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Regelzugvorrichtung, insbesondere für die Handgaseinstellung bei Kraftfahrzeugen
Gegenstand der Erfindung ist eine neuartige und in ihrer Wirkungsweise besonders
vorteilhafte Ausbildung der Bedienungseinrichtung für die bekannten kegelzugvorrichtungen,
wie sie insbesondere bei Kraftfahrzeugen zur Handgaseinstellung bzw. Luftklappenbetätigung
o. dgl. Verwendung finden und vom Schaltbrett aus betätigt werden. Diese Regelzugvorrichtungen
bestehen im allgemeinen aus einem in einer schlauchartigen Metallumhüllung, z.
13. einem Schraubenfederrohr, geführten Drahtzug, dessen eines Ende mit dem
zu betätigenden Organ, beispielsweise einer Drosselklappe oder einem ähnlichen Regelglied,
verbunden ist, während das entgegengesetzte, in einer am Schaltbrett befestigten
Führungshülse gleitende Ende den Betätigungsknopf o. dgl. trägt. Durch Stoßen oder
Ziehen des Knopfes wird der Drahtzug bewegt und so das anhängende Organ verstellt.
Durch eine derartige Ausgestaltung der Teile ist jedoch meist nur eine grobe Verstellung
möglich, da es .allein von der Geschicklichkeit und dem Gefühl der Bedienungsperson
abhängt, ob der Knopf mehr oder weniger stark betätigt und dementsprechend die Stellung
des Drahtzuges verändert wird. Zur Vermeidung dieses Übelstandes ist man deshalb
gelegentlich auch schon zu sog. Drehzugvorrichtungen übergegangen, bei denen die
Verstellung des Drahtzuges durch Verdrehen des Betätigungsknopfes erfolgt, der seinerseits
über ein GeNvindestück, das in einem in der Führungshülse vorgesehenen Innengewinde
verschraubbar ist, die Drehbewegung in die gewünschte Längsbewegung des Drahtzuges
umwandelt.
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Die bekannten Drehzugvorrichtungen dieser Art sind indessen infolge
der Notwendigkeit der Anbringung eines besonderen Innengewindes in der
Führungshülse
verhältnismäßig umständlich in ihrem Aufbau und dementsprechend teuer in der Herstellung.
Dazu kommt, daß diese Drehgaszüge auf Grund ihrer Bauweise stets nur eine Feinr
verstellung ermöglichen, so daß sie auch insoweit nur begrenzt den zu stellenden
Anforderungen genügen und vor allem in Fällen, in denen aus bestimmten Gründen,
beispielsweise bei Gefahrenmomenten, eine Schnellverstellung notwendig ist, gänzlich
versagen.
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Die Erfindung geht von der Überlegung aus, daß es bereits bekannt
ist, die Führungshülse für das am Schaltbrett gelegene Ende des Drahtzuges aus einem
Schraubenfederrohr zu bilden, das aus starkem Federdrahtstalil mit entsprechendem
Durchmesser gewickelt ist und auf dessen dadurch erzeugtem natürlichem Außengewinde
die beiden zur Befestigung der Hülse am Schaltbrett dienenden Muttern sitzen. Erfindungsgemäß
wird daher die Bedienungseinrichtung für die Regelzugvorrichtung in der Weise ausgebildet,
daß unmittelbar in dem Schraubenfederrohr ein den Drahtzug mit dem Betätigungsknopf
verbindendes, mit Außengewinde versehenes Führungsstück angeordnet ist, dessen Gewindeprofil
dem Innengewinde des Schraubenfederrohrs entspricht und das durch Verdrehen des
Betätigungsknopfes den Drahtzug in an sich bekannter Weise in seiner Längsrichtung
verschiebt.
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Durch eine derartige Ausgestaltung wird eine Drehzugvorrichtung geschaffen,
bei der nicht nur, wie bisher, lediglich das Außengewinde des Schraubenfederrohrs
zur Aufnahme der Befestigungsmuttern ausgenutzt, sondern zugleich auch dessen Innengewinde
zum Verdrehen des Führungsstückes verwertet wird, ohne daß hierbei ein besonderes
Führungsgewinde angebracht zu werden braucht. Die Einrichtung wird dadurch erheblich
vereinfacht und demzufolge auch in ihrer Fertigung nicht unwesentlich verbilligt.
Das Führungsstück kann dabei in jeder geeigneten Form ausgebildet sein und beispielsweise
aus einer zylindrischen Hülse bestehen, die mit einem ganz oder teilweise über deren
Länge sich erstreckenden Außengewinde versehen oder auf deren Umfang, ebenfalls
sich ganz oder teilweise über die Hülsenlänge erstreckend, ein Schraubenfederrohrstück
aufgesetzt ist, dessen Windungen passend in die Windungen des die Führungshülse
für das Drahtzugende bildenden Schraubenfederrohres eingreifen.
