DE78170C

DE78170C - Füllvorrichtung für Lampen

Info

Publication number: DE78170C
Application number: DENDAT78170D
Authority: DE
Original assignee: P. BONNET, Paris
Anticipated expiration: 1914-03-02

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung hat eine Vorrichtung zum bequemen Füllen solcher Petroleumlampen zum Gegenstande, welche mitdem bekannten hohen, mit seinem Fufse α aus einem Stück gedrückten und mit diesem Fufse auf die Vase L der Lampe fest aufgekitteten Füllbecher A versehen sind. In diesen Becher ist ein Ring E eingelöthet, in dessen inneres Gewinde sich der Brenner F einschraubt. Seitlich ist an dem Becher A ein Rohr oder eine Hülse a^l angebracht, welche dem Schlüssel B der Dochtschraube C den Durchtritt gestattet. Dieser . Schlüssel ist nicht fest mit der Dochtschraube verbunden, sondern steckt auf einem Vierkant c und kann, wenn die Lampe gefüllt werden soll, herausgezogen werden. Um die Lampe zu füllen, genügt es, den Schlüssel B herauszuziehen und den Brenner F abzuschrauben, der Bechert dient alsdann in der bekannten Weise als Fülltrichter, der wegen seiner grofsen Höhe verhindert, dafs das von dem Dochte abschwitzende Petroleum auf der Aufsenseite auf die Vase L niederfliefst und infolge Mangels einer Löthnaht zwischen dem Becher A und seinem Fufse α auch ein Durchschwitzen des Petroleums verhindert.

Damit beim Füllen der Brenner nicht ganz abgeschraubt zu werden braucht, sind in dem Fufse des Brenners Schlitze Jf, Fig. 2, und in dem Ringe E des Bechers A andere Schlitze e angebracht. Diese Schlitze sind, wenn der Brenner fest zugeschraubt ist, gegen einander versetzt, so dafs sie keine durchgehenden Oeffnungen bilden. Wird aber der Brenner um einen Bruchtheil einer Umdrehung zurückgedreht, so fallen die Schlizte f und c auf einander und gestatten nun dem in den Becher A gegossenen Petroleum den Eintritt in die Vase in der Richtung der Pfeile in Fig. i. Ist die Vase gefüllt, so dreht man den Brenner wieder in entgegengesetzter Richtung, bis der Ansatz D desselben gegen _x den Anschlag d am Ringe E schlägt.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Eine Füllvorrichtung für Lampen, dadurch gekennzeichnet, dafs Schlitze f in dem Brennerfufse und Schlitze e in dem an dem Becher A angelötheten Ringe E angebracht sind, welche beim Aufdrehen des Brenners um den Bruchtheil einer Umdrehung auf einander fallen und dann Oeffhungen bilden, durch welche das in den Becher A gegossene Petroleum in die Vase gelangen kann, ohne dafs es nöthig ist, den Brenner völlig loszuschrauben.

2. Bei der durch Anspruch 1. gekennzeichneten Vorrichtung die Ermöglichung einer Drehung des mit dem geschlitzten Ringe e verbundenen, bis über die Dochtschraube in die Höhe geführten Bechers A unabhängig von der mit dem geschlitzten Brennerfufse verbundenen Dochthülse F dadurch, dafs die Dochtschraube, welche dieser Drehung im Wege sein würde, zu einem Vierkant ausgebildet ist, welches einer in den Becher A gelötheten, nach aufsen führenden Hülse B¹ gegenüberliegt' und von einem abziehbaren, durch die Hülse geführten Schlüssel B bethätigt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.