DE81470C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 30: Gesundheitspflege.

PHILIP MIDDLETON JUSTICE in LONDON. Pastillen- und Pillenpresse,

Patentirt im Deutschen Reiche vom 7. November 1894 ab.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine zum Pressen von Pastillen oder Täfelchen und Pillen. Bei allen derartigen Maschinen arbeitet der eine Prefsstempel derart, dafs er in der Form vor- und rückwärts bewegt wird, ohne während des Betriebes der Maschine die Form jemals ganz zu verlassen. Bei der vorliegenden Erfindung werden im Gegensatz hierzu beide Stempel wechselseitig ganz aus der Form herausgezogen; auf diese Weise wird ein Verstopfen der Form und der Stempel durch den pulverförmigen Stoff verhindert und es können die Stempel verhältnifsmäfsig leicht gereinigt werden , was bei den bekannten Vorrichtungen nicht der Fall ist.

Die Form der vorliegenden Maschine ist derart eingerichtet, dafs sie eine Oeffhung erhält, welche von einer Seite bis zur anderen reicht und in welche der zu pressende Stoff eingeführt wird; an den gegenüber liegenden Enden nimmt die Form die beiden Prefsstempel auf, welche die Form abwechselnd ganz verlassen. Die Prefsstempel werden durch eine umlaufende Curvenscheibe bewegt, welche auf Rollen der Stempel wirkt; diese Rollen laufen in Schlitzen der Scheibe sowie in Schlitzen eines Traggestelles, und es können sowohl die Stempel als auch die Rollen durch die erhaltene Führung nur eine waagrechte Bewegung ausführen.

Die gegenseitige Bewegung der Stempel wird derart geleitet, dafs sie anstatt abwechselnd einander entgegengeführt und auseinander getrieben zu werden, durch die Curvenschubscheibe veranlafst werden, sich zunächst in derselben Richtung mit verschiedener Geschwindigkeit, und zwar relativ gegen einander zu bewegen, bis die Pressung vollzogen ist, worauf alsdann die Bewegung in derselben Richtung, indessen relativ aus einander fortgesetzt wird; hierbei wirkt jeder Stempel als ein Träger und Auswerfer des Täfelchens, indem er sich bis zu dem Ende der Stempelöffnung bewegt, die derjenigen gegenüberliegt, durch welche er eintritt.

Die Maschine ist mit einer hin- und hergehenden Stange ausgestattet, welche unmittelbar von dem Stempelträger bewegt wird und eine Feder bethätigt, derart, dafs diese gegen das Täfelchen trifft und dasselbe in dem Augenblick ablöst, wo der Auswerfstempel die Bewegungsgrenze erreicht. Auf diese Weise wird das Hängenbleiben von Täfelchen an dem Prefsstempel ausgeschlossen. Die Zuführung wird durch eine Feder geregelt, welche zweckmäfsig an der umlaufenden Schubscheibe befestigt ist und die durch eine Schraube derart eingestellt werden kann, dafs das Mafs der waagrechten Bewegung der Rollen geändert werden kann; hierdurch wird auch die Entfernung zwischen den Stempeln geändert, wenn diese in der Stellung sich befinden, um den Stoff in die Form treten zu lassen. Eine regelbare weitere Feder an der Schubscheibe ge-

stattet die Aenderung der Entfernung zwischen den Stempeln in der Lage, in welcher, die Pressung erfolgt.

Auf beiliegenden Zeichnungen ist:

Fig. ι die Vorderansicht der Presse,

Fig. 2 eine Seitenansicht,

Fig. 3 ein Schnitt nach der Linie x-x von Fig_; i,

Fig. 4 ein solcher nach der Liniey -y von Fig. i,

Fig. 5 ein solcher nach der Linie ^-\ von Fig. 2.

Fig. 6 ist eine Ansicht der Curvenschubscheibe.

