DE7532515U - Beschlag zum aus- und einschwenken eines liegemoebels aus einem schrank - Google Patents

Description

Dipl.-Ing. Dr.-Ing. HEINZ¹NlCKEtS = ' : : PATENTANWALT 48 BIELEFELD/WESTF.

DetmaldBr Straße 26 II/Di

Uauth-Sagel KB., 3*»92 Brakel/Erkeln

Beschlag zum Aus- und Einachuianken βΙπββ Liegemöbels aus einem Schrank

Gegenstand der Neuerung iat ein Beschlag zum Aus- und Einschwenken eines Liegemöbele in Form eines Bettes bzu. einer Couch aus einem Schrank, bestehend aus einem dreiseitig abgewinkelten, metallischen Be-Böhlaggehäuae mit einer innBnliegenden, van außen zur DffBnen Seite hin verschiebbaren aeparaten Quartraveras, in welcher parallel zuBinanderliagende Zugfedern Bingehangen Bind, mährend die Zugfedern am anderen Ende gleichfalls in einer Traverse, die BChuenkbBuaglich um einen Zapfen mit einer Drahlagerplatte verbunden 1st, gehaltert sind, uiobai die DrahlagsrplattB am offenen Enda des EahäuaaB in Binem in der Bodenplatte angeordneten Schlitz gafUhrt und mit dam Beitentail des echuienkbaran LiegemübBlB verbunden lot.

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Beschläge, dia dam Aus= und EinBchuisnken sines Liagsmöbela, z.B. eines Bettes aus einem Schrank dienen, sind zum allgemainBn Stand der Technik gehörend bekannt. Derartige BeechlMge sind konstruktiv so ausgebildet, daß die Zugfedern, die den Schujenkusg begrenzen Bollen, vermittels zweier Traversen in dem BeschlaggehäusB aufgehangen sind. Hierbei ist die obers Traverse in dem Beschlaggehguse verstellbar aufgehangen, während diB untere Traverae über eine Zapfenverbindung mit der Drehlagerplatte in beweglicher Verbindung steht. In der Praxis hat es sich jedoch gezeigt, dai3 keine Sicherung hinsichtlich der FBderüberlastung gegeben ist, das bedeutet, daß, uienn das Liegemöbel ausgeklappt und die am Fußende desselben sich befindliche Stütze versehentlich nicht ausgeschwenkt wird, ein Schwenkmeg von weit über 90° sich ergibt und dieser Schwenkvorgang dann die Federn zu stark dehnt.

Als Folge hiervon hat es sich herausgestellt, daß beim Einklappen das Liegemöbels und dBr Entspannung der Federn ein vollständiges Zusammenziehen dBraelben nicht mehr gewährleistet ist. Als Folge davon schließt der Schrank nicht mehr einwandfrei und darüber hinaus ist beim AuaochujBnkBn des Llegamäbels ein vollständiger GsuiichtBausgleich nicht mehr zu erzielen.

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Um den vareruMhnten Nachteil zu beseitigen, ist in der einschlägigen Möbelindustrie ein weiterer Beschlag bakanntgeuiarden, bei ujelchem statt der bekannten Zugfedern nunmehr Druckfedern Verblendung finden, wobei diese Druckfedern auf Stangen aufgereiht sind. Eine solche Ausführungsart ist jedoch relativ aufwendig und demzufolge teuer. Daher vermochte sich diese Art von SchrankbettbBschlag nicht durchzusetzen.

Nach dem DBQM 7 IkS 003 ist, um eine überspannung dBr Zugfedern zu vermeiden, an der offenen Seite des Beschlaggehäuaea ein Ausschnitt vorgesehen, welcher den Bolzen der Drehlagerplatte in der Drehbewegung durch Anschlag begrenzt. Bbi der Ausführung gemäß DBBM 7 149 003 wird der SchtaBnkvorgang in dem Ausschnitt um einsn Drehpunkt ermöglicht, und zwar in dBr UlBise, daß die Kraft der Zugfedern aus dem Innanraum dBs Bbachlaggahäuaes auf die Außenseite, sprich hier Bett-BeitB,übertragen wird,und zwar mit Hilfe eines Bolzens, der in der Drehlagerplatte eingenietet ist. DBr rechteckig g&haltanB Ausschnitt dient hierbei nicht nur dem Bchuenkvorgang, sondern er Übernimmt auch zwei AnBchlagfunktionan. EratBns Bchlägt dieser Bolzen an die HintBrkantB dBB Auaschnittae und dadurch wird arreicht, daß der Schwenkvorgang begrenzt ist, um im

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entepanntan Zustand der Federn ein AuBBlnanderfallBn der einzelnen Beechlagtelle, hauptsächlich der Federn, ζώ verhindern·

Eine zweite Anachlagfunktion wird durch den Balzen dadurch Übernommen, daß der ΒοΙζβπ auf die vordere Unterkante dBS Ausschnittes schlägt und dadurch ein Übermäßiges Ausdehnen der einzelnen Zugfedern verhindert wird.

