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Sicherheitsschloß mit mehreren Stellgliedern und U-förmigem Schloßbügel
Gegenstand der Erfindung ist ein Sicherheitsschloß mit mehreren Stellgliedern und
U-förmigem Schloßbügel, wie es beispielsweise als Fahrradschloß gebräuchlich ist,
aber auch als Vorhängeschloß Verwendung finden kann. Bei .den bekannten Kombinationsschlössern
dieser Art wird durch ie einen Exzenternocken auf den verschiedenen Stellgliedern
ein Riegel im Inneren -des Schloßgehäuses gesteuert, der in seiner Offenstellung
durch Federdruck festgehalten wird. Nach Einstecken des Schloßbügels in das Gehäuse
wird durch Verstellen der verschiedenen Stellglieder der Riegel verschoben. Er greift
dann in Nuten an den Schenkeln des Schloßbügels ein. Die Öffnung des Schlosses erfolgt
durch Einstellung der Stellglieder in eine bestimmte, durch eine Buchstabenkombination
gekennzeichnete Stellung, in welcher der Riegel durch Wirksamwerden der Druckfeder
in die Offenstellung zurückgeht. Der Schloßbügel kann alsdann wieder herausgenommen
werden. Diese Bauart des Schlosses hat den Nachteil, daß, wenn beispielsweise ein
Federbruch eintritt oder der Riegel in anderer Weise beschädigt wird, das Schloß
nicht mehr brauchbar ist. Außerdem haben diese Schlösser den weiteren Mangel, -daß
sie auch ohne Kenntnis der Buchstabenkombination geöffnet werden können, da die
Riegelfeder in der Oftenlage geringere Spannung hat als in der Schließlage, was
sich
an den Stellgliedern durch leichtere Beweglichkeit in der Offenlage deutlich fühlbar
macht.
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Diese geschilderten Mängel, die bei Fahrradschlössern besonders störend
werden können, wenn man das Rad unterwegs sichern will, «-erden erfindungsgemäß
dadurch vermieden, daß jedes der Stellglieder eine von .dem anderen unabhängige
Sperrung betätigt.
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Dieser allgemeine Lösungsgedanke kann einmal dadurch verwirklicht
werden, daß die Sperrung aus einer auf den Schaft jedes Sperrgliedes befestigten
Sperrscheibe besteht, die in eine ihr zugeordnete Nut in einem Schenkel des Schloßbügels
eingreift. Die Sperrscheiben sind mit Aussparungen versehen, die in bestimmten voneinander
verschiedenen Lagen der Stellglieder den Schloßbügel freigeben.
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Da mit der Vielzahl der Stellglieder, die nur in einer bestimmten
gegenseitigen Stellung das Öffnen des Schlosses ermöglichen, ein Öffnen durch Unbefugte
erschwert wird, wird die erfindungsgemäße Bauart noch dadurch wesentlich verbessert,
daß Sperrscheiben mehrerer Stellglieder mit entsprechend angeordneten Nuten in einem
oder beiden Schenkeln des Schloßbügels zusammenwirken. Besonders zweckmäßig wird
dieser Erfindungsgedanke durch eine Anordnung verwirklicht, in welcher mehrere Stellglieder,
voneinander unabhängig beweglich, konaxial angeordnet sind. jedes von ihnen ist
mit einer Sperrscheibe versehen, die mit einer ihr zugeordneten Nut in demselben
Schdoßbügelschenkel zusammenwirkt.
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Die Sicherung der Offenstellung der verschiedenen Stellglieder wird
dadurch erreicht, daß zwischen dem Boden des Gehäuseoberteils und den Sperrscheiben
der einzelnen Stellglieder Druckfedern angeordnet sind. Um die Stellglieder gegen
Herausfallen aus dem Gehäuse noch besonders zu sichern, ist das freie Ende jedes
Stellgliedschaftes mit einem Zapfen versehen, der in einer im Schloßgehäuse angeordneten
Grundplatte drehbar gelagert ist und außerhalb der Platte, beispielsweise durch
einen angestauchten Nietkopf, einen größeren Durchmesser erhält.
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Um den Schenkeln des U-förmigen Schloßbügels eine sichere Führung
beim Schließen des Schlosses zu geben, werden ferner zwischen Gehäuseunterteil und
Grundplatte angeordnete Führungsbuchsen vorgesehen.