Fig. 7, 8, 9, io, Ii und 12 sind Schnittdarstellungen, aus welchen die Arbeitsweise der Form und der Stempel in verschiedenen Stadien ersichtlich ist, und

Fig. 13 zeigt die ,Vorrichtung zur Beseitigung der geprefsten Täfelchen von den Enden der ' Stempel.

A (Fig. 2) ist das Bockgestell der Maschine, in welchem die Triebwelle B gelagert ist, die das von Hand oder mechanisch zu bewegende· Schwungrad C und am anderen Ende das Kammrad D trägt, welches in das Rad E auf der Welle F eingreift. Auf dieser ist die Curvenschubscheibe (G) (Fig. 6) angebracht, welche mit der die Zuführung regelnden Feder G¹ ausgestattet ist, die durch eine Schraube g³ verstellt werden kann. G² ist eine durch die Schraube g¹ stellbare Feder. ii(Fig. 1) ist ein Trichter, welcher an einem Tragarm h (Fig. 3) der Platte L¹ befestigt ist, und / ist eine ebenfalls an dem Arm h angebrachte Zuführungsvorrichtung, die durch die Reibungsscheibe /' gedreht wird, welche sich gegen den Rand der Schubscheibe G legt und von dieser durch Reibung mitgenommen wird, i ist ein unten am Rande der Scheibe 7¹ angebrachter Knaggen, welcher Veranlassung ist, dafs die Zuführungsvorrichtung auch . eine . senkrechte Bewegung erhält, sobald der Knaggen mit der Scheibe G in Berührung kommt.

J ist eine Form, welche an die Platte L¹ angeschraubt ist und welcher der Stoff aus dem Trichter zugeführt wird.

.KK¹ sind die auf den Führungen L laufenden Stempelträger mit den Stempeln k k^l, die an den Stirnenden den Flächen der Täfelchen oder Pillen entsprechende Aushöhlungen erhalten. · . .

Die Führungen L sitzen auf dem Bock M und sind mit der Platte L¹ in geeigneter Weise verbunden.

mm¹ (Fig. 5) sind Rollen, die auf Zapfen drehbar sind, welche durch die waagrechten Schlitze PP¹ (Fig. 5) der Platte U hindurchtreten. Diese Rollen mm.¹ sind an den Stempelträgern K bezw. K¹ befestigt.

Die Drehung der Curvenschubscheibe G vermittelt eine waagrechte Bewegung der Rollen mm¹ und dadurch der Stempel k¹ und k. N ist eine hin-, und. hergehende, mit keilartigen Ansätzen versehene Stange (Fig. 13), welche lose in einer Nuth der Platte L¹ liegt und deren Herausfallen durch die Federn 0 und o¹ verhindert wird; diese Stange N tritt vor der Fläche der Platte ein wenig vor, so dafs sie durch einen der Stempelträger getroffen wird und eine seitliche Bewegung erhält.

Der Arbeitsgang der Presse ist folgender:

Nimmt., man an, dafs die Stempel die aus Fig. 7 ersichtliche Lage einnehmen, so ist der Stoff aus dem. Trichter H in die Form J gelangt und die Schubscheibe G hat diejenige Stelle bei ihrer Umdrehung erreicht, bei wel² eher die Rollen in der Nuth- oder Schlitzführung der Scheibe in der Linie 1-2 (Fig. 6) einander gegenüber liegen. Bei der Drehung der Scheibe G wird nun den Rollen eine waagrechte Bewegung in den Schlitzen P P' mitgetheilt, wodurch die Stempelträger K und if¹ in den Führungen L entlang geführt werden. Der Umrifs der Schubcurve ist derart, dafs beide Stempel in derselben Richtung bewegt werden; es läuft indessen (z. B. der Stempel k¹) mit etwas geringerer Geschwindigkeit als der andere, so dafs die Stempel in die aus Fig. 8 ersichtliche' gegenseitige Lage gelangen. Der Stoff ist inzwischen allmählich zusammengeprefst worden und an dieser Stelle ist die Pressung am gröfsten. , Die Rollen nehmen jetzt die mit der Linie 3-4 in Fig. 6 zusammenfallende gegenüberliegende Stellung ein.

