DE8532903U1

DE8532903U1 - Vorrichtung zum Entfernen von Waschmitteln im allgemeinen aus den Abteilen von Schiebern von Haushaltswaschmaschinen

Info

Publication number: DE8532903U1
Application number: DE8532903U
Authority: DE
Original assignee: Philips Gloeilampenfabrieken NV
Current assignee: Koninklijke Philips NV
Priority date: 1984-11-29
Filing date: 1985-11-22
Publication date: 1986-04-03
Also published as: FR2573782A1; JPS62501034A; IT8423926V0; ES290530U; ES290530Y

Description

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PHI 84.020 1 18.11.1985

Vorrichtung zum Entfernen von Waschmitteln im allgemeinen aus den Abteilen von Schiebern von Haushaltswaschmaschinen.

Die Neuerung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum

Entfernen von Waschmitteln im allgemeinen aus den Äbteilen von Schiebern von Haushaltswaschmaschinen durch einen Wasserstrom, der das Mittel in den Bottich der genannten Maschinen befördert. Es sind Haushaltswaschmaschinen bekannt mit einem

Schieber, der zum Teil aus der Waschmaschine herausgezogen tterien kann } und der in eine Anzahl von Abteilen zum Enthalten von Mengen von Produkten (wie Weichspülern, Weissspülern usw.) aufgeteilt ist, die im Laufe des Waschvorganges in den Bottich der Waschmaschine befördert werden und zwar durch Wasserströme, die auf selektive Weise den genannten Abteilen zugeführt werden.

In konstruktiver Hinsicht wird das Entfernen des Mittels durch eine Vorrichtung erledigt, durch die der Wasserstrom am vorderen Ende in das Abteil eingeführt wird, nach Durchgang durch eine Leitung, die sich längs der Oberseite der Kammer, die den Schieber enthält,

erstreckt. Diese bekannte Vorrichtung weist den Nachteil auf, dass das trockne Mittel (Pulver) nicht vollständig entfernt wird, so dass nach einer bestimmten Gebrauchsperiode die Reste des Mittels zusammenklumpen, -v zum Teil unter dem Einfluss der Wärme, die von dem Bottich herrührt, wodurch das Abteil verschmutzt wird, das Resultat des Waschvoi.gangen beeinträchtigt wird und eine Verschwendung des Mittels auftritt.

Diese Vorrichtung weist den weiteren Nachteil auf, dass flüssige Kittel, die in zunehmendem Masse als Alternative für trockne Mittel bevorzugt werden, nicht verwendet werden können und zwar wegen der Schwierigkeiten ihrer raifernung durch ihre Viskosität. Die Neuerung hat nun zur Aufgabe, die obengenannten Nachteile auf ein akzepfcierbares Mass zurückzubringen und eine grössere Wahl aus Waschmitteln (Flüssigkeiten sowie Pulver) zu ermöglichen.

Diese und weitere Aufgaben, die in der untenstehend

gegebenen detaillierten Beschreibung näher erläutert werden, werden erfüllt, durch die neuerungsgemässe Vorrichtung ede das Kennzeichen

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aufweist, dass der Eingang für das Wasser zu dem Abteil an einer ,

Stelle liegt, die dem inneren Ende des genannten Abteils entspricht, ,

das, wen der Schieber geschlossen ist, mittels der vorderen Begrenzungswand zur notwendige Abdichtung und zum Umlaufen des Stromes innerhalb des Abteils mit einer profilierten Verteilerplatte zusammenarbeitet.

Die Neuerung wird näher erläutert in der untenstehend gegebenen detaillierten Beschreibung an Hand eines Ausführungsbeispiels und der Zeichnung, deren einzige Figur im Schnitt einen Längsschnitt durch ein Abteil darstellt sowie durch den Wassereingang, der mit dem Abteil zusammenarbeitet.

In der Figur bezeichnet das Bezugszeichen 1 den oberen

C. Teil einer Waschmaschine. Dieser Teil weist eine Kammer 2 auf, die in lateraler Richtung mit Schiebeführungen für einen Schieber 3 vorgesehen ist, der auf der Aussenseite der Seitenwände mit Mitteln zum Unterstützen auf den genannten Führungen versehen ist.

Der Schieber 3 weist einen herkömmlichen Griff 4 auf, durch den der Benutzer den Schieber wenigstens teilweise aus der Kammer 2, die den Schieber enthält, herausziehen kann. Der Schieber 3 weist eine Anzahl Abteile auf zum Enthalten der für den Waschvorgang notwendigen Waschmittel.

Wenigstens eines der genannten Abteile ist ausgebildet wie in der Figur dargestellt (bezeichnet durch S) und enthält an dem vorderen Ende, d.h. an demselben Ende, an dem sich der Griff 4 befindet, ζ 25 eine Stufe 5, gegen die, wenn der Schieber geschlossen ist, äas auf entsprechende Weise ausgebildete Ende 6 an dem Ende einer gebogenen Fläche 7 ruht, so dass letztere eine Fortsetzung der Vorderwand 8 bildet, die das Abteil S begrenzt. Die genannte gekrümmte Fläche 7, die zusammen axt dem Ende 6 hier als eine gekrümmte Deflektorplatte |

dargestellt ist, ist in diesem Ausführungsbeispiel als integraler Teil | ■it dem Dach 9 der Kammer 2 ausgebildet. In dem genannten Dach 9 f

können Leitungen zum Zuführen des Wassers zu anderen Abteilen des f

Schiebers auf für den Fachmann bekannte Art und Weise vorgesehen j

werden. %

Das Abteil S weist einen Oberlauf 10 an dem Boden auf ;

und in Richtung des inneren Endes gibt es eine aufwärts gekrümmte ■

oder konkave Fortsetzung 12, die den Wasserstrom, der von einer Leitung |

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13 in das Abteil eintritt, führt, wobei die Leitung ortsfest oder beweglich sein kann, wie beispielsweise in einem weiteren Gebrauchsmuster der Anmelderin beschrieben wird. Die Leitung 13 erstreckt sich auf entsprechende Weise schräg, so dass der Eintreffwinkel gegenüber den gekrümmten Enden 12 im wesentlichen weniger als 90° ist.

Der Wasserstrom, der in das Abteil S eintritt, wäscht den Boden 11 und erreicht die Oberseite der Vorderwand 8 (vorzugsweise j von der Vertikalen schräg nach aussen und durch eine grossen Radius 14 | mit der Basis 11 verbunden), wo die Deflektorplatte 7 den Wasserstrom § kehrt, um eine Wirbelung zu verursachen, die das Abteil weiter wäscht um das Waschmittel zu entfernen, das zusammen mit dem Wasser durch die ν Öffnung 20 am inneren Ende des Abteils um die Einführung 13 herum sowie über den Oberlauf 10 abgeführt wird. Das Gemisch aus Wasser und Waschmittel erreicht dann einen darunter liegenden Sammelbehälter 21, der durch die Abführungsöffnung 22 im Boden dieses Gemisch zu dem darunter liegenden Waschmaschinenbottich führt. Durch den gekrümmten Teil 12 der Basis 11 kann das Abteil S auf vorteilhafte Weise auch flüssige Waschmittel enthalten.

Claims

• ft · I PHI 84.020 i " "" 18.11.1985 SCHOTZANSPROCHE:

1. Vorrichtung zum Entfernen von Waschmittel im allgemeinen aus wenigstens einem Abteil von Schiebern von Haushaltswaschmaschinen durch einen Wasserstrom, der dem Abteil zugeführt wird und das Waschmittel zu dem Bottich der genannten Haschinen befördert, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang (13) für das Wasser zu dem Abteil

(S) in einer Lage liegt, die mit dem inneren Ende des genannten Abteils ^K ) zusammenarbeitet, das wenn der Schieber geschlossen ist, durch die vordere Begrenzungswand (8) desselben mit einer profilierten Verteilplatte zusammenarbeitet us eine Abdichtung zu schaffen und um den Wasserstrom innerhalb des Abteils (S) umlaufen zu lassen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang (13) ortsfest ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang (13) beweglich ist.

4. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abteil (S) eine Basiswand (11, 12) aufweist, die wenigstens teilweise zu dem inneren Ende gekrümmt ist.

5. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorstehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerplatte (6, 7) einen Teil der Oberseite (9) der Kammer (2) bildet, in der der Schieber (3) liegt.

6. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anteil einen Entladungsdurchgang (20) am inneren Ende aufweist.

7. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerplatte (6, 7) eine Stufe (6) aufweist, die mit einer Gegenstufe (5) an der Vorderwand (8) des Abteils (S) zusammenarbeitet, um eine Abdichtung zu schaffen.