DE8205994U1

DE8205994U1 - Wischarm, insbesondere fuer scheibenwischeranlagen von kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE8205994U1
Application number: DE19828205994
Authority: DE
Original assignee: Champion Spark Plug Europe SA
Current assignee: Champion Spark Plug Europe SA
Priority date: 1981-03-03
Filing date: 1982-03-03
Publication date: 1982-07-08
Also published as: JPS57142659U; IT8252979V0; FR2501135B3; ES263577U; FR2501135A3; ES263577Y

Description

Wischarm, insbesondere für Scheibenwischeranlagen von Kraftfahrzeugen

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf einen Wischarm und auf ein Verbindungsglied mit den Merkmalen die im Oberbegriff des Anspruchs 1 angeführt sind. Solche Wischarme und Verbindungsglieder werden unter anderem in den Scheibenwischeranlagen von Kraftfahrzeugen benutzt.

Eines der wichtigsten Kennzeichen der Wischarme für Wischblätter ist ^f

die Form des freien Wischarmendes woran das Wischblatt befestigt wird. Ϊ Die zwei bekanntesten Arten von Wischarmen sind die deren freies Ende haken- oder bajonettenförmig ausgebildet ist. Diese beiden Arten von

Wischarme sowie entsprechende Verbindungsglieder sind zum Beispiel in ?

den beiden französischen Patenten 2.181.130 und 2.171 Λ70 beschrieben. ;

Wischarme mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 sind bekannt, unter anderem durch die deutsche (Bundesrepublik) Patentanmei- | dung 2.O57.2I3. Der Wischarm der in dieser Patentanmeldung beschrieben Ά

fi ist, ist jedoch von einer sehr ungewöhnlichen Art da sein freies Ende |j

IS gabelförmig ausgebildet ist und ein Verbindungsglied zwischen den beiden Armen der Gabel eingeschoben ist, Verbindungsglied das drehbar an der Gelenkachse des Wischblattes befestigt ist. Der Hauptnachteil dieser Vorrichtung ist, dass wegen der ihr eigenen Gestaltung zuviel Raum unter dem Hauptbügel verloren geht, was zur Folge hat, dass der Wischarm und/ I oder das Verbindungsglied den oberen Teil der Wischleiste berühren kann wenn diese Verbindungsart, zwischen Wischarm und Wischblatt, auf ziemlich stark gekrümmten Scheiben benützt wird.

Eine erste Aufgabe der Erfindung ist es also die Gesamthöhe des Systems Wischarm/Wischblatt zu verringern, unter anderem im Vergleich

mit den in den beiden französischen Patenten beschriebenen Systemen in denen der Wischarm von oben her an dem Hauptbügel des Wischblattes befest ί g t w i rd .

Eine zweite Aufgabe der Erfindung ist es den Raumverlust unter dem Hauptbügel zu vermindern, im Vergleich mit dem in der oben genannten deutschen Patentanmeldung beschriebenen System.

-Eine dritte Aufgabe der Erfindung ist es bekanntere Wischarme, wie z.B. hakenförmig oder bajonettenföVmig ausgebildete Wischarme, von unten her an dem HauptbUgel des Wischblattes zu befestigen.

Eine .vierte Aufgabe der Erfindung ist es, wenigstens für den hakenförmig ausgebildeten Wischarm, bekannte Verbindungsglieder benützen zu können und so den Entwurf und die Herstellung von neuen Verbindungsgliedern zu vermeiden.

Die Vorrichtung nach der Erfindung ist hauptsächlich dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied mit einem zylindrischen Sitz verse hen ist der entweder nach unten oder nach vorne offen ist und dass die Gelenkachse des Wischblattes im zylindrischen Sitz durch elastische Rastansätze, die an beiden Seiten der Öffnung im Sitz vorgesehen sind, festgehalten wi rd .