Die weitere Drehung der Schubscheibe G theilt den Stempeln eine weitere waagrechte Bewegung mit, indem die Form der Curve derart ist, dafs die Stempel in derselben Richtung wie während des Prefsvorganges bewegt werden, wobei indessen der Stempel k etwas langsamer als der Stempel k¹ sich bewegt, so dafs der Stempel wiederum in die aus Fig. 9 ersichtliche gegenseitige Lage, gelangen und das Täfelchen aus der Form ausgeworfen werden soll. Das Täfelchen kann nun durch die Auswerffeder von der Stirnfläche des Stempels k in einem geeigneten Aufnahmebehälter . abgeworfen werden. Die Rollen m m¹ nehmen jetzt eine der Linie 5-6 (Fig. 6) entsprechende gegenüberstehende Lage ein.

Eine fortgesetzte Drehung der Schubscheibe G ist Veranlassung, dafs die Stempel k und k¹ in ihre ursprüngliche Stellung zurückgehen, bei welcher der Stoff wieder zwischen die Stempel treten kann.

Die Schubscheibe hat nun eine halbe Umdrehung vollendet und die Rollen nehmen wiederum die mit den Linien 1-2 in Fig. 6

zusammenfallende Lage ein. Es wiederholt sich nun dieselbe Arbeitsweise, aber in umgekehrter Richtung (Fig. ίο, 11 und 12). Mit Bezug auf Fig. 6 ist zu' bemerken, dafs die Curvennuth bei der Schraube g^l breiter ist, als der Durchmesser der Rollen m m^l ausmacht.

Während sich dieser weitere Theil der Nuth gegen die Rolle bewegt, kufen die Rollen nach der Mitte der Platte L¹ hin oder in die Lage, welche sie in Fig. 7 einnehmen. Daher haben die Rollen das Bestreben, längs der äufseren Stirnfläche der Nuth zu laufen.

Durch Einstellung der Feder G¹ mittelst- der-Schraube g^l oder g³ kann die Rolle veranlagst werden, einen gröfseren oder geringeren Weg an der Nuthstirnfläche zurückzulegen, was wiederum Veranlassung ist, dafs der entsprechende Stempel um ein gröfseres oder geringeres Stück nach der Mitte der Form zu bewegt wird.

Durch die Einstellung der Feder wird danach die Zuführung des Stoffes nach der Form genau geregelt.

In ähnlicher Weise kann, wenn die Rollen die Stellung nach der Linie 3-4 einnehmen, welche für die endgültige Pressung der Täfelchen mafsgebend ist, die bei der Schraube g·² befindliche Rolle veranlafst werden, um ein gröfseres oder geringeres Stück gegen die Mitte des Gestelles hin zu laufen; wenn man die Feder G² einstellt. Hierdurch wird der entsprechende Stempel um ein gröfseres oder geringeres Stück gegen den anderen vorgetrieben, so dafs dadurch das Mafs der Pressung des Täfelchens bestimmt wird.

Wenn die Stempel die aus Fig. 9 ersichtliche Lage inne haben, kann das Täfelchen herausfallen. Es kann indessen in manchen Fällen an dem Stirnende des Stempels k haften bleiben. Um dies zu vermeiden, ist die Gleitstange N vorgesehen, welche, unmittelbar ehe der Stempel k die beschriebene Lage erreicht hat, durch den Stempelträger K getroffen und von demselben mitgenommen wird.

Die Feder o¹, welche dem Täfelchen unmittelbar gegenüberliegt, wenn letzteres ausgeworfen wird, läuft auf den Ansatztheil der Stange N auf und trifft gegen das Täfelchen, um es von dem Stempel k abzulösen.

