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Absperrhahn, insbesondere für Höchstdrücke, dessen Küken mittels einer
Druckfeder auf seinen Sitz gepreßt und das vor der Drehung angelüftet wird Es sind
Absperrhähne bekannt, deren Küken durch eine Feder auf seinen Sitz gepreßt wird
und .bei .denen .die Anlüftung des Kükens durch axiale Verschiebung von auch unabhängig
von der Spindel beweglichen Scheiben, Ringen oder ähnlichen Organen vorgenommen
'wird, auf clie wieder ein mit Bedienungsgriff versehenes, beispielsweise büchsenartiges
Element wirkt.
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Der Erfindungsgegenstand sieht nun im Gegensatz dazu an derartigen
Kükenhähnen eine auf der Spindel fest verkeilte Scheibe vor, die eine auf sie in
axialer Richtung ausgeübte Bewegung _ in -gleicher Weise auf die Spindel und das
Küken überträgt wie eine solche in radialer Richtung. Durch diese starr mit der
Spindel verbundene Scheibe entsteht .gegenüber den bisherigen Konstruktionen eine
wesentliche Vereinfachung.
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Derartige :die Spindel umgebende und ihre Funktion wenigstens indirekt
beeinflussende scheibenartige Organe sind bei Kükenhähnen an sich nicht unbekannt,
jedoch .dabei niemals restlos starr mit der Spindel gekuppelt. Sie sind vielmehr
daran zuinindest,axial verschiebl,ich tin#1 bewirken dadurch eine Entriegelung -
des Kükens vor Einsetzen der Drehung, d. 1i. eine Entlastung von dein darauf durch
die Feder lastenden Druck. Diese bloße Entriegelung ist aber mit dernAnlüften. also
der axialen Verschiebung der Spindel und des Kükens, nicht vergleichbar, weil erst
diese letztere jede Möglichkeit des Festsetzens des Kükens im Sitz beseitigt. Ganz.
abgesehen
davon findet aber das Entriegeln der Spindel bei den vorbekannten Fällen nur über
eine Vielzahl Organe hinweg statt. Beispielsweise setzt bei .der einen Konstruktion
die Entriegelung über zwei Kupplungshälften, genannte scheitenförmige Organe, und
zv",1 i :Muttern hinweg ein, während dies bei einet anderen Kükenhahnanordnung über
eine Nokkenscheibe hinweg geschieht, deren Nocken über einen am Bedienungshebel
angebrachten Rind- und zwei ohen auf der Spindel angebrachte Muttern hinweg auf
die Spindel wirken. lin Gegenau dazu findet bei der vorliegen,Icn Erfindung das
Aaslüften der Spindel lediglich über die die Spindel umgebende Scheibe hinweg statt,
weil diese mit der Spindel starr gekuppelt ist und daher die Möglichkeit der annähernd
direkten Einwirkun: besteht.
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Allerdings -ibt e: bereits einett hü@:enha,hn, bei dein keine Entriegelung,
sondern (-in direktes Aaslüften des Kükens stattfinrdet. In (-lein torbekannten
Fall ist aber -1a. hier seiner Funktion nach mit (-der obenerivälinte@n Scheibe
g'.eichzusetzenrle, hier als Füchse bezeichnete Organ mit der Spindel ebenfalls
sticht starr verbunden, sondern fliese( g'e^eiiüber einer F_igetil>e@te.gung fähig.
Bei flossen Drehung :rill :ich nämlich glas Küken fles lialinedann nicht mitdrehen,
wcnin die Reibung des Kükens im Gehäuse und in der Stopfbii.clise größter ist als
clie Reibung" in einem oben an der Spindel angebrachten Gewinde. (las von denn InnengewinrIe
-der fraglichen Büchse tungeben wird. Allerdings kann e s hier vorkommen, daß das
Küken. wenn es zufällig sehr leicht beweglich ist, ,clion frei cler ersten Drehung
der Büchse initgetioninien und fier Hahn daher geöffnet wird, ohne -lall ein Aaslüften
vorher statt-"efunden hat. Iss ist also hier Zufallssache, und es fehlt jede Zwangläufigkeit,
ob die Axialbewegung der Spindel einsetzt oder nicht. Außerdem kann es vorkommen,
dall sich das Küken, eben weil es hier gegen Verdrehen nicht einwandfrei gesichert
ist und insbesondere, wenn die erwähnten Gewinde ineinander festsitzen, beim Einsetzen
der Aaslüftung nicht nur m;ial bewegt, sondern gleichzeitig auch dreht. Dies führt
aber zti einem großen Verschleill der Gewinde.
