DE856580C

DE856580C - Geruchverschluss, insbesondere fuer Waschbecken

Info

Publication number: DE856580C
Application number: DEL7389A
Authority: DE
Inventors: Carl Lindgren
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-12-20
Filing date: 1950-12-20
Publication date: 1952-11-24

Description

Geruchverschluß, insbesondere für Waschbecken Es sind an sich Geruchverschlüsse für Waschbecken, Ausgußbecken, Badewannen, Küchenabfälle usw. bekannt, und zwar von solcher Bauart, daß sie vollständig geruchsicher sind. Man hat dies dadurch erreicht, daß im Geruchverschluß dauernd ein Wasserstand von mindestens 7 cm Höhe verbleibt. Die Folge hiervon ist nicht nur eine umständliche und teure Bauart des Geruchverschlusses, sondern die Baumaße waren unerwünscht groß, beanspruchten viel Platz für den An- oder Einbau und benötigten für den Einbau geschulte Arbeitskräfte.
Die Erfindung ist nun davon ausgegangen, einen Geruchverschluß zu schaffen, der einen möglichst kleinen Raum einnimmt, äußerst einfach in seiner Ausführung ist und mit Leichtigkeit angebracht und entfernt werden kann. Außerdem läßt sich der Geruchverschluß billiger herstellen. Diese Vorteile werden erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der Geruchverschluß aus einem in das Ablaufrohr des Waschbeckens od. dgl. einzusetzenden Rohrstück mit Boden und Deckel besteht, wobei einesteils das Rohrstück durch mit Durchbrechungen versehene Zwischenwände in mehrere Durchflußkammern eingeteilt und andernteils der Deckel und der Boden mit Ein- ibzw. Austrittsöffnungen versehen sind. Das Rohrstück ist dem inneren Durchmesser des Ablaufrohres derart angepaßt, daß das Rohrstück satt in dem Ablaufrohr sitzt. Zweckmäßigerweise sind die in dem Rohrstück vorgesehenen Zwischenwände in H-Form angeordnet, so daß zwei Außenkammern und zwei zwischen diesen liegende Innenkammern entstehen. Weiterhin ist ein gegenüberliegendes Schenkelpaar der H-Form in der Nähe des Bodens mit Durchbrechungen versehen, welche die Außenkammern mit einer Innenkammer verbinden. Sodann weist die Mittelwand der H-Form in der Nähe des Deckels eine Durchbrechung auf, welche die Verbindung der beiden anstoßenden Kammern herstellt.
Eine besonders vorteilhafte Ausführung ist diejenige, gemäß welcher der Oberteil des Rohrstücks von einem Beckeneinsatz umgriffen ist und der obere Rand des Rohrstücks mit seitlichen Durchbrüchen versehen ist, die mit Durchbrüchen des Beckeneinsatzes zusammenarbeiten, zu dem in der nachfolgenden Beschreibung angegebenen Zweck.
Weitere Merkmale der Erfindung sind an Hand der Zeichnung und Beschreibung erläutert.
Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel zur Darstellung gebracht.
Fig. i zeigt den Geruchverschluß im Schnitt bei einem Waschbecken angeordnet; Fig. a stellt den Geruchverschluß für sich allein dar, während Fig. 3 eine Draufsicht darstellt; Fig. 4 ist ein Schnitt nach Linie A-B der Fig. i. Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Geruchverschluß aus einem in das zu einem Waschbecken a gehörigen Ablaufrohr b einzusetzenden Rohrstück c mit Boden d und Deckel f. Dieses Rohrstück ist in Fig. a für sich allein dargestellt, während Fig. 4 einen Querschnitt erkennen läßt. Aus Fig. 4 ist zu erkennen, daß das Rohrstück c Zwischenwände g, h, i aufweist, so daß Durchflußkammern entstehen. Der Boden d des Rohrstücks c ist mit einer Austrittsöffnung k und der Deckel f mit Eintrittsöffnungen m versehen. Dabei ist der Außendurchmesser des Rohrstücks c dein Innendurchmesser des Ablaufrohrs b derart angepaßt, daß das Rohrstück c satt in dem Ablaufrohr b sitzt, wie Fig. i erkennen läßt.
Die Zwischenwände g, h, i sind in H-Form angeordnet, so daß zwei Außenkammern ya und o und zwei zwischen diesen liegende Innenkammern p und q entstehen. Die Zwischenwände g, h sind in der Nähe des Bodens d an zwei gegenüberliegenden Stellen mit Durchbrechungen y versehen, welche die Außenkammern n, o mit der Innenkammer p verbinden. Schließlich ist die Mittelwand i der H-Form in der Nähe des Deckels f mit einer Durchbrechungs versehen, welche die Verbindung zwischen den beiden anstoßenden Kammern p und q herstellt.
Der Verlauf des abfließenden Wassers, das sich in dem Waschbecken a befindet, ist folgender: Durch Herausziehen eines Verschlusses t wird die Ausflußöffnung des Waschbeckens a freigegeben, so daß das abfließende Wasser durch ein Sieb u läuft und dann in das Rohrstück c gelangt, wobei der Eintritt des Wassers durch die oberen Öffnungen m des Deckels f des Rohrstücks c erfolgt. Das Wasser fließt nun in. Richtung der beiden Pfeile C, C nach unten, tritt darin in Richtung der Pfeile D, D durch die Durchbrechungen r, r in die Kammer p ein und strömt dann in Richtung der Pfeile E (Fig. i) nach oben, bis das Wasser die Öffnung s erreicht hat. Nunmehr fließt das Wasser in Richtung des Pfeiles F in die Kammer q ein (Fig. 4) und verläßt dann den Geruchverschluß durch die Öffnung k am Boden d in Richtung des Pfeiles G. Nunmehr befindet sich das Wasser in dem Abflußrohr b.
