DE83457C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 30: Gesundheitspflege.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 19. Februar 1895 ab.

Zum bequemen Transport der sehr flüchtigen Flüssigkeiten und speciell des Aethylchlorids, des Methylchlorids, der Mischungen dieser beiden Aether etc., zur längeren Aufbewahrung derselben, sowie zur bequemen Handhabung dieser Flüssigkeiten, um sie in Form eines Dampf- oder Flüssigkeitsstrahls in gewissen Mengen in einfacher, sicherer und praktischer Weise zu verwenden, und zwar allein mit Hülfe der Wärme der Luft bezw. der Handwärme des Arztes, wurden zuerst von der Firma Gilliard, P. Monnet & Cartier Behälter aus verschiedenen Stoffen und von verschiedenen Gröfsen in den Handel gebracht, welche mit einem Hals, einem Schnabel oder einer Spitze mit haarfeiner Ausströmdüse versehen waren, die entweder an ihrem Ende zugeschmolzen oder durch ein darüber gespanntes Gummiband bezw. eine Metallkapsel verschliefsbar war, so dafs die haarfeine Ausströmöffnung dieser Behälter nach Belieben geöffnet oder verschlossen werden konnte.

Die erwähnten Behälter hatten aber bis jetzt nur eine einzige haarfeine Ausströmöffnung, so dafs ein Wiederfüllen bezw. Nachfüllen derselben unmöglich war und dieselben nach dem Verbrauch ihres einmaligen Inhaltes nicht mehr verwendet werden korinten. Ferner sollte ein solcher Behälter je nach der Anwendung der darin enthaltenen Flüssigkeit und je nach den zu behandelnden Fällen bezw. den auszuführenden ärztlichen Arbeiten eine mehr oder weniger feine Oeffnung oder einen mehr oder weniger langen Hals bezw. Schnabel von entsprechender Form. haben, um dem aus der haarfeinen Oeffnung austretenden Strahl die gewünschte Stärke und Richtung zu geben, so dafs man eine ganze Reihe solcher Behälter haben mufste, von welchen jeder mit einem besonderen zweckentsprechenden Hals bezw. Schnabel versehen war.

Um ein öfteres Nachfüllen und somit eine längere Benutzung dieser Behälter zu ermöglichen und auch zugleich mit nur einem Behälter den verschiedenen Anforderungen, je nach den zu behandelnden Fällen bezw. den auszuführenden Arbeiten, entsprechen zu können, werden nach vorliegender Erfindung diese Behälter mit mehreren, mehr oder weniger haarfeinen Ausströmöffnungen versehen, welche an verschiedenen Punkten des Behälters angeordnet werden, immerhin aber so, dafs dieser letztere handlich bleibt, so dafs beim Füllen des Behälters mit einer flüchtigen Flüssigkeit die in demselben enthaltene Luft durch eine oder mehrere der haarfeinen Oeffnungen ausgetrieben werden kann, während die flüchtige Flüssigkeit durch eine oder mehrere andere haarfeine Oeffnungen in den Behälter eindringt.

Um übrigens · denselben Behälter für verschiedene Zwecke verwendbar zu machen, können diese haarfeinen Oeffnungen von verschiedener Gröfse sein und ferner die mit denselben versehenen Hälse, Schnäbel oder Spitzen in verschiedenen Richtungen von dem Behälter ausgehen und nötigenfalls verschiedenartige Krümmungen erhalten, so dafs sie sich in vortheilhafter Weise für verschiedene Arbeiten eignen.

Endlich kann ,jedem Behälter noch ein Satz Kanülen (Ausflufsdüsen) beigegeben werden, welche möglichst dicht auf den Hälsen, Schnä^

bein oder Spitzen des Behälters angebracht werden können und deren Längen und Gestaltungen den verschiedenen auszuführenden Arbeiten entsprechend gewählt werden.

Auf beiliegender Zeichnung stellen die Fig. i, 2, 3 und 3^b vier verschiedene Ausführungsformen des verbesserten Behälters für flüchtige Flüssigkeiten dar.