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Durch den 1rfindungsgeggenstand wird nun restlos je(_le Gefahr vermieden.
@laß Glas Külcen während seiner _yxial,bewegung gleiclizeitir noch eine Radialbewegun-
ausführt." Durch die auf fler Spindel (diesmal fest ve.rke ilte Scheibe ist eine
Gewähr -dafür gegeben, claß jede Einwirkung auf sie. sei es nun in axialer oder
radialer Richtung. sich zwangsläufig auf die Spindel und rla# Küken übertriigt,
das rleinentsprerhend artgelüftet )#ler i gedreht wird. In diesem Zusaimnenhanb
ist von besonderer Wichtigkeit ein erfindung#-=@;t;@emüß in Rasten dieser Scheibe
eiil-reifenle# ,federtes Sperrorgan, das beim Anlüften vorzeitiges Einset7en der
Rarlialbewegunr "er Seherbe verhindert und so ein ungc-. ` störtes. einwandfreies
Anlüften der Spindel erniö1licht. Das Sperrorgan hat hier eine ganz andere Funktion
als die bei anlüftbaren Küken torbekannten Sperrklinken. die erst dann in Sperrstellung
einschnappen. wenig das Küken fertig aasgelüftet .ist, während heim l-.rfiii(,lungsgegenstan,:I
itn Gegenteil di< Sperrung nach beendetem Anlüften gera.lr. trelge-c bell R"11"d.
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1)a# Aaslüften #lei- SI)in#lel crforlgt viv. zv@ erkni<il;@i:;e
aste isc #lurch an sich bekanntu-Ii(-#llen oder ähnliche Organe, 1i2 einerseit>
in der fraglichen Scheibe und anderseits in dem die Spindel außerdem umgebenden,
mit dein Bedienungsgriff versehenen büchsenartigen Element gelagert sind und deren
Auflaufen auf die Ober- bz«-. Unterseite rdc einen Organs die Axialverschiebung
d(-i-Scheibe und @laiiiit ler Spin#lel und des Kiikens l)ewirl;t.
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Damit die liier- in Rede stelienav Scdieiln nach beendeter Axialbewegung
in die radiale Bewegung übergeht und dabei die Wirkung -des #@#ben erwä linteu Speirl;örpei-s
atiflre1it. muß ;ie (dazu durch ein Oran einen ünVei-ei( Anstoll erhalt,-ii, (las
zweckiniißigerw<°ise am der mit dem Bedienungsgriff ausgestatteten Büchse angebracht
ist und #las erst von einer I estinnnten Drehstellung an auf rlie Scheide wirkt.
Dies wird am besten durch den ai, :icli bekannten Anschlag eines an der Bücli:v
angebrachten llitneliinerstiftes erreicht. Ier in einer Aussparung der Scheibe gleitet
und des.en An schla- darin derenRaclialliewe-un" und damit die der Spindel und des
Kükens attshia.
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Auf der Abbildung ist ein @usf%ihrun:-1)eispiel der Erfindung dargestellt.
Die Abb. t tnirl z zeigen zwei Ouerschnitte durch einen erfnrlungsgemal'estalteten
Durchtfangshalm in geöffnetem Zustand, die gegeneinander uns go° versetzt sind.
Die Ob'b. 3, .1, 5 a und b zeigen Teilansichten der dive Aaslüftung Insorgen#len
Vorrichtun- t .3eiteiiaifiiclit und flie 1litnehmerscheibe von (zben@, und zwar
Abb. 3 a und b bei geschlössenem, Abb. -12-. und b und 5 a und b bei angelüftetent
Hahn. wobei die Abb. d. die Aaslüftung bei Rechts-und Abb. 5 bei Linksdrehung darstellt.
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Die Abb. f( gibt die Seitenansicht eine: vI-tinlun gsgeniäVlen Hahnes
wieder, dessen Durchflußmittel aber - dies ist der einzige Unterschied zu der in
den Abb. i bis ; beschriebenen Anordnung - hier v4in unten zu-- oder abfließt.