Deswe'iteren ist die Vorrichtung nach der Erfindung folgendermassen gekennze i chnet:

a) für die hakenförmig ausgebildeten Wischarme: durch die Tatsache dass der Haken das Verbindungsglied von unten her umfasst, sodass sein freies Ende oberhalb der Gelenkachse des Wischblattes liegt,

b) für die bajonettenförmig ausgebildeten Wischarme: durch die Tatsache dass das Verbindungsglied aus einem ersten Teil besteht der mit dem offenen Sitz für die Gelenkachse des Wischblattes versehen ist und einem zweiten Teil der in bekannter Weise das freie Ende des Wischarms aufnehmen kann und dass dieser zweite Teil in einer Ebene liegt die unterhalb des Sitzes für die Gelenkachse des Wischblattes liegt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der in den Zeichnungen dargestellten AusfUhrungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Mittelabschnittes des Haupt btlgels eines Wischblattes;

eine der Fig. 1 ähnlichen perspektivische Ansicht eines anderen

Ausfuhrungsbeispiels des Mittelabschnittes eines HauptbUgels;

eine perspektivische Ansicht des hakenförmig ausgebildeten

Wischarms gemäss der Erfindung;

den Längsschnitt IV-IV der Fig. 3; Fig. 5 eine Seitenansicht der Fig. 3;

eine Draufsicht der Fig. 3;

den Längsschnitt VII-VII der Fig. 1 mit einem hakenförmigen

Wischarm während der Montage;

ein der Fig. 7 ähnlichen Längsschnitt mit einem hakenförmigen Wischarm in Arbeitsstellung;

eine Draufsicht eines ersten Ausfuhrungsbeispiels eines Verbindungsgliedes für einen hakenförmigen Wischarm; den Längsschnitt X-X der Fig. 9;

eine Draufsicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Verbindungsgliedes für einen hakenförmigen Wischarm;

Fig. 12 den Längsschnitt XII-XII der Fig. 11 ;

Fig. 13 eine Draufsicht eines Verbindungsgliedes für einen bajonettenförmigen Wischarm;

Fig. 14 eine Draufsicht eines bajonettenförmigen Wischarms gemäss der Erfindung;

Fig. 15 einen Längsschnitt des Verbindungsgliedes der Fig. 13 gemäss eines ersten Ausführungsbeispiels;

Fig. 16 einen Längsschnitt des Verbindungsgliedes der Fig. 13 gemäss

eines zweiten Ausführungsbeispiels ; Fig. 17 eine Seitenansicht der Fig. 14;

Fig. 18 einen dem der Fig. 8 ähnlichen Längsschnitt mit, im Längsschnitt XVIII-XVIII der Fig. 19. einer dritten Wischarmart und einem fünften Ausführungsbeispiels des Verbindungsgliedes;

Fig. 19 eine Draufsicht des Verbindungsgliedes und des Wischarms der Fig. 18;

FIg. 20 eine Draufsicht einer Variante des Verbindungsgliedes und des

Fig.	2
Fig.	3
Fig.	4
Fig.	5
Fig.	6
Fig.	7
Fig.	8
Fig.	9
Fig.	10
Fig.	11

Wischarms der Fig. 18 und I9.

Die Fig. 1 und 2 zeigen zwei AusfUhrungsbeispiele des Mittelabschnitteb des Hauptbugeis 1, 2 eines Wischblattes. Jeder der beiden Büge! hat zwei seitliche Flanken 5, ein Steg h, eine Ausnehmung 6a, 6b im Steg k und eine Gelenkachse 3 die die zwei Flanken 5 an der Stelle der Ausuehmunc 6a, 6b miteinander verbindet und an der verschiedene Wischarmarten, mittels entsprechenden Verbindungsgliedern, befestigt werden können.

Der Bügel 1 ist ein bekannter Bügel der normalerweise nur mit Verbindungsgliedern benützt wird die die Wischarme vcn oben d.h. nicht von unten her mit der Querachse 3 verbinden. Aus den folgenden Abschnitten wird ersichtlich werden, dass gemäss der Erfindung solche Bügel auch, mittels entsprechenden Verbindungsgliedern und Wischarmen, an Wischarme befestigt werden können die sich wenigstens teilweise unterhalb der Flanken 5 erstrecken.

Der Bügel 2 wurde eigens für Wischarme entworfen die von unten her an die Querachse 3 befestigt werden. Zu diesem Zweck liegt die Querachse 3 etwas höher als im Bügel 1 und eine der Flanken 5 dieses Bügels 2 ist mit einem Ausschnitt 7 versehen durch den der Wischarm von aussen nach innen in den Bügel 2 geführt werden kann. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 erstreckt sich der Wischarm also nicht mehr unterhalb der Flanken 5 (Fig. 8) in der Nähe der Querachse 3, sondern zwischen den Flanken 5 > d . h . im Innern des U der durch die Flanken 5 und den Steg k gebildet wi rd.