Fig. 4 bis 7 zeigen verschiedene an den mit haarfeinen Oeffnungen versehenen Stutzen der Gefäfse anzubringende Ausflufsröhren.

Der in Fig. ι dargestellte Behälter hat die Form einer Glasrohre A, welche nach den Enden zu in zwei Stutzen (Schnäbel, Hälse oder Spitzen) α α¹ ausläuft, die mit haarfeinen Auslaufkanälen b b^l versehen sind. Jeder dieser Kanäle ist durch eine abhebbare, durch eine Bajonnetverbindung mit dem an dem Hals a oder a¹ befestigten Metallbeschlag C verbundene Kapsel B luftdicht verschlossen; der Boden dieser Kapsel ist mit einer Gummischeibe c versehen, welche bei aufgesetzter Kapsel gegen die Mündung des haarfeinen Kanals gehalten wird.

Es ist leicht begreiflich, dafs ein solcher Behälter immer wieder mit flüchtiger Flüssigkeit gefüllt werden kann, indem man denselben so in die Flüssigkeit eintaucht, dafs dieselbe durch einen der haarfeinen Kanäle b bezw. b¹ eintreten kann, während der andere dieser Kanäle aufserhalb der Flüssigkeit gehalten wird, um somit das Entweichen der im Behälter befindlichen Luft zu gestatten.

Die Gröfse der beiden haarfeinen Auslaufkanäle b b¹ kann natürlich verschieden sein, damit der Behälter verschiedenen Bestimmungen entsprechen mag.

Bei der in Fig. 2 dargestellten Form ist der Stutzen a'², statt wie a¹ der Fig. ι in einer Linie mit α angeordnet zu sein, etwas seitwärts gebogen; die Mündungen der haarfeinen Auslaufkanäle sind hier durch ähnliche Kapseln mit federnden Dichtungsscheiben wie bei Fig. ι verschlossen.

Bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform trägt der Behälter vier Röhrchen bezw. Stutzen a₀ a^l ₀ a² ₀ a^s ₀ mit haarfeinen Oeffnungen, von welchen jede mit einer anderen Verschlufsvorrichtung versehen ist. Das Röhrchen bezw. der Stutzen a₀ ist durch eine Metallkapsel B mit federnder Dichtungsscheibe c verschlossen und wird hierbei die Kapsel durch eine Bajonnetverbindung an dem Metallbeschlag C des Stutzens festgehalten. Der Stutzen a^l ₀ ist durch eine mit federnder Dichtungsscheibe c¹ versehene Kapsel B¹ verschlossen, welch letztere innen mit Muttergewinde versehen ist, vermittelst welchen sie auf den mit entsprechendem Schraubengewinde versehenen Metallbeschlag C¹ des Stutzens aufgeschraubt ist. Die Oeffnung des Röhrchens a² _n ist durch ein Gummiband verschlossen, während das Ende des Röhrchens a^B ₀ zdgeschmolzen ist.

Der in Fig. 3^b dargestellte Behälter hat die Form einer Birne und besitzt ebenfalls vier Stutzen a³

a'⁰ a

Die freien Enden der

Röhrchen a^s und α⁴ sind zugeschmolzen und a* ist zugleich gebogen. Der Stutzen α⁵ ist durch eine mit federnder Dichtungsscheibe versehene Kapsel B, die durch eine Bajonnetverbindung an dem Metallbeschlag C des Stutzens festgehalten ist, verschlossen; der Stutzen a^e dagegen ist durch einen Hahn -B₀ verschlossen.

Um diese Behälter für flüchtige Flüssigkeiten besser den verschiedenartigsten Anwendungen der Praxis aneignen zu können, wird jedem ein Satz Ausflufsröhren, wie z. B. jene der Fig. 4 bis 7, beigegeben.

Fig.. 4 zeigt eine Ausflufsröhre D, deren oberes umgebogenes Ende eine Brause bildet, während ihr unteres Ende so construirt ist, dafs es an Stelle der Kapseln B durch Bajonnetverbindung auf dem Metallbeschlag C der beschriebenen Behälter befestigt werden kann.

