DE8501282U1

DE8501282U1 - Vorrichtung an einer absperrbaren Wasserarmatur zur Verbindung letzterer mit einer Rohrleitung

Info

Publication number: DE8501282U1
Application number: DE19858501282
Authority: DE
Original assignee: Knebel & Roettger & Co 5860 Iserlohn De GmbH
Current assignee: Knebel & Roettger & Co 5860 Iserlohn De GmbH
Priority date: 1985-01-19
Filing date: 1985-01-19
Publication date: 1986-05-22

Description

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Vorrichtung an einer absperrbaren Wasserarmatur zur Verbindung letzterer

mit einer Rohrleitung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an einer absperrbaren Wasserarmatur, insbesondere an einer Mischbatterie zur Verbindung letzterer mit einer Rohrleitung, wobei die Rohrleitung in eine dieser angepaßte Bohrung der Armatur eingesteckt, ferner in axialer Richtung formschließend festgelegt und mittels mindestens einer Ringdichtung abgedichtet ist.

Aus der DE-OS 32 45 890 ist es bekannt, die in entsprechende Bohrungen der Armatur eingesteckten Rohrleitungen druckdicht einzulöten. Derartige Lötvorgänge sind aber relativ zeit- und kostenaufwendig, zudem erfordern sie Fachleute. Deshalb 1st in obiger deutscher Offenlegungsschrift vorgeschlagen worden, am Einsteckendteil einer jeden

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metallischen Rohrleitung einen ringförmigen Bund anzustauchen und auf den Einsteckendteil einer jeden Rohrleitung eine Ringdichtung aufzustecken. Ferner ist ein von der Rohrleitung durchdrungenes und in p-i.aler Richtung am Bund der Rohrleitung sich abstützendes Formstück vorgesehen, über welches mittels eines Schraubentriebes die Rohrleitung mit ihrem Bund an ein gehäusefestes Widerlager angespannt wird, wobei in die zwischen dem Bund und dem vorgenannten Widerlager angeordnete Ringdichtung elastisch vorgespannt wird.

Hierbei entfallen zwar die ansonsten erforderlichen Lötvorgänge, aber dennoch ist auch diese Verbindung relativ kompliziert und teuer.

Aufgabe der Erfindung ist es nun, eine Vorrichtung einer absperrbaren Wasserarmatur zur Verbindung letzterer mit einer Rohrleitung in der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art

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derart zu verbessern, daß eine wesentliche Vereinfachung und Verbilligung sowohl der Herstellung als auch der Montage erreichbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daß am ununterbrochenen Einsteckendteil der Rohrleitung mindestens ein nach außen vorstehender Rastvorsprung angeformt ist, der in eine in der Bohrung angeordnete, nach innen offene Ausnehmung eingesprengt ist.

Hierdurch ist die Rohrleitung zur Verbindung mit

der Armatur nur noch in die ihr angepaßte Bohrung der Armatur einzustecken, wobei zwangsläufig ohne manuelles Zutun auch eine formschließende Verbindung in axialer Richtung erreicht wird .

Eine bevorzugte Ausgestaltung besteht hierzu darin, daß am Einsteckendteil der Rohrleitung mehrere, auf den Umfang verteilt und mit Abstand

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nebeneinander angeordnete Rastvorsprünge vorgesehen sind, und daß in der Bohrung eine zur Aufnahme aller Rastvorsprüiige bestimmte Ringnut angeordnet ist.

Bei alledem ist es vorteilhaft, wenn die Rohrleitung aus Kunststoff besteht.

Zudem kennzeichnet sich eine die Montage der Rohrleitung begünstigende Ausgestaltung dadurch, daß die Rastvorsprünge jeweils eine entgegen der Einsteckrichtung der Rohrleitung nach außen ansteigende, erste Flanke und eine daran sich anschließende, zurückneigende, zweite Flanke haben, wobei jeweils der Neigungswinkel der zweiten Flanke größer als der der ersten Flanke ist.

