DE76906C - Zündholzbehälter mit Ausgabevorrichtung - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 44: Kurzwaaren.

(Nieder - Österreich).

Vorliegende Erfindung betrifft Zündholzbehälter (Feuerzeuge), welche derart eingerichtet sind, dais eine Reihe von Zündhölzern durch Federdruck aus dem Behälter entsprechend weit herausgeschoben wird, damit ein Zündholz nach dem anderen bequem aus dem Behälter herausgezogen und zugleich entzündet werden kann.

Diese Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dafs die reihenweise zwischen Reibflächen verpackten Zündhölzer von einem Behälter aufgenommen werden, in welchem zwei unter Federdruck stehende drehbare Platten angeordnet sind, welche das Vorrücken der Zündholzreihen gegen die Ausgabeöffnung veranlassen , unterhalb welcher sich ein federnder Schieber befindet, der die Hölzer auf eine bestimmte Länge selbstthätig heraushebt.

Die Fig. 1 und 2 zeigen im gröfseren Mafsstabe den leeren bezw. gefüllten Zündholzbehälter im Längenschnitt, wobei in beiden Abbildungen die Platten, welche die Zündholzreihen verschieben, niedergeklappt sind, während der Schieber gehoben ist.

Fig. 3 zeigt in gleicher Weise jene Stellung, in welcher das Zündholzpacket mit der ersten Hölzerreihe auf den niedergedrückten Schieber vorgerückt ist, und Fig. 4 jene Stellung, wenn die letzte Zündholzreihe durch den Schieber herausgehoben ist.

Fig. 5 ist eine Innenansicht der Druckplatten und ihrer Sperrvorrichtung, Fig. 6 eine Ansicht der Verschlufsthür des Behälters mit einem geeigneten Verschlufs.

Die Fig. 7 und 8 veranschaulichen waagrechte Schnitte durch den mit Zündhölzern gefüllten Behälter bezw. durch den zum Befestigen des Behälters an einem geeigneten Aufsatz dienenden Untertheil desselben.

Fig. 9 ist eine äufsere Ansicht des oberen Theiles der vor dem Schieber liegenden Behälterwand und Fig. 10 zeigt die innere Ansicht des Schiebers.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich, dient zur Aufnahme der Zündhölzer ein Behälter A, welcher, um die Zündholzpäckchen einlegen zu können, an einer Schmalseite mit einer in Gelenken drehbaren Thür A^[ versehen ist.

Der Boden dieses Behälters besitzt eine Erhöhung a, auf welcher die Zündhölzer mit ihren Köpfen aufruhen.

Die Zündhölzer werden, wie aus Fig. 2 ersichtlich, päckchenweise in den Behälter eingelegt. Jedes Päckchen besteht aus zwei im oberen Theile an der Innenseite mit einer Reibfläche b versehenen Blättern B, zwischen welchen die Zündhölzer in Reihen neben einander gelagert sind; durch aufgeleimte Papierstreifen b¹ b² werden die Packete zusammengehalten; in gleicherweise wird der Boden b^s des Päckchens durch einen an den unteren Papierstreifen anzuklebenden, aus Papier, Leinen oder dergleichen hergestellten Streifen b* befestigt.

Um das Päckchen zusammenzuhalten, um eine Zündholzreihe vorrücken zu lassen und gegen die Vorderwand α¹ des .Behälters anzudrücken, sind an der Rückseite α² des letzteren

um Gelenke c drehbare Platten C C¹ angeordnet, welche durch Federn c¹ gegen das eingelegte Päckchen angeprefst werden. Die Platte C ist mit einem Ausschnitt versehen, damit die oben drehbare Platte C¹ durch den Ausschnitt hindurchtreten und auf das Päckchen wirken kann. Da hierbei die Kante c² des Ausschnittes an die Platte C¹ sich anlehnt, so ermöglicht diese Anordnung der Platten C C¹, dafs durch einen auf das obere Ende der Platte C ausgeübten Druck beide Platten C und C¹ gleichzeitig unter Spannen der Feder c¹ in die in den Fig. ι und 2 dargestellte Lage zusammengeklappt werden können.

Damit die beiden Platten CC in dieser zusammengeklappten Lage festgehalten werden, wirkt die Platte C beim Zurückdrücken mit einem Ansätze c³ auf die Nase d eines bei d^l an der Rückwand α² drehbaren Hebels D, so dafs derselbe gehoben wird und hierauf hinter der Randleiste c⁴ der Platte C wieder einfällt, sobald dieselbe ihre Endstellung erreicht hat.

Sind die Platten auf diese Weise festgelegt, so kann das Päckchen zwischen der Vorderwand α¹ einerseits und den Platten C C¹ andererseits durch die geöffnete Thür A¹ eingeschoben werden, nachdem vorher die unteren Streifen b'² b* an der dem Behälter zugekehrten Päckchenseite abgetrennt worden sind; nach dem Einschieben des Päckchens werden dann die vorderen, der Thüröffhung zugekehrten Streifen £²£⁴, Fig. 2 und 7, abgetrennt, während der obere Streifen b^l nach Vorschieben des Päckchens auf einen im Nachstehenden beschriebenen niedergedrückten Schieber E durch das Anheben desselben durchgerissen wird.

Das eingelegte Zündholzpäckchen lehnt sich hierbei mit dem unteren Theile der Vorderwand an den Schieber E an, der hierbei die in den Fig. ι und 2 ersichtliche Stellung einnimmt.

