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Brieffalt- und Briefurnschlagfüllmaschine Die Erfindung betrifft eine
Brieffalt- und Z,
Briefumschlagfüllmaschine-mit Vorrichtungen el zum Falten
und Einführen von Briefbogen in mit einem durchsichtigen Fenster versehenen Briefumschlag.
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Es ist bereits eine Maschine dieser Art bekannt, bei der das Mittel
züm Falten des Briefbogens gleichzeitig zum Füllen des Briefunischlages dient. Eine
solche Arbeitsweise bringt jedoch insofern eine erhebliche Verminderung der Arbeitsleistung
mit sich, als sich ein neuer Faltvorgang erst nach Beendigung des Füllvorganges
anschließen kann.
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Bei dieser bekannten Maschine lassen sich gegebenenfalls auch mit
einem durchsichtigen Fenster versehene Briefumschläge verwenden. Infolge der Anordnung
der Falt- bzw. Fördermittel besteht hier jedoch nicht die Möglichkeit, den Briefbogen
in der Weise.in (len Briefumschlag einzuführen, daß, die gewöhnlich am Kopf des
Briefbogens vorgesehene Anschrift unter dem Fensterteil des Briefumschlages leserecht
erscheint.
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Demgegenüber besteht das 'Neue nach der Erfindung darin, daß schon
während des Faltens des Briefbogens mittels der Faltvorrichtun 'g der Briefumschlag
mittels der Förder-Vorrichtung dem Briefbogen zugeführt wird, und daß diese Vorrichtungen
derart zueinander angeordnet sind, daß nach dem Einführen des gefalteten Briefbogens
in den Briefumschlag die am Kopf des Briefbogens Z>
vorgesehene Anschrift
unter dem Fensterteil des Briefurnschlages leserecht erscheint.
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Ein weiterer Erfindungsgedanke wird darin gesehen. daß auch mehrere
durch Heftung, Klammer e. dgl. miteinander Verbundene Briefbogen Vorzugsweise
mittels nachgiebig
gelagerter Fördermittel gleichzeitig
g faltet werden können.
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Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt.
Es zeigen Abb. i einen Ouersclinitt der Maschine, Abh. 2 den Grundriß der
Maschine im ver-1,zleinertcn Maßstab, -"#bb. 3 einen Getriebequerschnitt,
Ahb. 4 eine Einzelheit des Getriebes, Abb. 5 eine Falteinrichtung in der
Seitenansieht..
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Abb. 6 und 7 Einzelheiten, - 9 die Fördervorrichtun-
für den '#,bb. , 2.1 BriefLogen von vorn gesehen, "!£bb. 9 bis i i
verschiedene weitere Einzelheiten, Abb. 12 einen Briefumschlag init vorgefaltetem
Briefbogen.
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Die Brieffalt- und Briefumschlagfüllmaschine weist eine Platte i (Abb.
2 und 8)
auf, die in Schlitzen 7weier Seitenwände:2 geführt ist. Die Seitenwände2
sind an einer Seitenwand 3 des Maschinengestelles befestigt. Gegen die Platte
i legen sich von unten Bügel 4 (Abb. 8), die auf je einer Welle
5 angeordnet sind und durch ein unter der Wirkung einer Feder6 stehendes
Hebelgestänge 7 (Abb. i) zur Wirkung gelangen. Auf die Platte i wird ein
Stapel Briefbogen a gelegt, und zwar derart, daß die eine Längsseite der BGgen a.
gegen einen festen AnschlagS anliegt (Abb. 2 und 8). #Kittels der t' el #
Bügei 4 wird die Platte i mit dein daraufliegenden Briefbogenstapel gegen einen
ortsfesten Zapfen 9 und einen an seiner unteren Flanke io aufgerauliten Sektor
ii gedrückt.