Dabei kann jeweils die zweite Flanke mit der Längsachse des Rohres einen zumindest annähernd rechten Winkel einschließen, so daß das Lösen der

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Rohrleitung aus der Armatur nahezu unmöglich ist.

Eine vorteilhafte Abdichtungsmöglichkeit der Rohrleitung ist dadurch gekennzeichnet, daß in der Bohrung in Einsteckrichtung der Rohrleitung hinter der zur Aufnahme der Rastvorsprünge bestimmten Ausnehmung eine Ringnut mit zur Längserstreckung der Bohrung mindestens annähernd rechtwinklig gerichteten Flanken angeordnet ist, in welche ein dieser angepaßter und den Einsteckendteil der Rohrleitung dichtschließend umfassender O-Ring eingesetzt ist.

Hierdurch wird auch mittels der Dichtung eine kraftschliissige Verbindung zwischen der Armatur und der Rohrleitung erzielt, die ein unbeabsichtigtes Lösen der Rohrleitung aus der Armatur weiterhin erschwert.

Eine unter Umständen bevorzugte Variante ist hierzu dadurch gekennzeichnet, daß am Einsteckendteil

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der Rohrleitung mit axialem Abstand von den Rastvorspriingen mindestens eine ringförmig geschlossene Lippendichtung angeformt ist, die umfangsseitig an der Wand der Bohrung dichtschließend anliegt, wobei vorzugsweise ferner die Lippendichtung dem freien Ende der Rohrleitung näher als die Rastvorsprünge angeordnet ist und insbesondere zudem der Durchmesser der Lippendichtung großer als der Durchmesser der Bohrung ausgebildet ist, und daß die Lippendichtung in die Bohrung elastisch widerhakenartig umgebogen eingesteckt ist.

Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn der Durchmesser der Lippendichtung etwa dem Durchmeser des Umkreises der Rastvorsprünge entspricht, und daß in der Bohrung eine zur Aufnahme sowohl der Rastvorsprünge als auch der Lippendichtung bestimmte, nach innen offene Ringnut angeordnet ist.

Hierdurch wird auch mittels der Dichtung eine formschlüssig wirksame Sicherung gegen Herausziehen der

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Rohrleitung aus der Armatur erreicht.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.

Die Zeichnung zeigt einen Teil einer Mischbatterie im Längsschnitt.

Hierbei sind an die Mischbatterie 1 zwei Rohrleitungen 2 und 3 aus Kunststoff

angeschlossen, wozu letztere jeweils in eine zylindrische Bohrung 4 bzw. 5 der Armatur 1 mit Spielpassung eingesteckt sind.

Zur Festlegung der Rohrleitungen 2 und 3 in axialer Richtung sind an letzteren jeweils mehrere, auf den Umfang verteilt sowie mit Abstand nebeneinander und zueinander niveaugleich angeordnete Rastvorsprünge angeformt. Die Rastvorsprünge 6 jeder Rohrleitung sind in eine gemeinsame, als umlaufende, nach innen offene Ringnut ausgebildete Ausnehmung 7 ein-

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gesprengt. Die Rastvorsprünge 6 haben jeweils entgegen der Einstiegsrichtung der Rohrleitungen 2 und 3 nach außen ansteigende Flanken 8, die jeweils in zur Längserstreckung der Rohrleitung rechtwinklig nach innen gerichtete Flanken 9 übergehen. Die den Flanken 9 benachbarten Flanken der Ausnehmungen 7 sind zu den Flanken 9 gleichgerichtet angeordnet.

Zur Abdichtung der Rohrleitung 2 in der Mischbatterie

1 ist in der Bohrung 4 mit axialem Abstand von der Ausnehmung 7 eine Ringnut 10 angeordnet, in die ein die Rohrleitung 2 dichtsch 1ießend umfassender O-Ring eingesetzt ist, um das Durchstecken der Rohrleitung 2 durch den O-Ring 11 zu erleichtern, ist es vorteilhaft, die äußere freie Kante der Rohrleitung

2 anzufasen.

