DE802698C - Fluessigkeitsgetriebe zum Antrieb von Strick- und Wirkmaschinen - Google Patents

Description

Das Hauptpatent befaßt sich mit einem Flüssigkeitsgetriebe zum Antrieb von Strick- und Wirkmaschinen, bei denen sich das verschiebbare Pumpenexzenter beim Einschalten des Getriebes selbsttätig auf einen vorher eingestellten oberen Grenzwert des Hubes und damit des Übersetzungsverhältnisses einstellt.

An diesen Flüssigkeitsgetrieben ist gemäß einem ■weiteren Anspruch des Hauptpatents eine Bremse ίο zum raschen und sanften Abbremsen des Getriebes beim Eintreten einer Störung, z. B. Reißen des Fadens, vorgesehen, die nach dem Stillstand der Maschine sofort wieder ausrückt.

Die Erfindung betrifft eine Weiterentwicklung dieser Bremse nach dem Hauptpatent und ist im wesentlichen gekennzeichnet durch eine beim Abschalten des Getriebes wirksam werdende Einrichtung zum Umsteuern der Flüssigkeitskanäle in der Weise, daß der Flüssigkeitsmotor als Pumpe läuft und die Flüssigkeit durch einen besonderen gedrosselten Auslaß fördert.

Durch diese neuartige Gestaltung eines Flüssigkeitsgetriebes wird erreicht, daß der unter Schwungenergie der Maschine nach dem Abschalten noch weiter laufende Motor vom Augenblick des Ab-Schaltens ab als Pumpe und in Zusammenwirkung mit dem gedrosselten Sonderauslaß als weich wirkende und wegen der kichten Verstellung der Drosselwirkung an jede Maschinencharakteristik anpaßbare Bremse arbeitet. Diese Bremswirkung wird fast ausschließlich mit den ohnehin vorhandenen Getriebeteilen erzielt, ohne daß es des zusätzlichen Anbaus besonderer Bremsorgane bedürfte, die bei jeder mechanischen Bremse unentbehrlich sind.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstands der Erfindung schematisch, und zwar in Fig. ι im Längsschnitt dargestellt;

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt dazu längs der Schnittlinie A-A in Fig. i.

Der Gesamtaufbau der Einrichtung nach der Erfindung entspricht im wesentlichen demjenigen, wie er im Zusammenhang mit dem Hauptpatent beschrieben ist.

In der nachfolgenden Beschreibung sind für die mit dem Ausführungsbeispiel des Hauptpatents, übereinstimmenden Teile gleiche Bezugsziffern gewählt worden.

Das Flüssigkeitsgetriebe ist in einem Gehäuse 3 untergebracht. In dessen Boden ist die Antriebswelle 55 mit vertikaler Drehachse gelagert. Im Gehäuse 3 selbst, etwa in seiner Mitte, sitzt der Tragkörper 1 als waagerechte Platte. In ihm ist der rohrförmige Steuerschieber 2 gleichachsig zur An- und Abtriebswelle fest eingepaßt. Auf der Oberseite des Tragkörpers 1 ist ausmittig zum Schieber 2 ein festes Exzenter 5 für den Umlauf des Flüssig-

ao keitsmotors und auf der Unterseite ein gleiches, aber quer verschiebbares Exzenter 4 für den Umlauf der Flüssigkeitspumpe vorgesehen. Das Exzenter 4 greift mit einem Fortsatz 4" in die Gabel des Verstellbolzens 16. Auf dem Steuerschieber 2 rotieren

«5 die mit der An- bzw. Abtriebswelle 55 bzw. 56 gekuppelten Zylindersterne 8 mit den in ihren Zylindern beweglichen Kolben 7. Auf den Exzentern 4 und 5 sind mit Kugellagern die Abstützringe 6 gelagert, die zum Abstützen und Abrollen der aus den Zylindersternen 6 radial nach außen drängenden Kolben 7 dienen.

Das Getriebe arbeitet in bekannter Weise derart, daß beim Anlaufen des mit dem Antrieb 55 gekuppelten Zylindersterns 6 die in seinen Zylindern hin und her gehenden Kolben 7 über den Steuerschieber 2 Flüssigkeit zum Flüssigkeitsmotor fördern. Der Unterschied in der Exzentrizität der Exzenter 4 und 5 bestimmt das Übersetzungsverhältnis. Durch die Möglichkeit der Verstellung des Pumpenexzenters 4 läßt sich die Drehzahl des Motors bei gleichbleibender Antriebsdrehzahl in den Grenzen zwischen einem Kleinst- und Größtwert stufenlos verändern. Wird die Pumpe bei drucklosem Flüssigkeitsstrom im Getriebe (Leerlauf) angetrieben, so wird das Verstellexzenter 4 selbsttätig in seine innere Endstellung gedrückt, bei der der Hub gerade noch ein Pumpen zuläßt.

