DE84594C

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Publication number: DE84594C
Application number: DENDAT84594D
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegender Abortdeckel ist in der Weise eingerichtet, dafs in einer kurzen Zeit nach dem Oeflhen des Deckels derselbe von selbst in seine schliefsende Stellung zurückklappt; einem lastigen Offenstehen des Abortes ist somit auf alle F"iille vorgebeugt.

In beiliegender Zeichnung zeigt Fig. j eine Ansicht und Fig. 2 eine Oberan,sicht dieses Verschlusses bei geschlossenem Deckel, Fig. 3 eine Ansicht des Verschlusses bei geöffnetem Deckel; Fig. 4 und 5 stellen Ansichten des dazu notwendigen Hebelwerkes dar.

Der Deckel α ist durch das ausgeschmiedete Ende b der Welle c in Böckchen d d} drehbar gelagert, so dafs er nach Aufklappen die in Fig. 3 veranschaulichte Stellung einnimmt. Um nun zu bewirken, dafs der Deckel wieder so weit vorwärts bewegt wird, dafs er dann infolge seiner Schwere von selbst in seine Schliefsstellung" zurückklappt, das heifst, den Schwerpunkt des Deckels vor die Welle c zu verlegen, ist eine Vorrichtung getroffen, die mit der Welle c des Deckels durch ein Hebelwerk in Verbindung steht. Diese Vorrichtung besteht in einer auf Welle e gelagerten Trommel^", deren Innenraum einen Doppeltrichter bildet, und zwar so, dafs zwei Trichter aus Holz, Blech oder Eisen mit ihren schmalen Oeffnungen gegen einander gekehrt und in der Trommel f befestigt sind, so dafs eine gemeinschaftliche schmale Oeffnung g entsteht. Dieser Doppeltrichter, der in geschlossenem Zustande des Deckels die in Fig. 1 gezeichnete Stellung einnimmt, ist ziemlich zur Hälfte mit feinem, weifsem, durch Erhitzen höchst siebfahig gemachtem Sande oder auch mit Schrotkörnern, oder theils Sand, theils Schrotkörnern gefüllt, so dafs sich bei dieser Stellung der Inhalt in dem unteren Trichter ansammeln wird. Wird der Deckel α geöffnet, so bewirkt derselbe gleichfalls ein Drehen des 1 Sandkastens f, indem letzterer mit ersterenr durch, an der Deckel- und Kasteriwelle befestigte Hebel hi und durch die Verbindungs- \ stange k in Verbindung steht. „Dadurch, dafs der Hebel h langer gehalten ist als der Hebel /, mufs letzterer sammt der Trommel f eine gröfsere Drehung ausführen und die Trommel nimmt nach ziemlich halber Drehung die in Fig. 3 veranschaulichte Stellung ein. Der Sand (oder die Schrotkörner) fliefst nun aus dem nunmehrigen oberen Theil des Kastens in den unteren Trichter, so dafs der untere Theil des Kastens f so erschwert wird, dafs derselbe sich dreht und durch das Hebelwerk hik auch den Deckel vorwärts bewegt, der dann durch sein Uebergewicht von selbst zuklappt, worauf der Sand nach und nach in den anderen Theil des Kastens fällt. Die Gröfse des Kastens bezw. der Oeffnung g kann so bemessen werden, dafs nach einer bestimmten Zeit der Deckel zuklappt, und zwar können auch zwei Oeffnungen, eine kleinere, bei Durchfliefsen des Sandes in Stellung Fig. 3 benutzbar, und eine gröfsere, mit einer selbsttätig schliefsenden und sich öffnenden Klappe versehen, vorgesehen werden, damit durch diese der Sand nach Zuklappen des Deckels schnell wieder in den zu unterst stehenden Trichter fällt. Sollte der Deckel zurückklappen, ehe die betreffende Person den Abort verlassen hat, so ist, um zu verhüten, dafs der Deckel derselben auf den Rücken schlägt, ein Mechanismus angeordnet,

Claims

welcher ein zu weites Vorkippen des Deckels verhindert.

An dem Böckchen d ist, um einen verset/.t zur Deckehvelle vorgesehenen Stift / drehbar, eine Stange m angebracht, die beim Aufklappen des Deckels einen an einem Doppelhebel n, der in einer Oese ο drehbar gelagert ist, angebrachten Griff ρ aus seiner parallelen Lage zum Deckel (Fig. i) in eine senkrecht zu demselben stehende Lage (Fig. 3) bringt, so dais derselbe beim Zufallen des Deckels an den Rücken der betreffenden Person anstöfst.

Ρλ τ r. ν τ - A NSPR C che:

Ein selbsttätiger Verschlufs für Abortdeckcl, dadurch gekennzeichnet, dnfs unter Vermittelung eines Hebelwerkcs (h k i) beim Aufkippen des Deckels ein doppcltrichleriger Kasten (f) mit gedreht wird, dessen Sand-

¹ oder Schrotinhalt sich darauf in dem unteren Trichter sammelt und den Schwerpunkt des Kastens allmählich so verlegt, dafs der Kasten schliefslich zurückschwingt, wodurch auch der Deckel nach vorn überkippt und dann infolge seiner Schwere zufallt.
An dem unter 1. gekennzeichneten selbsttha'tigen Abortdcckelverschlufs ein Mccha-

. nismus, durch welchen beim Oeffnen des Deckels ein Griff (p) mittelst einer um

', einen versetzt zur Deckelwelle (c) angebrachten Stift (I) drehbaren Stange (m) aus

■ seiner waagrechten in eine senkrecht zum Deckel stehende Stellung gebracht wird, der sich gegebenenfalls gegen den Rücken der betreffenden Person legt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.