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Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Regel zugvorrichtung ist
weiterhin in besonders vorteilhafter Weise die Möglichkeit gegeben, neben der Feineinstellung
des zu betätigenden. Organs durch Verdrehen des Betätigungsknopfes wahlweise auch
eine Schnellverstellung durch Stoßen oder Ziehen des Knopfes zu erreichen. Zu diesem
Zweck wird gemäß der «-eitergin Erfindung das Führungsstück derart federnd ausgebildet,
daß es im Bedarfsfall unter Überspringen der Gewindegänge des Schraubenfederrohres
in diesem ohne Verdrehen längsverschiebl)ar ist. Dadurch kann die Vorrichtung, insbesondere
bei der Verwendung für die Handgaseinstellung bei Kraftfahrzeugen, je nach Bedarf
als Drehzugvörrichtung mit Feinverstellung oder aber, durch Stoßen oder Ziehen des
Betätigungsknopfes, zur groben Schnellverstellung benutzt werden, was insbesondere
bei auftretender Gefahr, wenn es sich darum handelt, das Gas sofort abzustellen,
von erheblicher Bedeutung sein kann.
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Die federnde Ausbildung des Führungsstückes wird vorteilhaft beispielsweise
in der Weise erreicht, daß das Führungsstück aus einer mit Außengewinde versehenen
geschlitzten zylindrischen Hülse besteht. Statt das Gewinde unmittelbar in die Hülse
einzudrehen, können auf deren Umfang auch zwei oder mehr in die Gewindegänge des
Schraubenfederrohres eingreifende Federplättchen befestigt sein oder es können unter
der Wirkung von Federgliedern, beispielsweise von Spreizfedern, stehende und gelenkig
an der Hülse gelagerte Arme vorgesehen sein, die an ihren freien Enden hakenartige,
ebenfalls in die Gewindegänge des Schraubenfederrohres eingreifende Vorsprünge tragen.
In allen diesen sowie entsprechend sinngemäß ähnlich wirkenden Fällen kann durch
die federnde Gestaltung der das Gewinde tragenden oder dieses bildenden Teile des
Führungsstückes bei Ausführung einer kräftigen Zug- und Stoßbewegung des Betätigungsknopfes
an Stelle der normalen langsamen Verdrehung des Führungsstückes dessen rasche Längsverschiebung
erreicht werden.
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Die Zeichnung veranschaulicht den Gegenstand der Erfindung an Hand
mehrerer Ausführungsbeispiele, und zwar zeigt Abb. i die Drehzugvorrichtung in Ansicht
und Abb. 2 einen Schnitt durch .die Vorrichtung; Abb. 3 und 4 zeigen zwei verschiedene
Formen des Führungsstückes in starrer Ausbildung und Abb. 5 bis 7 drei weitere Formen
des Führungsstückes in federnder Ausbildung, jeweils in vergrößertem Maßstab.
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Die Vorrichtung besteht aus dem eigentlichen Drahtzug i, in der Regel
einem Stahldraht, der bis an das zu betätigende Organ geführt und in seiner ganzen
Länge von einem umhüllenden Schrauben federrohr 2 umgeben ist, das den Draht gegen
äußere Einwirkungen schützt und insbesondere gegen Verbiegen sichert. Am freien
Ende ist der Drahtzug i in nachstehend noch näher beschriebener Weise über eine
Schubstange 3 mit dem Betätigungsknopf 4 verbunden.
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Das die Umhüllung für den Drahtzug i bildende Schraubenfederrohr 2
ist im Bereich des Schaltbrettes 5 mit einem gleichartigen Schraubenfederrohr 6
verschraubt, das als Führungshülse für die den Drahtzug i mit dem Betätigungsknopf
4 verbindenden Teile dient und demgemäß einen größeren Durchmesser besitzt als das
Schutzrohr 2. Die Befestigung des Federrohres 6 am Schaltbrett 5 erfolgt mittels
der beiden Muttern 7 und 8, die mit Innengewinde versehen sind und auf dem natürlichen
Außengewinde des Federrohres 6 laufen. Durch entsprechendes Anziehen der Muttern
wird dabei infolge der federnden Eigenschaft des Rohres 6 ein unerwünschtes Lösen
vermieden; so daß die Vorrichtung ungeachtet der bei Fahrzeugen
unvermeidlichen
Erschütterungen stets einwandfrei am Schaltbrett festgehalten wird.
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Im Innern des Schraubenfederrohres 6 ist ein im wesentlichen aus einer
zylindrischen Hülse bestehendes Führungsstück 9 angeordnet, dessen Gewindeprofil
io (lern Innengewinde des Schraubenfederrohres 6 entspricht. Der Drahtzug i wird
durch die Mittelbohrung i i der Hülse 9 hindurchgeführt und am rückwärtigen Ende
mittels eines in dem Raum 22 untergebrachten Nippels 12 o. dgl. frei drehbar befestigt.
