DE812045C

DE812045C - Doppelverschluss

Info

Publication number: DE812045C
Application number: DEP14989A
Authority: DE
Inventors: Erwin Hitzelberger
Original assignee: Daimler Benz AG
Current assignee: Daimler Benz AG
Priority date: 1948-10-02
Filing date: 1948-10-02
Publication date: 1951-08-27

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbesserung und weitere Ausgestaltung vonDoppelverschlüssen, bei denen zwei in einigem Abstand voneinander angeordnete Sperriegel durch ein gemeinschaftliches Betätigungsglied beeinflußt werden. Die Erfindung, die insbesondere für Türen und Klappen bestimmt ist, hat den Zweck, den Schließmechanismus derartiger Verschlüsse möglichst zu vereinfachen, und besteht darin, daß die beiden Sperriegel an einer Blatt- oder Stabfederspange befestigt sind, die zwischen den Riegeln zu beiden Seiten eines mittleren Betätigungsgliedes von zwei Drehzapfen gehalten werden. Die Sperriegel sitzen, z. B. mittels einer Verschraubung verstellbar, auf einer aus zwei Blattfedern bestehenden Federspange, von denen sich die dem Betätigungsglied, z. B. einer Exzenterscheibe, zunächstliegende Spange mit ihren Enden gegen an den Drehzapfen vorgesehene Schultern legt.
Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen die beiden Abbildungen den neuen Verschluß schematisch, in Schließlage und bei geöffneter Stellung.
Wie die Abbildungen zeigen, besteht der Verschluß aus zwei Sperriegeln i, die mittels einer Verschraubung 2 an den Enden einer Blattfederspange 3 leicht verstellbar befestigt sind. Die Federspange 3 ist mit ihren Enden durch die Schlitze von zwei in der Nähe der Sperriegel i angeordneten Drehzapfen 4 hindurchgesteckt. Die Drehzapfen 4 sind mit seitlichen Schultern 5 versehen, gegen welche die Enden einer zweiten Federspange 6 anliegen, die mit der erstgenannten Federspange 3 durch eine mittlere Hülse 7 zu einem einheitlichen Federglied zusammengefaßt ist. Auf die Hülse 7 wirkt eine Exzenterscheibe 8 ein, die durch einen Handgriff 9 bewegt werden kann.
Die Wirkungsweise der geschilderten Anordnung ist aus den beiden Abbildungen ohne weiteres ersichtlich. In der Schließstellung nehmen die beiden Sperriegel i die in Abb. i gezeigte Stellung ein. Diese überbrücken dabei den Schließspalt 9 und liegen vor festen Anschlägen io. Die beiden Federspangen 3 und 6 sind gestreckt. .
Beim öffnen des Verschlusses wird der Hebel 9 in die Stellung 9' von Abb. 2 herumgelegt. Dadurch wird die Exzenterscheibe 8 gegen die Federn 3, 6 vorbewegt, und letztere werden bei gleichzeitiger Drehung der Zapfen 4 so weit gekrümmt, daß die Sperriegel i hinter den Schließspalt 9 zurücktreten und damit einem öffnen der Schließteile ii und 12, z. B. eines oder zweier Türflügeln oder Kastendeckeln, nichts mehr im Wege steht.
Die besonderen Vorteile der Erfindung sind eine einfache Herstellungsweise und Montage, geringes Gewicht und daß sie aus nur wenig Preßteilen besteht. Das öffnen des Verschlusses kann auch durch einen Schlüssel erfolgen, indem man z. B: den Schlüsselbart auf die Hülse 7 einwirken läßt.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Doppelverschluß bzw. Verschluß mit zwei in einigem Abstand voneinander angeordneten und durch ein gemeinschaftliches Betätigungsglied beeinflußten Sperriegeln, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Sperriegel (i) an einer Blatt- oder Stabfederspange (3) befestigt sind und durch zwischen den Riegeln (i) zu beiden Seiten eines mittleren Betätigungsgliedes angeordnete Drehzapfen (4) gehalten werden.
2. Verschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperriegel (i) z. B. durch eine Verschraubung (2) leicht lösbar und feststellbar nahe den Enden der Federspange (3) angeordnet sind.
3. Verschluß nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federspange (3) in ihrer Mitte durch einen Nocken oder eine Exzenterscheibe (8) o. dgl. beeinflußt wird.
4. Verschluß nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Federspange (3) an der Exzenterscheiben- oder Nockenberühru4gsstelle z. B. durch eine aufgeschobene Hülse (7) verstärkt ist.
5. Verschluß nach den Ansprüchen i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Federspange eine mehrfache Blattfeder (3, 6) vorgesehen ist und das der Exzenterscheibe (8) zunächstliegende Federblatt (6) sich mit seinen Enden gegen an den Drehzapfen (4) vorgesehene Schultern (5) legt.