DE507278C - Zylinderschloss mit radialen Zuhaltungen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Zylinderschloß mit radialen Stiftzuhaltungen. Nach der Erfindung besteht die Sperrung dieses Schlosses aus zwei feststehenden Scheiben und einem System zwischen diesen gelagerter Scheiben, von denen eine innere als Riegelantrieb und eine oder mehrere zu deren Seiten angeordnete als eigentliche Sperrscheiben dienen, die durch die radialen, in ihren Führungsnuten eintretenden und in den festen Scheiben verschiebbar geführten Sperrstifte gegen Drehung gesichert sind. Diese Stifte werden durch biegsame, in den gekrümmten Nuten der Sperrscheiben gleitende Drahtansätze des Schlüssels aus ihrer Sperrlage ausgehoben; die Sperrscheiben werden dann durch starre, am Schlüssel angebrachte Stifte mit der inneren Scheibe gekuppelt, worauf ein Drehen des ganzen Scheibensystems mög-Hch ist und die innere Scheibe Riegel und Zuhaltungen verstellen kann. Die Erfindung erstreckt sich sodann des weiteren auf die Anbringung einer Stellmutter an dem zum Schloß gehörigen Schlüssel, durch welche die biegsamen Ausstoßdrähte verlängert oder verkürzt werden können.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht, und zwar zeigt

Abb. ι einen Querschnitt durch ein zweiseitig schließbares Schloß,

Abb. 2 eine Vorderansicht desselben,
Abb. 3 die Zuhaltungsscheibe mit den Sperrstiften,

Abb. 4 die bewegliche Sperrscheibe,
Abb. 5 die Riegelantriebscheibe,

Abb. 6 bis 9 den verstellbaren Schlüssel, Abb. 10 eine Einstecksicherung.

Die Sperrvorrichtung besteht aus den beiden äußeren Scheiben a, die fest eingebaut und in denen die Sperrstifte b gelagert und geführt sind, letztere stehen unter Wirkung einer Flachfeder c.

Innerhalb der Zuhaltungsscheiben α befinden sich die Sperrscheiben d mit den Führungsnuten e und zwischen diesen Sperrscheiben die Riegelantriebsscheibe / mit den beiden Ansätzeng· (Abb. 5), welche die Zuhaltung h anheben und den Schloßriegel i bewegen. Da die Sperrstifte b unter Druck der Flachfedern c stehen, dringen sie 2 bis 4 mm in die drehbare Sperrscheibe ein; dadurch wird die Scheibe d mit der Scheibe a fest verbunden, somit ist die Scheibe d zeitweise auch unbeweglich, die dahinterliegende Scheibe/ kann daher jetzt nicht in Bewegung gesetzt werden. Der zum Schloß gehörige verstellbare Schlüssel (Abb. 6 bis 9) besteht aus einem Schaft m mit Gewinde und hat auf beiden Seiten eine Rille n, in denen sich die Zapfen y einer Stellscheibe p führen. Am unteren Ende des Schalters m sind zwei starre Stifte I eingesteckt, die durch die Löcher k der Scheiben d und / dringen und die Scheibe/ bewegen.

Unter dem Griff 0 ist die bewegliche Einstellscheibe p angeordnet, die auf der flachen Innenseite mit zwei Paßstiften q (Abb. 7) versehen ist, welche in die Muttern eindringen.

Die Stellscheibe ρ hat die Aufgabe, eine unbeabsichtigte Drehung der Einstellmutter r zu verhindern. Sie gleitet mit ihren Zapfen in der

Rille η des Gewindeschaftes tn und dringt mit den Paßstiften q in entsprechende Ausnehmungen der Mutter r ein. Dabei wird die Stellscheibe^) durch federnde Schnepper festgehalten. Auf der Stellscheibe ρ ist eine Marke und auf der Einstellmutter r sind Zahlen angebracht. Die äußere flache Seite der Einstellmutter r ist mit den biegsamen Ausstoßdrähten s versehen, welche die Sperrstifte ausheben.

ίο Durch Vor- oder Zurückschrauben der Mutter r werden die Ausstoßdrähte ί für die Sperrstifte verlängert bzw. verkürzt.