Das Führungsstück 9 ist seinerseits mit der Schulstange 3 verbunden, so (1a1.1 durch
entsprechendes Verdrehen des Knopfes d sich (las Führungsstück- 9 in dem Schraubenfederrolir
6 hin und 'her bewegt und so über den Drahtzug eine sehr genau regelbare Feinverstellung
des zu betätigenden Organs ermöglicht.
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In seiner einfachsten Form wird das Führungsstück 9 entweder in der
aus Abb. 3 in vergrößertem Maßstab ersichtlichen' Weise durch das in einen Hülsenkörper
eingedrehte Außengewinde io gehildet, oder alter es wird gemäß Abb. 4 auf den Dorn
13 der Hülse 9 ein kurzes Schraubenfederrohrstück 14 aufgeschoben, dessen
Abmessungen so gewählt sind, claß seine Windungen in die Windungen des die Führungshülse
1aild.enden Schraul),,;nfederrohres 6 eingreifen. In beiden Fällen kann (las hührungsstück
somit beim Drehen des Betätigungsknopfes 4 in (lern Schraubenfederrohr 6 hin und
her gleiten., wodurch sich über den Drahtzug i eilte bis ins kleinste regelbare
Feinverstellung des anhängenden Organs ermöglichen läßt.
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Ist netzen der Feizzeinstellung gegebenenfalls auch eine Schnellverstellung
erwünscht, so wird das Führungsstück federnd ausgebildet, um im Bedarfsfall unter
tTl)ersl)ringcn der Gewindegänge des Schraubenfederrohres 6 unmittelbar vor- und
zurückgestoßen <<: er(ien zu können. In der Ausführtzzzgsforzn nach Abb.5
ist zu diesem Zweck die (las Führungsstück bildende Hülse 9 im Bereich (les Gewindes
io geschlitzt gestaltet. Die Federung beim L'lzersl)ri!zgezi der Gewindegänge des
Schraubenfederrohres 6 ergibt sich dabei durch die Elastizität der lewindelappen
15 und 16, wie dies auch aus der Gesamtdarstellung der Vorrichtung genl@iß Abb.
2 erkennbar ist.
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.1z1 Stelle der in eine geschlitzte Hülse eingedrehten Gewindegänge
können auch besondere Federglieder auf einem an sich starren Führungsstück angebracht
werden. So sind beispielsweise nach Abb. 6 auf (lern Dorn 13 der Hülse 9 zwei entsprechend
geformte Fedexplättchen 17 aufgcziietet, die mit ihren Spitzen in die Gewindegänge
des Schraubenfederrohres 6 eingreifen. Eine bei gleicher Wirkungsweise hattlich
etwas al>w eichende Form weist schließlich das in A1>1>.7 dargestellte Führungsstuck
auf, bei welchem die Hülse g zwei Ausliehniungen 18 enthält, in denen je ein Arm
i9 gelenkig gelagert ist. Die freien Enden der Arme t9 sind in Gestalt von hakenartigen
Vorsl)riingell2o geformt, die unter der Wirkung der z\vischengeschalteten Spreizfeder
21 in die Gewindeg<inge des Schratzbenfederrohres 6 eingreifen. Ist das Führungsstück
9 bzw. dessen Gewindeprofil in einer der hier geschilderten oder einer ähnlichen
Art federnd ausgebildet, so kann dadurch der Drahtzug entweder durch Verdrehen des
Knopfes 4 langsam in dem Schraubenfederrohr 6 entsprechend dessen Gewindesteigung
vor- und zurückgeschoben oder aber durch Stoßen oder Zieherz unter Überspringen
der Gewindegänge rasch hin und her bewegt werden. Durch Härten des Ge-Nvindes des
Führungsstückes bzw. durch entsprechende Werkstoffwahl für die federnden Gewindeglieder
wird einem vorzeitigen Verschleiß, der etwa durch wiederholtes Überfahren der Gewindegänge
des Schraubenfederrohres auftreten könnte, zuverlässig begegnet.
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Die Erfindung läßt sich sinngemäß in der verschiedensten Weise verwirklichen
und ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Insbesondere
können das Führungsstück sowie dessen Gewinde sowohl bei starrer als auch bei federnder
Ausbildung auch in jeder sonstigen geeigneten Form gestaltet und angeordnet sein,
sofern nur die unmittelbare Ausnutzung des Innengewindes des Schrauhenfederrohres
zur Ermöglichung einer durch Verdrehen bewirkten Feineinstellung sowie gegebenenfalls
einer durch Stoßen oder Ziehen erreichten Schnellverstellung des durch den Drahtzug
zu betätigenden Organs gewährleistet ist. Ebensowenig bezieht sich das Anwendungsgebiet
etwa lediglich auf Regelzugvorrichtungen für die Handgaseinstellung bei Kraftfahrzeugen,
vielmehr können selbstverständlich auch andere Regelvorrichtungen, wie beispielsweise
die Luft- oder Zündungsregelung sowie jede sonstige, mit einem Drahtzug zu betätigende
oder zu steuernde Einrichtung in der den Gegenstand der Erfindung bildenden Weise
verstellt werden.