DE7831578U1 - Verstelleinrichtung, insbesondere fuer gasfedern von sitzmoebeln - Google Patents

Description

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_Datum. 2o.1o.1978

Anmelder: Firma Drabert Söhne, 495o Minden, Wilhelmstr. 11-17

"Verstelleinrichtung insbesondere für Gasfedern von Sitzmöbeln"

Die Neuerung betrifft eine Verstelleinrichtung für Betätigungselemente an Sitzmöbeln, insbesondere für Gasfedern, mit einem federbelasteten Druckknopf, der über ein Gestänge das Betätigungselement verriegelt bzw. entriegelt.

Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art kann eine Gasfeder mit einem entsprechenden Druck auf den Druckknopf verstellt werden. Bei einem Loslassen des Druckknopfes wird die Gasfeder in der jeweils eingenommenen Stellung blockiert. Für eine Auslösung der Gasfeder ist also stets ein Knopfdruck erforderlich.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs erwähnten Art so auszubilden, daß das verstellbare Stuhlelement, beispielsweise der Sitz oder die Rückenlehne, ständig der Körperbewegung des Benutzers folgen kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird neuerungsgemäß vorgeschlagen, daß der Druckknopf auf einer Stange aus einer Ausganaslage quer zur Druckrichtung verschieblich gelagert ist. und daß

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der Druckknopf in der eingedrückten und quer verschobenen Position hinter einem ortsfesten Rastbereich verriegelbar ist.

Bei einer derartigen, relativ einfachen Konstruktion wird es möglich, das Ventil der Gasfeder ständig geöffnet zu halten, so daß demzufolge sowohl der Sitz als auch die Rückenlehne dauerbeweglich bleiben.

Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, daß für den Druckknopf eine Rückstellfeder vorgesehen ist. Die Rückstellfeder unterstützt einerseits die Arretierwirkung und sorgt andererseits für ein selbsttätiges Zurückgleiten des Druckknopfes aus der Arretierstellung nach dem Auslösen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Neuerung ist die Stange schwenkbar gelagert und betätigt über ein Zwischenstück das Ventil einer Gasfeder.

Als besonders zweckmäßig hat es sich erwiesen, daß das Zwischenstück ein schwenkbar gelagertes Winkelstück ist, auf dessen einem Schenkel die Stange aufliegt und. dessen anderer Schenkel am Ventilauslöser anliegt.

Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Neuerung anhand der Zeichnung im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 - eine Seitenansicht des Mechanismus bei nicht eingedrücktem Zustand des Druckknopfes,

Figur 2 - eine um 9o Grad gegenüber Figur 1 gedrehte

Seitenansicht auf den Auslösebereich der Gasfeder,

Figur 3 - den rechten Teil der Darstellung gemäß Figur 1' bei eingerastetem Druckknopf.

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Eine Gasfeder 5 besitzt einen Auslösestift 14, der an der Rückseite eines Winkelstücks 11 anliegt. Das Winkelstück 11 ist mit seinem vertikalen Schenkel schwenkbar in einen Schlitz eingehängt und umgreift das Lager 4. Der Schlitz befindet sich in den Schenkeln 12a eines Lagerblocks 12.

Auf dem horizontalen Schenkel des Winkelstücks 11 liegt das hintere Ende einer schwenkbaren Stange 3c auf, welche um eine ortsfeste Achse 13a verschwenkbar gelagert ist.

Auf der Stange 13 ist ein Druckknopf 15 gleitbar gegen die Kraft einer Rückstellfeder 18 verschiebbar gelagert. Die Rückstellfeder liegt einerseits an einem Begrenzungsstift 17 und andererseits an einer Seite des Druckknopfes 15 an. In der Abdeckung einer Stuhlunterseite ist eine Öffnung vorgesehen, welche einerseits einen Arretieransatz 16a und andererseits eine gebogene Gleitfläche 16c aufweist. Die Öffnung wird in dem Zustand gemäß Figur 1 durch den Druckknopf 15 ausgefüllt. Der Druckknopf besitzt einerseits die Nase 15a und andererseits die bewegliche Dichtfahne 15b.

Zum Auslösen der Gasfeder wird der Druckknopf 5c eingedrückt, gegen die Kraft der Rückstellfeder 18 seitlich verschoben und anschließend losgelassen. Die Nase 15a des Druckknopfes setzt sich dann hinter den Arretieransatz 16a der Abdeckung 16, welche die Stuhlunterseite verkleidet. Das Ventil der Gasfeder bleibt dabei dauernd geöffnet und der Sitz ist demzufolge dauerbeweglich. Das gleiche Prinzip kann für die Betätigung einer Rückenlehne verwendet werden.

In der geöffneten Stellung hat sich der Begrenzungsstift 17, der die Druckfeder 18 auf der Stange 13 hält, von den auf beiden Seiten befindlichen Anschlagflächen 16b abgehoben und die Feder 18 ist vorgespannt. Ein erneuter Druck auf den Druckknopf 15 be-

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wirkt das Herausheben der Nase 15a aus dem Arretieransatz 16a. Mit Unterstützung durch die Schubkraft der Rückstellfeder 18 gleitet der Druckknopf 15 in seine Ausgangslage gemäß Figur 1 zurück. Die bewegliche Dichtfahne 15b, die den entstehenden Spalt zwischen Abdeckung 16 und Betätigungsgriff 15 verschließt, um Klemrngefahren für die Finger zu vermeiden, gleitet in die Ausgangsposxtion gemäß Figur 1 zurück und legt sich an die speziell geformte Gegenseite 16c der Abdeckung 16 an.

Durch die beschriebene Lösung ist eine vollkommen glatte Ausbildung der Unterseite des Sitzes gewährleistet, eine Beschädigung oder ein Verbiegen von Betätigungsgriffen ist nicht möglich.

Claims (4)

1. Verstelleinrichtung für Betätigungselemente an Sitzmöbeln, insbesondere für Gasfedern mit einem federbelastetem Druckknopf, der über ein Gestänge das Betätigungselement verriegelt bzw. entriegelt, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (15) auf einer Stange (13) aus einer Ausgangslage quer zur Druckrichtung verschieblich gelagert ist und daß der Druckknopf (15) in der eingedrückten und quer verschobenen Position hinter einem ortsfesten Rastbereich (16a) verriegelbar ist.

2. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekenn zeichnet , daß für den Druckknopf (15) eine Rückstellfeder (18) vorgesehen ist.

3. Verstelleinrichtung nach Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Stange (13) schwenkbar gelagert ist und über ein Zwischenstück (11) das Ventil einer Gasfeder (5) betätigt.

4. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1-3,dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück ein schwenkbar gelagertes Winkelstück (11) ist, auf dessen einem Schenkel die Stange (13) aufliegt und dessen anderer Schenkel am Ventilauslöser (14) anliegt.