Bei einem Normalschlüssel, welcher mehrere Schlösser gleicher Inneneinrichtung aufschließen kann, kommt die Stellscheibe p und die Einstellmutter r in Fortfall. Der Schlüssel besteht dann aus einem Schaft ohne Gewinde. Anstatt der Stellmutter r wird dann ein Ring oder eine Scheibe angebracht, um als Befestigung der Ausstoßdrähte zu dienen. Der verstellbare Schlüssel ist für eine Serie von verschiedenen Schlössern bestimmt, angenommen für zehn. Diese Schlösser können mit einem und demselben Schlüssei geschlossen werden, aber nur dann, wenn der Schlüssel für jedes einzelne Schloß entsprechend eingestellt wird. Wird diese Einstellung nicht genau vorgenommen, kann das Schloß nicht geöffnet werden. Die Sperrvorrichtung ist so im Schloß anzubringen, daß die Zapfen g der Scheibe f die Schloßzuhaltung heben und den Riegel vor- bzw. zurückschieben können.

Das Schließen des Schlosses wird folgendermaßen bewirkt:

Durch die Schlüsselführ.ungen wird der Schlüssel so eingesteckt, daß die biegsamen Stahldrähte s in die Führungsnuten e der Scheiben? eindringen können, und die darin befindlichen Sperrstifte b werden über deren äußeren Rand in die Scheibe α zurückgestoßen, wodurch die Drehscheiben? freigegeben wird und bewegt werden kann. Zu gleicher Zeit werden die zwei starren Stahlstifte I in die beiden Löcher k der Riegelantriebsscheibe / eindringen. Sobald die Sperrstifte b zurückgeschoben, die beiden Stifte I sich in der Scheibe/ befinden und der Schlüssel jetzt gedreht wird, bewegt sich in gleicher Zeit die Sperrscheibe d und die dahinterliegende Scheibe / mit den beiden Ansätzen g, welche die Riegelfeder h anheben und den Schloßriegel i bewegen.

Die vorstehende Vorrichtung ist für acht Zuhaltungen je Sperrscheibe gedacht; es können aber auch noch mehr und weniger angebracht werden.

Durch bestimmtes Kürzen und Verlängern der Sperrstifte b besteht die Möglichkeit. Tausende von Schlössern herzustellen, ohne daß eines dem andern vollkommen gleicht. Ebenso kann man den Sperrstiften runde, halbrunde oder eckige Form geben.

Bei einseitig schließenden Schlössern (für Koffer, Schränke und Vorlegeschlösser) kornmen die Scheiben α und d auf der einen Seite in Fortfall.

Die ganze Sperrvorrichtung kann mit einem zweckentsprechenden Stahlmantel t (Abb. 2) eingehüllt werden.

Die Sperrvorrichtung kann noch durch eine Einstecksicherung (Abb. 10) vervollständigt werden. Diese besteht aus einer kurzen Hülse?!, an deren Ende zwei Stiften angebracht sind, die nach dem Einstecken in das Schloß in die Öffnungen k gelangen und so verhindern, daß von der Außenseite der Tür ein Schlüssel eingesteckt werden kann. In der Hülse u befindet sich eine Klammer w, die das Ganze an dem Schloß (bei χ in Abb. 1) festhält.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Zylinderschloß mit radialen Zuhaltungen, gekennzeichnet durch zwei feststehende Scheiben (α) und ein System zwischen diesen gelagerter drehbarer Scheiben (f,d), von denen.eine (/) als Riegelantrieb und eine oder mehrere (d) als Sperrscheiben dienen, die durch die radial in ihre Führungsnuten eintretenden, in den festen Scheiben (α) verschiebbar gelagerten Sperrstifte (b) von verschiedener Form und Größe gesichert sind, wobei jeweils eine Sperrscheibe durch Ausheben der Stifte mittels biegsamer, in den gekrümmten Nuten (e) gleitender Drahtansätze (s) des Schlüssels freigegeben wird und durch starre, am Schlüssel angebrachte Stifte (Z) mit der unteren Scheibe gekuppelt wird, worauf beim gemeinsamen Drehen beider Scheiben (/, d) die an der inneren Scheibe (f) angebrachten Ansätze (g) nacheinander die Zuhaltungen und den Riegel verschieben.
2. 2. Verstellbarer Schlüssel zur Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die biegsamen Ausstoßdrähte (s) für die Sperrstifte (b) durch eine Einstellmutter (r), die sich auf dem Schlüsselschaft bewegt, verlängert bzw. verkürzt werden können, wobei die Einstellmutter (r) durch eine mit federndem Schnepper versehene Einstellscheibe {p) gegen unbeabsichtigte Drehung festgehalten wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen