DE7639727U1 - Rueckstauverschluss - Google Patents

Description

"RUckstauverschluß"

sssssssssssssssxsssssssssssssssssrsssssssssssssssssssss

Die Erfindung betrifft einen Rückstauverschluß, insbesondere als Sicherung des Kanalhausanschlusses bei Überflutung des Abwasserkanales, bei dem in einem Gehäuse mit einem Eintritts· und einem Austrittsstutzen sich bei steigendem Wasserstand der Eintrittsstutzen automatisch verschließt.

Ea sind bereits Rückstauklappen im Bereich der häuslichen Abwasseranschlußleitungen bekannt, die bei Überflutung des Abwasserkanales das Eintreten des sich rückstauenden Wassers in die tiefgelegenen Räume verhindern sollen. M diesen Konstruktionen besteht Jedoch die Gefahr, daß Grobteile des Abwassers sich im Bereioh der Klappe absetzen, so daß bei Rückstau des Abwassers der Verschluß unwirksam wird. Dabei

7639727 31.0177

erweist es sich als nachteilig! daß die Klappen in der Regel im Durchfkißbereich des Abwassers angeordnet sind und daher eine Angriffs-bzw. Ablagerungsfläche für Grobbestandteile bilden..

Die Erfindung geht davon aus, daß ein solcher Rückstauverschluß zweckmäßigerweise im Bereich des Hausanschlusses vor einem Anschlußschacht angeordnet sein sollte.

Die Erfindung hat die Aufgabe, die aufgezeigten Nachteile zu vermeiden und einen funktionssicheren Rückstauverschluß einfacher Konstruktion vorzuschlagen.

Zur Lösung dieser Erfindungsaufgabe ist ein Rückstauverschluß dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse mit einem gegenüber dem Austrittsstutzen höher angeordneten Eintrittsstutzen ein schwimmfähiger Dichtkörper angeordnet ist, der bei ansteigendem Wasserstand gegen eine Dichtfläche vor dem Eintrittsstutzen angehoben wird und bei absinkendem Wasserstand den Durchflußquerschnitt im wesentlichen freigibt.

Nach einer bevorzugten Ausführungsart der Erfindung sind im Gehäuse Führungen vorgesehen, die den Dichtkörper bei wassepleerem Gehäuse außerhalb des Durchtrittsquerachnittes halten. Zweckmäßigerweise gleitet der als Kugel ausgebildete Dichtkörper dabei auf Führungen aus den Durchflußquersohnitt heraus.

Im Formverfahren aus Kunststoff oder Keramik herstellbar ist

ein Rückstauverschluß, bei dem unterhalb des Eintrittsstutzens in einem Gehäuse mit zum Eintritt winklig abgehendem Abtrittsstutzen zum Eintritt hin ansteigende Führungen vorgesehen sind, auf denen die Kugel seitlich aus dem Durchflußbereich herausgleitet. Diese Führungen körnen dabei durch zwei parallele, seitlich am Gehäuse mit Abstand voneinander angeordnete, nach unten geneigte Flächen ausgebildet sein, auf denen die Kugel bei absinkendem Wasserstand geführt ist.

Es besteht auch eine erfindungsgemäße Möglichkeit darin, einen als Kugel ausgebildeten Dichtkörper im Gehäuse außerhalb des senkrechten Durchflußquerschnittes an einer Kette o.dgl. aufzuhängen, deren Länge eine Bewegung der Kugel bis zur Dichtfläche zuläßt.

Bl Überflutung beispielsweise des Abwasserkanales wird der als Kugel oder Kegel ausgebildete schwimmfähige Dichtkörper je nach Lage des Eintrittsstutzen bzw. der entsprechenden Dichtfläche angehoben und verschließt den Eintrittsstutzen an der Dichtfläche. Beim Absinken des Wasserstandes ist es für die Funktion des Verschlusses von wesentlicher Bedeutung, daß der Dichtkörper aus dem Durchflußquerschnitt herausgeführt wird, so daß sich keinerlei Grobteile an ihm ablagern können.

7639727 31.03L77

Anhand eines abgebildeten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung im folgenden erläutert.

Es zeigt:

Figur 1

einen Querschnitt durch einen Rückstauverschluß,

Figur 2

eine Draufsicht zu Figur 1

und

Figur 3

einen Schnitt nach der Linie I - I in Figur 1.

