DE8001351U1 - Anschlageinrichtung fuer eine schublade - Google Patents

Description

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Dlpl.-Ing. FRANZ LOHRENTZ "5 " Dlpl.-Phys.WOLFGANG SEGETH

KESSLERPLATZ 1

8500 NÜRNBERG 20 20.017/8

Heinrich Josef Winter Kunststoffverarbeitung und Werkzeugbau GmbH, Offenbacher Landstraße 109, 6452 Hainburg / Main

Vario-Werke Dichmann AG, Hauptstraße 15, 6 233 Kelkheim / Taunus

Anschlagseinrichtung für eine Schublade

Die Erfindung betrifft eine Anschlagseinrichtung für eine Schublade zum Verhindern eines Herausfallens der Schublade beim Ausziehen der Schublade aus dem Schubladenfach, mit einem von der Seitenwand der Schublade nach außen wegstehenden und in der maximal zulässigen Ausziehstellung der Schublade mit einem im Schubladenaufnahmefach feststehenden Gegenanschlag zusammenwirkenden Zapfen.

Der Zapfen greift üblicherweise in eine die Schublade führende Gleitschiene und begrenzt die Ausziehbewegung der Schublade durch Zusammenwirken mit einem am vorderen Ende der Gleitschiene angebrachten Gegenanschlag. Der Zapfen ist dabei im allgemeinen fest mit der Seitenwand der Schublade verbunden, und die Schublade läßt sich im Bedarfsfall nur bei großem handwerklichen Geschick und in sehr umständlicher Weise aus dem Schubladenaufnahmefach entfernen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Anschlagseinrichtung der angesprochenen Art unter möglichst geringem technischen Aufwand so auszubilden, daß die Schublade im Bedarfsfall leicht aus dem Schubladenaufnahmefach entfernt und in das Schubladenfach ohne große Umstände wieder derart eingesetzt werden kann, daß die Anschlagseinrichtung wirksam wird.

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In einer ersten Ausführungsform wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß in der Seitenwandung der Schublade eine dem Außenumfang des Zapfens angepaßte öffnung vorgesehen ist, durch die der Zapfen hindurchsteckbar ist, und daß der Zapfen an seinem inneren Ende mit einer an der Innenseite der Seitenwand der Schublade in Anlage kommenden Platte und in einem der Dicke der Schubladenseitenwand entsprechenden Abstand mit einem vorstehenden eindrückbaren Verrastungselement versehen ist, das mit der Außenseite der Schubladenseitenwand nach Art eines Schnappverschlusses zusammenwirkt.

Erfindungsgemäß ist also der mit dem feststehenden Gegenanschlag zusammenwirkende Zapfen lösbar an der Schublade befestigt und kann, wenn die Schublade aus dem Schubladenaufnahmefach entfernt bzw. in das Schubladenaufnahmefach eingesetzt werden soll, beispielsweise mit Hilfe eines Schraubenziehers, dessen Schneide zwischen die Platte und die Innenseite der Seitenwand der Schublade getrieben wird, ohne weiteres entfernt und nach dem Einsetzen der Schublade in das Schubladenaufnahmefach durch die Öffnung in der Seitenwand der Schublade wieder hindurchgedrückt werden, in der er dann durch das Verrastungselement einerseits und durch die Platte andererseits sicher festgehalten wird. Gemäß einer zweiten Ausführungsform, die auf dem gleichen Grundgedanken beruht, wird die oben genannte Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Zapfen in der Öffnung drehbar ist, daß die im wesentlichen parallel zur Seitenwand der Schublade verlaufende Platte hebeiförmig ausgebildet ist und daß ein mit dem vom Zapfen fernen Hebelende in einer bestimmten Drehstellung der Platte zusammenwirkender und den Zapfen gegen ein zum Schubladeninneren hin gerichtetes Herausdrücken sichernder seitlicher Anschlag vorgesehen ist.

Die Funktion des bei der ersten Ausfuhrungsform auf der Außenseite der Schubladenseitenwand angreifenden Verrastungselementes

übernimmt hier also der seitliche Anschlag, wobei zum Entfernen des Zapfens die hebeiförmige Platte gedreht werden muß, bis sie vom seitlichen Anschlag freikommt/ und erst dann beispielsweise mit Hilfe eines zwischen der Platte und der Seitenwand der Schublade angreifenden Schraubenziehers der Zapfen nach innen herausgedrückt werden kann.