Dem DBQM 7 H*9 GD3 lag eindeutig die Aufgabenstellung

zu-grunde, einen Schrankbettbeechlag zu schaffen, bei dem eine überspannung der Zugfedern ausgeschlossen wird«

Alle zum Stand der Technik gehörenden Schrankbettbaschläge ueieen aber einen gemeinsamen großen Nachteil auf der darin zu erblicken iat, daß die SchrankbettbeschlSge infolge ihrer Konstruktion sich nur lirtasdrehend oder rechtsdrehsnd verwenden lassen. Es ist kein Beschlag bekannt, der aus seiner Grundkonstruktion heraus sowohl links- als auch rechtsdrehend Verblendung finden kann.

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In Kenntnis cübbbb Nachteil» hat dor ErfindBr sich die Aufgabe gestellt, das Gebiet der SchrankbettbeechlBge um Bine verbesserte Ausführung zu bereichern· Die gestellte Aufgabe uiird nBuerungsgemöß dadurch gelöst, daß das BBBchlaggBhSuBB im Bereich der offenen Seite unmittelbar VDr den beiden vorderen eich gegenUberllBgBndBn BsfestigungBBinrichtungBn Jb sine zu den LöngBrSndarn hin Bich erstreckende U-förmigB Ausnehmung aufweist^ und daS an der mit dem Seitenteil des Liegemöbel verbundenen DrehlagerplattB jeweils zuai sich gagenübarlisgendB Lagerzapfen, die in die U-förmigsn Ausnehmungen uiBchseleeitig sinrastend eingreifen, angeordnet sind, derart, daß der Beschlag zusi Drehpunkte aufweist und souohl links- als auch rechtedrehsnd am Schrank und Liegemöbel bafBstigbar ist.

Ein aeiterss Merkmal der nisuerung ist darin zu e±fl.ikken, daß die beiden U-furmigen, sich gegsnüberlieganden AuBnehmungen in der Bodenplatte das BehSuass schräg nach außen unter einen üilnksl von 1G - 20 in Richti der Zugfedern verlaufend, angeordnet sind.

Die mit der DrehlagsrplattB BchkienkbeuBglich verbundene Traverse besitzt zu ihrem Drehpunkt hin einen Nasenansatz mit beidseitig keilförmiger AbschrSgung, ujudurch

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baiin Links- bzui. RechtaeuBBchiiienken der Drehlagerplatta und daa damit fast verbundenen Liegemöbel dar Aus-BDhlagulnkBl geringfügig über 90° liegt.

DIb beiden Lagerzapfen, feat VBrbundsn mit dar Orehlagerplattß, uiaisan ja eine drehbare Scheibe mit mantel-BBltiger Ringnut auf. Lagerzapfen bouiIb die drehbaren Scheiben beatahsn aua MBsaing ad. einem ähnlich ver-BchleißfBBtan Material.

Letztlich soll noch arwöhnt werden, daß die befdsn vordBrBn Befsatigungaelnrlchtungen JbuibIIb in Form eines featstahenden Zapfens mit Innengewinde und mantelaaitiger Ringnut ausgebildet sind, uobei der Nasenanaatz mit seiner beidaeitigen keilförmigen AbachrSgung bei Linkabzm. Rschtsaueachhienken dar Drehlager ρ latte in der jeweiligen Ringnut geführt ist.

Die nachstehende Beschreibung dient der Erläuterung des nsuerungsgemMßön Gugsnetandea, von den Bin Ausführungsbeipisl in dun Zeichnungen dargestellt ist, hierbei zeigt:

Fig. 1 das Beachlaggehguse in Draufsicht ϊ'

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Fig. 2 dan montagefertigen Beschlag in perspektivischer Darstellung und

Fig. 3 Bine Vorderansicht der Drehlagerplatte mit den beiden Lagerzapfen und der Traverse mit Naaenansatz.

