DE80381C

DE80381C -

Info

Publication number: DE80381C
Application number: DENDAT80381D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung betrifft einen Apparat, welcher dazu dient, in Streifenform aufgerollte Marken, Etiketten oder dergleichen abzuschneiden, anzufeuchten und aufzukleben.

Der in Form eines Stempels ausgeführte Apparat ist in beiliegenden Zeichnungen veranschaulicht, und zwar zeigt:

Fig. ι die Vorderansicht, Fig. 2 die rechte Seitenansicht und Fig. 3 die Rückansicht des Apparates in der Normalstellung.

Fig. 4 zeigt einen Schnitt A-B von Fig. 3, Fig. 5 eine Theilansicht von Fig. 2 und Fig. 6 eine Theilansicht von Fig. 3 bei veränderter Stellung des Messers.

Fig. 7 ist ein Detail. Fig. 8 zeigt die Seitenansicht und den Schnitt der Markenrolle, Fig. 9 die Vorderansicht des Apparates in niedergedrückter Stellung und Fig. 10 einen Schnitt C-D von Fig. 9.

Der Apparat ist folgendermafsen construirt:

In den Schlitzen s des festen Rahmens α ist der mit den seitlichen Führungszapfen 0 versehene rahmenförmige Prefsstempel f geführt, welcher unten eine elastische Platte η aus Gummi oder dergleichen trägt. Der Stempel _/ ist an einem mit Griff c versehenen Rohre b befestigt, welches durch die obere Platte des Rahmens α hindurchgeführt ist. Zwischen dem Griff c und dem Rahmen α ist eine Feder d eingeschaltet. Die innerhalb des Rohres b ebenfalls federnd angeordnete Spindel e setzt einen Zangenmechanismus in Thätigkeit, mittels dessen der auf der abhebbaren Rolle r aufgerollte Marken- oder Etikettenstreifen, welcher zwischen den Walzen q¹ und q² hindurchgeführt ist, so weit hervorgezogen wird, dafs eine Marke u. s. w. abgeschnitten werden kann. Dieser Mechanismus besteht aus einem an dem Prefsstempel f um die Achse k drehbar angeordneten federnden Bügel m, welcher mit einem Keilstück i so in den rahmenförmigen Theil des Prefsstempels f vorspringt, dafs die Spindel e auf dem Keilstück i ruht und beim Niederdrücken auf dasselbe eine Drehung des Bügels in in der Pfeilrichtung (Fig. 5) bewirkt.

An dem Bügel m ist unten ein zweiter Bügel / federnd angelenkt, welcher in Gemeinschaft mit dem Bügel m eine Art Zange bildet, die den Streifen ρ erfassen und bei der durch Niederdrücken der Spindel e erfolgenden Drehung des Bügels m um die gewünschte Länge vorziehen kann. Das Oeffnen der beiden Zangenbügel m und / erfolgt durch Gegenschlagen des unteren Bügels. / gegen die an dem inneren Rahmen α befestigte federnde Klinke 22, Fig. 2.

Die Rolle r, auf welche der zusammengerollte Marken- oder Etikettenstreifen ρ aufgesteckt wird, ist zweitheilig (Fig. 8), und zwar kann der Zapfen 14 der einen Hälfte in die federnde Hülse 15 der anderen eingeschoben werden. Von den beiden Führungswalzen ist die eine q¹ an dem Rahmen α fest gelagert, während die andere q² in dem um den Punkt 16 drehbaren Winkelbügel ν ruht und durch die Federn w gegen die feste Walze q^l gedrückt

wird. Auf der Achse der Walze q^x sitzt ein Zahnrad t, welches durch die Klinke u beim Hochziehen des Stempels / um einige Zähne in der Pfeilrichtung (Fig. 2) gedreht wird und dadurch den Streifen ρ so weit vorschiebt, dafs derselbe von den Zangenbügeln in und / erfafst werden kann. Die Bewegung der Klinke ü wird durch einen in dem Schlitz 17 geführten Stift 18 begrenzt, welcher die Klinke u beim Hochziehen des Prefsstempels / an einer Bewegung verhindert und dadurch die Drehung des Zahnrades t veranlafst, während er beim Niederdrücken das Vorbeigleiten der Klinke u an dem Zahnrade t gestattet.

Die Abschneidvorrichtung, mittels welcher die Marken, Etiketten u. s. w. von dem Streifenlosgetrennt .werden, befindet sich an der Rückseite des Apparates (Fig. 3, 6 und 9) und besteht aus dem festen Messer x^l und dem um den Punkt 1 drehbaren, unter dem Einflufs der Feder y stehenden Messer x². Letzteres wird beim Hochziehen des Stempels / durch die an demselben befestigte Federklinke 11, Fig. 5 und 6, in seine Höhenlage gebracht und in dieser durch die konische Nase 10 des an dem Rahmen α befestigten Winkelhebels 3 dadurch festgestellt, dafs sich dieselbe vor den ebenfalls konischen Ansatz 2 des Messers x² legt (Fig. 3). Der Winkelhebel 3, Fig. 2, trägt einen Stift 12 und steht unter der Wirkung der Blattfeder 13.

