DE852283C

DE852283C - Deckelbefestigung fuer Gefaesse aus Keramik, Glas, Metall, Kunstharz od. dgl.

Info

Publication number: DE852283C
Application number: DE1949852283D
Authority: DE
Inventors: Alfons Weiss
Original assignee: Porzellanfabrik Retsch & Cie
Current assignee: Porzellanfabrik Retsch & Cie
Priority date: 1949-05-18
Filing date: 1949-05-18
Publication date: 1952-10-13

Description

Deckelverschlüsse für Kannen aus keramischem Werkstoff sind bekannt. Dabei sind die Kannen mit einem ebenen Falz versehen,''der eine gegen die Ausgußtülle hin gerichtete Aussparung aufweist und der Deckel mit einem in diese Aussparung greifenden Ansatz versehen ist, der einen in der Verschlußlage unterhalb der Aussparung vortretenden Wulst trägt.
Die Erfindung stellt demgegenüber eine Deckelbefestigung für Kannen aus Keramik, Glas, Metall, Kunststoff od. dgl. mit einem innen vorspringenden kreisförmigen Falz dar, wobei ein symm-,trisch zur Schnaupe liegender, stumpfwinklig ringsektorförmiger Teil des Falzes gegen das Kanneninnere abgestuft ist und die beiden am Führungsschaft des Deckels diametral gegenüberliegend angeordneten, den Falz untergreifenden Nocken verschiedene Abstände zum Deckelrand aufweisen.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt Abb. i eine Draufsicht der Kanne, Abb. 2 einen Vertikalschnitt der Kannenöffnung, Abb. 3 eine Seitenansicht des Deckels, Abb. 4 eine Unteransicht des Deckels und Abb. 5 die Kanne in Ausgießlage, teilweise im Schnitt.
Ein symmetrisch zur,Schnaupe liegender, stumpfwinklig ringsektorförmiger Teil b des Falzes a ist gegen das Kanneninnere abgestuft. Um eine ebene Deckelauflage zu gewährleisten, erstreckt sich die Breite des abgestuften Falzteiles b nicht über die gesamte Falzbreite a aus. Der Deckel ist an seinem Fiihrungsschaft mit zwei diametral gegenüberliegenden Nocken d und e versehen, wobei der Nocken d den nicht abgestuften Falzteil c untergreift, während der gegenüberliegende Nocken e den abgestuften Falzteil b untergreift und daher einen 'größeren Abstand vom Deckelrand aufweist als der Nocken d. Die Größe der Einfüllöffnung der Kanne ist so bemessen, daß der Deckel mit seinen beiden vorstehenden Nocken so weit in die Öffnung eingeführt werden kann, bis der Deckelrand auf dem Falz aufsitzt. Beim Neigen der Kanne rutscht der Deckel gegen die Schnaupe hin, bis sein Rand an der Kanne zur Anlage kommt, wobei der Nocken d den abgestuften Falzteil b untergreift. Gleichzeitig legt sich der Nocken d an den nicht abgestuften Falzteil c an, so daß der Deckel in jeder Schräglage festgehalten wird. Da sich der den nicht abgestuften Falzteil c untergreifende Nocken d seitlich gegen den abgestuften Falzteil b anlegt, ist der Deckel auch gegen Verdrehung gesichert.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Deckelbefestigung für Gefäße aus Keramik, Glas, Metall, Kunstharz od. dgl. mit innen vorspringendem kreisförmigem Falz, dadurch gekennzeichnet, daß ein symmetrisch zur Schnaupe liegender, stumpfwinklig ringsektorförmiger Teil (b) des Falzes (a.) gegen das Kanneninnere abgestuft ist. wobei sich die Breite des abgestuften Ringsektorteiles (b) nicht über die gesamte Falzbreite erstreckt.
2. Deckelbefestigung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die in bekannter Weise an dem Führungsschaft des Deckels diametral gegenüberliegenden, den Falz (a) untergreifenden Nocken (d, e) in verschiedenen Abständen zum Deckelrand angeordnet sind.
3. Deckelbefestigung nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der den nicht abgestuften Falzteil (c) untergreifende Nocken (d) beiderseitig @an dem tiefliegenden Falzteil '(b) zur Anlage kommt, wodurch der Deckel gegen Verdrehung gesichert ist. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 531 147.