Wie das Ausführungsbeispiel nach Fig. i erkennen läßt, umgreift ein Beckeneinstz v den oberen Teil des Rohrstücks c; weiterhin ist der obere Rand des Rohrstücks c mit seitlichen Durchbrüchen w, w (Fig. 3) versehen, die mit Durchbrüchen x des Beckeneinsatzes v zusammenarbeiten. Der Zweck dieser besonderen Ausführung ist folgender: Angenommen, das Waschbecken a ist bis oben hin mit Wasser gefüllt und der Verschluß t eingeführt, so daß bei weiterem Zufließen von Wasser das Waschbecken a überlaufen würde, wenn nicht in an sich kekannter `'eise am oberen Teil des Waschbeckens eine Abflußöffnung vorgesehen wäre. Diese Abflußöffnung steht mit dem Hohlraum y des doppelwandigen Waschbeckens a in Verbindung, so daß sich in dem Hohlraum y das überschüssige Wasser ansammelt und nun in Richtung der Pfeile K durch die Öffnungen x, x und all, w in den Geruchverschluß gelangen und nun in Richtung der Pfeile C abfließen kann.
Die vorstehenden Ausführungen lassen erkennen, daß die seitlichen Durchbrechungen w, w in Verbindung mit den Durchbrechungen x des Beckeneinsatzes v nur dann in Frage kommen, wenn ein Becken od. dgl. doppelwandig ist und mit einer Überlauföffnung für das überschüssige Wasser versehen ist. Es könnten aber auch die seitlichen Durchbreehungen w, w am Rohrstück c in Wegfall kommen, wenn die oberen Eintrittsöffnungen m, m am Deckelf des Rohrstücks c so tief liegen, daß das ü1 Richtung der Pfeile K kommende Wasser in die oberen Durchbrechungen m, na eintreten kann.
Für den Fall, daß beispielsweise an Stelle eines doppelwandigeli Waschbeckens ein einfacher Ablauf in Frage kommt, erübrigt sich die Anbringung der Durchflußöffnungen x, x in dem Beckeneinsatz v.
Schließlich läßt die Fig. i noch die einfache Art des Einbaus des Geruchverschlusses erkennen. Zu diesem Zweck ist der das Rohrstück c aufnehmende Beckeneinsatz v mit Außengewinde versehen, auf welchem eine Mutter z sitzt, die mit einer Klaue e einen vorstehenden Rand des :1,blaufrohrs b umgreift und beim Anziehen der Mutter den Rand gegen das Ende des Beckeneinsatzes v drückt, gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Dichtungsringes. Endlich ist das Rohrstück c mit einem Handgriff z' versehen, so daß der Geruchverschluß nach Entfernen des Verschlusses t und des Siebes u leicht herausgenommen und, falls erforderlich, gereinigt werden kann.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Geruchverschluß, insbesondere für Waschbecken, Ausgußbecken, Badewannen, Küchenabläufe u. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem in <las Ablaufrohr (b) des Waschbeckens od. dgl. einzusetzendem Rohrstück (c) mit Boden (d) und Deckel (f) besteht, wobei einesteils das Rohrstück (c) durch mit Durchbrächen versehene Zwischenwände (g, li, i) in mehrere Durchflußkammern (rt, o, p, q) eingeteilt und andernteils der Deckel (f) und der Boden (d) mit Ein- bzw. Austrittsöffnungen (m bzw. k) versehen sind.
2. Geruchverschluß nach Anspruch r, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser des Rohrstücks (c) dem Innendurchmesser des Ab- laufrohrs (b) derart angepaßt ist, daß das Rohrstück satt in dem Ablaufrohr sitzt.
3. Geruchverschluß nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die in dem Rohrstück (c) vorgesehenen Zwischenwände (g, h, i) in H-Form angeordnet sind, so daß zwei Außenkammern (n, o) und zwei zwischen diesen liegende Innenkammern (p, q) entstehen.
4. Geruchverschluß nach Anspruch i, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein gegenüberliegendes Schenkelpaar der H-Form in der Nähe des Bodens mit Durchbrechungen (r) versehen ist, welche die Außenkammern (n, o) mit einer Innenkammer (p) verbinden.
5. Geruchverschluß nach Anspruch i, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelwand (i) der H-Form in der Nähe des Deckels (f) eine Durchbrechung (s) aufweist, welche die Verbindung der beiden anstoßenden Kammern (p, q) herstellt.
6. Geruchverschluß nach Anspruch i oder einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Teil des Rohrstücks (c) von einem Beckeneinsatz (v) umgriffen ist und der obere Rand des Rohrstücks (c) mit seitlichen Durchbrüchen (w) versehen ist, die mit Durchbrüchen (x) des Beckeneinsatzes zusammenarbeiten. Geruchverschluß nach Anspruch i oder einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der das Rohrstück (c) aufnehmende Beckeneinsatz (v) mit Außengewinde versehen ist, auf welchem eine Mutter (z) sitzt, die mit einer Klaue (e) einen vorstehenden Rand des Ablaufrohrs untergreift und beim Anziehen der Mutter den Rand gegen das Ende des Beckeneinsatzes drückt, gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Dichtungsringes. B. Geruchverschluß nach Anspruch i oder einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (c) mit einem Handgriff (z1) versehen ist. g. Geruchverschluß nach Anspruch i oder einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einem die Abflußöffnung des Waschbeckens od. dgl. abschließenden Verschluß (t) und dem Rohrstück (c) ein Sieb (u), Gitter od. dgl. liegt. Angezogene Druckschriften: Französische Patentschrift Nr. 924 586.