DE756597C - Halter fuer Signalflaggen und Verkehrsschilder - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft einen als Zange ausgebildeten Träger bzw. Halter für Signalflaggen, Verkehrsschilder und sonstige, als Warnung von im Verkehr gefährdeten Stellen anzubringende Gegenstände, wie Laternen usw.
• Gemäß verkehrspolizeilichen Vorschriften sind Gefahrenstellen auf Straßen, Plätzen usw. durch Fähnchen, Warn- und Verkehrsschilder und bei Dunkelheit durch entsprechende Beleuchtung kenntlich zu machen. Die bekannten, den Straßenverkehr regelnden Verkehrsschilder sind gewöhnlich an Häuserwänden oder Pfählen befestigt, da sie dem Dauerverkehr dienen. Anders bei vorübergehend zu kennzeichnenden Bau- und sonstigen Gefahrenstellen. Solche Stellen werden durch kleine rote Flaggen und bei Dunkelheit durch Laternen kenntlich gemacht. Die Warnflaggen werden dann an Bäumen mittels Bindestricken oder an besonders hierfür aufgestellten Böcken befestigt. Dies ist eine zeitraubende Arbeit. Zwecks Behebung dieses Nachteils wurden Einrichtungen vorgeschlagen, die um Baumstämme oder Pfähle herumgelegt und an diesen durch einen Verschluß angeklemmt werden. Die Klemmeinrichtungen sind mit Tüllen versehen, in welche die Fähnchen einzustecken sind. Diese Haltevorrichtungen haben wohl den Vorteil, daß die Fähnchen leicht einzustecken sind, weisen aber den Nachteil auf, daß sie nur für bestimmte Baum- und Pfahldurchmesser zu verwenden sind. Es ist mithin erforderlich, mehrere verschieden große Klemmen bereitzustellen, was sehr unrentabel ist. Auch lassen sich die Fähnchen nicht immer in der gewünschten Richtung anbringen. Diese Nachteile werden erfindungsgemäß vermieden, wenn man bei einem Halter in Form einer Kneifzange, deren im Ruhezustand unter Federwirkung zusammengepreßte Backen krallenartig ausgebildet sind und an deren Schenkel eine verstellbare Schelle zum Anbringen der Flaggen oder Schilder befestigt ist, an den Backen seitliche Ansätze mit einem weiteren Krallenpaar befestigt, das nach der von den Backen umschlossenen Öffnung zu gerichtet ist.
• Die Zeichnung veranschaulicht eine solche Haltevorrichtung in einem Ausführungsbeispiel. Es zeigt Abb. r eine Seitenansicht. Abb.2 eine Stirnansicht.
• Abb.3 eine Draufsicht in geschlossener und geöffneter Stellung.
• Die Haltevorrichtung besteht aus zwei Schenkeln a und b, die mittels Scharnier c miteinander verbunden sind. Die Schenkel. die durch den Drehpunkt je einen zweiarmigen Hebel darstellen, bilden zusammen auf der einen Seite das Zangenmaul, auf der anderen Seite die Druckhebel. Zwischen den Druckhebeln ist eine Druckfeder d eingesetzt, die das Maul stets geschlossen hält. Die freien Enden e und f des Mauls sind krallenartig ausgebildet und schneidenförmig geschliffen, so daß sie beim Anklemmen an den Stamm oder Pfahl auch an Karren oder sonstigen vorhandenen Möglichkeiten in das Holz eindringen können, ohne besondere Beschädigungen hervorzurufen, dabei aber sehr festsitzen. Um die Zange überall. selbst in Bretterplanken anbringen zu können, sind an den Schenkeln. welche das Maul bilden, Greifer g befestigt, deren freie Enden wiederum Krallen darstellen und so geformt sind, daß die Zange an jeden beliebig starken Baumstamm, selbst an flache Bretterplanken anzuklemmen ist und daran festsitzt. Die zwischen den Druckhebelarm eingesetzte Feder d wird beiderseitig von Stiften i gehalten, an denen gleichzeitig an der äußeren Seite eine Haltevorrichtung h drehbar angebracht ist, an der die Warnflagge, ein Warnschild oder ein Beleuchtungsgerät durch Einstecken bzw. Aufhängen befestigt werden kann. Die Haltevorrichtung ist leicht auf dem Zapfen :: zu schwenken, so daß die einzusteckende Warnflagge stets in die richtige Lage zu bringen ist. Der Zweck der beiden Krallenpaare ist der, der Zange stets eine horizontale Lage zu geben.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Halter für Signalflaggen und Verkehrsschilder in Form einer Kneifzange, deren im Ruhezustand unter Federwirkung zusammengepreßte Backen krallenartig ausgebildet sind und an deren Schenkel eine verstellbare Schelle zum Anbringen der Flaggen oder Schilder befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß an den Backen seitliche Ansätze mit einem weiteren Krallenpaar befestigt sind, das nach der von den Backen umschlossenen l5ffnung (Zangenmaul) zu gerichtet ist. Zur Abgrenzung des Erfindungsgegenstands vom Stand der Technik sind im Erteilungsverfahren folgende Druckschriften in Betracht gezogen worden: Deutsche Patentschrift Nr. 383 I64; USA.-Patentschriften Nr. I 197 42q.. 1 653 083, 1 819 768, 2 025 004.