ihr verbundenen Organ und ,der Steckdose zur gegenseitigen Sperrung zwei Hebel benutzt werden, von denen der eine durch den anderen beeinflußt wird. Der den Stecker blockierende Hebel ist winkelförmig gebogen und wird durch den von der Schalterachse beeinflußten Hebel gesteuert.
• Die Anordnung der Sperrvorrichtung auf dem Deckel ,des Gehäuses hat den Vorteil, daß das letztere durch die Sperrvorrichtung nicht durchsetzt wird und infolgedessen nach -innen zu vollkommen !hermetisch abgeschlossen ist .Zum Schutz., der Blockierungsorgane können ,diese nochmals von einer besonderen Abdeckung, welche -mit dein Deckel fest verbunden ist, gegen äußere Einflüsse geschützt sein. Außerdem hat die Anordnung der Blok=' kierungsorgane auf dem Gehäusedeckel noch den Vorteil, daß durch öffnen des Gehäusedeckels nichts an der Blockierungseinrichtung verändert wird umid daß nach Schließen des Deckels die Einrichtung voll arbeitsfähig ist.
• In -der Abbildung ist die Steckdose im Längsschnitt dargestellt.
• Auf Odem Gehäusedeckel i .ist um die Achse 1q. ein zweiarmiger Hebel :2 :drehbar ,gelagert, welcher mit seinem einen Arm gegen einen Flansch q., der gegebenenfalls mit dem Schaltergriff 3 aus einem Stück bestehen kann, anliegt. Der Flansch (Schaltergriff) besitzt eine Ausnehmung 9, in welche der Hebel .:2 in der Ausschaltstellung .des Schalter--, einschwenken kann.
• An dem Stecker 5 ist ein Vorsprung 6 ,angebracht, welcher den nach den Stecker zu gelegenen Arm des Hebels :2 bei der Einführung des Steckers nach außen drückt. Der Hebel 2 drückt gegen einen winkelförmigen Hebel 7, der in einer Achse ä am Gehäusedeckel i gelagert ist. Wird der Schaltergriff 3 gedreht, so liegt der Hebel 2 gegen die untere Fläche 13 des Flansches 3 an. Beim Herausziehendes Steckers 5 stößt (der Vorsprung 6 an den Hebel 7 und dieser wiederum @an :den Hebel 2. Solange der Hebel a_ an der Fläche 13 .anliegt, kann sich der letztere und auch der Hebel 7 nicht :drehen,. Der Stecker ist also blockiert.- Der Hebel 7 wird durch einen Finger 12, welcher mit dem Hebel 2 fest verbunden ist:, oder durch eine nicht abgebildete Feder entgegen -dem Sinn des Uhrzeigers ge-.dreht. Der Hebel 2 wird :durch ,die Feder io gegen die untere Seite -des Flansches .4 gedrückt.
• Befindet sich bei nicht eingestecktem Stecker der Schalter durch -irigendwelch e Umstände nn der Einsohaltstellung, so kann der Stecker 5 dadurch, daß der Vorsprung 6 gegen den Hebel 7 stößt, nicht ein-_geführt werden. Befindet sich der Schalter in der Ausschaltstellung, so liegt das eine Ende des Hebels 2 in der Ausnehmung 9 des Flansches q.. Hierbei wird der Hebel 7 durch den Finger 12 oder die nicht abgebildete Feder entgegen -dem Uhrzeigersinn so viel geschwenkt, daß der Stecker eingeführt werden kann. Die vordere Kante des Vorsprunges 6 des Steckers drückt gegen den Vorsprung i i -,des Hebels 2 un.dbringt diesen außer Eingriff mit der Vertiefung 9 des Flansches, q., so dal3 der--Schaltergriff ,gedreht werden kann. Gleichzeitig reit dem Verschwenlcen des Hebels 2 wird ,auch der Hebel 7 in seine .den Stecker 5 gegen Herausziehen sperrende Lage gebracht und .bei eingeschaltetem Schalter über den Hebe12 und die untere Fläche 13 .des Flansches q. in dieser Lage gehalten.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Mit einem Schalter vereinigte, verriegelbare Steckvorrichtung mit auf der= Außenseite des Gehäusedeckels angebrachtem Verriegelungsorgan, beider durch einen mit der Schalterachse bzw. mit dem Schaltergriff verbundenen, mit einer Versteifung versehenen Flansch ein am Gehäusedeckel schwenkbar gelagerter, auch von dem einzuführenden Stecker beeinflußter Blockierungshebel .gesteuert wird, :dadurch gekennzeichnet, daß der Blockierungshebel (2) .den einen Armeines im Bereich der Steckereinführungsistelle an dem Gehäusedeckel (i) schwenkbar gelagerten, winkelförmig gebogenen Hebels. (7) mit Hilfe eines zusätzlichen Fingers (12) umfaßt und,den Hebel (7) derart verstellt, ,daßdieser bei nicht eingeschaltetem Schalter mit seinem freien Ende aus dem Einführungsweg des Steckers (5) herausgeschwenkt ist, da-(gegen :bei eingeschaltetem Schalter in den Einführungsweg -des Steckers, und zwar hinter einen Vorsprung Sam Stecker greift und in dieser Lage durch den mittels des Flansches (.4) blockierten Hebel (2) festgehalten wird, so daß der Stecker nicht- ferausgezogen werden .kann.