DE811655C - Behaelter und Gefaessverschluss, insbesondere fuer Auto- und Motorradtanks - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf einen Versehluß für Behälter und Gefäße, insbesondere für Auto-und Motorradtanks.
• Die bisher bekannten Verschlüsse werden entweder bajonettartig oder durch Druckkugel, Spannfedern, Gewinde u. ä. festgehalten. Die Abdichtung erfolgt durch einen dazwischengelegten Gummi- oder Korkring, wobei die Dichtungsfläche plan ist. Wenn der Anpreßdruck .nicht genügend stark ist, ist die Abdichtung ungenügend. Letzteres kann auch durch mangelhaftes Festziehen des Bajonettverschlusses eintreten sowie beim Lahmwerden der Spannfedern. Auch kommt es häufig vor, daß der Verschluß einseitig drückt. Dies hat ebenfalls Undichtigkeit zur Folge. Weitere Undichtheit tritt ein, wenn die Ebene der Gummidichtung nicht mehr plan ist oder ein Fremdkörper aufliegt. Ein weiterer Nachteil der bisherigen Verschlüsse besteht darin, daß am Behälter und am Verschlußdeckel die nötigen Verschlußteile, wie Nasen, Rasterrillen, Spannfedern und deren Befestigung, @in der Fertigung mehr oder weniger Aufwand verursachen.
• sie Erfindung beseitigt diese Nachteile dadurch, daß an dem Behälter lediglich ein Bordrand nötig ist, in den. ein Gummiring eingesetzt wird, der einen lippenförmigen Rand hat. Der Verschlußdeckel besteht aus einem zylinderförmigen Pfropfen. Das Öffnen und Verschließen erfolgt einfach durch Eindrücken .bzw. Herausziehen des Pfropfens. Der Gummiring mit seinem lippenförmigen Rand schmiegt sich an .die Zylinderwand des Pfropfens, dichtet absolut sicher und hält den Pfropfen fest. Da die Abdichtung an der Zylinderwand erfolgt, können Undichtheiten nicht mehr auftreten. Die Herstellung des Verschlusses ist denkbar einfach. Am Behälter ist lediglich ein kreisförmiger Bördel nötig, in den der Gummiring eingepreßt oder eingeklebt wird. Der Verschlußpfropfen ist ein einfacher geschlossener Zylinder, der am oberen Teil zweckmäßig mit einem Zierdeckel versehen werden kann.
• Abb. I zeigt eine mögliche Ausführungsform des Venschlusses mit herausgenommenem Pfropfen. Der Behälter i, der nur mit seinem oberem Teil dargestellt ist, besitzt einen kreisförmigen Bördel 2, in den der Gummiring 3 eingepreßt oder eingeklebt ist. Der Gummiring 3 ist nach innen lippenförmig ausgebildet. An Stelle des Gummiringes kann auch ein handelsüblicher einbaufertiger Dichtungsring mit Metallbewehrung verwendet werden. Der Verschlußpfropfen 4 ist zylinderförmig und mit einem überstehenden Deckel 5 versehen.
• Abb. 1I zeigt den Verschluß mit eingedrücktem Pfropfen. Die Gummilippe des Dichtungsringes 3 schmiegt sich an die Zylinderwand des Pfropfens und bewirkt eine einwandfroie Abdichtung. Durch die nach unten gerichtete Lippe ist das Eindrücken fast ohne Widerstand möglich, während beim Offnen eine selbsthemmende Wirkung erzielt wird. Dies verhindert ein selbsttätiges Öffnen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Behälter- und Gefäßverschluß, insbesondere für Auto- und Motorradtanks, dadurch gekennzeichnet, daß oin zylindrischer Propfen in einem am Behälter befindlichen Gummiring eingedrückt wird, der lippenförmig ausgebildet und sich an die Zylinderwand des Pfropfeuß _ anschmiegt. z. Behälter- und Gefäßverschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß an Stelle des Gummirings ein handelsüblicher einbaufertiger Dichtungsring mit Metallbewehrung oder ein anderes schmiegsames Material tritt.