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Einrichtung zur Sicherung der druckmittelbetätigten Aufschiebe- und
Sperrvorrichtungen von Förderwagen vor Förderschächten Für das Beschicken der Förderkörbe
im Grubenbetrieb kommen heute durchweg Aufschiebevorrichtungen zur Anwendung, welche
durch Druckluft- oder Druckflüssigkeitsmotoren betätigt werden. - Diese Aufschiebevorrichtungen
sind meistens mit Gleissperren verbunden, die ein unerwünschtes Verschieben der
Förderwagen unterbinden.
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Bei den Anlagen der vorgenannten Art sind besondere Sicherheitseinrichtungen
notwendig, die verhindern, daß Förderwagen infolge falscher Betätigung der Aufschiebe-
oder Sperrvorrichtungen in den Schacht geworfen «-erden.
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Diese Sicherheitseinrichtungen bestehen zumeist aus Gleitschienen
oder Pendelrollen, welche unmittelbar durch den Förderkorb betätigt werden und bei
ihrer Betätigung ein Steuerventil, ein Absperrorgan o. dgl. in der Druckmittelleitung
der Aufschiebe- und Sperrvorrichtungen in dem Sinne beeinflussen, daß die Druckmittelzufuhr
zu den letzteren Vorrichtungen freigegeben wird. Diese Einrichtungen arbeiten wenig
betriebssicher. Die An- und Abfahrgeschwindigkeit der Förderkörbe ist sehr hoch,
sie beträgt etwa 3 bis 5 m/Sek., so daß ein starkes Aufprallen der Förderkörbe auf
die Gleitschienen bzw. Pendelrollen eintreten kann, das ein zuverlässiges Arbeiten
der Sicherheitseinrichtungen gefährdet. Ein weiterer Nachteil dieser Sicherheitseinrichtungen
liegt darin, daß sie nicht auf Zwischenörtern verwendet werden können. Bei einer
Anordnung auf Zwischenörtern würden nämlich beim Durchfahren der Förderkörbe die
Sicherheitseinrichtungen ebenfalls betätigt, obwohl eine solche Betätigung nicht
erwünscht wäre.
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Bei anderen Sicherheitseinrichtungen spielt der Förderkorb eine mittelbare
Rolle. Mittels eines schwenkbaren, durch einen Druckmittelmotor betätigten Tasthebels
wird die Anwesenheit des Förderkorbes im Schacht geprüft und bei Feststellung der
Anwesenheit die Sperrung der Aufschiebe- bzw. Sperrvorrichtungen des aufzuschiebenden
Förder-
Wagens freigegeben. Diese Sicherheitseinrichtungen haben
in der bisher vorliegenden konstruktiven Lösung nicht Zoll befriedigt.
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Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitseinrichtung der letztgenannten
Gattung und besteht darin, daß der Kraftkolben des den T asthebel betätigenden Druckmittelinotors
durch eine Kurbel mit dem Tasthebel gekuppelt ist, deren Schwenkachse in der Ausgangslage
des Tastliebels gleichmittig zu der Achse des Verbindungsgelenkes mit der Pleuelstange
des Kolbenschiebers liegt, der die Druckmittelzufuhr zu den Aufschiebe-bzw. Sperrvorrichtungen
steuert. Als Druckinittelinotor für die Verschwenkung des Tastliebels verwendet
man vorteilhaft einen Schwingkolbenmotor. Die Bewegung des Tastliebels ist eine
Schwenkbewegung, und der Schwingkolben kann daher unmittelbar, d.11. ohne Zwischenschalten
irgendwelcher Gestänge, an der Kurbel angreifen, die. mit dein Tastliebel gekuppelt
ist. Die den Kolbenschieber in seiner Sperrlage haltende Feder dient dabei vorzugsweise
gleichzeitig zur Herstellung der Gleichmittigkeit von Kurbelachse und Verbindungsgelenk.
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Die Zeichnung -neigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in drei
Abbildungen. Die Abbildungen bringen einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße
Ausführung in drei verschiedenen Ebenen.
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Die gezeigte Sicherheitseinrichtung bestellt im wesentlichen aus dem
Tasthebel i, dem Schwingkolbenmotor .2 und der Pleuelstange 3 und dem Kolbenschieber
.I. Der Tasthebel i trägt all seinem linken Ende eine Rolle 5, welche in die Fahrbahn
des Förderkorbes eingeschwenkt wird und bei Anwesenheit des Förderkorbes an der
hei 6 angedeuteten Wandung desselben anliegt. Das rechte Ende des Tasthebels i ist
bei 7 mit der Pleuelstange 3 gelenkig verbunden, die wiederum mittels des Gelenkes
8 an dem Kolbenschieber :I angreift.
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Zur Kupplung des Tasthebels i mit dein Schwingkolben 9 des Druckmittelmotors
2 dient eine Kurbel io. Diese Kurbel ist an einem Ende auf der Achse i i des Schwingkolbeils
9 befestigt, während das andere Kurbelende bei 12 an dein Tastliebel i angreift.
Der Schwingkolben 9 des -Motors 2 kann durch die Öffnungen 13 und 14 doppelseitig
von- Druckmittel (Druckluft oder Druckflüssigkeit) heaufschlagt werden. Der Kolbenschieber
4 ist in dem Gehäuse 15 geführt und stellt unter der Wirkung einer Druckfeder 16.
