DE462827C - Sicherheitsschloss mit einem Hauptriegel und einem das Schluesselloch des Hauptriegels teilweise verdeckenden Nebenriegel - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist ein Sicherheitsschloß mit einem Hauptriegel und einem Nebenriegel, der in seiner vorgeschobenen Stellung das Schlüsselloch des Hauptriegels nach außen hin teilweise verdeckt. Die Erfindung besteht darin, daß die Zuhaltungen des Nebenriegels durch einen Schwinghebel, der durch die Zuhaltung des Hauptriegels ausgeschwenkt wird, so verstellt werden, daß sie den Nebenriegel in seine wirksame Lage vorschnellen lassen. Außerdem wirkt mit diesem Schwinghebel ein weiterer Schwinghebel zusammen, der mittels eines Hakens die auf dem Nebenriegel wirkende Schließfeder zurückhält, beim Ausschwingen des ersteren Hebels aber, von diesem freigegeben, selbsttätig von der Schließfeder abgezogen wird, so daß diese den Nebenriegel vorschnellen läßt.

In der Zeichnung zeigt:

Abb. ι die innere Einrichtung des Schlosses in der Ansicht,

Abb. 2 einen Längsschnitt nach der Linie A-B der Abb. 1,

Abb. 3 einen Querschnitt nach der Linie C-D der Abb. 1.

In Abb. ι befindet sich das Schloß in der halbgeschlossenen, bei einmaliger Verschiebung der Riegel erreichten Stellung.

Das Schloß hat unter der Falle α den übliehen Riegel b und unter diesem den sogenannten Sicherheitsriepel c. Nachstehend wird der Riegel b als Hauptriegel und der Riegel c als Sicherheitsriegel bezeichnet.

Der erste Riegel b, durch Längsschlitz m und Querplatte η gehalten und geführt sowie durch die unter Federwirkung stehende Zuhaltungen e in seiner jeweiligen Lage gesichert, wird durch den in das Loch b¹ passenden Schlüssel von innen oder von außen bewegt. Soll das Schloß von außen geschlossen werden, so wird zuerst der Riegel b, dann mit einem zweiten vielstufigen Schlüssel, der in das Loch c¹ eingeführt wird, der zweite Riegel c verschoben. Dadurch, daß die innere Fortsatzplatte des Riegels c einen Ausschnitt b² hat, der einen Teil des Schlüsselloches b¹ bildet, so daß d in der Anfangsstellung der Schlüssel teils in die innere Fortsatzplatte des Riegels b, teils in die innere Fortsatzplatte des Riegels c eingesteckt wird, wird schon beim einmaligen Verschieben des Riegels c (Stellung nach Abb. 1) das Loch b¹ verlegt, so daß in dieses ein fremder Schlüssel oder Dietrich von" außen nicht eingesteckt werden kann. Beim Öffnen des Schlosses von außen verfährt man umgekehrt. Zuerst wird durch den vielstufigen zweiten Schlüssel der

Claims (2)