Die Ausflufsröhre der Fig. 5 unterscheidet sich von derjenigen der Fig. 4 nur dadurch, dafs ihr oberes Ende nicht umgebogen ist. Wie aus dieser Figur ersichtlich ist, werden die unteren Enden dieser Röhren mit 'einer ringförmigen Dichtungsscheibe C₀ versehen, um dadurch einen luftdichten Anschlufs der Ausflufsröhre rings um die Mündung der haarfeinen Ausströmöffnung des Behälterstutzens, auf welchen die Ausflufsröhre aufgesetzt wird, zu erhalten.

Bei der durch Fig. 6 theilweise dargestellten Ausflufsröhre ist das obere Ende derselben gabelförmig ausgebildet und mit einer gröfseren Anzahl Ausströmöffnungen s versehen, während bei der Ausflufsröhre der Fig. 7 das obere Ende einfach umgebogen ist.

Die unteren Enden dieser Ausflufsröhren müssen natürlich den Verschlufsvorrichtungen der Behälterstutzen, an deren Stelle sie angebracht werden sollen, entsprechen. Statt der Anwendung Fig. 4 und 5 könnte das untere Ende dieser Röhren mit einem Muttergewinde und einer ringförmigen, elastischen Dichtungsscheibe versehen sein, um an Stelle der Kapsel B¹ der Fig. 3 aufgeschraubt zu werden. Ferner könnte der untere Ausflufstheil auch innen derart ausgeschliffen sein, dafs derselbe einfach auf einen Stutzen wie a² ₀, a³ ₀, a³ oder a⁶ aufgesteckt werden könnte.

Diese Röhren werden vorzugsweise mit einem Hahn versehen, wie in Fig. 8 angegeben ist, oder es kann, auch ein solcher Hahn an den betreffenden Stutzen, an welchen die Ausflufsröhren angebracht werden sollen, vorhanden sein. . -

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   ι. Neuerung an Behältern für flüchtige Flüssigkeiten, wie z. B. Aethylchlorid, Methylchlorid etc., welche zur Aufbewahrung und zum Fortschaffen (Transport) dieser Flüssigkeiten dienen und aus welchen diese Flüssigkeiten behufs ihrer Verwendung durch die Handwarme des Operateurs bezw. die Temperatur der Luft ausgetrieben werden, darin bestehend, dafs jeder dieser Behälter statt einer einzigen haarfeinen Ausströmöffnung mehrere mit mehr oder weniger haarfeinen Oeffnungen versehene, nach verschiedenen Richtungen ausgehende und verschiedenartig gekrümmte Stutzen (Schnäbel, Spitzen u. s. w.) trägt und nach Belieben hermetisch verschlossen oder geöffnet werden kann, so dafs diese Behälter, nach dem Verbrauch ihres Inhaltes, immer wieder gefüllt werden • können, indem man den Behälter so in die flüchtige Flüssigkeit eintaucht, dafs, wenn dieselbe durch eine oder mehrere der haarfeinen Oeffnungen in den Behälter eintritt, die in demselben enthaltene Luft durch eine oder mehrere andere dieser Oeffnungen austreten kann, um so zu verschiedenen Operationen gebraucht werden zu können.
2. 2. In Combination mit einem durch Anspruch ι gekennzeichneten Behälter ein Satz Kanülen (Röhrchen), welche möglichst dicht auf die mit haarfeinen Oeffnungen versehenen Stutzen des Behälters aufgesetzt werden können, und deren Länge, sowie die Gestaltung ihres freien Endes je nach den auszuführenden Operationen variiren können, indem ihr freies Ende z. B. zu einer geraden oder umgebogenen Brause oder auch zu einer Gabel mit mehreren Zinken und mit mehreren Ausströmöffnungen ausgebildet sein kann.

   Hierzu : Blatt Zeichnungen.

   Ergänzungs-Blatt zur Patentschrift 83457.

   Durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 27. Juni 1901, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 2. April 1902 durch Streichung des Anspruchs 1 theilweise für nichtig erklärt.