OaB in den Figuren 1 und 2 dargestellte Beschlaggehöuse ist mit 1 bezeichnet, yie zu erkennen iet, ist das BbschlaggehSuse 1 dreiseitig geschlossen, uiMhrend am offenen Ende ein in der Tiefe sich erstreckender Schlitz 2 in Profilform vorhanden ist« Mit der Bodenplatte des Be-Bchlsges 1 sind die vier BsfBstigungseinrichtungen 3 verbunden, mittels dBrer das BeschlaggehSuse 1 seine Halterung an der Schrankinnenuand erfährt.

Nach der Neuerung aind unmittelbar vor den beiden vordB-γβπ Befestigungseinrichtungen 3 zuiei U-förmigB Auenshmungsn k in die Bodenplatte des BeschlaggehMuaes 1 Bingearbeitst.

Die Figur 2 zeigt den montagefertigen Beschlag« In bekannter Weise sind die Zugfedern 12 in zusei Traversen 10 und 11 aingehangen, uobei die Traverse 1D ihre Halterung

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über einen Schraubenbolzen findet, welcher den Quer-

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rand 1 des BeschlaggehäuBes Ί durchdringt.

Die mit der Drehlagerplatte 5 beweglich verbundene

1 TraverBB 11 ist mit einem Nasenanaatz 11 ausgestattet, UJDbBi die Seiten dieses Ansatzes 11 jeweils eine keil-

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förmige Abschrägung 11 aufweisen. Beide Abschrägungen 11 verlaufen zueinander gleich.

Die Drehlagerplatte 5 besitzt zwei Lagerzapfen 6. uobei jeder dieser Lagerzapfen 6 eine drehbare Scheibe 9 mit mantelseitiger Ringnut 9 aufuiBist. Der Abstand zwischen den beiden Lagerzapfen 6 ist geringer als dar Abstand zwischen den beiden U-förmigen Ausnehmungen k in ddr Bodenplatte des Beschlaggehäuses 1. über einen der LagerzapfennS erfährt die DrehlagerplattB 5 ihre Aufnahme und Verbindung mit dßm Beschlaggehäuse 1. •De nach dem an uielchBr Schrankseite der Beschlag 1 angeschlagen uiird, d.h. linke cd. rechts, erfolgt die Halterung der Drehlagerplatte 5 über den entsprechenden Lagerzapfen 6 in der linken bzu. rechten U-förmigen Ausnehmung km Die Halterung erfolgt mit Hilfe dar Lagerzapfen 6, deren drehbare ' Scheibe 9 und der Ringnut 9 , indem die Bodenplatte im Bereich der U-fQrmigen Ausnehmungen k sbBn

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in diBBB Ringnut 9 eintaucht.

Durch das Vorhandensein zuieiBE Lagerzapfen G und dar demit verbundenen losen Scheibe 9 und dem Vorhandensein zweier U-förmiger Ausnehmungen h, ISBt sich der Schrankbettbaechlag sobichl links- als auch rechtsdrehend vertüBnden. In diBsem Zusammenhang uird auf die Fig. 2 vermiesen, ωα Pfeile die linke bzuj. rechte Orahrichtung markieren.

Beim Ausführungsbeispiel sind die vorderen Befestigungseinrichtungen 3 je mit einer Ringnut 3 ausgestattet» und zuar aus nachstehendem Grund. UShrsnd des Ausschuenkens der Drehlagerplatte 5 und dee damit verbundenen Liegamöbeis udrd die keilförmige Ab-

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schrägung 11 des ,Nasenansatzes 11 der Traverse 11 in

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einer dieser Ringnuten 3 geführt. DiB Abschrägung 11 in Verbindung mit der Ringnut 3 gewährleistet es, daß der Auaechlaguinkel in jedem Fall geringfügig über 90° betrögt.

Damit nun der AussshlaguinkBl bei versehentlich nicht-BUBgafahrener BBttstütze nicht zu uielt erfolgt, betuir- ken dlB Schmalseiten der Traverse 11 Bine Begrenzung

1 des Aiisachlagulnktäls, indatn sie gaqen die Ringnut 3 anschlagen. Hierbei vorhält βa sich so, daß, mann dar reohts Lagerzapfen 6 sich In der U-fürmigsn Aus-

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nehmung k befindet, die linke Schmalseite der Traverse 11 in die Ringnut 3 der linken vorderen Befestigungseinrichtung 3 eintaucht und anschlägt. Die Federn 12 also nicht zu stark gedehnt, infolge eines

SchhienkuageB von ueit über 90°, uiie es bsi einer bekannten Beschlagausführung der Fall ist.

