DE801058C - Verschluss fuer Befestigungsschrauben, insbesondere an Kraftfahrzeugraedern - Google Patents

Description

• Verschluß für Befestigungsschrauben, insbesondere an Kraftfahrzeugrädern

  Die Erfindung bezieht sich auf einen V erschluß

  für befestigungsschrauben. ilisl>(-a)ndere alt Kraft-

  fahrzeugrädern.

  1)i( 1?rt@u<iung 1>ezwccl;t, eilte unbefugte Etttfer-

  nung von Kraftfahrzeugrädern. Geräten. Maschinen

  u. dgl. zu verhindern. Die Aufgabe der Hrhudung

  ltcsteht darin. eitlen Krschluß zu sclmtfen. #.velcher

  ohne lwsontlere Ansltildmtg tlcs ltefestigten bahr-

  zeugrades oder sonstigen verschraubten Maschinen-

  teilen an diesem angebracht werden kann und einen

  unbefugten 7ttgang ztt c1:'11 l@efestigungsschrauben

  verhindert.

  Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung im

  wesentlichen dadurch gehst, dali ein glocketif<irmig

  ausgebildeter 1@F@r1>er über die Schraubetnntutter

  gestülpt wird und durch Schwenken oder @-er-

  schieben des `crri<:gelungsorgans eitler in cleutsellten

  parallel zur Sch rattl>etttttittellinie angcortltteteti

  Schlirl.leinrichtung in eine umlaufende Nu, der

  Schraubenmutter mit dieser gekuppelt und damit

  eilt Zugang zur Schranhenmutter verhindert wird.

  Durch diese Ausbildung und Anordnung des Ver-

  schlusses erhält dersellw eine unlösbare Verbindung

  mit (lein ltefestigten K<irl>er. Durch die glocken-

  f<irinige Ausbildung des Verschlußkörlwrs wird die

  I')efestigungsschraube vollkommen abgedeckt. so

  daß diese nicht zugänglich ist und sticht gellst wer-

  den kann. Erst mit Hilfe des zugehörigen Schlüssels

  ist es möglich. <las Verriegelungsorgan außer Ein-

  griff der Befestigungsmutter zu bringen, wo-

  durch der Verschluß entkuppelt und dadurch die

  Schraubenmutter freigelegt wird.

  Einen einfach und billig berzustellenden Verschluß schafft nian gemäß der Erfindung dadurch, elaß die Schließeinrichtung aus einem handelsüblichen Schlüssellochsperrer gebildet wird, welcher parallel zur Schraubenmittellinie in dem Verschlußkörper lagert. Eine derartige Schließeinrichtung arbeitet in der gleichen Weise wie ein eingebauter Schließzylinder. Der Erfindungsgegenstand ist auf der "Zeichnung in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt, und zwar zeigt Fig. i einen Längsschnitt durch einen Verschluß mit eingesetztem Schließzylinder als Schließeinrichtung, Fig. 2 eine Vorderansicht des Verschlusses nach Fi g. 1, Fig.3 einen Durchschnitt nach Linie A-13 der Fig. 1, Fig. 4 einen Längsschnitt durch einen Verschluß mit eingesetztem Schlüssellochsperrer als Schließeinrichtung, Fig.5 eine Draufsicht auf den Verschluß nach Fig. 4 und Fig. 6 einen .Durchschnitt nach Linie C-1) der Fig. 4.
• Den Ausführungsbeispielen ist eire Verschluß zur Sicherung von Fahrzeugersatzrädern zugrunde gelegt.
• Bei dem Verschluß nach Fig. i bis 3 ist in der Karosserie i der Gewindebolzen 2 eingenietet, welcher die Mutter 3 trägt. Diese Mutter ist mit einer umlaufenden Nut 4 versehen. Mit der :Mutter 3 wird (las Fahrzeugrad 5 auf der Karosserie befestigt. Der Verschluß besteht im -,wesentlichen aus dem glockenförmig ausgebildeten Körper 6, welcher über die Mutter 3 gestülpt wird, so daß dieselbe in dem Verschlußkörper vollkommen eingebettet liegt. Parallel zur Schraubenmittellinie ist in dein Verschlußkörper 6 eine Schließeinrichtung gelagert, welche im .tlusführungsbeispiel durch ein Zylinderschloß 7 gebildet wird. Wird der Zylinder 8, mittels des Schlüssels 9 in die Lage nach Fig. i und 3 urn c)o° gedreht, schwenkt der Schließbart io des Zylinders in die Nut 4 der Mutter 3. Nach Abnahme des Schlüssels ist der Verschluß alsdann mit der Befestigungsschraube gekuppelt, so dali der Zugang zur Befestigungsmutter verhindert ist.
• Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach F ig. ,4 bis 6 wird die Schließeinrichtung durch einen handelsüblichen Schlüssellochsperrer i i gebildet, welcher ebenfalls in dein Verschlußkörper parallel zur Schraubenmittellinie 2 lagert. Das Einführungsloch 12 für den Schlüssellochkörper besitzt zur Aufnahme des feststehenden Bartes 13 eine seitliche' :Nut 14. Bei einer Drehung des beweglichen Sperrhartes 15 um go" mittels des zugehörigen Schlüssels 16, schwenkt dieser genau wie beim !'@usführungsbeispiel in Fig. i bis 3 in die Nut der Mutter 3, wodurch der Verschluß finit derselben gekuppelt wird. Die Entkuppelung und Abnahme des Verschlusses erfolgt auf gleichem Wege durch Zurückschwenken des Sperrbartes i 5 tilittels des Schlüssels 16.
• Die in der Zeichnung dargestellten Verschlüsse sind Ausführungsbeispiele, worauf die :'nrneldung nicht beschränkt ist, vielmehr sind im Rahmen der Erfindung auch Abweichungen und andere Ausführungen möglich. So z. B. kann auch als Schließeinrichtung jede andere geeignete Verschlußart verwendet werden, z. 13. ein Zulialtungsschloß, wobei das Verriegeltingsorgan aus einem verschiehbareit Riegel besteht.

Claims (2)

1. PATENT ANS PR QG11L.: i. Verschluß für Befestigungsschrauben, dadurch gekennzeichnet, daß ein glockenförmig ausgebildeter Körper (6) über die Schraubenniutter (3) gestülpt wird und durch Schwenken oder Verschieben des Verriegelungsorgans (io) einer in demselben parallel zur Schraubenmittellinie (2) angeordneten Schließeinrichtung (7) in eine umlaufende Nut (4) der Schraubenmutter (3) niit dieser gekuppelt und damit ein Zugang zur Schraubenmutter (3) verhindert wird.
2. 2. Verschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließeinrichtung aus einem handelsüblichen Schlüssellochsperrer (i i, 16) gebildet wird.