Zum Ingangsetzen des Getriebes ist ein verschiebbarer Umkehrkolben 9 entgegen der Wirkung der Feder 30 durch Eindrücken des Schaltknopfes 51 zu verstellen, der durch eine Sperre 29 in eingerückter Stellung gehalten werden kann. Der Umsteuerkolben 9 unterbricht in dieser Stellung die Verbindung zwischen dem Saugkanal 54 und dem Querkanal 53 einerseits sowie dem Kanal 11 mit dem Druckkanal 10 anderseits. Gleichzeitig werden die Druckräume 14 und 58 über die Bohrungen 59 mit dem Druckkanal 10 verbunden. In dem nunmehr abgeschlossenen Druckkanal 10 erzeugt die Pumpe, die in diesem Augenblick noch auf kleinsten Hub eingestellt ist, Druck und fördert Flüssigkeit zum Flüssigkeitsmotor, der sich langsam zu drehen beginnt. Die Druckflüssigkeit strömt dabei auch über die Bohrungen 59 nach dem Druckraum 14 eines Verstellkolbens 15 und dem Druckraum 58 eines Umsteuerkolbens 62. Jener bewirkt bei seiner dadurch ausgelösten Verstellbewegung eine Verschiebung des Verstellexzenters 4 im Sinne einer Hubvergrößerung, und zwar über den Ansatz 4", bis dieser an dem Anschlag 16 anliegt. Durch ein Verstellrad i6° kann dieser Anschlag 16 verschoben und dadurch die sich selbst einstellende Höchstdrehzahl der angetriebenen Maschine eingestellt werden. Die Verstellung des Steuerkolbens 62 entgegen der Wirkung der Feder 65 gibt die Ausstoßleitung 63 frei, die dann mit dem Ausstoßkanal 64 im Steuerschieber 2 verbunden ist. Auf diesem Wege gelangt die vom Flüssigkeitsmotor ausgestoßene Flüssigkeit in das Gehäuse 3, aus dem sie dann wieder durch das Saugrohr 70 von der Flüssigkeitspumpe angesaugt wird.

Zum Stillsetzen der Maschine, d. h. zum Abschalten des Flüssigkeitsmotors bei leerlaufender Flüssigkeitspumpe wird der Sperrhebel 29 ver- ' schwenkt und die Sperre aufgehoben. Der Schaltknopf 51 ist dann freigegeben. Das Auslösen der Sperre 29 kann entweder willkürlich von Hand oder selbsttätig beim Reißen eines Fadens geschehen. Bei Freigabe des Schaltknopfes 51 drückt die Feder 30 den Kolben 9 in die in der Fig. 2 gezeichnete Stellung. Jetzt ist die Verbindung vom Druckkanal 10 über die Kanäle 53 und 11 zur Saugleitung 54 frei. Außerdem werden die Bohrungen 59 frei, so daß die Druckflüssigkeit aus den Räumen 14 und 58 entweichen kann. Der Umschaltkolben 62 wird durch seine Feder 65 in die in Fig. 2 gezeichnete Stellung verschoben, in der er den Ausstoßkanal 63 absperrt. Während die über die Kanäle 10, n, 53 und 54 kurzgeschlossene Pumpe, ohne Arbeit zu verrichten, vom Antrieb 55 weitergetrieben wird, wird der Motorteil nur noch von der in der Maschine aufgespeicherten lebendigen Kraft weiter in Umlauf gehalten. Er saugt infolgedessen über das Saugrohr 70 und den Saugkanal 54, die Verbindungskanäle 53 und 11 sowie den zum Saugraum gewordenen Druckraum 10 Flüssigkeit an, die infolge der Absperrung des Ausstoßkanals 63 nunmehr über den Kanal 66 durch ein Drosselventil 67 gedrückt werden muß. Die Größe der damit verbundenen Energievernichtung wird be- no stimmt durch die Vorspannung der Ventilfeder 69 mittels der Schraube 68. Diese läßt eine beliebige Einstellung des Drosselwiderstands zu. Entsprechend dieser Einstellung bremst der zur Pumpe gewordene Flüssigkeitsmotor die Maschine mehr oder weniger rasch ab.

Nach dem Stillstand des Motors stehen alle Teile des Getriebes ohne besondere Umschaltungsmaßnahme wieder für den ungebremsten Anlauf des Motors bereit.

Claims (4)

1. Patentansprüche:

   i. Flüssigkeitsgetriebe zum Antrieb von Strick- und Wirkmaschinen nach dem Hauptpatent Nr. 800 237, gekennzeichnet durch eine

   beim Umschalten der Pumpe auf Leerlauf wirksam werdende Einrichtung zum Umsteuern der Kanäle in der Weise, daß der Flüssigkeitsmotor als Pumpe läuft und die Flüssigkeit durch einen besonderen gedrosselten Auslaß drückt.
2. 2. Flüssigkeitsgetriebe nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der für das Umschalten der Pumpe auf Leerlauf vorgesehene Kolben (9) gleichzeitig das Organ zum Umsteuern der Kanäle auf Pumpenarbeit des Motors darstellt.
3. 3. Flüssigkeitsgetriebe nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Umsteuerkolben (9) in der umsteuernden Stellung einerseits den Saugkanal (54) mit dem nunmehr als Saugkanal wirkenden Druckkanal (10) verbindet und gleichzeitig den mit dem Druckraum (14) des Verstellkolbens (15) in Verbindung stehenden Druckraum (58) eines Ausströmsteuerkolbens (62) frei gibt, der dadurch den normalen Ausströmkanal (63) absperrt und nur einen gedrosselten Sonderauslaß frei läßt.
4. 4. Flüssigkeitsgetriebe nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der gedrosselte Auslaß aus einem in seiner Drosselwirkung einstellbaren Ventil (67) besteht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   QM75 2.51