Einsr der Vorteils gegenüber dem Bekannten ist darin zu erblicken, daß der Beschlag in seiner Ausführungen art BDωάhl links- als auch rechtsdrehend seine Vβrwendung finden kann,und zwar wie der konstruktive Aufbau erkennen läßt, mit geringen Mitteln. Durch Einsetzen des jeweiligen Lagerzapfens in die entsprechenden U-förmigan Ausnehmungen läßt Bich der nBuerungsgemäße Schrankbettbeachlag als links- od. rschtsdrehend umwandeln.

Als Folge davon, d.ho daß der Beschlag links und rechts montiert werden kann, können HerstellungBuerkzsuge, hiie sia bsi Links- oder RechtBbeschlägen erforderlich waren, zum Teil entfallen. Auch kann jetzt die Lagerhaltung uiBBöntlich verringert und rationalisiert werden. Hierin liegen ueltefe Uorteila.

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Letztlich darf noch als Uorteil eruiShnt uerden, daß die Beschlagmontaga relativ vereinfacht ist, da der Monteur nicht mehr darauf achten muß, Db er den Schrsnkbettbeschlag an der richtigen Seitenwand dea Schrankes anschraubt.

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   - 12 -BchutzanaprüchB

   1. Baachlag zum Aus- und ElnachuiBnken alnaa Llegemübela In Form βΙπθβ Bettes bzui. βΙπβγ Couch aus alnam Schrank, baBtahend aus einem dreiaeltig abgauilnkBlten, metalliachen BBaohlaggehHuae mit Binar Innenliegenden, von außen zur offenen Seite hin verschiebbaren eeparaten Quertraveraa, in uelcher parallel zueinenderllegende Zugfedern eingahangen alnd,, uMhrend die Zugfedern am anderen Ende gleichfalls in einer Traverse, die achuiBnkbiaeglich um einen Zapfen mit einer DrahlagerplattB verbunden let, gehaltert Bind, wobei die Drehlagarplatte am offenen Ende des GehSueaa in einem in der Badenplatte angeordneten Schlitz geführt und mit dBm Seitenteil dee echuenkbaren LiegernQbela verbunden 1st, da.a durch gekennzeichnet, daß das BeachlaggehäuBB (1) Im Bereich der offenen Seite unmittelbar vor den beiden vorderen sich gegenüberliegenden Befeatigungaeinrichtungen (3) Jb βΙπβ zu den Längsrändern hin eich eretreckende U-fürmige Ausnehmung (^) aufuieiat, und daß an der mit dem Seitenteil dea Lisgen^bele verbundenen DrBhlegerplatte (5) jBuieila zuei eich gegenüberliegende Lagerzapfen (6), die in die U-förmigen Ausnehmungen (,k) uBChaslaeitig einraatend eingreifen, angeordnet eind, derart, daß der Beschlag zuei Drehpunkte (7) aufweist und eouohl linkaala auch rachtedrshend am Schrank und Liegemöbel befeatigbar ist.

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   2, Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beidan U-förmigsn sich gegenüberliegenden Ausnehmungen (**)

   in der Bodenplatte dee Gehäuses (1) schräg nach außen unter einen ülinksl van 10 - 20 in Richtur der Zugfedern (B) verlaufend, angeordnet sind.

   3. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Drehlagerplatte (5) Bchuenkbeuaglich verbundene Traverse (11) zu ihrem nach außen liegenden Dreh-

   punkt hin einen Nasenanaatz 11 , mit beidseitig

   2 keilförmiger Abschrägung 11 aufweist, derart,

   daß beim Links- bzu. RschtBBusschEBnken der Drshlagerplatte (5) und des damit feBt verbundenen LiagemQbelB der AusBchlaguiinkBl etaas mehr als 90° beträgt.

   it. Beschlag nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden vorderen BefBstigungseinrichtungen (3) je in Farm eines feststehenden Zapfens mit Innengewinde und

   mantelssitiger Ringnut (3 ), in welcher der Nasen-

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   anaatz (11 ) mit der keilförmigen AbBchrMgung (11 )

   bsi Links- cd. RechtsauBschwenken der Drehlagerplat-

   te (5) geführt ist, ausgebildet ist.

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   5. Beschlag nach den Ansprüchen 1, 3 untl it, dadurch geke nnzeichnet, daß die mit der Drehlagerplatte (5) fest verbundenen Lagerzapfen (6) je eine drehbare Scheibe (9) mit mantelseitiger Ringnut (9 ) aufweisen.

   6. Beschlag nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Drehlagerplatte (5) verbundenen Lagerzapfen (6) sqiuxb die drehbaren Scheiben (9) aus Messing od. einem ähnlich verschleißfesten Material bestehen.

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