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U n-Der SektGr i i dient zum Bilden einer Bo,e falte 12 und
ist auf einer Welle 13 (Abb. 1, 2 und 9) befestigt, die uilter Vermittlung
eines unter der Wirkung einer Feder 15 stehenden Rollenlieb--ls 14 von einer Kurvenscheibe
16 angetrieb-,ri wird, welche auf einer Welle 17
verstiftet ist.
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Zwei auf einer Welle 18 befestigte Förderrollen ig (Abb.
2, 5 und 8) dienen zum Fördern der Briefbogen in die -Maschine..
wo-bei die Förderrolleii ig von einem Kegelrar!-getriebe 20, 21 angetrieben 2# werden,
- dessen Keggelrad 2 1 auf einer Welle 22 (Abh. 2 und 3)
angeordnet
ist. Die Welle 22 trägt ein Zahnrad23, das über ein Zwischenrad24 mit einem Zahnrad.2.#
in Eingriff steht. Das Zahnrad 25, das ebenso wie das Zwischenrad 24 auf
einem ortsfesten Zapfen gelagert ist, L' ist mit einem Zahnrad 26 (Ahb. 2,
3 und -0
starr verbunden, in das ein Zalini;eltCr 27
greift.
Der Zahnsektor 27 ist mit einer Sperrscheibe 28 fest verbunden und
ist mit dieser zusammen auf der Welle 17 angeordnet. Die Sperrscheibe
28 greift in eine Lücke 2c) des Zahnrades 26 ein (Abb- 3 und
4). Die Welle 18 ist einerseits in einer Büchse 3o gaagert, die in einem auf der
Welle 22 gee lagerten Bügel 31 eingenietet ist und &nclererseits in einen
Bolzen 32, der mit einen-i Arm 33 ein starres Ganzes bildet. Der Arm
33 ist init einem Rohr 34 (Abb. 2 und 71) verbunden. das auf der Welle
22 gelagert ist und einen zweiarmi 'gen Hebel 35 trägt, dessen Rollen mit
Kurvenscheiben 36, 37 zusammenarbeiten, die auf der Welle 17 verstiftet sind.
-Mit den Förderrolleil ig wird zugleich eine Förderrolle 38 angetrieben (Abb..
2 undl :; #, deren Welle 39 einerseits in dein Bolz,-li
32 Und
andererseits in einer Büchse 4o drehbar ge-Iagert ist, welche
in einem auf der WülIC 22 gelagerten Bügel 41 eingenietet ist. Div Welle
39 wird von einem Kegelradgetriebe 42, 43 angetrieben, dessen Keigelrad 43
aiii der Welle 22 verstiftet ist. In der Arbeitslage liegt die Förderrolle
38 auf einem den oder die zu faltenden Bogena t#al-,2ndeii Tisch -14 (Abb.
i und 5) auf, der an der Sei -tenwand 3 angeschraubt ist. An
dieser Seitenwand ist liccli ein gleicher Tisch -j.,5 angeschraubt, der übensG wie
der Tisch -44 ei:,en dünnen Steg-16 aufweist. Ein auf uiiivi-Welle47 drerlibar -Clagerter
Biig,--1-18 tra,'t ein Federblccli49, das ebenso wie (1,--r Bügel 48 zum Zweck der
ersten Faltung des Briefhc.gcns mit den dünnen Stegen 46 cl"r -Fitcii( 44, 45 zusammenwirkt.
Auf der Welle 4;7 (k> Bügels 48 ist ein Arm 5o starr befestigt. dessen Rolle 51
in einer Kurvenbalin 52 eires ortsfesten Blcclics i 53 `eitet- Die
Welle47 ist in Armen 54 drehbar gelagert, -welche auf einer NVelle 56 angeordnet
sind, die in Schieiicn 5,5 drehbar ist. Auf der Welle _36 ist ferner ein
ArIn 57 verstiftet, der mit einem Lenker #SS verbunden ist, #velcher an einem
dreiarmigen Hebel 59 (Abb. 1, 2 und 6) angelenkt ist. Der Hebel
59 ist auf cii?er Wellu 6o drehbar gelagert. Seine Rollen arbeiten mit Kurvenscheiben
61, 62 zusammen. die auf der Welle 17 aiigccrdnet sind.
