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Selbsttätiges Ventil Die Erfindung bezieht sich auf selbsttätige Ventile,
die besonders als Ein- und Auslaßventile für Verdichter verwendet werden sollen
und so eingerichtet sind, daß der oder die beweglichen Ventilteile bei ihren Bewegungen
eine Abdämpfung oder Bremsung erfahren.
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Es ist bekannt, derartige Ventile mit einer oder mehreren D'impfkammern
auszurüsten. In der Regel weisen diese Dämpfkammern eine rechteckige Begrenzung
auf, und der Gasdurchlaß wird durch eine rechteckige Feder gedrosselt, die wellenartig
gelx>gen ist und in flachgedrücktem Zustand genau in die Dämpfkammer paßt.
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Durch die Ausführung nach der Erfindung soll eine wirkungsvollere
Dämpfung der beweglichen Ventilteile als bisher und eine Vergrößerung des 1)urclilaß<luersclinittes
im Verhältnis zum Ventildurchmesser ohne Vergrößerung des Ventilhubes erzielt werden.
Das Ventil nach der Erfindung kennzeichnet sich dadurch, daß die vorzugsweise ringförmige
Dämpfkammer an ihrer offenen Seite nicht unmittelbar durch die Feder, sondern durch
eine mit guter Schiebepassung eingesetzte, flache Kopfplatte abgeschlossen ist und
eine flache, wellenförmig gebogene Feder enthält, die eine geringere Breite als
die die Dämpfkammer abschließende Kopfplatte aufweist und mit seitlichem Spiel lose
in die Dämpfkammer eingesetzt ist. Bei dieser Ausführung des Ventils wird ,das in
der Dämpfkammer befindliche Medium nicht von der Feder, sondern von der die Dämpfkammer
abschließenden Kopfplatte unter Druck gesetzt, und die Feder hält in der niedergedrückten
Lage einen gewissen Raum in der Dämpfkammer frei, so daß
frei geöffnetem
Ventil eine gewisse Mellge des in der l)änipfkammer unter Druck gesetzten Mediums
verbleibt. Beim Schließen des Ventils tiiinmt dann das in der Dämpfkammer verbliebene
-Druckmedium an derRückführung des beweglichen Ventilteiles teil und vermehrt hierdurch
die von der Feder auf diesen Ventilteil ausgeübte Rückstellkraft. -('gegenüber den
bekannten _lusfiilii-uiigen wird durch Gestaltung des Ventils nach der Erfindung
eilte Vergrößerung des Volumens der Dämpfkammer erzielt, weil das in der Dämpfkammer
unter Druck gesetzte Medium nicht nur atif den Raum unter 4er Feder beschränkt ist,
sondern auchden an den Seiten der Feder freibleibenden Räum einnehmen kann. Um ein
freies Einströmen des Druckmittels in die Dämpfkammer zu sichern, ehe die Ofl-nungsbewegung
des Ventils einsetzt, werden die Seitenwände der Dämpfkaminer (licht unterhalb der
die Kammer abschließenden Kopfplatte mit einer :Anzahl von kleinen Öffnungen, vorzugsweise
runden Löchern, .versehen, die von der Kopfplatte beim Öffnen des Ventils verschlossen
werden.
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Bei den 'bekannten Ventilausführungen sind die Dämpfkammern in der
Regel als recliteckig#2 Kanäle ausgebildet und die passend eingesetzten, als Blattfedern
ausgeführten Federn an ihren Führungskanten leicht algesc'hrägt, damit sie sich
in zusammengedrücktem Zustand an die Wände der I)<impfl:aininern gut anschmiegen
können, da es nicht leicht ist, ringförmige F edei-1>latten herzustellen. die sowohl
in belastetem als auch in unbelastetem Zustand genau in einen ringförmigen Kanal
passen, ohne seitlich zu berühren oder abzustreifen. Die Erfindung beseitigt diese
Scli@eierigkeit und ermöglicht es, -die D<impfhainn-:r ringf(*')rmig zu gestalten,
da die Nvellenförmig gebogene, dann ringförmige Blattfeder von vornherein mit seitlichem
Spiel eingesetzt und schmaler als der Ritigkattal ist.
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Vorzugsweise ist das Ventil nach der Erfindung als Ringventil ausgebildet
und so gestaltet, daß der ringförmige Ventilverschlußkörper die Dämpfkammer bildet.
Bei einem Ventil mit gegebenem Sitzdurchmesser ergeben nämlich ringförmige Ventilteile
eine größere Spaltlänge als rechteckige Ventilteile gleicher Breite.
