DE807640C - Dose mit Aufsteck- oder Einsteckdeckel - Google Patents

Description

• Bei Dosen mit Aufsteck- oder Einsteckdeckeln, wie sie beispielsweise zur Verpackung von Salben in Apotheken u. dgl. Verwendung finden, besteht häufig das Bedürfnis, der Dose eine Spachtel zur Entnahme des Inhalts beizugeben. Diese Spachteln behindern das Aufsetzen des Deckels auf den Dosenkörper oder erfordern eine Öffnung im Dosendeckel, durch welche, wenn die Spachtel entfernt ist, Unreinigkeiten eindringen oder Ausdünstungen des Inhalts austreten können.
• Um diesem überstand zu begegnen, sind erfindungsgemäß der Dosenmantel und der Deckelkörper (Deckmantel oder -hals) mit mindestens je einem Randschlitz solcher Abmessungen versehen, daß die aufeinander eingedeckten Schlitze eine Offnung für den Durchgriff einer Spachtel o. dgl. frei lassen, während bei Versetzung des Deckels gegenüber der Dose, z. B. durch Verdrehen, die erwähnte Öffnung verschlossen wird.
• Die Figuren zeigen die Erfindung an einem Ausführungbeispiel, und zwar Fig. I Dose und Deckel im Aufriß vor ihrer Vereinigung, Fig. 2 die mit dem Deckel vereinigte Dose, Fig. 3 die Seitenansicht zu Fig. 2 mit Spachtel, Fig. 4 eine Dose mit Einsteckdeckel, Fig. 5 einen teilweisen Achsschnitt durch eine Ausführung mit abgeschrägten Schlitzrändern.
• Der obere Rand a des Mantels b des Dosenkörpers ist mit einem Randschlitz c versehen, dessen Breite der Breite einer zur Entnahme des Doseninhalts verwendeten Spachtel d entspricht. Mit einem Schlitz e ebensolcher Breite ist der Teil f (Deckmantel oder -hals) des Deckels g versehen. Die Längen der beiden Schlitze c und e sind so bemessen, daß, wenn der Deckel auf die Dose gesteckt ist und die beiden Schlitze zur Deckung miteinander gebracht sind, eine Öffnung h frei gelassen wird, welche den Durchgriff der Spachtel d ermöglicht. Die lichte Höhe dieses Schlitzes entspricht ungefähr der Stärke der Spachtel, so daß der Öffnungsquerschnitt bei eingesteckter Spachtel durch den Querschnitt der letzteren im wesentlichen geschlossen ist. Dieser Schluß kann gemäß Fig. 5 dadurch erhöht werden, daß man die beiden horizontalen Ränder der beiden Schlitze in demjenigen Winkel anschrägt, den eine eingesteckte Spachtel günstig mit der Dose zu bilden pflegt; dies besonders dann, wenn die Dose bzw. der Deckel aus stärkerem Material, wie Porzellan, bestehen.
• Wird die Dose ohne Spachtel verwendet, so wird der Deckel gegenüber der Dose so weit verdreht, daß die beiden Schlitze c und e sich nicht mehr überlappen (wie in Fig. 2 strichpunktiert angedeutet); die Dose ist dann durch den Deckel völlig abgeschlossen.
• Dose und Deckel können aus beliebigem, geeigneten Werkstoff bestehen und beliebige Abmessungen besitzen; die Querschnittsform von Dose und Deckel braucht nicht notwendig kreisförmig zu sein; sie kann ebensogut quadratisch oder rechteckig oder vieleckig (polygon) sein; in diesem Falle wird bei Nichtverwendung einer Spachtel das völlige Abschließen der Dose statt durch Verdrehen des Deckels durch Umsetzen desselben erreicht.
• Der Deckel kann als Aufsteckdeckel oder, wie Fig. 4 zeigt, als Einsteckdeckel ausgebildet sein.
• PATENTANSPRCflE: I. Dose mit Aufsteck- oder Einsteckdeckel, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosenmantel und der entsprechende Deckelteil je mindestens einen Handschlitz solcher Abmessungen aufweisen, daß die aufeinander eingedeckten Schlitze eine Öffnung für den Durchgriff einer Spachtel o.dgl. frei lassen, bei Versetzung des Deckels gegenüber der Dose hingegen diese Öffnung verschlossen wird.

Claims (1)

1. 2. Dose nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die für den Durchgriff der Spachtel frei gelassene Öffnung ungefähr dem Spachtelquerschnitt entspricht, so daß letzterer die Öffnung schließt.

   3. Dose nach Anspruch I und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Horizontal ränder der die Öffnung für den Spachteldurchgriff bildenden Schlitze in einem der Stellung einer eingesteckten Spachtel entsprechenden Winkel angeschrägt sind.