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Die zweite F.altung des cAer der Brief-Lcgün a wird in der
Weise bewirkt. daß ein auf der Welle 64 verstifteter Bügel (5)3 mittels eines an
der Welle 64 (A1b. 1, 2 und 9)
aii-reifenden Armes 6 im ausgeschwun,-Cii
wird. Der Arn16,3 erhält seinen Antrieb von einer deren Rollen mit'auf der Welle
17 verstifteten Kurverischeib:cii 67, 68 zusaniniviiarLiten. Bei der de-#
Büge,ls 63 werden die auf den Tisch#:ii 4-1. 4,3 lie,-;ciiden Briefbogen
in die Bewegtingsbahn zweier Ausschnitte aufweisender Förderrolleii 69, 70
gebracht, die auf Wellcil 71 und 72
(Abb. 1, 2 und 3) befestigt
sind, welche Zahnräder 73, 74 tragen. Das Zahnrad 74 steht in Eingriff mit
einem Zahnrad 75, (las
mit einem Zahnrad 76 fest verbunden
und auf der Welle 6o fest verstiftet ist. -Mit dein Zahnrad 76 arbeitet ein
Sektor 77 und mit der Lücke 78 im Zahnrad 76 eine Sperrscheib-c
79 zusammen. Der Sektor 77 und die Sperrscheibe 79 bilden ein
Ganzes und sind auf der Welle 17 befestigt.
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Uni eine dritte Faltting der Briefbogen durchzuführen, sind Förderscheiben
So (Abb. 1, 2 und i i) auf der Welle 6o befestigt, die durch einen ein schmales
zylindrisches Mantelstück bildenden Ste-Si miteinander verbunden sind. Die Scheiben
So und der Ste« Si arbeiten mit der Förderrolle 7o zusammen und tragen einen Lagerzapfen
82, all dem Förderklinken 83 angeordnet sind. Auf diesem Zapfen
8:2 ist ferner ein zweiarmiger Hebel 84 drehbar befestigt, dessen., Rollen
mit- Kurvenscheiben. 95, 86 zusammen ,wirken, - die durch eine Büchse
87 fest miteinander verbunden sind. Die Büchse 87, die auf der 'Welle
6o lose drehbar gelagert ist, ist in einer -schmalen Platte 88 eingenietet,
deren Gabel 89 über eine Welle go greift und deren Erweiterunggi eine 'K-urveg:2
aufweist.
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Um die Briefbogen zum Zwecke der dritten Faltung den Förderscheiben
So zuzuführen, ist ein Bügei 93 vorgesehen, der unter dem Einfluß einer Feder
94 steht und lose drehbar auf einer Achse 95 gelagert ist. Die Achse
95
ist zwischen zwei Armen 96 gelagert (.ß"bb#. 2), die auf einer Welle
97 verstiftet sind. Auf der Welle 97 ist ferner ein zweiarmiger He-bel
98 angeordnet, dessen Rollen mit Kurvenscheiben 99, ioo zusammenarbeiten,
die auf der Welle go befestigt sind. Das vordere Ende des Büg Is 93 gleitet
auf einem Kurven-"e stück ioi, das auf den Wellen 71, 72 angeordnet ist.
Auf der Welle go ist ein Zahnrad-io2 (Abb.:2 und 3) befestigt, das unter
Vermittlung von Zwischenrädern 103, 1 o4 von dem Zahnrad 75 der Welle
6o angetrieben wird.
