DE810397C - Speiseeismaschine - Google Patents

Description

• Speiseeismasdiine Die Erfindung betrifft eine Speiseeismaschine mit umlaufendem Kessel und einem die Kesselwand bestreichenden Spatel, der die Aufgabe hat, die ge- frierende Masse von der Wand abzulösen und für neue Masse Platz zu machen. Um nicht die ganze Kesselhöhe auf einmal abzulösen, hat man die Spatel beweglich.gemacht, so daß sie die Wand in von oben nach unten und umgekehrt wandernden Streifen bestreichen und gleichzeitig mit den die Wand jeweils nicht berührenden Teilen als Zubringer wirken.
• Für diesen Ablösevorgang sind eine Reihe von Konstruktionen entwickelt worden, die vielfach besondere Getriebe erfordern, welche dem Spatel eine Eigenbewegung mit von unten nach oben und umgekehrt verlaufender Mantelberührung verleihen. Dabei mußte die Spatelkante nach einer zylindrischen Schraubenlinie gekrümmt werden. Aber auch bei einfacheren Antrieben war ein besonders geformter Spatel notwendig, der bei eigener unrunder Form den Gefäßzylinder nur nach einer besonderen räumlichen Kurve berührte. Hierbei ist es aber für die serienmäßige Werkstattausführung schwierig, die Genauigkeit aufzubringen, die ein tatsächliches Ineingriffbringen aller Abstreiferpunkte des Spatels mit der auch nicht immer absolut genau zylindrisch erreichbaren Kesselwand v-erbürgt.
• Die Erfindung bringt hier eine neue Anordnung, welche auf einer Abwälzbewegung beruht, die sich nach einfacheren Formen vollzieht und dementsprechend auch im Antrieb gehalten ist. Sie löst ihre Aufgabe durch einen Spatel, der sich nach der Zylindergeraden des Kessels (der Mantelerzeugenden) wiegemesserartig abwälzt. Die Erzeugung dieser wiegemesserartigen Abwälzbewegung löst man in einfachster Weise durch eine Aufhängung des Spatels auf einer waagerechten Drehachse über dem Kessel, wobei diese Drehachse vorzugsweise im lösbaren Kopf- oder Griffteil des Spatels angeordnet wird und in einer Geradführung läuft, welche die Drehachse zu einer im wesentlichen waagerechten #'erschiebebewegung zwingt.
• Spatel mit wiegemesserartiger Krümmung sind an sich bekannt, sie arbeiten dort jedoch nicht auf einer Zylindergeraden und müssen in einem Falle sogar noch auf und ab bewegt werden. Durch die erfindungsgemäße Abwälzbewegung auf der Zy- lindererzeugenden wird demgegenüber eine genaue Anlage in allen Spatelstellungen erzielt, so daß die Nlasse in keinem Punkte f estf rierenkann, und außerdem die Anlage einfacher und betriebssicherer gestaltet. Weitere Erfindungsgedanken bestehen in der zweckmäßigen Anordnung und Ausbildung der Einzelteile.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung für eine Speiseeismaschine in mehreren Abbildungen teilweise mit vergrößerten Einzelheiten dargestellt, die, wie Abb. i zeigt, in der üb- lichen Weise aus dem Gefäß i mit dem Kältemittel 2 besteht, in dem der zylindrische Kessel 3 um seine Antriebsachse 4 drehbar ist. Diese Achse 4 durchsetzt den Kessel 3 und ruht samt ihrem Flügelrad 5 in einem Spurlager 6, aus dem sie nach dem Lösen der Kupplungsi-nuffe 7 mit dem Kessel 3 aushebbar ist. Der Antrieb erfolgt von dem Motor 8, welcher über ein Zahnräderpaar 9 und io auf das obere Wellenstück i i arbeitet. Die Getriebeteile sind in einem Gehäuse 12 mit angeflanschtem Motor 8 untergebracht, das seinerseits wieder an dem auf das Gefäß i aufgesetzten Gestell 13 befestigt ist.
• In dem zylindrischen Kessel 3 ist nun ein Spatel 14 beweglich, dessen Abstreiferkante 15 in einer Radialebene des Zylinders 3 liegt und diesen nach seiner geraden Mantelerzeugenden berührt. DiA#s geschieht jedoch nicht auf einmal, sondern punktweise während einer Schwenkbewegung und die Kante 15 erhält zu diesem Zweck eine wiegemesserartige Form, welche mit ihrem unteren Ende 16 teilweise auch in die Bodenkrümmung überleitet. Der Berührungspunkt wandert dabei in einer senkrechten Ebene auf und ab, und zwar so, daß die Masse genügend Zeit hat, am ganzen übrigen Teil zu gefrieren.
• Für diese punktförmige Berührungsbewegung ist der Spatel 14 an seinem Kopf oder Griffteil 17 in einem Halter 18 befestigt, der als Gelenkstück mit zwei Anlenkzapfen ig und 2o ausgebildet ist. Am erstgenannten Zapfen ig, vgl. insbesondere die Abb. 2 und 3, schließt ein Schlitten 21 an, der als Bolzen geformt in der Bohrung einer Geradführung 22 gleitet. Diese Führung 22 besitzt einen Schlitz 23, durch den ein Lagerarrn 24 gleitet und dessen Zapfen 25 über einen zweiteiligen Lenkarrn 26 mit einem Hebel -27 in Verbindung steht. Dieser dreht um seine ortsfeste Achse 28 und wird von der Schubstange 29 einer Kurbelscheibe 3o angetrieben, die nach Abb. i den Teil eines von der Antriebsachse 4 abgeleiteten Schneckentriebes 31 bildet. Die Kurbelscheibe 30 vermittelt bei jeder Umdrehung dem Schlitten 21 und damit dem Spatelhalter 18 eine hin und her gehende Bewegung.
• Der Hebel 27 besitzt ferner einen Lenker 32, welcher am oberen Teil, und zwar am Zapfen 2o des Spatelhalters 18 gelenkig angreift und überdies noch eine Feder 33 besitzt, welche um den Abstand einer im Lenker eingearbeiteten Schlitzlänge zusammendrückbar ist und für eine jederzeitige gute Anlage des Spatels sorgt, indem sie Unebenheiten und Schwankungen ausgleicht.
• Die Lenkeranordnung mit ihrer Kniehebelwirkung ist so bemessen, daß sie im Verein mit der Geradführung21 einen absoluten Zwanglauf der Abwälzung nach der Mantelgeraden für den wiegemesserartig geformten Spatel 14 erzielt. Dadurch, daß sich dieses Abwälzen nach einer Mantelgeraden vollzieht, sind die Spatelformen leicht zu ermitteln und auch bei Reihenfabrikation mit praktisch hinreichender Genauigkeit auf diese einzurichten.
• Der Spatel 14 selbst ist, wie die Abb. 4 und 5 zeigen, leicht herausnehmbar im Halter 18 befestigt, und zwar ruht sein Griff teil 17 in ein-er Längsnut 34, die durch eine Klappe 35 mit einschwenkbarer Flügelmutter 36 leicht geschlossen werden kann. In seiner Höhenlage ist er durch einen Einhang in den Querstift 37 gesichert.

