DE84259C

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Info

Publication number: DE84259C
Application number: DENDAT84259D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 68: Schlosserei.

schubartigen Eingericht.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine auf den Principien des durch Patent Nr. 83156 geschützten Sicherheitsschlosses beruhendeModification eines Schlosses mit schubartigem Eingericht derart, dafs das Schlofs mittelst Schlüssel von verschiedenen Bartformen geschlossen werden kann, jedoch so, dafs es immer mit derselben Bartform am Schlüssel geöffnet werden mufs, mit welcher es zugeschlossen wurde.
' Fig. ι zeigt das Innere des Schlosses mit der Schliefsfalle und einigen Nebentheilen.

Fig. 2 zeigt das Schlofs in geöffneter,

Fig. 3 in geschlossener Stellung mit einer Gruppe von Zuhaltungen.

Das in Folgendem näher beschriebene Schlofs ist eine vereinfachte Construction des bereits unter Nr. 83156 patentirten, oben erwähnten Sicherheitsschlosses, durch welche der der Erfindung zu Grunde liegende Gedanke in vereinfachter Form verwirklicht und infolge dessen eine Massenfabrikation bezw. billigere Herstellung ermöglicht wird.

Auf dem Boden des Schlofskastens befindet sich die Schliefsfalle a, welche mittelst Schlitzes über dem feststehenden Stift η geführt wird. Ueber dem ebenfalls am Schlofs befestigten Stift in sind um diesen drehbar die Zuhaltungen b angebracht, deren Anzahl beliebig sein kann. In diesen Zuhaltungen befinden sich die Schlitze

1,2, 3,

welche über dem an der Schliefsfalle

befestigten Stift s spielen.

Die Anzahl dieser Schlitze kann ebenfalls beliebig sein, mufs jedoch mehr als einen betragen.

Bei d ist ein Dorn für einen hohlen Schlüssel, es kann jedoch auch ein Loch für einen vollen Schlüssel angeordnet sein. Durch die an jeder einzelnen Zuhaltung angebrachte Feder f werden diese selbst (Fig. 2 und 3) stets nach unten gedrückt, so dafs z. B. die obere Kante des die einzelnen radialen Schlitze 1, 2 und 3 verbindenden kreisförmigen Schlitzes c gegen die obere Kante des Stiftes s bei geöffnetem Schlofs liegt.

Zum besseren Verständnifs des Vorganges beim Schliefsen selbst möge nur eine Zuhaltungsscheibe b gedacht sein.

Diese wird nun beim Zuschliefsen infolge der Linksdrehung des Schlüssels durch die zu ihr gehörige Abstufung des Schlüsselbartes je nach der Länge bezw. Höhe derselben so weit gehoben, dafs einer der Schlitze 1, 2 oder 3 vor den Stift s zu stehen kommt und letzterem dann bei der Weiterdrehung des Schlüssels und der dadurch gleichzeitig bewirkten Vorwärtsbewegung des Riegels den Durchgang gestattet. Hiernach ist der Schliefseinrichtung im .Schlosse eine, also von der Bartform am Schlüssel beeinflufste, ganz bestimmte Stellung gegeben und das Schlofs in solcher fixirt.

Soll das Schlofs sodann geöffnet werden, so mufs die Zuhaltung durch den Schlüssel

genau so weit wieder gehoben werden, dafs der Stift s aus demjenigen Schlitz, in welchem er beim Zuschliefsen hineingeführt wurde, auch wieder herausgleiten und die Zuhaltung dadurch ihre ursprüngliche Lage wieder einnehmen kann.

Je mehr Schlitze in den einzelnen Zuhaltungen und je mehr von diesen selbst vorhanden sind, eine desto gröfsere Anzahl verschiedener Bä'rte am Schlüssel kann benutzt werden.

Denke man sich jetzt drei auf einander liegende Zuhaltungen mit je drei radialen Schlitzen. Die unterste Zuhaltung möge nun beim Zuschliefsen so gehoben sein, dafs der Stift s sich in dem Schlitz 3 befindet, die zweite darüber liegende möge mit Schlitz 2 über s liegen und die dritte mit Schlitz 1 über s.

Eine derartige Stellung der Zuhaltungen kann natürlich nur von einem Schlüssel bethätigt werden, dessen Bart dieser Zuhaltungsstellung entsprechende Abstufungen besitzt, d. h. die einzelnen Platten beim Zuschliefsen so weit hebt, dafs je ein Schlitz vor den Stift s zu stehen kommt und diesem den Durchgang gestattet.

Aus alledem folgt nun aber, dafs das in geschlossenem Zustande befindliche Schlofs also nur von einem Schlüssel mit genau derjenigen Bartform geöffnet werden kann, welche beim Zuschliefsen benutzt wurde, trotzdem vermittelst der Anwendung eines Schlüssels, dem verschiedene Bartformen gegeben werden j können, und vermittelst der Anzahl der Zu- | haltungen, sowie der in ihnen befindlichen Schlitze sich eine grofse Anzahl von unter einander abweichenden Stellungen des Eingerichts im Schlofs beim Zuschliefsen hervorbringen läfst.

Daraus ergiebt sich dann ferner aber auch als nothwendig und praktisch die Anwendung eines Schlüssels, welchem eine Anzahl verschiedener Bartformen — sei es durch Auswechselung in sich fester Barte am Schlüssel, oder sei es durch Vertauschung einzelner Theile, aus welchen der Bart zusammengefügt sein kann, unter sich — gegeben werden kann.

Claims

Patent-Anspruch:

Abänderung des im Patent Nr. 83156 gekennzeichneten Schlosses dahin, dafs die Zuhaltungen zum Ersatz ihrer mehrtheiligen Anordnung mit mehreren Schlitzen (1, 2, 3) versehen sind, die auf der der Oeffnungsstellung des Riegels entsprechenden Seite durch einen Querschlitz verbunden, auf der der Schlufsstellung des Riegels entsprechenden Seite jedoch durch Stege von einander getrennt sind und die sich beim Zuschliefsen je nach der Länge bezw. Höhe der Bartstufen so vor dem Riegelstift s einstellen, dafs dieser bei weiterer Schlüsseldrehung in einen der Schlitze jeder Zuhaltung eintreten kann und in der Schliefslage gesperrt wird, wodurch das Eingericht solche Stellung erhält, dafs das Schlofs, während es mit einer gröfseren Anzahl verschieden geformter Barte zugeschlossen und dadurch in seinem Innern verändert werden kann, doch immer nur mit einem Bart derselben Form, wie er beim Zuschliefsen benutzt wurde, wieder geöffnet werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.