In einer dritten Ausführungsform der Erfindung sind die erste und die zweite Ausführungsform kombiniert.

Vorzugsweise ist der seitliche Anschlag durch eine parallel zur Seitenwand der Schublade am Schubladenboden verlaufende Rippe gebildet.

Um bei der zweiten und der dritten Ausführungsform der Erfindung ein Verdrehen der hebeiförmigen Platte aus der Verriegelungsstellung zwischen dem seitlichen Anschlag und der Seitenwand der Schublade zu verhindern, ist in einer weiteren Ausbildung der Erfindung das mit dem seitlichen Anschlag zusammenwirkende Hebelende der Platte mit einer Aussparung versehen und ist zwischen dem seitlichen Anschlag und der Seitenwand der Schublade ein mit der Aussparung im Hebelende der Platte nach Art eines Schnappverschlusses zusammenwirkender feststehender Vorsprung zur Verriegelung der Platte in der unteren Drehstellung vorgesehen.

Zweckmäßigerweise ist das Hebelende der Platte kreisbogenförmig ausgebildet, wobei der Radius des Kreisbogens vorzugsweise in etwa gleich dem Abstand zwischen dem Zapfen und dem Schubladenboden ist.

Zweckmäßigerweise sind die Platte und der Zapfen einstückig und aus Kunststoff hergestellt, wobei vorzugsweise der Zapfen als Hohlzapfen ausgebildet ist und die Platte nahe dem mit dem seitlichen Anschlag zusammenwirkenden Hebelende eine Durchbrechung aufweist. Diese Durchbrechung sorgt in erster Linie für die nötige Elastizität im Bereich der Aussparung am Hebelende

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der Platte, die mit dem Vorsprung zusammenwirkt.

Das bei der ersten Ausführungsform vorgesehene Verrastungselement kann als ringförmiger Wulst ausgebildet sein, wobei sich die Elastizität durch den Hohlraum im Zapfen ergibt.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden, anhand der beiliegenden Zeichnung erfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels .

In der Zeichnung stellen dar:

Figur 1 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Anschlagseinrichtung vom Innenraum der Schublade her gesehen und

Figur 2 eine Schnittansicht in Richtung der Pfeile II-II der Fig. 1.

In der Zeichnung ist die Schublade nur teilweise veranschaulicht. Die Schublade, die beispielsweise aus Kunststoff hergestellt sein kann, weist eine Seitenwand 10 und einen Boden 12 auf. In der Seitenwand ist eine kreisrunde öffnung 14 vorgesehen, durch die sich ein Hohlzapfen 16, der mit seinem Außenumfang am Innenumfang der öffnung 14 anliegt, erstreckt. Der Hohlzapfen 16 steht von der Außenseite der Schubladenseitenwand 10 vor und greift in dem veranschaulichten Beispiel in eine Schubladen-Gleitführungsschiene 18, die gestrichelt angedeutet ist. Ein nicht näher dargestellter Gegenanschlag in der Gleitführungsschiene 18 wirkt mit dem Zapfen 16 zusammen, wodurch die AusSchubbewegung der Schublade begrenzt wird, so daß ein.Herausfallen der Schublade aus dem Schubladenaufnahmefach beim Herausziehen verhindert wird.

Der Zapfen 16 weist an seinem inneren Ende eine hebeiförmig ausgebildete Platte 2 0 auf, deren Form und Anordnung in der Zeich-

nung im einzelnen dargestellt sind. Ferner weist der Zapfen. 16 in einem der Dicke der Seitenwand 10 entsprechenden Abstand von der Platte 20 einen ringförmigen Außenwulst 22 auf. Die Platte 20 und der Zapfen 16 mit dem Außenwulst 22 sind einstückig miteinander verbunden und aus Kunststoff hergestellt. Da der Zapfen 16 hohl ist, ergibt sich eine gewisse Elastizität für die Außenwulst 22, so daß der Zapfen 16 beim Einsetzen in die Öffnung 14 zusammengedrückt werden kann und nach erfolgtem Einsetzen die Außenwulst 22 die Außenseite der Seitenwand 10 der Schublade hintergreift und das Verrastungselement wirksam wird. In dieser Stellung liegt dann die Platte 20, wie dargestellt, flächenmäßig an der Innenseite der Seitenwand 10 der Schublade an, so daß der Zapfen 16 in beiden axialen Richtungen gesichert ist.

