DE8218078U1 - Feststellvorrichtung z.b. bei einer armlehnenverstellung - Google Patents

Description

HPZ

Hydropneumatische Zugfeder G.m.b.H.

Wüllener Straße 38

4422 A h a u s

"Feststellvorrichtung z.B. bei einer Armlehnenverstellung"

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Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung z.B. in einem Vieleckrohr mit einer innen eingebauten Gasfeder pt welcher ein konisches Spannstück angeordnet ist, um das Vieleckiohr zu spreizen und eine Feststellung im Gegenrohr zu erhalten. Die Spreizkraft wird aber nicht durch die Gasfeder herbeigeführt, sondern durch eine am Bodenstück angeordnete mechanische Federauslösevorrichtung. Damit die Federkraft (Kennlinie) sehr flach und weich eingestellt werden kann, hat man diese Konstruktion gewählt, weil die Feststellkraft eine größere Kraft benötigt. Man verwendet diese Feststellvorrichtung z.B. bei Omnibusarmlehnenverstellungen, bei kleineren leichteren Tisch- und Sitzmöbeln und Schiebekästen.

A3B. öl stellt die Konstruktion einer Feststellvorrichtung dar. ABB. o2 stellt das Innenrohr der Konstruktion dar.

ABB öl

In dem Vieleckrohr 7 führt sich das Vieleckrohr 5 mit seinen im Innenraum eingebauten Teilen Gasfeder 6, Konus 8, Sicherung 9, Kolbenstange 11 welche im Bodenstück 13 eingeschraubt und mit einer Mutter 12 gesichert ist. Das Vieleckrohr 5 ist am Ende mit einer Platte U, verschlosssn. Die Gasfeder 6 ragt mit ihrem

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Ende durch die Platte 4 hindurch,worüber die Druckfeder 3 aufgesteckt ist und durch den Bolzen 1 über die Halteplatte 2 gespannt gehalten wird.

Wenn man die Verstellung der Vleleckrohrführuriy vornehmen will, hebt man mit dem Bolzen 1 durch Bewegung die Federvorspannung 3 zur Gasfeder 6 auf, hierbei löst man den Konus β vom Vieleckrohr 5 und kann dadurch die Vieleckrohre 5 und 7 in sich verschieben. Da die Gasfeder 6 mit ihrer Kolbenstange eine flache Kennung hat, kann man mit geringer Kraft die Verstellung nach unten vornehmen. Hebt man den Druck auf, läuft die Vieleckrohrführung auf die Ausgangsstellung zurück, läßt man den Bolzen 1 los und gibt die Verspreizung und Feststellung über die Feder 3 wieder frei, ist die Vieleckrohrführung aus 5 und 7 wieder festgestellt.

ABB o2

stellt die Spreizm öglichkeit des Vieleckrohres durch die Sägeschnitte 14 dar, um das Konusspreizen leicht zu ermöglichen. Die Verwendung von Vieleckrohren hat man deshalb gewählt, damit keine Verdrehung bei der Verstellung vorkommen kann, außerdem um die schlüssige Anlegung bei der Feststellung zu erreichen.

Claims (3)

«ansprüche;

1. Feststellvorrichtung z.B. bei einer Armlehnen verstellung dadurch gekennzeichnet, daß der Feststellmechanismus in einer Vieleckrohr führung eingebaut ist und die Spreizung mit dem ein gebauten Konus 8 an der Gasfeder 6 und durch die Federkraft der Druckfeder 3 herbe.igeführt wird.

2„ Feststellvorrichtung z.B. bei einer Armlehnen verstellung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Feststellmechanismus durch den Bolzen 1 und die Halteplatte 2 betätigt wird.

3. Feststellvorrichtung z.B. bei einer Armlehnen verstellung nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß das Vieleckrohr am unteren Ende faie auf Abb. o2 dargestellt), mit Sägeschnitten IA- versehen ist,um das Lösen und Fest stellen zu ermöglichen.