DE7311277U - Sitz und/oder Liegemöbel - Google Patents

Description

Diess.Akt.Z. 3712/ 73

Herr Christian H. Turcksin, Ί930 Detmold- Lippe,

Bachstrasse 69a

" Sitz- und/oder Liegemöbel "

Die Neuerung bezieht sich auf ein Sitz- und/oder Liegemöbel mit eine Unterfederung aufnehmenden Trägerteilen, die als Seitenteile bzw. als Kopf- und Fussteil vorgesehen sind.

Aufgabe der Neuerung ist es, ein derartiges Sitz- und/oder Liegemöbel zu verbessern und mit einfach und kostensparend aufgebauten, der Unterfederung günstige Auflager- und Verbindungsflächen gebenden und das Möbel im Aufbau gewichtsmässig leicht ausführenden Trägerteilen auszustatten.

Die Trägerteile sollen dabei leicht vastellbar sein, sich einfach mit der Unterfederung verbinden lassen und dem Sitz- und/oder Liegemöbel zusätzlich zu der Unterfederung gute Federungseigenschaften verleihen.

73II2772V9.73

Gemäss der Neuerung ist ein Si', z- und/oder Liegemöbel nach der eingangs erwähnten Art dadurch gekennzeichnet, dass jedes der beiden Trägerteile von einem bügelartig gebogenen, zwei im Abstand ( in Liegemöbelbreite bzw. in Sitzmöbeltiefe ) zueinander vorgesehene und quer zur Trägerteilebene gerichtete, freischwingen de Auflager- und Verbindungsflächen für die lösbare Unterfederungsfestlegung aufweisenden Gestell aus Rohr ( Mefcaiirohre ) gebildet ist.

Es ist bevorzugt, das Trägerteil mit zwei durch mindestens einen, vorzugsweise zwei Verbindungsholme im Abstand zueinander in liegemöbelbreite bzw.Sitzmöbeltiefe gehaltenen, b-förmig gebogenen Stützteilen zu versehen, deren oberer, waagerechter b-Steg eine in Liegemöbellänge bzw. Sitzmöbelbreite verlaufende, lange Auflager- und Verbindungsfläche bildr.t und der mit einem Ende mit dem kürzeren aufrechten b-Holm verbunden und mit dem anderen Ende im Abstand zu dem längeren, aufrechten Holm endet; auf den Stützteil-Auflager- und Verbindungsholmen lässt sich die Unterfederung durch Schrauben lösbar festlegen. Ein Verbindungsholm des Tr"? -irteiles kann einen höheneinstellbar am Trägerteil gehaltenen Bügel als Kopf- und Fussteil bzw. Armlehnenteil bilden.

Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den anderen Unteransprüchen.

Der Schutzumfang des Neuerungsgegenstandes erstreckt sich nicht nur auf die Merkmale der einzelnen Ansprüche,sondern auch auf deren Kombination.

Das neuerungsgemässe Sitz- und / oder Liegemöbel ist mit einfach und kostensparend aufgebauten sowie leicht herstellbaren Trägerteilen als Seitenteile bzw. Kopf- und Fussteil ausgestattet,die einerseits der Unterfederung eine vorteilhaft grosse und in sich federnde Auflagerfläche verleihen und andererseits bei gewichtsmässig leichten Aufbau eine hohe Stabilität haben und dem gesamter Möbel geben.

Die Trägerteile sind mit freischwingenden, die Unterfederuni/ an ihren beiden Enden bzw.Seitenbereichen in Liegemöbellänge bzw.Sitzmöbelbreite unterstützenden Auflager- und Verbindungsholmen ausgestattet, durch die die Federungseigenschaft der Unterfederung zusätzlich verbessert wird. Die Träger-teile sind trotz leichtem Aufbau stabi1 ,geben dem gesamten Möbel eine hohe Stabilität und einen gewichtsmässig geringen Aufbau.

Weiterhin sind durch die von gebogenen Rohren gebildeten Trägerteile Schmutzecken od.dgl. vermieden worden, ist das Möbel weitgehendst staubfrei ausgeführt und hat das Möbel eine ästhetisch schöne (leichte) Formgebung erhalten.