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Um die mehrfach gefalteten Bogen in den Briefumschlag einzuführen,
ist folgende Einrichtung vorgesehen. Die Rückwand des Gehäuses trägt einen offenen
Behälter 105 (Abb. i) zum Aufheben der Briefumschläge, und zwar in der Weise, daß
die Zungen der Briefumschläge der Rückwand des Gehäuses zugewendet sind. Die Zunge
b des zunächst zu verwendenden Briefunischlages c liegt dabei am Umfange
der F&rdersclieiben io6 (Abb. i und 2) an, die zum Erfassen der Zunge
b des Urnschlags spitze Ansätze 107
aufweisen, um die Zunge in den
Bereich einer Fürderrolle- io8 zu bringen, die auf einer Welle iog verstiftet ist.
Mit der Welle iog ist ein Zahnrad no (Abb. 2, und 3) fest verbunden,
das mit dem Zahnrad 102 kämmt. Die Förderrolle io8 fördert den Briefurnschlag
c so weit, daß zwei Halteklinken i i i (Abb. i und 2) in ihrer Arbeitslage
sich gegen die hintere Kante d des Briefumschla-"cs legen können. Dabei befindet
sich der gcöffilete Briefumschlag zwischen z-wei Führungsplatten i 12. Die Halteklinken
i i i sind auf einer #Velle 113 befestigt, mit der noch ein N-cclzen 114 fest verbunden
ist. Der Nocken i q. wird von einer Kurbelscheibe ii5, die auf der Welle Cio verstiftet
ist, beeinflußt.
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Zum Auseinanderspreizen des in der Führung 112 b-cfindlicben Briefumschlages
sind Spreizglicder 116 vorgesehen, die an je einei-ii ahgewinkelten Arm i
17 angeschraubt sind. Die Arme 117 sind auf einer Welle i 18
verstiftet, die in zwei Armen iig drehbar gelagert ist. Der eine Arm iig ist mit
einem Fortsatz i:2o versehen, dessen Stift r2i in die Gabel eines Armes 122 ragt
und der über eine Büchse 123 init einem zweiarmigen 1-.lebel 124 in Verbindung steht.
Die Rollen des Hebels 124 arbeiten mit zwei Kurvenscheiben 1--5, i26 zusammen, die
auf der Welle 17 befestigt sind. Die Welle 17 wird von einem Motor oder von einer
Handkurb.-1 über ein auf der Welle 6o lose drehbar gelagertes Zahnrad 12- angetrieben,
das mit einem auf der Welle 17 starr bcfistigten Zalinrad 128 kämmt. Ein Federblatt
131 hindert das Eiridrin,-en der Zunge b des Briefumschlages c in die Maschine
beim Vor- und Herausschieben des Briefuinschlages.
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Die Wirkungsweise der beschriebenen Maschine ist folgend--: Die Brieffalt-
und Briefuinschlagfüllmaschine ist in der Lage, sowohl einen als auch mehrere durch
eine Klammer bzw. Hef -tung o. dgl. miteinander verbundene Briefbogen so zu falten,
daß sie in bezug auf die Anschrift des Empfängers und den durchsichtigen Teil des
Briefunischlages stets lagerichtig in den Briefumschlag eingeführt, werden. Züi
diesem Zwecke ist es notwendig, den Stapel der Briefbogen in der Weise anzulegen,
daß die Anschrift des Empfängers mit Bezug auf die Platte i (Abb. i und 2) rechts
zu liegen kommt. Dabei ist zu beachten, daß die hintere Längskante der Briefbogen
den ortsfesten Anschlag 8 berührt, während der oberste Briefbogen in Anlage
mit dem ortsfesten Zapfen 9 (Abb. 8) und der aufgerauhten Flanke io
des Sektors i i kominen muß. Zu Beginn des Arheitsganges schwinkt der Sektor ii
in Uhrzeigerbcwegung aus, wobei eine Bogenfalte 12 entsteht, die es ermöglicht,
den oder die zusammengehörigen Bogen mittels der Förderrollen ig und 38,
die unter Vermittlung der 'I'eile,#2 bis 37 _#-esenkt und dadurch in Alilage
mit
dein obersten Briefbogen gz#b,racht werden, in die Maschine
zu fördern, da der ortsfeste AnschlagS jetzt nicht mehr hinderlich ist. Wenn die
Bogen das Innere der Maschine erreicht haben, kommt die erste Faltung der Bogen
dadurch zustande, daß der Bügel -[',' (Abb. 5) unter Vermittlung der Kurvenführung
5 2 so weit gesenkt wird, daß das Federblech 49 auf den Bogen zu liegen kommt,
während die obere Fläche des Bügels 48 mit der unteren Fläche des dünnen Steges
46 zur Anlage kommt. Im weiteren Verlaufe der Uhrzeigerbewegung des Armes 54 wird
der Be-)-gen vollends gefaltet, und zwar Über das vordere Ende des dünnen Steges
46, wobei der Bogen zwischen dem Federbleeli,49 und dein Bügel 4.8 geklemmt wird.
