DE827346C - Stielbefestigung fuer Besen, Schrubber u. dgl. - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf eine Stielbefestigung für Besen, Schrubber u. dgl. mit gelenkiger Verbindung zwischen Stiel und Besen und bezweckt, die Nachteile zu beseitigen, die beim Gebrauch des Besens u. dgl. auftreten, wenn der Stiel nicht in der gewohnten Schräglage zu der zu reinigenden Fläche liegt, z. B. wenn der Stiel flach zur Bodenfläche zu halten ist, um die unter Möbeln befindlichen Bodenflächenteile zu bearbeiten, wenn die oberen Teile senkrechter Wände von unten her oder die Wände von Bunkern, Bassins u. dgl. vom oberen Rand aus behandelt werden müssen. In allen diesen Fällen kommt der Besen- oder Schrubberbesatz nur ungenügend oder gar nicht zur Wirkung. Zur Vermeidung dieses Mißstandes wird gemäß der Erfindung der Stiel in der senkrechten Mittelebene des Besens oder Schrubbers innerhalb eines Winkels von 9o° in verschiedenen Neigungslagen durch einen Riegel feststellbar gemacht, der in den verschiedenen Neigungsstellungen des Stieles in Rasten einer Stellplatte einschiebbar und in seiner Verschiebestellung feststellbar ist.
• Weitere Erfindungsmerkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Ansprüchen.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt Fig. i eine teilweise im Schnitt gezeichnete Seitenansicht eines Besens bei parallel zur Bodenfläche gerichtetem Stiel und Fig. 2 eine dazugehörige Ansicht von oben. Auf der oberen Fläche des Besens oder Schrubbers i ist eine Tragplatte 2 durch Schrauben 3 befestigt. Die Tragplatte besitzt zwei senkrecht stehende Augen ,4, die einen Schraubenbolzen tragen. Zwischen den Augen .4 ist auf dem Bolzen 5 ein Einsatzstück 6 drehbar gelagert, das mit seinem rückwärtigen zylindrischen Ende ; in einem Rohrstück 8 befestigt ist, welches am anderen Ende den Stiel 9 des Besens oder Schrubbers aufnimmt. An Stelle des Einsatzstückes 6, 7 kann der Stielhalter auch lediglich aus einem Rohrstück 8 bestehen, das am vorderen Ende plattgepreßt ist. Auf der oberen Seite des Rohres S 'und Einsatzstückes 6 ist ein Riegel i i verschiebbar in der Richtung des Stieles gelagert, der mittels Schlitzen 12, 13 an Schrauben 14, 15 geführt ist. Die Schraube 15 trägt eine Flügelmutter 16, mittels welcher der Riegel in seiner Verschiebestellung feststellbar ist. Das vordere Ende des Riegels läuft in eine schmale Zunge 17 aus, welche mit Rasten 18 einer Stellplatte i9 zusammen arbeitet. Die letztere ist seitlich von der Tragplatte 2 abgebogen: sie kann auch konzentrisch zur Achse des Bolzens 5 angeordnet sein.
• Beim Gebrauch des Besens oder Schrubbers wird der Stiel 9 in die gewünschte Neigungslage eingestellt und der Riegel i i nach vorn geschoben, so daß die Zunge 17 in die betreffende Rast 18 eintritt. Sodann wird durch Anziehen der Flügelmutter 16 der Riegel festgestellt, so daß der Stiel 9 beim Hantieren des Besens oder Schrubbers in der ein-gestellten Neigungslage sicher verbleibt.

Claims (3)

1. PATENTA\C1'PI CHE: i. Stielbefestigung für Besen, Schrubber u. dgl, mit gelenkiger Verbindung zwischen Besen und Stiel, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiel (9) in der senkrechten Mittelebene des Besens u. dgl. innerhalb eine; Winkels von 9o0 in verschiedenen Neigungslagen durch einen Riegel (ii) feststellbar ist, der in den verschiedenen Neigungsstellungen des Stieles in Rasten (18) einer Stellplatte (i9) einschiebbar und in seiner Verschiebestellung feststellbar ist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, claß auf der oberen Fläche des Besens, Schrubbers u. dgl. eine Lagerplatte (2) befestigt ist, die in an sich bekannter Weise in zwei senkrecht stehenden Augen (.1) einen Lagerbolzen (5') für den Stielhalter aufnimmt, während auf letzterem der Riegel (i i) verschiebbar angeordnet ist, der mit einer nach oben gerichteten oder konzentrisch zum Bolzen (5) angeordneten Abbiegung (ig) der Tragplatte (2) zusammen arbeitet.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stielhalter aus einem Rohr (8) besteht, das mittels eines an seinem freien Ende (6) flachge'halterreri Einsatzstückes (7) oder mittels eines flachgepreßten Teiles den Bolzen (5) umgibt, und der Riegel (ii) mittels Langlöchern (12, 13) an dein Rohr (8) und Einsatzstück (6, 7) durch Schrauben (1:4, 15) geführt ist, wobei die Schraube (15) eine Flügelmutter (16) zum Feststellen des Riegels trägt. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 277 1o,9.