Die Trägerteile eigenen sich insbesondere für Liegemöbel.

Auf der ieicnnuriu ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt. Ls zeigen :

g· 1 eine perspektivische Ansicht eines Liege

möbels mit zwei ein Kopfteil und ein Fussteil bildenden Trägerteilen,auf denen eine Unterfederung lösbar festgelegt ist.

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Trägerteiles,

Fig. 3 eine Seitenansicht eines Trägerteiles mit höhen

einstellbarem Verbindungsbügel und auf einer Auflagerfläche festlegbarem Unterfederungsrahmen, in Explosionsdarstellung.

Ein neuerungsgemässes Sitz- und/oder Liegemöbel , wie Bett, Liege,Couch,Sessel od.dgl., weist zwei Trägerteile Io auf, die bei einem Liegemöbel das Kopf- und Fussteil und bei einem Sitzmöbel die Seitenteile bilden und die eine Unterfederung 11 lösbar aufnehmen.

Jedes der beiden Trägerteile Io ist von einem bügelartig gebogenen, zwei im Abstand ( in Liegemöbelbreite bzw.Sitzmöbeltiefe) zueinander vorgesehene und quer zur Trägerteilebene gerichtete, freischwingende Auflager- und Verbindungsflächen 12 für die lösbare ünterfederungsfestlegung aufweisenden Gestell,insbesondere Rohrgestell j gebildet.

Das Trägerteil Io hat zwei durch mindestens einen Verbindungsholm 13 , vorzugsweise zwei Verbindungsholrr.e 13,1^ in¹. Abstand zueinander gehaltene, b-förmig ( die Form eines kleinen b) ge-

/ιο

bogene Stützteile 15,deren oberer, waagerechter b-Steg l6 eine in Liegemöbel-Länge bzw.Sitzmöbel-Breite verlaufende lange, einen Teilbereich der Möbellänge bzw. -breite einnehmende Auflager- und Verbindungsfläche 12 bildet und der mit einem Ende mit dem kürzeren aufrechten b-Holm 17 verbunden und mit dem anderen Ende im Abstand zum längeren,aufrechten b-Holm l8 unter Freischwingung endet.

Der obere, waagerechte Auflager- und Verbindu^gssteg 16 hat eine Länge, die grosser als die Höhe des mit ^:hm verbundenen aufrechten Stützholmes 17 ist,so dass durch diesen Steg 16 eine grosse Auflagerfläche für den Endbereich der Unterfederung geschaffen ist.

Das b-förmig gebogene, den oberen waagerechten Auflagerund. Verbindungssteg 16 , den sich daran nach unten anschliessenden, senkrechten Stützholm 17 , einen unteren waagerechten und parallel zum oberen Steg l6 verlaufenden Aufstellsteg 19 und den zweiten senkrechten, parallel zum Stützholm 17 verlaufenden Eckholm 18 aufweisende Stützteil 15 erstreckt sich mit seinen Stegen und Holmen in einer senkrechten Ebene und weist in seinem Auflager- und Verbindungssteg 16 mindestens eine, vorzugsweise zwei oder mehrere, von Einsteck- oder Durchstecköffnungen od.dgl. gebildete Befestigungsmittel-Aufnahmen 2o auf, durch die als Befestigungsmittel jeweils eine Schraube 21 fasst, die die Unterfederung 11 und den Steg l6 von oben her durchfasst und die durch eine Mutter 22, welche gegen die Unterseite des Steges 16 anliegt, in der Verbindung gesichert ist.

Jedes Trägerteil Io weist zwei Stützteile 15 auf, die einerseits durch den obenseitigen Verbindungsholm 13 und andererseits durch den im freien Endbereich der Stege l6 befestigten unterfederungsseitigen Verbindungsholm 14 miteinander zu einem Jtandfesten und stabilen Gestell verbunden sind.