Nach Auslösung des Hebels D werden die Platten CC¹ frei und drücken unter der Wirkung der Federn c¹ das Päckchen gegen den Schieber E, worauf die Thür A geschlossen wird. Die Zündholzreihen werden durch einen in der oberen Seite des Behälters angebrachten Schlitz a³ herausgeschoben durch den an der Vorderwand α¹ des Behälters in einer entsprechenden Führung verstellbaren Schieber E, dessen Führung e mit einem Handgriffe¹ versehen ist, welcher aus dem in der Vorderwand a^l des Behälters angebrachten Schlitz a^l herausragt.

Die Führung e des Schiebers E wird von einer Feder f überdeckt, welche den Zweck hat, gegen die der Vorderwand zugekehrte Seite des eingelegten Zündholzpäckchens federnd zu drücken. Wird nun der Schieber E in seine unterste Stellung (Fig. 3) herabgedrückt, in welcher Lage derselbe soweit über die Erhöhung α des Behälters vorragt, dafs der Boden b^s des Zündholzpäckchens auf seiner Aufschlagfläche nicht verschoben werden kann, so wird das Zündholzpäckchen durch den Druck der Platten C C¹ vorgeschoben und an die Vorderwand α¹ des Behälters A angeprefst.

Wird der Schieber E niedergedrückt, so werden gleichzeitig unter demselben angeordnete Federn e² gespannt, die, nachdem Schieber E frei geworden ist, diesen heben und zugleich eine Zündholzreihe herausschieben (s. Fig. 4).

Die Zündhölzer werden vom Schieber E so weit aus dem Behälter herausgeschoben, dafs jedes leicht erfafst werden kann. Beim Herausziehen eines Zündholzes der jeweilig über dem Schieber stehenden Reihe wird dasselbe durch die Reibung des Zündholzkopfes an der Reibfläche b entzündet, so dafs also jedes Zündholz in bereits brennendem Zustande dem Behälter entnommen wird.

Damit beim Aufwärtsgange des Schiebers E die nächstfolgende Reihe der Zündhölzer zurückgedrängt wird, ist am Schieber E eine dünne, federnde Platte e³ angebracht; um die Köpfe der anzuhebenden Zündholzreihe von einander zu isoliren, ist die den Köpfen der Zündhölzer als Auflage dienende Oberseite des Schiebers E, wie aus den Fig. 7 und 10 ersichtlich, mit concaven Ausschnitten e⁴ versehen.

Nach Entnahme einer Reihe von Zündhölzern schieben die Platten C C¹ das Zündholzpäckchen vor und es gelangt nach dem Herabdrücken des Schiebers E die nächstfolgende Reihe zur Ausgabe, welcher Vorgang sich so lange wiederholt, bis der Behälter entleert ist.

Um zu ermöglichen, dafs die Zündhölzer auch bei schräger Stellung noch leicht aus dem Spalt des Behälters gezogen werden können, ist der Oberrand a⁵ der vorderen Wand a¹ bogenförmig gestaltet (Fig. 9) und dementsprechend sind auch die Verpackungsblätter. (Reibflächen) B der Zündholzpäckchen am Oberrande bogenförmig abgeschnitten.

Die Thür A¹ des Behälters A wird zweckmäfsig durch einen in die Rückwand a² desselben eingreifenden und unter Federdruck stehenden Riegel g, Fig. 5 und 6, verschlossen, welcher mit einem Zahn g^l in den Ausschnitt einer drehbaren Scheibe h eingreift, die zum Zwecke des Oeffnens durch einen Schlüssel gedreht werden kann; doch kann auch eine andere geeignete Verschlufsvorrichtung angewendet werden.

Um den Zündholzbehälter bei Verwendung als Tisch- oder Ständerfeuerzeug befestigen zu können, ist die Erhöhung a am Boden desselben hohl hergestellt, so dafs in diese Höhlung jener Theil (Untersatz) eingesetzt werden kann, auf welchem der Behälter befestigt werden soll. Durch eine in die Seitenwände der Erhöhung a

eingesetzte Schraube ζ, Fig. 8, welche nur nach dem Oeffnen derThür.4¹ zugänglich ist, wird der Behälter mit dem Untersatze fest verbunden. Soll der Behälter als Taschenfeuerzeug dienen, so wird der Schlitz a³, durch welchen die Zündhölzer aus dem Behälter entnommen werden, in der bei Taschenfeuerzeugen üblichen Weise durch eine Kappe oder einen Deckel verschlossen und der zur Bethätigung ,des Schiebers E dienende Griffe¹ wird sehr niedrig gehalten.

Claims (1)

1. .. Patent-Ansprüche:

   i. Ein Zündholzbehälter mit Ausgabevorrichtung, gekennzeichnet durch zwei in einem Behälter A drehbar angeordnete, unter Federdruck stehende Platten CC¹, welche, auf die reihenweise zwischen Reibflächen B gehaltenen Zündhölzer drückend, je eine Reihe derselben über einen unter Federdruck stehenden, von aufsen niedergedrückten Schieber E bringen, der, wenn er freigegeben wird, die Hölzerreihe so weit aus dem Behälter heraushebt, dafs die Zündhölzer dieser Reihe einzeln herausgezogen werden können, wobei sie durch Reibung an den Flächen B zugleich entzündet werden. Bei dem unter i. genannten Zündholzbehälter eine Vorrichtung zum Fixiren der Platten CC¹ in niedergeklappter Stellung (Fig. i), bestehend aus den am Gehäuse A schwenkbar gelagerten Hebel·D mit Nase d, hinter welchem sich beim Niederklappen der Platten die Randleiste eⁱ der Platte C nach Anheben der Nase d einlegt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.