Das dem Zapfen 16 ferne Hebelende 2 4 ist kreisbogenförmig ausgebildet, wobei der Radius des Kreisbogens im wesentlichen gleich dem Abstand zwischen dem Zapfen und dem Schubladenboden 12 ist, wie es aus Fig. 1 hervorgeht. Eine parallel zur Seitenwand 10 am Boden 12 der Schublade verlaufende Rippe 26, deren Abstand von der Seitenwand 10 in etwa gleich der Dicke der Platte 20 ist, dient in der unteren Drehstellung der Platte 2 0 als seitlicher Anschlag für das Hebelende 24 und sichert den Zapfen 16 ein zweites Mal gegen ein zum Schubladeninneren hin gerichtetes Herausdrücken. Da die Rippe 26 vorgesehen ist, kann gegebenenfalls auf den Außenwulst 22 verzichtet werden.

Um die Platte 20 in der unteren Drehstellung zu sichern, ist am Hebelende 24, wie dargestellt, eine Aussparung 28 vorgesehen, die mit einem zwischen der Rippe 26 und der Seitenwand 10 verlaufenden Vorsprung 30 am Boden 12 der Schublade zusammenwirkt. Die nötige Elastizität im Bereich der Aussparung 28 wird durch eine nahe der Aussparung 2 8 vorgesehene Durchbrechung 32 in der Platte 20 gewährleistet.

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Soll der Zapfen 16 ausgehend von der in der Zeichnung dargestellten Stellung entfernt werden, so muß die Platte 20 soweit gedreht werden, bis das Hebelende 2 4 von der Rippe 26 freikommt, wobei der durch die Aussparung 2 8 und den Vorsprung 30 gebildete Schnappverschluß überwunden werden muß. Danach kann dann gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines Schraubenziehers, der mit seiner Schneide zwischen der Platte 20 und der Seitenwand 10 eingeführt wird, der Zapfen 16 durch die öffnung 14 hindurch zurückgezogen werden. Die durch den Zapfen 16 und einen weiteren Gegenanschlag gebildete Sperrvorrichtung ist dann unwirksam, so daß die Schublade aus dem Schubladenaufnahmefach entnommen bzw. in das Schubladenaufnahmefach eingesetzt werden kann.

Die Platte 20 muß nicht mit ihrer gesamten Seitenfläche an der Seitenwand 10 der Schublade anliegen, wie dies in der Zeichnung dargestellt ist, sondern kann beispielsweise auch einen Kingwulst auf der zur Seitenwand 10 weisenden Seitenfläche aufweisen, der mit der Seitenwand 10 in Anlage kommt, so daß die Platte selbst auf Abstand zur Seitenwand 10 gehalten wird, wodxirch das Einführen der Schneide eines Schraubenziehers erleichtert wird.

In einer abgewandelten Ausführungsform kann anstelle des ringförmigen Außenwulstes 22 urn den Zapfen 16 ein vom Zapfen radial wegstehender Stift vorgesehen sein, der in einer von der unteren Drehstellung der Platte abweichenden Drehstellung durch eine dem Stift angepaßte Ausnehmung in der öffnung 14 beim Hindurchstecken des Zapfens durch die öffnung 14 hindurchführbar ist. Wird dann die Platte in die untere Drehstellung gebracht, so wird der Zapfen 16 auf der Außenseite der Schubladenseitenwand 10 mit Hilfe des Stiftes nach Art eines Bajonettverschlusses verriegelt.

Claims (12)

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1. Anschlagseinrichtung für eine Schublade zum Verhindern eines Herausfallens der Schublade beim Ausziehen der Schublade aus dem Schubladenaufnahmefach, mit einem von der Seitenwand der Schublade nach außen wegstehenden und in der maximal zulässige: Ausziehstellung der Schublade mit einem im Schubladenaufnahmefach feststehenden Gegenanschlag zusammenwirkenden Zapfen, dadurch gekennzeichnet, daß in der Seitenwand (10) der Schublade eine dem Außenumfang des Zapfens (16) angepaßte Öffnung (14) vorgesehen ist, durch die der Zapfen (16) hindurchsteckbar ist, und daß der Zapfen (16) an seinem inneren Ende mit einer an der Innenseite der Seitenwand (10) der Schublade in Anlage kommenden Platte (2 0) und in einem der Dicke der Schubladenseitenwand (10) entsprechenden Abstand mit einem vorstehenden Verrastungselement (22) versehen ist, das mit der Außenseite der Schubladenseitenwand (10) zusammenwirkt.