Die zum Anfeuchten der Marke oder dergleichen dienende Walze 7 ist in dem Winkelbügel 6 gelagert, welcher in dem Rahmen a um die Achse 5 drehbar angeordnet ist und für gewöhnlich durch die Federn 9 in der durch Fig. 4 veranschaulichten Stellung gehalten wird. Der zweiarmige gebogene Hebel 4, welcher in dem Stift 19 seinen Anschlag findet, wird durch den nach innen verstärkten Zapfen ο beim Hochziehen und Niederdrücken des Stempels / gedreht und bestimmt die Bewegung des Winkelbügels 6 durch Eingreifen oder Nichteingreifen der Nase 21 in den Einschnitt 20 des Winkelbügels 6.

An der Rückseite des unteren Rahmens a sind zwei Führungsstücke 8 befestigt, während die Grundplatte des Rahmens α für den Durchgang des Stempels / mit einer entsprechenden Oeffhung (Fig. 4 und 10) versehen ist.

Die Handhabung und Wirkungsweise des beschriebenen Apparates ist folgende:

Nachdem der in Normalstellung befindliche Apparat (Fig. 1 bis 4) über die mit einer Marke, einem Etikett oder dergleichen zu versehende Stelle gesetzt ist, wird der Knopf der Spindel e nach unten gedrückt. Hierdurch erfolgt eine Drehung des Keilstückes i und der damit verbundenen Zangenbügel m und /, welche das Ende des Streifens ρ erfassen und bis zur Länge einer Marke vorziehen. Ist der. Bügel m in seine höchste Stellung gelangt, d. h. liegt die vorgezogene Marke genau unter dem Prefsstempel / so schlägt der Bügel m gegen den Stift 12 des Winkelhebels 3, dreht letzteren und bringt dadurch dessen Nase 10 mit dem Ansatz 2 des Messers x² aufser Eingriff, so dafs letzteres durch die Wirkung der Feder^ nach unten klappt und dadurch die unter dem Stempel/ befindliche Marke von dem Streifenlostrennt.

Nunmehr wird der Prefsstempel/ durch den Griff c nach unten gedrückt und gelangt mit der unter ihm liegenden Marke auf die Anfeuchtwalze 7. Bei weiterem Niederdrücken des Stempels / wird die Walze 7 durch den Stempel selbst und die Zangenbügel m und / durch Gleiten auf den Führungen 8 zur Seite geschoben, so dafs die jetzt freigegebene angefeuchtete Marke durch vollständiges Niederdrücken des Prefsstempels / auf die beabsichtigte Stelle aufgeklebt werden kann.

Wenn nun der Druck auf den Griff nachgelassen wird, so geht der Prefsstempel/ und mit ihm die Spindel e unter der Einwirkung der Federn d und ^ in die Höhe und bringt dadurch den Apparat wieder in seine Anfangsstellung. Das Messer x¹ wird durch die Klinke 11 hochgezogen, während die Klinke ύ das Zahnrad t um einige Zähne dreht und dadurch den Markenstreifen ρ so weit vorschiebt, dafs er von den Zangenbügeln m und / erfafst werden und der Vorgang von neuem beginnen kann.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Eine Vorrichtung zum Abschneiden und Aufkleben von Marken, Etiketten u. dergl. in Streifenform, dadurch gekennzeichnet, dafs der Markenstreifen (p) durch Niederdrücken einer Spindel (e) um ein gewünschtes Stück vorgezogen und abgeschnitten wird, während das Anfeuchten und Aufkleben der abgeschnittenen Marke durch Niederdrücken eines Prefsstempels (f) erfolgt.

2. Eine Ausführungsform der durch Anspruch 1. gekennzeichneten Vorrichtung, bei welcher die mit dem Prefsstempel (J) verbundenen Zangenbügel fm I) beim Niederdrücken einer im Rohre (d) des Prefsstempels ff) geführten federnden Spindel (e) den Markenstreifen (p) unter den Prefsstempel ff) ziehen und hierauf ein unter Federwirkung stehendes Messer fx^z) auslösen, welches das hervorgezogene Ende des Markenstreifens (p) abschneidet.

3. Eine Ausführungsform der durch die Ansprüche i. und 2. gekennzeichneten Vor-

richtung, bei welcher ein drehbar gelagertes federndes Messer fx²) beim Hochgehen des Prefsstempels (f) gespannt und festgestellt wird, während es beim Niederdrücken einer Spindel (e) ausgelöst wird und ein Stück des Markenstreifens (p) lostrennt.

4. Eine Ausführungsform der durch die An

sprüche i. bis 3. gekennzeichneten Vorrichtung, bei welcher die in dem unteren Rahmen (a) angebrachten Anschläge (8) die beim Niederdrücken des Stempels (f) darauf treffenden Zangenbügel fm I) öffnen, so dafs letztere die aufzuklebende Marke freigeben.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

BERLIN. GEDRUCKT IN DER REICHSDRUCKEREI.