Die Fig. 3 bis 6 zeigen den hakenförmig ausgebildeten Wischarm 8 gemä'ss der Erfindung. Der Haken (9, 10, 11) des Wischarms 8 hat einen flachen Oberteil 9, einen gekcümmten Vorderteil 10 und einen flachen Unterteil 11, wobei die Teile 9 und 11 sich parallel zueinander erstrecken. Der Haken 9ι Ό» '1 ist oder kann entweder mit einer Ausnehmung 12 im Oberte M 9, oder mit einer Ausnehmung 13 im U η tertei1 11, oder mit einer Ausnehmung 12, I3 im Ober- und Unterteil 9, 11 versehen werden. Bezugsnummer I^ zeigt eine Richtungsänderung des Wischarms 8 an, gefolgt von einem flachen Teil I5, einer zweiten Richtungsänderung 16 und einem

weiteren flachen Teil 17. Die flachen Teile II, 15, 17 liegen alle in derselben Ebene und wenn der Wischarm 8 an der Querachse 3 (Fig. 8) des Bügels 1, 2 montiert ist, befindet sich Teil 11 unterhalb der Querachse 3, Teil 15 führt den Wischarm 8 vom Innern des Bügels nach aussen und Teil 17 erstreckt sich wenigstens annähernd parallel zur Längsache des Bügels. Je nach der Form des Wischblattes und der zu reinigen Windschutzscheibe ist es manchmal nötig eine dritte Richtungsänderung 18 des Wischarms vorzusehen, Richtungsänderung die auch eine Änderung der Ebene I9 im Vergleich zur Ebene der Teile 11, 15, 17 des Wischarms beinhaltet.

Die Fig. 7 und 8 zeigen wie der Wischarm 8 von unten nach oben auf den Bügel 1 , 2 montiert wird. In Fig. 8 ist der Wischarm in seiner Arbei tsstel. lung, jedoch ohne das Verbindungsglied 20, 30 (Fig. 9 bis 12) das normalerweise an der Querachse 3 befestigt ist.

Die Fig. 9 bis 12 zeigen zum Beispiel zwei Arten von Verbindungsglieder 20, 30 die mit dem hakenförmigen Wischarm gemäss der Erfindung benutzt werden können. Es ist jedoch zu bemerken, dass auch andere, bekannte Verbindungsglieder ohne Änderung benutzt werden können, d.h. gewisse Verbindungsglieder die für die in dem französischen Patent 2.I8I.I3O beschriebenen hakenförmigen Wischarme entwickelt wurden, !n einigen Fällen müssen diese bekannten Verbindungsglieder um 180° um ihre Längsachse gedreht werden.

Das Verbindungsglied 20 der Fig. 9 und 10 ist mit zwei seitlichen Flanken 21 versehen die an ihrer inneren Vorderseite je ein elastisches Sperrelement 27aufweisen. Die flächen 22a, 22b, 23 des Körpers des Verb indungsg 1 i edes 20 passen sich genau an ciie Innenflächen des Hakens (9, 10, 11) des Wischarmes 8 an und die zwei Sperrelemente 27 halten den Wischarm 8 auf dem Verbindungsglied 20 fest. Zur Montage des Verbindungsgliedes 20 auf die Querachse 3 wird diese in den zylindrischen Sitz 2k durch die Öffnung 26 eingeführt und dort durch die elastischen Rastansä'tze 25 festgehalten. Da das Verbindungsglied 20 den Haken 9, 10, 11 des Wischarmes8 mittels den zwei Sperrelementen 27 festhält, sind die Ausnehmungen 12, 13 in den flachen Flächen 9> 11 des Hakens 9» 10, 11 Überfluss ig.

Das Verbindungsglied 30 der Fig. 11 und !2, das auf dieselbe Weise auf die Querachse 3 montiert w!ro wie das Verbindungsglied 20, ist über die zwei seitlichen Flanken 21 hinaus, mir zwei elastischen Zungen 28 versehen die je eine Rastnase 29, 31 aufweisen. Während der Montage ds;, Wischä'-ms 8 schnappen diese Rastnasen 29, 31 in die entsprechenden Ausnehmungen 12, 13 des Hakens 9, Ό, 11 des Arms 8 ein. Wie beim Verbindungsglied 20 passet, auch beim Verbindungsglied 3Q die a'usseren Flächen der zwei elastischen Zungen 28 und die gekrümmte. Fläche 32 sich genau an die Innenflächen des Hakens 9, 10, 11 des Arms 8 an.

