DE849595C

DE849595C - Pumpengeraet insbesondere fuer Muttermilch

Info

Publication number: DE849595C
Application number: DEM10085A
Authority: DE
Inventors: Ernst Mueller
Original assignee: MUELLER ERNST KG
Current assignee: MUELLER ERNST KG
Priority date: 1950-07-07
Filing date: 1951-07-01
Publication date: 1952-09-15
Also published as: CH284621A; FR1039261A; GB686367A

Description

(WiGBl. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 15. SEPTEMBER 1952

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Gegenstand der Erfindung' ist ein Pumpengerät insljesondere für Muttermilch. Es l>ezweckt, durch das Absauggerät eingesogene Luft beim nachfolgenden Druckhub der Pumpe nicht wieder zurück durch das Absauggerät (Saugnapf) auszustoßen, sondern diese Luft durch ein spezielles am Pumpenzylinder angeordnetes Entlüftungsventil auszustoßen. Durch die weitere Ausbildung soll ferner verhindert werden, daß abzusaugende Milch in den Pumpenzylinder gelangen kann.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß am Pumpenzylinder ein aJs Rückschlagventil wirkendes Entlüftungsventil und im Zylinderkopf ein Vorraum angeordnet ist, in welchen einerseits die Saugleitung einmündet.

In der Zeichnung ist beispielsweise eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes teilweise im Axialschn'itt dargestellt.

Das dargestellte Pumpengerät weist ein mit Handgriff versehenes Koffergehäuse auf, welches rrait Schutzreifen 6 aus Gummi versehen ist. In der vorderen Stirnseite des Koffergehäuses ist in einem Lageratisschratt 14 der Zylindern einer Kolbenipumpe gelagert. Auf das aus dem Gehäuse herausragende Ende des Zylinders 11 ist an einem Gewindeansatz als Zylinderdeckel ein¹ Zylinderkopf 42 unter Einlage eines Dichtungsringes 43 aufgeschraubt. Der Zylinderkopf weist an seiner Vorderseite eine als Vorraum dienende Vertiefung 44 auf, welche vom Zylinderraum durch eine mit wenigstens einer zentralen öffnung 45 versehene Scheidewand 46 getrennt ist. Der Zylinderkopf ist ferner mit einem Handrad 47 und mit einem Gewdndeansatz 48 versehen, auf welchen ein Zylinderdeckel 49 mit einem randrierten Bund 50 leicht abnehmbar aufgeschraubt ist. In den Zylinderdeckel sind eine aus

durchsichtigem Material bestehende Scheibe 51 als Kontrollfenster sowie ein Dichtungsring 52 eingesetzt. Die Scheibe 51 schließt mit der Scheidewand 46 den Vorraum 44 ein und weist eine zentrale Gewindebohrung 53 auf, in welche ein Hohlnippel 54 eingeschraubt ist, welcher mit Flansch 55 und Dichtungsring 56 versehen ist. Das in den Vorraum hineinragende Ende des Hohlnippels ist an der Stirnseite geschlossen und dafür mit seitlichen Durchtrittsbohrungen 57 versehen. Der Hohlnippel ist mit einem Schilauchanschlußstutzen 27 versehen, an welchen der Saugschlauch 28 angeschlossen ist. Dieser ist an seinem freien Ende mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten, mit Saugnapf versehenen Milchgefäß verbunden. Ein zum Ablesen des Saugdruckes dienendes Manometer sowie ein durch einen Drehgriff über einer Skalenscheibe einstellbares Druckregulierventil sind durch eine Leitung 33 und einen Anschlussstutzen 33' mit dem Pumpenzylinderraum verbunden. Der Anschlußstutzen 33' trägt ein seitlich abzweigendes Rückschlagventil 58, welches als Entlüftungsventil ausgebildet ist, welches sich selbsttätig öffnet, wenn durch die Pumpe überschüssige, für die Erzeugung des gewünschten Saugdruckes schädliche Luft ausgestoßen wird.

Die Wirkungsweise des Pumpengerätes in der dargestellten Ausführung'sform ist die folgende: Der langsam hin und her gehende Pumpenkolben erzeugt in dem durch den Saugschlauch mit dem Pumpenzylinder verbundenen Milchgefäß langsam aufeinanderfolgende Saugstöße von regulierbarer Stärke, durch welche von der Brust Milch in das Milchgefäß abgesogen wird. Wird einmal bei nicht gut anschließendem Saugnapf Luft mit der Milch angesogen,, so wird diese Luft beim anschließenden Druckhub des Pumpenkolbens durch dias Entlüftungsventil 58 wieder ausgestoßen. Dadurch wird jegliche Blaswirkung am Saugnapf verhindert. Kommt es· einmal vor, daß durch Schräghalten oder Schütteln des Milchigefäßes Milch in den Saugschlauch läuft und durch die Pumpe abgesogen wird, so wird diese Milch, indem sie durch die seitlichen Bohrungen 57 in den Vorraum ausgespritzt wird, in diesem abgefangen und kann daher nicht in den Pumpenzylinder gelangen. Durch die Scheibe; 51 kann sofort festgestellt werden, ob Milch in den Vorraum abgeflossen ist oder nicht. Gegebenenfalls kann sie durch Abschrauben des Filterkopfdeckels 49 entfernt und der Vorraum wieder gereinigt werden. Das beschriebene Pumpengerät kann auch zum Absaugen und Fördern von anderen Flüssigkeitein verwendet werden. Es kann auch für Massagezwecke verwendet werden, man hat dabei einfach den Saugnapf auf den zu bearbeitenden Körper zu setzen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

1. Pumpengerät insbesondere für Muttermilch, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Pumpenzylinder ein als Rückschlagventil wirkendes Entlüftungsventil und im Zylinderkopf ein Vorraum angeordnet ist, in welchen einerseits die Saugleitung einmündet.

2. Pumpengerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorraum (44) zwischen einer aus durchsichtigem Material bestehenden Scheibe (51) und einer Scheidewand (46) angeordnet ist, welch letztere den Vorraum (44) von dem- Zylinder (11) trennt.

3. Pumpengerät nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheidewand (46) mit wenigstens einer öffnung (45) versehen ist.

4. Puimpemgerät nach Ansprüchen 1 bis 3,, dadurch gekennzeichnet, daß in der aus durchsichtigem Material bestehenden Scheibe die Anschlußteile (27, 54) für die Leitung (28) angeordnet sind.

5. Pumpengerät nach Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Scheibe (51) ein Hohlnippel (54) angeordnet ist, der einen Schlauchanschlußstutzen (27) aufweist.

6. Pumpengerät nach Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlnippel (54) in den Vorraum (44) ragt und seitliche Austrittsöffnungen (57) aufweist.

7. Pumpengerät nach Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheidewand (46) und die Scheibe (51) wegnehmbar angeordnet sind.

8. Pumpengerät nach Anbrüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheidewand (46) an einem auf den Zylinder geschraubten Zylinderkopf (42) vorgesehen ist und auf letzterem ein Deckel (49) aufgeschraubt ist, in welch letzteren die Scheibe (51) eingesetzt ist.

9. Pumpengerät nach Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderkopf (42) ein Handrad (47) aufweist.

10. Pumpengerät nach Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Anschlußstutzen (33') der Leitung (33) ein Rückschlagventil (58) angeordnet ist.

11. Pumpengerät nach Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (58) seitlich vom Anschlußstutzen (33') abzweigt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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