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In der Zeit, in der der Bügel 48 wieder in seine Ausgangslage zurückkehrt,
schwingt der Bügel 63 (Abb. i) unter Vermittlung der Teile 64 bis
68 im Uhrzeigersinne aus und bringt den eine erste Faltung aufweisenden Bogen
in den Bereich der beiden Förderrollen 69, 7o, die entsprechend der Dicke
der etwa zusainmengehefteten und damit gleichzeitig zu fördernden Bogen in Langlöchern
129 gelagert sind. Durch diese Förderrollen wird die zweite Faltung der Bogen bewirkt,
wobei kurz: nach beendeter Faltung, -,vcnii das kürzere Ende der gefalteten Bogen
die Förderrollen verläßt, eine Zuführeinrichtung für den noch nicht gefalteten Teil
des od-zr der Bogen zum Zwecke der dritten Faltung in Tätigkeit tritt. Die Spitze
des Bügels 93,
die auf dein Kurvenstück ioi und später auf dem Umfange d,#-,r
Förderrolle 70 gleitet, ddickt nämlich den noch ungefalteten Bogenteil in
den Bereich der Förderrolle 70 und der Förderscheiben So bzw. des Fördersteges
Si, so daß der Bogen von diesen Gliedern erfaßt und seine dritte Faltung durchgeführt
wird. Da das vordere Ende des BÜgels 93 denselben Halbmesser wie di# Förderscheiben
So aufweist, dient der Bügel 93 gleichzeitig als Führung der Bogen während
der dritten FaItung.
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Gleichzeitig während des Faltens der Briefbogen erfassen die spitzen
Ansätze 107
der Förderscheiben io6 die dem Maschinengehäuse zugewendete Zunge
b des zunächstliegenden Briefunischlages c und bringen diese in den Bereich
der FZirderscheiben io6 und der Förderrolle io8. Die Zunge des Briefunischlages
wird nunmehr von den Förderscheiben io6 und der Förderrolle io8 erfaßt und der Briefumschlag
in die Führung 112 gefördert, um am Ende seiner Förderung von den Halteklinken i
i i gehalten zu werden.
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Das Einführen der gefalteten Briefbogen geschieht in der Weise, daß
zunächst die Spreizgl ieder i 16 den in der Führung i 12 be-
findlichen
Briefumschlag auseinanderspreizen und die im #7erlaufe der drittvii Faltung unter
der Vermittlung der Kurvensebeiben 85, 86 #Abb. i und 2) gesteuerten FGrderklinken83
aus dem Bereich des Urnfanges, (ler Förderscheiben8o bei deren weiteren Drehung
heraustreten und soinit die gefalteten Briefbogen in den auseinandergespreizten
Briefumschlag einführen. Dabei dient die zylindrisch gebogene Wand 13o als Führung
für den oder die gefalteten Bogen.
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Die zeitliche Aufeinanderfolge der einzelnen Arbeitsvorgänge ist so,
daß in einem Arbeitsgang ein bereits gefalteter Bogen in den Briefumschlag einggeführt
und gleichzeitig ein weiterer Bogen gefaltet wird.
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