In bevorzugter Weise sind die beiden b-förmigen Stützteile 15 mit dem im Abstand oberhalb der Stege l6 verlaufenden Verbindungsholm 13 als ein einteilig gebogenes Werkstück ausgeführt und

73II2772V9.73

der zweite Verbindungsholm 1^4 ist an den freischwingenden Enden der beiden Auflager und Verbindungsstege 14 durch Schweissen, Löten,Schrauben,Nieten od.dgl., befestigt. Der lange b-Eckholm 18 ist nach oben über den Auflager- und Verbindungssteg l6, der winklig,vorzugsweise rechtwinklig, zu dem Eckholm l8 steht, hinaus verlängert und bildet mid em Verbindungsholm 13 den sich oberhalb der Unterfederung 11 erstreckenden Trägerteilbereich ( Kopf- bzw.Fussteil oder Armlehne ).

Eai einer weiteren bevorzugten, in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform ist der Eckholm 18 jedjs Stützteiles 15 nur geringfügig über den Auflager- und Verbindungssteg l6 nachoben hin verlängert und beide durch den auflager-flächenseitigen Querholm 14 verbundenen Stützteile 15 werden durch einen den Verbindungsholm I3 beinhaltenden U-Bügel 23 verbunden,der unter Steck-und/oder Schraubverbindung an den Eckholmen 18 lösbar festgelegt ist.

JedTder beiden Eckholme 18 hat an seinem oberen Ende einen im Querschnitt gegenüber dem Holmquerschnitt verringerten Steckzapfen 24, auf den der U-Bügel 23 mit seinem freien U-Schenkelende aufgesteckt und durch eine in den U-Bügel3ehenkel und den Steckzapfen 24 einfassende bzw. in den U-Bügelschenkel einfassende und gegen den Steckzapfen 24 klemmend drückende Schraube 25 als Arretiermittel lagemässig festgelegt ist ; der U-Bügel 23 ist auf den Steckzapfen 24 stufenlos höhenverstellbar in einem gewissen Höhenbereich ( Steckzapfenlänge) vorgesehen, in dem er mehr oder weniger weit auf die Steckzapfen 24 aufgeschoben und durch die Arretiermittel 25 in der aufgeschobener Stellung festgeklemmt wird.

Das Trägerteil Io ist aus einem oder aus mehreren Rohren aus Metall gebildet.

Für das Sitz-ind/oder Liegemöbel sind beide Trägerteile Io identisch ausgebaut und jedes Trägerteil Io mit verhäitnismässig langen,der Unterfederung 11 günstige Stützflächen gebenden Auf-

lager- und Verbindungsholrnen IC ausgestattet .Die Unterfederung 11 ist von einem Matratzenrahmen gebildet, auf dem eine v/eitere ein- oder mehrteilige Polsterung auflegbar ist.

Es ist bevorzugt, die Unterfederung von einem Rahmen aus Holz oder Metall zu bilden, an bzw. um den eleastische Bänder 26, Gurte oder Schläuche aus einem elastischen Gewebe bzw. Gewirke unter Vorspannung befestigt sind.

Bei der Ausführung des Möbels als Liegemöbel wird auf die Unterfederung eine geeignete Polsterauflage aufgelegt und die beiden oberhalb der Unterfederung 11 vorstehenden Trägerteilbereiche bilden ein Kopf- und Fusshaupt.

Bei der Ausführung des Möbals als Sitzmöbel ( Sessel,Couch ) werden auf die Unterfederung 11 ebenfalls ein oder mehrere Polsterauflagen aufgelegt und an die beiden oberhalb der Unterfederung 11 hinausragenden Trägerteilbereiche ein Polsterkörper als Armlehne innenseitig angelegt - die Rückenlehne kann ebenfalls von einem oder mehreren Polsterkörpern gebildet sein, die dann an eine Wohnraumwand angestellt werden, und sich auf der Unterfederung 11 abstützen.

Claims (1)

1. Schutzansprüche

   1. Sitz- und/oder Liegemöbel mit eine Unterfederung aufnehmenden, als Seitenteile bzw. als Kopf- und Fussteil vorgesehenen Trägerteilen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der beiden Trägerteile von einem bügelartig gebogenen,zwei im Abstand ( in Liegemöbelbreite bzw. in Sitzmöbeltiefe ) zueinander vorgesehene und quer zur Trägerteilebene gerichtete, freischwingende Auflagerund Verbindungsflächen für die Icsbare Unterfederungsfestlegung aufweisenden Gestell gebildet ist.

