DE743096C - Feuertuer fuer OEfen und Herde mit durch eine Drehscheibe verschliessbaren OEffnungen - Google Patents

Description

• Feuertür für Öfen und Herde mit durch eine Drehscheibe verschließbaren Öffnungen Die Erfindung betrifft eine Feuer- oder Aschetür für Ofen und Herde jeder Art mit durch eine Drehscheibe verschließbaren Öffnungen zur regelbaren Einführung von Verbrennungsluft.
• Man hat bisher die zur Regelung der Lufteinlaßöffnungen der Tür dienenden Drehscheiben, die mit ihrem Rand auf dem Dichtrand der Ofentür gleiten, an der Ofentür mit einem mittleren Zapfen befestigt. Der Drehzapfen wurde dabei einfach durch ein Loch der Türwand hindurchgesteckt und vernietet. Dabei war die Dichtung zwischen den beiden Dichträndern naturgemäß oft mangelhaft, weil es sich dabei um rohe Schlosserarbeit handelte. Zur Behebung dieses Mangels suchte man die Dichtung dadurch zu verbessern, daß man zwischen dein Kopf des Drehzapfens und der Drehscheibe eine Schraubenfeder anordnete, durch welche die Drehscheibe elastisch gegen den abgeschliffenen Rand der Tür angedrückt wurde.
• Erfindungsgemäß wird nun eine gute Dichtung zwischen der Drehscheibe und der sie tragenden Türwand in einfacherer Weise und wesentlich billiger dadurch herbeigeführt, daß der Haltebolzen der.Drehscheibe in einem auf Federung beanspruchten, aus der Innenwand der Feuertür vorspringenden Arm, der zweckmäßig mit der Tür in einem Stück hergestellt ist, befestigt ist. Es ist dabei vorteilhaft, die innere, ringförmige Abdichtungsrippe der Tür mit einer Aussparung zur Aufnahme des Kopfes des Befestigungsarmes zu versehen.
• Auf der Zeichnung ist ein Ausführung5beispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt Fig. i einen Teil der Ofentür in Vorderansicht bei abgenommener Drehscheibe und Fig.2 einen Längsschnitt durch .die Tür nach Fig. i mit angebrachter Drehscheibe. Die Tür i .besitzt Durchbrüche?, für den Lufteintritt, die von einer kreisförmigen Dichtfläche 3 sowie als Dichtflächen ausgebildeten radial verlaufenden Rippen q. und einer mittleren Ringrippe 5 begrenzt sind. Letztere weist einen an der einen Seite offenen Spalt 6 auf. Mit der Türwand ist zusammengegossen oder sonstwie verbunden ein radial verlaufender Arm 7, dessen Kopf 7, in den Ringspalt 6 hineinragt und dort in der Drehmitte ein Loch 8 für einen zur Befestigung der Drehscheibe io dienenden Zapfen 9 aufweist. Die Drehscheibe besitzt zwei Durchbrechungen i i und zapfenartige Vorsprünge 12, durch welche die Durchbrechungen ii der um den Zapfen 9 drehbaren Scheibe mit den Durchbrechungen 2 der Tür mehr oder weniger in Übereinstimmung gebracht werden können. Dadurch, daß der Arm 7 hinter der Dichtflächenebene 3 zurückversetzt ist, kann er derart unter Biegung auf Federung in Anspruch genommen werden, daß die Dichtung in jeder Stellung der Drehscheibe gewährleistet ist. Auch die Drehscheibe kann auf ihrer Unterseite den Rippen 4, 5 entsprechende Dichtrippen tragen.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Feuertür für Öfen und Herde mit durch eine Drehscheibe verschließbaren Öffnungen zur regelbaren Einführung von Verbrennungsluft, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebolzen der Drehscheibe (io) in einem auf Federung beanspruchten, aus der Innenwand der Feuertür vorspringenden Arm (7) befestigt ist.
2. 2. Feuertür nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die innere, ringförmige Abdichtungsrippe (4) der Tür eine Aussparung (6) zur Aufnahme des Kopfes (7a) des Befestigungsarmes hat.
3. 3. Feuertür nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsarm (7) mit der Tür (i) in einem Stück hergestellt ist. Zur - Abgrenzung des Amneldungsgegenstandes vom Stand der Technik ist im Erteilungsverfahren folgende Druckschrift in Betracht gezogen worden: französische Patentschrift . . . Nr. 467 24i.