2. Anschlagseinrichtung für eine Schublade zum Verhindern eines Herausfallens der Schublade beim Ausziehen der Schublade aus dem Schubladenaufnahmefach, mit einem von der Seitenwand der Schublade nach außen wegstehenden und in der maximal zulässigen Ausziehstellung mit einem im Schubladenaufnahmefach

feststehenden Gegenanschlag zusammenwirkenden Zapfen, dadurch gekennzeichnet, daß in der Seitenwand (10} der Schublade eine dem Außenumfang des Zapfens (16) angepaßte öffnuiag (14) vorgesehen ist, durch die der Zapfen (16) hindurchsteckbar ist, daß der Zapfen an seinem inneren Ende mit einer an der Innenseite der Seitenwand der Schublade in Anlage kommenden Platte versehen ist, daß ferner der Zapfen (16) in der Öffnung (14) drehbar und die im wesentlichen parallel zur Seitenwand (10) der Schublade verlaufende Platte (2 0) hebeiförmig ausgebildet ist und daß ein mit dem vom Zapfen (16) fernen Hebelende (24) in einer bestimmten Drehstellung der Platte (20) zusammenwirkender, den Zapfen (16) gegen ein zum Schubladeninneren hin gerichtetes Herausdrücken sichernder seitlicher Anschlag (26) vorgesehen ist.

3. Anschlagseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (16) in einem der Dicke der Schubladenseitenwand (10) entsprechenden Abstand mit einem vorstehenden Verrastungselement (22) versehen ist, das mit der Außenseite der SChubladenseitenwand (10) zusammenwirkt.

4. Anschlagseinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der seitliche Anschlag durch eine parallel zur Seitenwand (10) der Schublade am Schubladenboden (12) verlaufende Rippe (2 6) gebildet ist.

5. Anschlagseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem seitlichen Anschlag

(12) zusammenwirkende Hebelende (24) der Platte (20) mit einer Aussparung (2 8) versehen ist und daß zwischen dem seitlichen Anschlag (26) und der Seitenwand (10) der Schublade ein mit der Aussparung (28) im Hebelende (24) der Platte (20) nach Art eines Schnappverschlusses zusammen-

wirkender feststehender Vorsprung (30) zur Verriegelung der Platte in der unteren Drehstellung vorgesehen ist.

6. Anschlagseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelende (24) der Platte (20) in Drehrichtung mit einem Freiwinkel versehen ist.

7. Anschlagseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelende (24) der Platte (20) kreisbogenförmig ausgebildet ist.

8. Anschlagseinrichtung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das in einem der Dicke der Schubladenseitenwand (10) entsprechenden Abstand vom Zapfen (16) vorstehende Verrastungselement (22) eindrückbar ist und mit der Außenseite der Schubladenseitenwand (10) nach Art eines Schnappverschlusses zusammenwirkt.

9. Anschlagseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Verrastungselement als ringförmiger Außenwulst ausgebildet ist.

10. Anschlagseinrichtung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das in einem der Dicke der Schubladenseitenwand (10) entsprechenden Abstand vom Zpafen (16) vorstehende Verrastungselement (22) mit der Außenseite der Schubladenseitenwand (10) nach Art eines Bajonettverschlusses zusammenwirkt.

11. Anschlagseinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Verrastungselement als vom Zapfen (16) vorstehender Stift ausgebildet ist und daß die Öffnung (14) in der Schubladenseitenwand (10) eine der Stiftform entsprechende Ausnehmung aufweist.

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12. Anschlagseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (2 0) und der Zapfen (16) einstückig und aus Kunststoff hergestellt sind, wobei vorzugsweise der Zapfen als Hohlzapfen ausgebildet und die Platte (20) nahe dem mit dem seitlichen Anschlag (26) zusammenwirkenden Hebelende (24) eine Durchbrechung (32) aufweist.

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