Auch die zweite Rohrleitung 3 kann wie die Rohrleitung 2 abgedichtet sein. Es ist aber auch möglich,

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beide Rohrleitungen gemäß der Rohrleitung 3 abzudichten, wozu mit axialem Abstand von den Rast-VCrSⁿrÜHⁿSn 6 2 Π ^eI" Rohrl*"****"¹¹*¹⁰ ^ m ο h τ· ο τ~ ο "in axialer Richtung mit Abstand hintereinander angeordnete, scheibenförmige Lippendichtungen 12 angeformt sind, deren Außendurchmesser jeweils größer eis der Durchmesser der Bohrung 5 ist» so daß die Lippendichtungen 12 beim Einstecker-, in die Bohrung widerhakenartig elastisch umgebogen werden.

Ferner ist hier die als zylindrische Bohrungserweiterung ausgebildete Aufnahme 7 auch zur Aufnahme aller Lippendichtungen 12 ausgebildet, woraus unter anderem erhebliche Fertigungsvereinfachungen resultieren,

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims

1„ Vorrichtung an einer absperrbaren Wasserarmatur, insbesondere an einer Mischbatterie zur Verbindung letzterer mit einer Rohrleitung, wobei die Rohrleitung in eine dieser angepaßte Bohrung der Armatur eingesteckt, ferner in axialer Richtung formschließend festgelegt und mittels mindestens einer Ringdichtung abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß am ununterbrochenen Einsteckendteil der Rohrleitung (2,3) mindestens ein nach außen vorstehender Rastvorsprung (6) angeformt ist, der in eine in der Bohrung (4 bzw. 5) angeordnete, nach innen offene Ausnehmung (7) eingesprengt ist.

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2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Einsteckendteil der Rohrleitung (2,3) mehrere, auf den Umfang verteilt und mit Abstand nebeneinander angeordnete Rastvorsprünge (6) vorgesehen sind und daß in der Bohrung (4 bzw. 5) eine zur Aufnahme aller Rastvorsprünge (6) bestimmte Ringnut angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrleitung (2,3) aus Kunststoff besteht.

4. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorsprünge (6) jeweils eine entgegen der Einsteckrichtung der Rohrleitung (2,J) nach außen ansteigende,

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erste Flanke (8) und eine daran sich anschließende} zurückneigende, zweite Flanke (9) haben, wobei jeweils der Neigungswinkel der zweiten Flanke (9) größer als der der ersten Flanke (8) ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils die zweite Flanke (9) mit der Längsachse der Rohrleitung
(2,3) einen zumindest annähernd rechten Winkel einschließt.

6. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bohrung (4) in Einsteckrichtung der Rohrleitung (2) hinter der zur Aufnahme der Rastvorsprünge (6) bestimmten Ausnehmung (7) eine Ringnut (10) mit zur Längserstreckung der Bohrung (4) mindestens annähernd

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rechtwinklig gerichteten Flanken angeordnet ist, in welche ein dieser angepaßter und den Einsteckendteil der Rohrleitung (2) dichtschließend umfassender O-Ring (11) eingesetzt ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Einsteckendteil der Rohrleitung (3) mit axialem Abstand von den Rastvorsprüngen (6) mindestens eine ringförmig geschlossene Lippendichtung (12) angeformt ist, die umfangsseitig an der Wand der Bohrung dichtschließend anliegt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lippendichtung (12) dem f-fcien Ende der Rohrleitung (3) näher als die lastvorSprünge (6) angeordnet ist.

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9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Lippendichtung (12) größer als der Durchmesser der Bohrung (5) ausgebildet ist, und daß die Lippendichtung (12) in die Bohrung (5) elastisch wider hakenartig umgebogen eingesteckt ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Lippendichtung (12) etdfe dem Durchmesser des Umkreises der Rastvorsprünge (6Y_x entspricht, und daß in der Bohrung (5) eine zu* Aufnahme sowoh¹ der Rastvorsprünge (6) als auch der Lippendichtung (12) bestimmte, nach innen offene Ringnut angeordnet ist.

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