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Eine zweite Ausführungsform des allgemeinen Erfindungsgedankens besteht
darin, daß die Sperrung aus einem Rillenzapfen an jedem Sperrglied besteht, der
in entsprechend angeordnete Rillen an einem Schenkel des U-förmig gebogenen Schloßbügels
gewindeartig eingreift. Zweckmäßig wirken wie bei der ersten Ausführungsform mit
jedem Schenkel des Schloßbügels je zwei Sperrglieder zusammen. Die Befestigung der
Stellglieder im Gehäuse wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß sie im Gehäuse
gruppenweise durch einen seitlich eingeführten Stift gehalten werden, wodurch ein
Herausschlagen des Stiftes durch Unbefugte unmöglich gemacht ist, was bei Verwendung
eines einzigen Haltestiftes, der längs durch,das ganze Gehäuse geführt ist, möglich
wäre. Zur Aufnahme der Haltestifte erhalten die Stellglieder über dem Rillenzapfen
eine Ringnut, in welcher der Haltestift tangential lagert. Die Haltestifte sind
außerdem mit einer Hohlkehle versehen, in welche der Endzapfen jedes Schloßbügelschenkels
greift. Das Gehäuse dieses Schlosses wird erfindungsgemäß @einstückig, z. B. aus
Spritzguß oder Preßstoff, hergestellt.
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Diese zweite Ausführungsform hat den Vorteil gegenüber der ersten,
daß die Sperrungen federlos arbeiten, wodurch ein Versagen der Schlösser so gut
wie ausgeschlossen ist. Dazu kommt noch die Einfachheit in der baulichen Gestaltung,
die auch besonders durch die Möglichkeit der Herstellung eines einstückigen Gehäuses
gegeben ist.
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In der Zeichnung sind die beiden Ausführungsbeispiele in Abb. i bis
7 dargestellt. In Abb. i ist eine einfache Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes
mit Sperrscheiben veranschaulicht; Abb. 2 zeigt die Offenstellung des Schlosses,
Abb. 3 eine Ausführungsform mit Scheibensperrung und konaxialer Anordnung von beispielsweise
zwei Stellgliedern; in Abb. 4 bis 7 ist die federlose Ausführungsform mit gewindeartiger
Rillensperrung veranschaulicht.
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In Abb. i ist i das Gehäuse, 2 sein Oberteil, 3 sein Unterteil. In
den vier dargestellten Stellgliedern sind die Schäfte mit s und die Stellknöpfe
mit 6 bezeichnet. Als Stellknöpfe sind Sechskantmuttern dargestellt, deren einzelne
Flächen mit Buchstaben gekennzeichnet sind. An Stelle der Buchstaben können auch
andere Zeichen verwendet werden, insbesondere auch Leuchtzeichen oder Ausprägungen
verschiedener Art, die sich abtasten lassen. 7 sind die auf den Schäften 5 befestigten
verschiedenen Sperrscheiben, 8 die Druckfedern, 9 ist die Grundplatte, die mit entsprechenden
Bohrungen versehen ist, in welchen die Zapfen io der verschiedenen Stellgliedschäfte
5 drehbar lagern und letztere mittels angestauchter Nietköpfe am Ende der Zapfen
gegen Herausfallen gesichert sind. i i ist der U-förmig gestaltete Schloßbügel,
dessen Schenkel in den Buchsen 12 und 13 beim Einstecken des Bügels in das Schloßgehäuse
geführt sind. 13, 14, 15, 16 sind Nuten in den Schenkeln des Schloßbügels i i, in
welche die entsprechenden Sperrscheiben 7 eingreifen. Werden die Stellglieder, wie
in Abb.2 gezeigt, gemäß der Buchstabenkombination KIEW eingestellt, so ist das Schloß
offen, und der Schloßbügel i i kann aus dem Gehäuse herausgenommen bzw. wieder eingeschoben
werden.
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Abb.3 zeigt nun ein Ausführungsbeispiel, in welchem wie in der Ausführungsform
nach Abb. i mehrere, z. B. zwei Stellglieder auf einen Schenkel des Schloßbügels
i i wirken; nur ist in diesem Beispiel die Anordnung der Stellglieder konaxial und
nicht parallel. Der Stellknopf 28 des unteren Stellgliedes ist wieder als Sechskantmutter
gedacht, während für den oberen Stellknopf 27 eine einfache runde Form gewählt ist.