Die Fig. 14 und 17 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel eines Wischarms gemäss der Erfindung und zwar einen bajonettenförmigen Wischarm 42 der an seiner oberen Vorderfläche in bekannter Weise ^r'it einem kleinen zylindrischen Rastansatz versehen st. Der bajonette'iförmige Wischarm 42 hat auch einen vorderen flachen Teil 43, eine erste Richtungsänderung 44, einen sich seitwärts erstreckenden Teil 45 , eire zweite Richtungsänderung 46 sowie einen weiteren flachen Teil 47 der sich wenigstens annähernd parallel zur Längsachse des Bügels I₁ 2 des Wischblattes erstreckt .

Die Fig. 13, '5, 16 zeigen zwei Varianten eines Verbindungsgliedes 40, 41 das mit dem bajonettenförmigen Wischarm 42 benutzt werden kann.

Die zwei Verbindungsglieder 40, 41 bestehen beide aus einem ersten, vorderen Teil 3k der mit dem offenen zylindrischen Sitz Ik, 26 für die Querachse 3 versehen ist und aus einem zweiten Teil 35 der in bekannterweise das freie Ende 43 des Wischarms 42 aufnehmen kann. Gemäss der Erfindung erstreckt sich der zweite Teil 35 der Verbindungsglieder 40, 41 in einer Ebene die tiefer liegt als der zylindrische Sitz 24 der Querachse 3. Die V ^Pirb indungsg 1 i eder 40, 41 werden auf dieselbe Weise an der Querachse 3 < es Wischblattes befestigt wie die Verbindungsglieder 20, 30. Zur Montage des bajonettenförmigen Wischarms 42 auf die Verbindungsglieder 40, 41, wird das freie Ende 43 dieses Wischarms 42 in die Aushöhlung 36 der Verbindungsglieder geschoben bis der Rastansatz 49 in die Ausnehmung 38 in der elastischen Zunge 37 der oberen Wand der Aushöhlung 36 e inschnappt.

Die Fig. 18 und I9 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel eines Wischarms 50, 58 in dem das Verbindungsglied aus Kunststoff k8 an das freie Ende 53, Sk des Wischarrns angeformt wurde und in dem zwei Ausnehmungen 55» 56 im freien Ende 53, 5k des Wischarmes jedes Loslösen des Verbindungsgliedes k8 vom Wischarm 50, 58 verhindern. Wie in den vorangehenden Ausführungsbeispielen erstreckt sich ein Teil des Wischanns 50, 58 unterhalb der Flanken 5 und wenigstens annähernd parallel zur Längsachse des Bügels 1,2. Ausser dem Sitz 2k für die Querachse 3 und der Öffnung 26 mit den elastischen Rastansätzen 25 ist das Verbindingsglied k8 auch noch mit zwei Ausschnitten 5I, 52 versehen die die Elastizität der beider. Rastansätze 25 gewahrleisten.

Die Fig. 20 zeigt eine Variante dieses dritten Wischarms in der der Teil 59 des Wischarms 58 um 90° um seine verticale Achse gedreht wurde. In dieser Variante nähert sich die Stelle, wo der Wischarm 5? aus dem IS Bügel 1, 2 heraustritt, der Querachse 3 des Wischblatts.

Mehrere Ausführungsbeispiele einer neuen Kombination zur Gelenkigen Verbindung eines Wischblatts mit einem entsprechenden Wischarm sind somit beschrieben worden . Es ist jedoch selbstverständlich dass weitere Änderungen vorgenommen werden können ohne aus dem Rahmen der Erfindung zu treten, so wie er ΐ·ι den Ansprüchen festgelegt ist.