Der Schieber .I ist in die Druckinittelleitung zu der nicht gezeigten Aufschiebe-
und Spern-orrichtung des Förderwagens eingeschaltet. Das Druckmittel wird bei 17
all das Schiebergehiiuse 15 herangeführt und bei 18 aus dein Gehäuse abgeleitet.
Der im Schiebergehäuse 15 «-eiter vorgesehene Kanal i9 dient zur Verbindung der
Druckmittelleitung mit der Außenluft.
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Die Arbeitsweise der gezeigten Sicherheitseinrichtung ist folgende:
:ebb, i zeigt die Ausgangslage der Einrichtung. Der- Kolbenschieber 4 befindet sich
in seiner Sperrlage, da die Verbindung zwischen dein Eintritt i7 und dem Austritt
18 der Druckinittelleitung unterbunden ist. Die zti der Aufschiebe- und Sperrvorrichtung
führende Druckmittelleitung stellt über den Kanal ig finit der Außenluft in Verbindung.
Die Achse i i des Schwingkolbens 9 und damit die Schwenkachse der Kurbel io liegen
gleichinittig zu der Achse des Verbindungsgelenkes 7 von Tasthebel i und Pleuelstange
3.
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Es sei null angenommen, daß ein vor dein Förderschacht von der Sperrvorrichtung
gelialtener Förderwagen in den Förderkorb geschoben werden soll. Zu diesem Zwecke
wird die Druckmittelzufuhr zur Öffnung 1.4 _des Motors 2 freigegeben. Der Schwingkolben
9 des Motors führt infolgedessen eine Beweguilg ini Uhrzeigersinne aus. Im gleichen
Sinne werden die Kurbel io und der Tastliebel i mitgenommen. Die Verschwenkung des
Tastliebels i erfolgt uni die Gelenkachse, deren Gleichmittigkeit zur Schwingachse
i i des Motors 2 so lange bestehen bleibt, bis die Tastrolle 5 des Hebels i einen
Widerstand findet. Findet die Tastrolle 5 keinen @,#'iderstand, was dann eintritt,
wenn ein Förderkorb an der Beschickungsstelle im Schacht nicht vorhanden ist, so
kann der Hebel i in die in Abb. i gestrichelt angedeutete Lage verschwenkt werden,
ohne daß hierbei die Pleuelstange 3 und damit der Kolbenschieber-[ aus der Sperrlage
entfernt werden. Die Druckmittelzufuhr zu der Aufschiebe- und Sperrvorr ichtulig
bleibt also gesperrt, wenn kein Förderkorb an der Beschickungsstelle vorhanden ist.
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.Trifft die Tastrolle 5 bei der Schwenkbeweg ung des Hebels i auf
die Wandung des Förderkorbes, was bei Abb. 2 unterstellt ist, so wird infolge der
fortschreitenden Bewegung des Schwingkolbens 9 die Gelenkachse 7 aus ihrer gleichmutigen
Lage zur Schwingkolbenachse ii nach oben entfernt. Die Pleuelstange 3 und der mit
ihr gekuppelte Kolbenschieber .I werden entgegen der Wirkung der Druckfeder 16 in
die obere Eildstellung gedrückt. In dieser Endstellung ist der Druckinitteleintritt
17 finit dein Druckinittelaustritt 18 verbunden, während der Auspuffkanal ig abgesperrt
ist. Das Druckmittel kann nunmehr zti der Aufschiebe- und Sperrvorrichtung strömen
und diese im Sinne einer Beschickung des Förderwagens be-ÜLtigell.
Nach
Beendigung des Beschickungsvorganges wird der Schwingkolben g des Motors z durch
Druckmittelzufuhr zur Öffnung 13 umgesteuert. Der Schwingkolben g nimmt bei
seiner Bewegung entgegen dem Uhrzeigersinn über die Kurbel io den Tasthebel i i
mit. Sobald die Rolle 5 des Hebels i die Wandung 6 des Förderkorbes verläßt, wird
der Kolbenschieber q. unter der Wirkung 16
in die Sperrlage der Abb. i zurückgebracht.
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Es kann nun der Fall eintreten, daß bei Einschaltung der Sicherheitseinrichtung
die Tastrolle 5 des Hebels i einen Förderkorb im Schacht feststellt und der Kolbenschieber
d. umgesteuert wird, daß aber im gleichen Augenblick der Korb den Anschlag wieder
v erläßt. In diesem Falle wird durch den Druck der Feder 16 der Kolbenschieber q.
augenblicklich wieder in seine Sperrlage gebracht. Die Druckmittelzufuhr zu der
Aufschiebe- und Sperrvorrichtung wird also augenblicklich unterbrochen, so daß selbst
in diesem Gefahrenfalle eine unerwünschte Verschiebung des vor der Schachtöffnung
befindlichen Förderwagens unterbunden wird.
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Die Erfindung ist selbstverständlich auf däs Ausführungsbeispiel nicht
beschränkt. So ist es z. B. auch möglich, die Rückführung des Schwingkolbens durch
eine Feder vorzunehmen, welche während der Arbeitsbewegung gespannt worden ist.
Ferner kann der Schwingkolbenmotor auch durch einen Motor mit hin und her gehendem
Kolben ersetzt werden.