CH641532A5

CH641532A5 - Verstelleinrichtung fuer die betaetigungselemente an sitzmoebeln, insbesondere fuer gasfedern.

Info

Publication number: CH641532A5
Application number: CH801479A
Authority: CH
Inventors: Hans-Joachim Edel
Original assignee: Drabert Soehne
Priority date: 1978-10-23
Filing date: 1979-09-05
Publication date: 1984-02-29
Also published as: DE7831578U1; NL7907059A; FR2439564B1; US4296903A; FR2439564A1; JPS5594217A

Description

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Claims

PATENTANSPRÜCHE

1. VerStelleinrichtung für Betätigungselemente an Sitzmöbeln, insbesondere für Gasfedern, mit einem federbelasteten Druckknopf, der über ein Gestänge das Betätigungselement verriegelt bzw. entriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (15) auf einer Stange (13) aus einer Ausgangslage quer zur Druckrichtung verschieblich gelagert ist und dass der Druckknopf (15) in der eingedrückten und quer verschobenen Position hinter einem ortsfesten Rastbereich (16a) verriegelbar ist.

2. VerStelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für den Druckknopf (15) eine Rückstellfeder (18) vorgesehen ist.

3. Versteileinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (13) schwenkbar gelagert ist und über ein Zwischenstück (11) das Ventil einer Gasfeder (5) betätigt.

4. Versteileinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück ein schwenkbar gelagertes Winkelstück (11) ist, auf dessen einem Schenkel die Stange (13) aufliegt und dessen anderer Schenkel am Ventilauslöser (14) anliegt.

Die Erfindung betrifft eine VerStelleinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art kann eine Gasfeder mit einem entsprechenden Druck auf den Druckknopf verstellt werden. Bei einem Loslassen des Druckknopfes wird die Gasfeder in der jeweils eingenommenen Stellung blok-kiert. Für eine Auslösung der Gasfeder ist also stets ein Knopfdruck erforderlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs erwähnten Art so auszubilden, dass das verstellbare Stuhlelement, beispielsweise der Sitz oder die Rückenlehne, eines Stuhles ständig der Körperbewegung des Benutzers folgen kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, eine Verstellvorrichtung gemäss Anspruch 1 auszubilden.

Bei einer derartigen, relativ einfachen Konstruktion wird es möglich, das Ventil der Gasfeder ständig geöffnet zu halten, so dass demzufolge vorteilhaft sowohl der Sitz als auch die Rückenlehne eines Stuhles dauerbeweglich bleiben können.

Es hat sich als zweckmässig erwiesen, dass für den Druckknopf eine Rückstellfeder vorgesehen ist. Die Rückstellfeder unterstützt einerseits die Arretierwirkung und sorgt andererseits für ein selbsttätiges Zurückgleiten des Druckknopfes aus der Arretierstellung nach dem Auslösen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Stange schwenkbar gelagert und betätigt über ein Zwischenstück das Ventil einer Gasfeder.

Als besonders zweckmässig hat es sich erwiesen, dass das Zwischenstück ein schwenkbar gelagertes Winkelstück ist,

auf dessen einem Schenkel die Stange aufliegt und dessen anderer Schenkel am Ventilauslöser anliegt.

Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand der Zeichnung im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht des Mechanismus bei nicht eingedrücktem Zustand des Druckknopfes,

Fig. 2 eine um 90 Grad gegenüber Figur 1 gedrehte Seitenansicht auf den Auslösebereich der Gasfeder,

Fig. 3 den rechten Teil der Darstellung gemäss Figur 1 bei eingerastetem Druckknopf.

Eine Gasfeder 5 besitzt einen Auslösestift 14, der an der Rückseite eines Winkelstückes 11 anliegt. Das Winkelstück 11 ist mit seinem vertikalen Schenkel schwenkbar in einen Schlitz eingehängt und umgreift das Lager 4. Der Schlitz befindet sich in den Schenkeln 12a eines Lagerblocks 12.

± dem horizontalen Schenkel des Winkelstücks 11 liegt das hintere Ende einer schwenkbaren Stange 13 auf, welche um eine ortsfeste Achse 13a verschwenkbar gelagert ist.

Auf der Stange 13 ist ein Druckknopf 15 gleitbar gegen die Kraft einer Rückstellfeder 18 verschiebbar gelagert. Die Rückstellfeder liegt einerseits an einem Begrenzungsstift 17 und andererseits an einer Seite des Druckknopfes 15 an. In der Abdeckung 16 einer Stuhlunterseite ist eine Öffnung vorgesehen, welche einerseits einen Arretieransatz 16a und andererseits eine gebogene Gleitfläche 16c aufweist. Die Öffnung wird in dem Zustand gemäss Figur 1 durch den Druckknopf 15 ausgefüllt. Der Druckknopf besitzt einerseits die Nase 15a und andererseits die bewegliche Dichtfahne 15b.

Zum Auslösen der Gasfeder wird der Druckknopf 15 eingedrückt, gegen die Kraft der Rückstellfeder 18 seitlich verschoben und anschliessend losgelassen. Die Nase 15a des Druckknopfes setzt sich dann hinter den Arretieransatz 16a der Abdeckung 16, welche die Stuhlunterseite verkleidet. Das Ventil der Gasfeder bleibt dabei dauernd geöffnet und der Sitz ist demzufolge dauerbeweglich. Das gleiche Prinzip kann für die Betätigung einer Rückenlehne verwendet werden.

In der geöffneten Stellung hat sich der Begrenzungsstift 17, der die Druckfeder 18 auf der Stange 13 hält, von den auf beiden Seiten befindlichen Anschlagflächen 16b abgehoben und die Feder 18 ist vorgespannt. Ein erneuter Druck auf den Druckknopf 15 bewirkt das Herausheben der Nase 15a aus dem Arretieransatz 16a. Mit Unterstützung durch die Schubkraft der Rückstellfeder 18 gleitet der Druckknopf 15 in seine Ausgangslage gemäss Figur 1 zurück. Die bewegliche Dichtfahne 15b, die den entstehenden Spalt zwischen Abdeckung 16 und Betätigungsgriff 15 verschliesst, um Klemmgefahren für die Finger zu vermeiden, gleitet in die Ausgangsposition gemäss Figur 1 zurück und legt sich an die speziell geformte Gegenseite 16c der Abdeckung 16 an.

Durch die beschriebene Lösung ist eine vollkommen glatte Ausbildung der Unterseite des Sitzes gewährleistet, eine Beschädigung oder ein Verbiegen von Betätigungsgriffen ist nicht möglich.

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1 Blatt Zeichnungen