In gleicher Weise veranlafst die Feder 0 eine Ablösung des Täfelchens, wenn die Stempel sich in derselben gegenseitigen Lage an dem anderen Ende der Form befinden.

Diese Bewegungen der Stempel können durch Aenderung der Form der Schubscheibe G abgeändert werden.

An den bekannten Pastillen- und Pillenpressen, bei denen durch seitlich bewegliche Stempel geprefst wird, ist ein Prefsraum nur auf der einen Seite der Form vorhanden, und das Pressen vollzieht sich deshalb nur auf einer Seite der Zuführungsöffnung. Ebenso wird bei allen diesen Maschinen das geprefste Täfelchen etc. nur von einer Seite der Form und durch einen der Prefsstempel ausgeworfen und es wird bei jedem vollen Hin- und Hergang des . Stempels nur ein Täfelchen hergestellt, wobei auch die Pressung vor sich geht, während einer der Stempel sieb in Ruhe befindet.

Im Gegensatz zu allen diesen Maschinen hat die hier behandelte Maschine einen Prefsraum auf jeder Seite der Zuführungsöffnung, und die Täfelchen oder Pillen werden abwechselnd aut jeder Seite dieser Oeffhung erzeugt, während die Stempel während ihrer ganzen Bewegungen in der Form zweckdienlich wirksam sind, gleichgültig, ob sie vorgetrieben oder zurückgezogen werden; die gepreisten Täfelchen oder Pillen werden abwechselnd von entgegengesetzten Seiten der Form durch einen Stempel ausgestofsen, und es werden bei jeder vollen Bewegung der Stempel zwei Täfelchen oder Pillen erzeugt. Die Form der vorliegenden Maschine ist thatsächlich eine Doppelform und die Leistungsfähigkeit derselben ist mehr als das Doppelte derjenigen jeder anderen Maschine für ähnliche Zwecke, während gleichzeitig die Einrichtung eine einfachere und der Bau verhältnifsmäfsig wenig kostspielig ist.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Eine Maschine zum Pressen von Pastillen und Pillen, gekennzeichnet durch eine Form mit mittlerer senkrechter Zuführungsöffnung und einem Prefsraum auf jeder Seite derselben, in welcher Form Prefsstempel (k k¹)

. hin- und hergeführt werden, die den Stoff abwechselnd nach dem rechts- und linksseitigen Prefsraum führen, in welchem er gegen den zurückbleibenden Stempel zusammengeprefst wird, während der nachdrängende Stempel die fertig geprefste Pastille an derjenigen Seite der Form auswirft, die dem Eintrittsende dieses Stempels gegenüber liegt.

2. Bei der unter 1. genannten Maschine eine Zuführungsvorrichtung (I), welche durch die von einer Curvenschubscheibe (G) bethätigte Reibungsscheibe (I¹) gedreht und durch einen Knaggen (i) dieser Scheibe stofsweise gehoben wird.

3. Bei der unter 1. genannten Maschine eine Auswerferstänge (N) mit keilförmigen Ansätzen nahe den Enden, welche durch die hin- und hergeführten Stempelträger (K K¹) abwechselnd in entgegengesetzten Richtungen bewegt wird, um gegen auf diese

Ansätze auflaufende Federn (o o¹) zu wirken, welche die geprefste Pastille abstreichen. Bei der unter 1. genannten Maschine die Einrichtung der die hin- und hergehende Bewegung der Prefsstempel vermittelnden Curvenscheibe (G), dadurch gekennzeichnet, dafs durch Schrauben stellbare Federn (G¹G²) die Form der Schubcurvennuth zur Aenderung der Zuführung und ■ des Pressungsgrades regeln.

Ausführungsform der unter 1. genannten Maschine, bei welcher die die Prefsstempel haltenden, gerade geführten Träger (KK¹) mit Rollen (m m¹) ausgestattet sind, welche in der einstellbaren Schubcurvennuth der Scheibe (G) Führung erhalten.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.