   2. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Ansprach 1,dadurch gekennzeichnet ,dass das Trägerteil ( Io ) zwei durch mindestens, einen, vorzugsweise zwei Verbindungsholme ( 13Jl¹O i^m Abstand zueinander in Liegemöbelbreite bzw. Sitzmöbeltiefe gehaltene, b-förmig gebogene Stützteile ( 15) hav, deren oberer, waagerechter b-Steg ( 16) eine in Liegemöbellänge bzw. Sitzmöbelbreite verlaufende, lange Auflager- und Verbindungsfläche ( 12) bildet und der mit einem Ende mit dem kürzeren aufrechten b-Holm (17) verbunden und mit dem anderen Ende im Abstand zu dem längeren,aufrechten b-Holm ( 18 ) endet.

   3. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,dass der waagerechte Auflagerund Verbindungssteg ( 16) in der Länge grosser als die Höhe des mit ihm verbundenen und ihn freischwingend tragenden Stützholm ( 17 ) ausgeführt ist.

   Sitz- und/oder Liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet,dass jedes der beiden b-förmigen Stützteile ( 15) des Trägerteilee ( Io ) als einteilig gebogenes Teil aus dem oberen waagerechten Auflager- und

   Verbindungssteö (Io ) , dein winklic,vorzugsweise rechtwinklig dazustehenden Stützholm ( 17 ) , einem parallel zum Auf laßer- und Verbindungsstc; ( If;) verlaufenden unteren Aufsteilste^ ( Vj ) und dem aufrechten, parallel zum Stützholm ( 17 ) verlaufenden und nach oben über den Auflager- und Verbindungsstec ( 16) hinaus verlängerten Eckholm ( 18 ) c^ebildet ist.

   Sitz- und/oder Liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis iJ, dadurch gekennzeichnet,dass in dem Auflager- und Ver bindungssteg ( 16) mindestens eine Einsteck- oder Durchstecköffnung ( 2o ) für Befestigungsmittel ( 21,22) ₃ wie Schraube und Mutter, zur Unterfederungsfestlegung vorgesehen ist.

   6. Sitz- und/oder Liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Auflager und Verbindungsstege ( 16) des Trägerteiles ( Io ) an ihrem freien Ende durch einen Verbindungsholm ( IM) im Abstand zueinander gehalten sind.

   Sitz- und/oder Liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet ,dass die beiden D-formigen Stützteile ( 15) des Trägerteiles ( Io ) mit einem am oberen Ende des langen b-Holmes ( Eckholmes ) ( 18) vorgesehenen Verbindungsholm ( 13) ein einteilig gebogenes Werkstück bilden.

   1 8. Sitz- und/oder Liegemöbel nach den Ansprüchen/bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass an den beiden langen Eckholmen ( 18 ) des Trägerteiles ( Io ) ein U-förmig gebogener und einen Verbindungsholm { 14) beinhaltender

   - Io -

   Bügel ( 23) unter Steck- und/oder Schraubverbindung höheneinstellbar lösbar festgelegt ist.

   si t.z-iind/oder Lie>~emöDel nach den Ansprüchen 1 bio G und 8, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der beiden Trägerteil-lickholrae ( 18 ) am oberen Ende einen im Querschnitt gegenüber dem Kolmquerschnitt verringerten Steckzapfen ( 2¹^ ) hat, auf die der U-Bügel ( 23) mit seinen freien U-Schenkeln aufgesteckt, stufenlos höhenverschiebbar und durch in den U-Bügel ( 23) einfassende und gegen die Steckzapfen ( 2¹J) klemmend drückende bzw. in den Steckzapfen ( 2't) einfassende Arretiermittel ( 25 ), wie Schraube, lösbar gehalten ist.

   lo. sitz- und/odex- Liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet- jdass das Trägerteil ( Io ) aus einem oder aus mehreren Rohren aus Metall gebildet ist.

   11. Sitz- und/oder Liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis lo, dadurch gekennzeichnet,dass beide Trägerteile ( Io ) identisch ausgebildet sind.