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Die Zeichnung zeigt ein Beispiel für die Ausführting des Ventils nach
der Erfindung, und zwar zeigt Fig. i ein Ventil im Grundriß, Fig, 2 den Längsschnitt
dieses Ventils, Fig. 3 die Dämpfkammer allein im Grundriß, Fig. 4 eine Seitenansicht
der Dämpfkaninier mit teilweise aufgebrochener Wand und Fig. 5 einen Querschnitt
durch eilte Seite der Dämpfkammer in größerem Maßstab.
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Das Ventil weist eine in Leitungen od. dgl. als Einbaustück einzusetzende
Grundplatte i niitKreisbogenschlitzen 2 auf, die in der Schließstellung durch den
ringförmigen Ventilverschlußkörper 3 dichtend abgedeckt sind. Der `'entilverschltißkiü-per
3 bestellt aus einem Ring von U-förinigein (.)uer:chnitt; dessen Seitenwände 4 die
DämPfkammer 5 einschließen. Die l>ä mpfkanimer enthält eine mit seitlichem Spiel
lose eingesetzte, wellen-`förmig gebogene Blattfeder 6 und ist oben durch eine finit
genauer Passung eingesetzte ltingplatte.7 abgeschlossen. Dicht unter der Ringplatte
7 befinden sich in den Seitenwänden .4 der Dämpf--;kammer eine Anzahl kleiner Öffnungen
B. Der Ventilverschlußkörper 3 führt sich Mit seiner inneren Seitenwand 4 an einem
Führungsansatz 9 der Grundplatte i, der so gestaltet ist, <laß er im Bereiche
der Kreisbogenschlitze ? in Abstand von dritt Ventilverschlußkö rper 3 liegt. Oberhalb
des Führungsansatzes 9 befindet sich eilte als Hubbegrenzung dienende lialterplatte
io mit Kreisbogenschlitzen i i. An der Unterseite dieser Halterplatte befindet sich
ein rin.gföriniger Vorsprung 12, alt dem ,sich der Ventilverschlußkö rper 3 mit
der Ringplatte 7 abstützt. Die Teile sind durch einen mittleren Schraubetibölzen
13 mit Mutter 14 zusammengehalten.
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Ist 'das Ventil mit der Grundplatte 2 in eine Leitung od. dgl. eingespannt
und wirkt ein erhöhter Gasdruck durch die Schlitze 2 gegen den Ventilverschlußkörper
3, so wird der letztere nach ollen verschoben und das Ventil geöffnet. Dies kann
bei entsprechender Höhe des ringförmigen Vorsprunges ,12 in solchem :Maße erfolgen,
daß die \vellenförmig gebogene Blattfeder 6 flach gegen den Boden .der Dämpfkammer
5 gedrückt Nv ird. Hierbei wird das durch die Öffnungen 8 zuvor in die Dämpfkammer
eingedrungene Medium (Luft oder Gas) unter Druck gesetzt und wird nach dem Verschließen
der Öffnungen 8 durch die Ringplatte 7 teilweise durch die Passung zwischen der
Ringplatte 7 und den Seitenwänden 4 entweichen. Sobald der Druck gegen den Ventilverschlußkörper
3 voll außen her nachläßt, bringt die Feder 6 den \'entilverscblußkörper 3 wieder
auf die Sitzfläche der Grundplatte i zurück. Zugleich dehnt sich aber auch @ler
an den Seiten der Feder 6 in der Dämpfkammer 5 verbliebene Gasrest aus, bis die
Ringplatte 7 die Öffnungen 8 in den Seitenwänden 4 freigibt. Befindet sich das Ventil
in der Öffnungsstellung, so strömt das Gas durch die Schlitze 2 all dem Führungsansatz
9 vorbei in die Schlitze i i.
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Durch den in der. Dämpfkammer ,verliliehenen Gasrest wird die Schließbewegung
des Ventilverschlußkörpers 3 unterstützt und beschleunigt, während in Dämpfkammern
bekannter Ausführungen die Schließbewegung meist etwas verzögert wird, weil sich
in der Dämpfkaninier ein Unterdruck einstellen kann.
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Die Erfindung ist nicht auf Einzelheiten der sonstigen Ausführung
des Ventils beschränkt. "1n Stelle eines rin;gförniigen @@'etitilversclilußkörpers
können bei :vIelirfaclivetitileu auch zwei oder mehrere bewegliche #,'etitilversc'lilußkörper
mit Dämpfkammern konzentrisch angeordnet sein.