Claims

³· ^März

Dip!, !ng. H. Weidmann, DIpI. Phrs. Dr. K, Find» Dipl. Ing. F. A. WelAminn, Dip!. Ctiep. B. Hub«r Dr.-ing. H. Uiki 22, KiOO MflnAen 86

CHAMPION SPARK PLUG EUROPE S.A.
Avenue Leopold IiI 2A

B-7120 Binche (Peronnes)

Wischarm, insbesondere für Scfc^ibenwiseheranlagen von Kraftfahrzeugen

Ansprüche

1. -Wischarm (8, kl, 50, 58) und entsprechendes Verbindungsglied (20, 30, kO, k\ , k8) zur Befestigung des Wischarms am Hauptbügel (1, 2) eines Wischblattes das mit einer quer sich erstreckenden Gelenkacnse (3) versehen ist, wobei der Wischarm (8, kl, 50, 58) sich wenigstens te M weise unterhalb der Gelenkachse (3) sowie seitlich und wenigstens annähernd parallel zur Längsachse des Hauptbügels (1, 2) erstreckt, dadurch gekennze i chnet, dass das Verbindungsglied (20, 30, kO , k], i+8) mit einem zylindrischen Sitz (2^) versehen ist der entweder nach unten oder nach vorne offen ist und dass die Gelenkachse (3) im zylindrischen Sitz (24) durch elastische Rastansätze (25), die an beiden Seiten der Öffnung (26) im Sitz (Ik) vorgesehen sind, festgehalten wird.

2. - Vorrichtung nach Anspruch 1 in der das freie Wischarmende hakenförmig ausgebildet ist, dadurch gekennze i chnet, dass der Haken (9, 10, 11) das Verbindungsglied (20, 30) von unten her umfasst, sodass sein freies Ende (9) sich oberhalb der Gelenkachse (3) befindet.

3. - Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennze i chnet,

dass das Verbindungsglied (20) an seinem vorderen Ende mit zwei seitlichen, elastischen Rastansätzen (27) versehen ist die den Haken (9, 10, 11) des Wischarms (8) auf dem Gelenkglied (20) festhalten.

k. - Vorrichtung nach Anspruch 2 in der der Haken des Wischarms (3) aus einem flachen Oberteil (9), einem gekrümmten Vorderteil (10) und einem flachen Unterteil (11) besteht, dadurch gekennze i chnet, dass entweder der Oberteil (9)· oder der Unterteil (11), oder diese beiden Teile (S, Ii) mit einer Ausnehmung (12, 13) versehen sind in die eine Rastnase (29, 30 einschnappen kann die an den entsprechenden Teilen (28) des Verbindungsgliedes (30) vorgesehen ist.

5. - Vorrichtung nach Anspruch k, dadurch gekennze i chnet, dass das Verbindungsglied (30) entweder an seinem oberen Teil, oder an seinem unteren Teil, oder an diesen beiden Teilen mit einer elastischen Zunge(28) versehen ist die die Rastnase (29, 31) trägt die in die entsprechende Ausnehmung (12, 13) des Wischarmhakens (9, 10, 11) einschnappen kann .

6. - Vorrichtung nach Anspruch 1 in der das freie Wischarmende (^3) bajonettenförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied aus e^;nem ersten Teil (3^) besteht der mit dem offenen Sitz (2k) für die Gelenkachse (3) versehen ist und aus einem zweiten Teil (35) der in bekannter Weise das freie Ende (^+3) der Wischarms (42) aufnehmen kann und dass dieser zweite Teil (35) in einer Ebene liegt die unterhalb des Sitzes {2k) für die Gelenkachse (3) des Wischblattes 1ieg t.

7· - Vorrichtung nach Anspruch 1 in der der Wischarm (50, 58) aus Metall und das Verbindungsglied (k8) aus Kunststoff besteht, dadurch gekennze i chnet, dass das Verbindungsglied (k8) an das freie Ende (5^, 55) des Wischarms (50, 58) angeformt wurde.

8. - Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennze i chnet, dass der zylind-ische Sitz der Gelenkachse (3) im Verbindungsglied (20, 30> ^O, k1) nicht mit einer Off-

nung versehen ist, weder nach unten, noch nach vorne.

9. - Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8 in der der Mittelabschnitt des Hauptbügels (2) U-förmig ausgebildet ist, dadurch gekennze i chnet, dass wenigstens eine der Flanken (5) des U an seiner unteren Kante mit einem Ausschnitt (7) versehen ist der die Führung des Wischarms (8, kl, 50, 58) von aussen nach dem Innern des Bügels (2) erlaubt.