Claims (2)

1. PATENT-ANSPRÜCHE: i. SpeiseeismaschinemitumlaufendemKessel, dessen Wand von einem Spatel bestrichen wird, gekennzeichnet durch einen nach einer Zylindergeraden (Erzeugenden) des Kessels (3) sich wiegernesserartig abwälzenden Spatel (1,4, 15).
2. 2. Maschine nach Anspruch i, dadurch gegekennzeichnet, daß der Spatel (14, 15) an einer waagerechten Drehachse (ig) über dem Kessel (3) hängt. 3. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die waagerechte Drehachse (ig) im lösbaren Kopf- oder Griffteil (17, 18) des Spatels (14, 15) angeordnet ist und in einer Geradführung (21, 22) läuft, die zu einer im wesentlichen waagerechten Verschiebebewegung zwingt. 4. Maschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Geradführung aus einem hin und her gehenden Bolzenschlitten (21) besteht, an dem der Spatel (14, 15) mittels der Drehachse (ig) angelenkt ist. 5. Maschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Spatel (14, 15) von einem Hebelwerk (26, 27) angetrieben wird, das über einen Lenker (32, 33) mit dem Spatelkopf verbunden ist. 6. Maschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelwerk (26, 27) über die Schubstange (29) einer Kurbelscheibe (30) mit dem Antrieb (8 bis i i) in Verbindung steht. 7. Maschine nach Anspruch 6, dadurch ge- kennzeichnet, daß der Antrieb (8 bis i i) mit einer Schnecke (V) auf das Hebelwerk (26, 27) des Schwingspatels (14, 15) untersetzt. 8. Maschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Lenker durch eine Druckfeder (33) gebildet wird, welche den Spatel dauernd gegen Kesselwand und -boden drückt, dabei aber die hin und her gehende Bewegung des Spatels als Ganzes mitmacht. g. Maschine nach Anspruch8, dadurch gekennzeichnet, daß außer der Druckfeder (33) noch ein wegbegrenzendes Lenkerstück (32) Mit einem Vorspannung gebenden Schlitz eingebaut ist. io. Maschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (27) seinerseits wieder mit dem Schlitten (21) über einen Lenkarm (20) o. dgl. in Verbindung steht, welcher mit der das Andrücken besorgenden anderen Lenkerverbindung (32, 33) das wiegeförmige Abwälzen der Abstreif erkante (15) nach der Mantelgeraden des Kessels (3) erzwingt. i i. Maschine nach Anspruch io, dadurch gekennzeichnet, daß der Spatelkopf (17) in einem Halter (18) befestigt ist, an dem sowohl der Lenker (32, 33) als auch der Bolzenschlitten (21) angelenkt sind. 12. Maschine nach Anspruch ii, dadurch ge-,kennzeichnet, daß der Halter (18) zum Einhängen des Spatels (14, 15) eingerichtet ist und dessen Drehung um den Einhängestift (37) durch eine Klappe (35) mit einschwenkbarer Flügelmutter (36) verhindert wird. 13. Maschine nach Anspruch i, gekennzeichnet durch einen Spatel (14, 15) mit in den Boden überführender Krümmung (16).