DE82949C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64: Schankgeräthschaften.

BOTTLERS SPECIALTY COMPANY in ROCH ESTER (Staat New-York, V. St. A.

Flaschenkorkmaschine.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 13. Februar 1894 ab.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine Einrichtung, um das bei Flaschenverkorkmaschinen aus den Korken ausgepreiste Wasser nicht in die zu verkorkende Flasche gelangen zu lassen.

Es sind hierbei besonders diejenigen Einrichtungen an den vorbezeichneten Maschinen gemeint, welche den bereits in die Nähe der Flaschenmündung gelangten Kork zunächst von zwei Seiten zusammenpressen und ihn darauf über die Flaschenmündung bringen.

Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht sowohl die eben erwähnte bekannte als auch die mit derselben verbundene neue Einrichtung.

Die Fig. 1 und 2 sind zwei zu einander rechtwinklig gelegte Verticalschnitte der Preisvorrichtung und deuten den Augenblick an, in welchem eben ein Kork zugeleitet wurde. Die Fig. 3 ist ein der Fig. 2 entsprechender Verticalschnitt, welche den Augenblick andeutet, in welchem der Kork eben in die Flaschenmündung eingetrieben wird.

α ist die aus Drähten gebildete Korkzuleitung, aus welcher der Kork in der durch den Pfeil b angedeuteten Weise zunächst zwischen zwei Backen c gelangt, wie die Fig. 1 deutlich erkennen läfst. d ist in dieser Figur der Kork; die Backen c, welche vorliegenden Falles als um Zapfen e drehbar angenommen sind, werden durch ein geeignetes Gestänge f niederbewegt und hierbei, da ihre oberen Enden an schiefen Ebenen gleiten, so lange zusammengedrückt, bis der Kork in der einen Querrichtung annähernd den Durchmesser der Flaschenmündung erhalten hat. Der Kork hat nun einen ellipsenähnlichen Querschnitt und das während der eben erwähnten Zusammenpressung aus demselben heraustretende Wasser fällt senkrecht herunter und in eine Ableitungsrinne h, von welcher es derart weiter geleitet werden kann, dafs es die übrigen Maschinentheile nicht verschmutzt. In der Nuth h sitzt eine Klinke i, welche gewöhnlich durch ein Gewicht k oder auf andere Weise in der durch die Fig. 2 gekennzeichneten Lage gehalten wird. Der in die Prefsvorrichtung gelangende Kork wird durch diese Klinke, wie die Fig. 2 erkennen läfst, verhindert, in die Nuth h bezw. überhaupt an der höchsten Kante I dieser Nuth nach unten hin vorbeizufallen. Bei der bereits erwähnten Niederbewegung der Backen c bewegt sich auch die Nuth h nebst ihrer Klinke herunter, und zwar so weit, bis sich die Oberkante / der Nuth h etwas unterhalb der Unterkante einer dritten Backe m befindet. Diese Backe wird mit Bezug auf die Fig. 2 und 3, wenn der Kork in der untersten Stellung angelangt ist, nach rechts bewegt und drückt hierbei den Kork d zwischen den Backen c heraus in eine halbrunde Verticalnuth n, deren Mittelpunkt sich genau über demjenigen der Flaschenmündung befindet. Während dieser letzteren Bewegung des Korkes verliert derselbe unter dem Druck der Backe m den letzten Rest des noch in ihm enthaltenen Wassers; auch dieses Wasser mufs, wie die Zeichnung hinreichend deutlich erkennen läfst, in die Nuth h fallen. Der Drehpunkt der Klinke i liegt unterhalb der Oberkante / der

Nuth h, so dafs die Klinke der Backe m ausweichen und die durch die Fig. 3 veranschaulichte Stellung einnehmen kann. 0 ist der Stempel, welcher den Kork in die Flaschenmündung eintreibt; die dem Kork zugewendete Verticalfläche der Backe m wird selbstverständlich zweckmäfsig ebenfalls halbrund ausgeschnitten, so dafs der Kork schon einen kreisförmigen Querschnitt wieder angenommen hat, wenn der Stempel 0 ihn in die Flasche eintreibt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Eine Flaschenkorkmaschine, bei welcher der seitlich von der geometrischen Achse der Flasche zugeführte nasse Kork zunächst durch zwei Backen (c) seitlich und darauf durch eine dritte, zwischen die ersteren hineintretende Backe (m) gegen ein festes Widerlager (n) geprefst und hierbei gleichzeitig über die Flaschenmündung gebracht wird, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Ableitung des durch die beweglichen ' Backen (c c m) aus dem Kork geprefsten Wassers, bestehend aus

   a) einer unterhalb der Backen (c) und der Ausmündung der Korkzuleitung seitlich zur Flaschenmündung befindlichen Nuth (h), in welche das ausgepreiste Wasser fällt, und

   b) einer durch ein Gewicht oder eine Feder emporgehobenen Klinke (i), welche den zwischen die Backen (c) hineingelangenden Kork, indem sie unter denselben greift, verhindert, in die Nuth (h) einzutreten, und welche der Backe (m) ausweichen kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.