Der Schaft i7 des unteren
Stellgliedes ist als H0lilschaft ausgebildet,
durch welchen der volle Schaft i8 des oberen Stellgliedes hindurchragt. i9 und 2o
sind wiederum Sperrscheiben; i9 ist auf dein Hohlschaft 17 und 20 auf dem Schaft
18 befestigt. Die Federn 21 und 22 sind so gegeneinander ausgeglichen, daß sie den
oben zur Ausfüllirungsforin nach Abb. i geschilderten Zweck erfüllen. 23 ist der
Oberteil des Gehäuses, 24 die Grundplatte, in deren Bohrungen sich der Zapfen 25
des Schaftes 18 zti drehen vermag. Der angestauchte Nietkopf sichert dann beide
Stellglieder gegen Herausfallen aus dem Gehäuse.
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In Abb.4 ist ein Querschnitt durch das Schloßgehäuse der zweiten Ausführungsform
zur Hälfte dargestellt. Es sind wieder für das Schloß vier Stellglieder gedacht,
von denen die zwei gezeigten Stellglieder mit 29 und 30 bezeichnet sind.
Diese Stellglieder bestehen, wie das im Querschnitt dargestellte Stellglied
30 verdeutlicht, aus zwei Teilen, dem eigentlichen Körper 3i mit dem Rillenzapfen
32 und der Ringnot 33 und dein Stellknopf 34, welcher den Kragenzapfen 34° des Stellgliedes
31 umfaßt und zweckmäßig aus Spritzguß oder auch aus Preßstoff hergestellt wird.
Der Stellknopf erhält in seinem oberen Teil eine Sechskantflachtnig, auf welche
die -Merkzeichen, beispielsweise Buchstaben, für die Kennzeichnung der OffenstellurLg
des Schlosses, wie in Abb.6 gezeigt, in beliebiger Ausführung angebracht sind. Dieser
Stellknopf kann auch bei den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen Verwendung tülden.
35 ist eine Rastkugel, welche in entsprechende Vertiefungen 36 im Gehäuse 38 infolge
Federdruckes eingreift. Die Anzahl der 1<reisförini(, angeordneten N'ertieftlngell
36 entsprechen den verschiedenen Stellungen, übereinstimmend finit den verschiedenen
Buchstaben am Stellknopf. Diese lasten 36 sind in Abb. 6 deutlich erkennbar. Hierdurch
wird das Einstellen der Stellglieder in an sich bekannter N\'eise erleichtert. Die
Rasteinrichtung kann auch in den vorbeschriebenen Ausführungsformen Verwendung finden.
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37 ist ein Schenkel des U-förnügen Schloßbügels, welcher, wie die
Darstellung in Abb.4 erkennen läßt, finit entsprechenden Rillen versehen ist, die
nun mit den Stellgliedern 29, 30 gewindeartig ineinandergrei fen. 1)ie lZilleiizal)teli
32 sind nach :A1)1). 7 an bestimmten, der 13uchstabenkoinbination für die Kennzeichnung
der Offenstellung entsprechenden Seiten abgeflacht, so daß der Schloßbügel bei Einstellung
der Stellglieder gemäß der Kombination in das Schloß liii"eingescliol)en Nverden
kann. Dies entspricht im wesentlichen der in Abb. 2 gezeigten Anordnung. Das Geli<iuse
38 wird einstückig ausgeführt, z. B. atis Spritzguß.
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Die Befestigung der Stellglieder im Gehäuse erfolgt nun durch Haltestifte
39, die im Ausführungsbeispiel je zwei Stellglieder im Gehäuse festigen. Jeder Stift
ist mit einer Hohlkehle 40 versehen, in welche sich der Endzapfen 41 eines Schenkels
des Schloßbügels 37, wie der Grundriß in Abb. 6 erkennen läßt, hineinlegt.
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Die Verdoppelung der Sperrelemente durch konaxiale .Anordnung von
je zwei Stellgliedern ist auch bei dieser Ausführung entsprechend der Anordnung
nach Abb.3 gegeben. Das zweite innere Stellglied wird mit Kopf und glattem Schaft
durch das erste, gemäß A11). d ausgebildete Stellglied hindurchgeschoben
und der Rillenzapfen alsdann auf den Schaft aufgepreßt.