Sicherheitsriegel c zurückbewegt, dann ist das obere Schlüsselloch b1' wieder freigelegt, und man schiebt mit dem gewöhnlichen, in das vorerwähnte Loch passenden Schlüssel den Riegel b zurück. Zum Schließen des Schlosses von innen bedient man sich des in das Loch b1' passenden Schlüssels allein, mit dem durch folgende Anordnung beide Riegel b und c gleichzeitig in ίο die Schließstellung gebracht werden können. Durch Drehen des Schlüsselbartes wird die Zuhaltung e aus ihrer Sperrstellung herausgehoben, wobei eine mit ihr starr verbundene Schrägfläche e1 einen um den Zapfen k schwingenden Hebel h ein wenig nach links bewegt. Da die Zuhaltungen f für den vielstufigen Schlüssel gleichfalls um Zapfen k schwenkbar sind und zugleich mit je einem hinteren Haken einem am Hebel h befindliehen Zapfen i umfassen, so werden sämtliche Zuhaltungen mittels des Zapfens i bei der vorerwähnten Schwingung des Hebels h gleichzeitig ausgehoben. Dadurch ist zunächst der Sicherheitsriegel c ausgelöst. Gegen den Stift q im Führungsschlitz q1 drückt eine mit den Zuhaltungen fest verbundene Plattfeder s, die die Zuhaltungen stets wieder in die Anfangsstellung zurückbringt. Unter dem Riegel c liegt ein zweiarmiger Hebel g, dieser trägt auf der einen Seite eine Rolle g1, auf der anderen einen Haken g2. In der Anfangstellung drückt der Schwinghebel h gegen die Rolle g%, und der Haken g- umfaßt die Rolle h einer gespannten, gegen den Riegel c kräftig drückenden Feder ρ. Die Hebel h und § bilden also ein Sperrwerk für die Feder p. Wird nun eine von innen auf den Vierkant 0 des Hebels g gesteckte Drückerklinke nach rechts gedreht, so löst sich der Haken g2 von der Rolle /, und die Feder kann nunmehr den Riegel c in die Schließstellung drücken, dadurch wird gleichzeitig auch das Schlüsselloch b1 verlegt. Beim Öffnen der Tür von innen ist gleichfalls nur der eine zu dem Loch b1 passende Schlüssel erforderlich, da vielstufige Schlüssel von etwa zehn oder mehr Stufen bekanntlich zum Schließen von beiden Seiten nicht geeignet sind. Hier tritt der Vorteil der vorerwähnten Anordnung erst recht hervor. Nachdem der Schlüssel von innen in das von innen nach außen durchtretende Loch b1 gesteckt und ihm eine Drehung zuteil geworden ist, vollzieht sich der Vorgang in der bereits beschriebenen Weise. Die etwas angehobene Zuhaltung e drückt mit der Schrägfläche ex den Hebel h zur Seite, und dieser bewegt mit seinem Zapfen / die Zuhaltungen f des Nebenriegels c in die entsicherte Stellung. Da der Sicherheitsriegel c mit einer senkrechten Schiene c2 ver sehen ist (Abb. i), die sich gegen eine innere Fläche des iHauptriegels b legt, so wird durch diese nunmehr beim Zurückschieben des Riegels b auch der Riegel c zurückgeschoben. Beim öffnen des Schlosses, gleichviel. ob von innen oder außen, verfängt sich der Teil g2 stets mit der Rolle I. Das Sicherheitsschloß nach der Erfindung wird, kurz zusammengefaßt, auf folgende Weise von innen und außen benutzt: Falls der Hauptriegel b und der Sicherheitsriegel c geöffnet sind, wirkt der untere Drücker bzw. der Vierkant 0 überhaupt nicht, und der Hauptriegel b kann von innen oder außen durch Drehen des in das Schlüsselloch b1 eingeschobenen Schlüssels geschlossen und auch unbehindert wieder geöffnet werden. Bei geschlossenem Riegel b kann durch den unteren Drücker σ der Sicherheitsriegel c von innen zum Vorspringen gebracht werden. Hierbei wird gleichzeitig das Schlüsselloch b1 für den Schlüssel, d. h. für den Riegel b, verlegt, so daß ein Schlüssel in das Schlüsselloch b1 nachträglich nicht eingeführt werden kann. Nachdem der Sicherheitsriegel c in dieser Weise vorgesprungen ist, wirkt auch der Drücker oder Vierkant 0 nicht mehr, d. h. der Sicherheitsriegel c kann durch diesen Drücker nicht wieder geöffnet werden. Von der äußeren Seite der Tür kann man mit einem in Schlüsselloch c1 eingeführten Schlüssel den Sicherheitsriegel vorschieben. Hierdurch wird das Schlüsselloch b1 ebenfalls verlegt, der Sicherheitsriegel c kann aber in diesem Falle (unterschiedlich von dem auf der Innenseite des Schlosses befindlichen Drücker bei 0) durch den bei c1 von außen eingeführten Schlüssel wieder geöffnet werden. Beim öffnen des Hauptriegels b von innen wird auch der Sicherheitsriegel c in seine Öffnungslage zurückgeführt. Patuntanspkuche:

1. Sicherheitsschloß mit einem Hauptriegel · und einem in seiner vorgeschobenen Lage das Schlüsselloch des Hauptriegels teilweise verdeckenden Neben- iw riegel, gekennzeichnet durch einen Schwinghebel (h), der bei seinem durch eine Schrägfläche" (e¹) der Zuhaltung (e) des Hauptriegels bewirkten Ausschwingen mit einem an ihm sitzenden Zapfen (i) die Zuhaltungen (/) des Nebenriegels in die entsicherte Stellung hebt.

2. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende des Schwinghebele (Ii) auf einen zweiarmigen Schwinghebel (g) drückt, dessen einer Arm mittels einer Rolle (g¹)

in der Sperrstellung gegen das untere Ende des Schwinghebels (A) anliegt und dessen anderer Arm einen Sperrhaken (g·²) für eine Rolle der auf den Riegel (c) drückenden Feder (p) trägt, so daß durch

Drehen des Schwinghebels (A) von der Innenseite der Tür aus der Haken (g"²) ausgelöst wird und die auf den Riegel (c) drückende Feder (p) zur Wirkung kommen kann.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen

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