Das aus Keramik oder Kunststoff bestehende Gehäuse 1 weist einen obenliegenden Eintrittsstutzen 11 und einen demgegenüber rechtwinklig abgehenden Austrittsstutzen 12 auf. Unterhalb des Eintrittsstutzens 1 ist durch eine Einziehung eine keglige Dichtfläche 13 gebildet. Gegen diese Dichtfläche wird bei ansteigendem Wasser im Gehäuse 1 der als Kugel ausgebildete Dichtkörper 2 gedrückt, der in der in Figur 1 gestrichelt gezeigten Lage den Eintrittsstutzen 11 verschließt,

Bei Absinkendem Wasserstand gleitet diese Kugel 2 auf den parallelen seitlich angeformten Führungsflächen 14 nach unten seitlich aus dem Durchflußquerschnitt heraus und verbleibt in der in Figur 2 gezeigten Lage bis zu einem evtl. erneuten Ansteigen des Wasserstandes.

7639727 31.03.77

Wie die Figuren 2 und 3 zeigen, wird der freie Durohflußquerachnitt durch diese Führungsflächen 14 nur unwesentlich beeinflußt. Aufgrund der Neigung dieser Flächen nach unten fließen alle Grobstoffe ungehindert zwischen den Flächen 11 hindurch. Statt der Flächen 1t können auch andere Führungseinbauten vorgesehen werden, beispielsweise Führungs-oder Gleitstangen.

Zur Einbringung der Kugel 2 in das gezeigte Gehäuse 1 ist eine zweiteilige Konstruktion notwendig.

7639727 31.9177

Claims (1)

1. Rüekataureraehluß, inabeeandere »la 8iohc?rtn£ daa Kanalhauoanaohluaaee bal Überflutung daa Abwasserkanala, bei dam In •Ines Oehäuae ait eine« Eintritte- und elnaai Auatrittaatutzan aleh b*A atelgendea Vaaaaratand dar Ilntrittactutsen autonatdaoh raraohllaflt, dadurch cakannsalehnat, daß in da» Oahauaa

(1) ait alna« gacanUbar daa Auatrlttaatvtman (12) hShar anga- or dna tan Sintrlttaa tut stan ( 11) ain aohwiaraf ähiger DichtkOrper

(2) angeordnet let, dar bei anatelgendea Va a a era t and βΤ·β*^η eine Dichtfläche (13) ver den Slntrittsatutzen (11) angeheben wird und bei ainkendea Vaaaeratand den Durchflußqueraehnitt ia weaentliohen freigibt.

2· RUeketauverachluß nach Anapruoh 1, gekennseiohnet durch Führungen (Ik)₉ die den Dichtkörper (2) in waaaerleeren Oehäuae (i) außerhalb des Durchtrittsqueraehnittea halten·

3· RfiokatauTeraehluß nach Anaprueh 1_t dadurch gekennzeichnet, daß ein als Kugel auagebildeter Diohtkörper in Gehfiuse außerhalb dea denkrechten Durohflußqueraehnittva an eiaer Kette e.dgl. aufgehangen ist, deren Länge eine Bewegung der Kugel bia zur Dichtfläche zuläßt.

k, RüekatauTerachluB nach Anaprueh 1 gekennzeichnet durch eine Führung (14) auf der der ala Kugel auagebildete Dichtkörper (2) aua den Durehflußqueraohnitt seitlich herauarollt.

7639727 31.0177

5· Rüakatauveraehluß naeh Anapruoh 1, daduroh gekennzeichnet, daß UBterhalb daa Slntrittatutxena (11) in elntm Gehäuse (1) ■it RUM Eintritt winklig abgehende· Auatrlttaafcutsena (12) Btiai/'Eintritt hin ansteigende Führungen (14) vorgaaahen aind, auf danon dl» KnKaI (2) aaltlich a«a den Durohfluflberaloh herauaglaitet.

6t Rttokatauvaraohlufi naeh Anaprneh 5» gekennzeichnet duroh zwei parallele, seitliche an Gehäiaee (1) mit Abstand voneinander angeordnete_t naeh unten geneigte Flächen (1^)₍ auf denen die Kugel (2) bei absinkendem Wasserstand geführt ist.

7639727 31.tt3.77