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ID;e -' Torrichtung besteht aus .der Spindel -i; die in einem Küken :2 endet. Das
Küken 2 wird auf seinen Sitz-3-durch .eine Zugfeder 5 gepreßt, deren eines Ende
an einem an der Spindel i befestigten Teller 6 angebracht ist und deren anderer
Teil auf dem Gehäuse *4 aufliegt.
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Um die Spindel i herum befindet sich eine Büchse;, an der ein Stellhebel
8 angebracht ist. Die Büchse 7 ist drehbar im Gehäusebügel 9 gelagert, und zwar
beispielsweise vermittels eines Kugellagers io. An ihrer Unterseite ii besitzt die
Büchse? zwei niuldenförinige Aussparungen oder Gruben 12 und 12'. in denen zeitweise
die oberen Teile zweier Rollen öder Walzen 13 und 13' ruhen. Diese Rollen liegen
mit ihrer Unterseite, und zwar beweglich, aber daraus unentfernbar, in zwei Vertiefungen
14 und 14' einer auf der Spindel i fest verkeilten Mitnehrnerscheibe 15. Diese Scheibe
weist außerdem zwei kreisbogenförmige Ausnehmungen 16 und 16' auf, in denen zwei
in der Unterseite der Büchse 7 eingelassene Mitnelimersfifte 17 und 17' gleiten.-Am
Gehäusebügel 9 ist ein Lager 18 angebracht, in dem ein gefederter Sperrkörper i9
gleitbar lagert. Sein vorderes Ende kann in entsprechende Rasten 2o der .Mitnehmerscheibe
i5 eingreifen, die so`angebracht sind, daß die Kükenbohrung bei geeigneter Stellung
genau auf der entsprechenden' Gehäusebohrttng zu liegen kommt.
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Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Wenn inan den Hahn
aus der in A11. i und 2 gezeigten geöffneten Stellung in Schließlage be-vegen will
(oder wenn man bei einem Mehr@vegeliahn auf eine andere Leitung umschalten will),
ist der Stellhebel und die mit ihm verbundene Büchse 7 zu drehen. Währenddessen
ist, -wenigstens zu-
erst, die Spindel i mitsamt dem K@ikeii 2 gegen Drehung-
blockiert, weil der gefederte Sperrkörper 19 in der einen Rast 2o der auf der Spindel
i befestigten Mitnehmerscheibe i j liegt. Infolgedessen entfernen sich_ die auf
der Unterseite i i der -Büchse 7 befindlichen muldenförmigen-Aussparungen 12 und
-12' von .den Rollen 13 und 13' bzw. diese Rollen kommen aus den Aussparungen 12
und 12' heraus, da sie mitsamt der ihr Lager bildenden Mitnehmerscheibe 15 wegen
Blokkierung ihre Lage um die Spindel .nicht verändern können. Die Folge ist, daß
nun die Unterseite i i der Büchse ; selbst auf den Rollen 13 und 13' zum Aufliegen
kommt. Da sich aber die Büchse 7 in ihrer Höhenlage nicht verändern kann, muß sich
das Auflaufen der Rollen 13 auf der Unterseite i i nvangläufig auf die Spindel i
und das damit verbundene Küken 2 so auswirken, daß beide entgegen der Wirkung der
Zugfeder 5 in Richtung der Spindelachse, also beim Ausführungsbeispiel nach unten
zu, verschoben «-erden. Das Küken wird dadurch von @o-inem Sitz angelüftet, auf
den es bisher durch die Wirkung der Zugfeder 5 angepreßt @t-urde.
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1.n diesem Augenblick sind aber infolge der Drehung der Büchse ; die
an ihrer Unter-'seite i i eingelassenen Mitnehmerstifte 17 und 17' am Ende der kreisbogenförmigen
Ausnehinungen i6 und 16' angetroffen, indem sie aus ihrer Ruhestellung (Abb. 3b)
in die Anschlagstellung (Abb. 4 oder 5b) herübergewechselt sind. Die N@'eiterdrehung
der Büchse 7 -wirkt nunmehr mit Uilfe der in der Mitnehmerscheibe 15 zum
Anschlag kommenden Mitnehmerstifte 17 Lind 17' auf'- diese selbst und damit auf
3;e mit ihr fest verkeilte Spindel sowiedas Küken. Diesegeraten sämtlich in Drehung,
nachdem die Wirkung des Sperrkörpers i9 durch entsprechende Druckgebung auf den
Stellhebel 8 aufgehoben und dieser außer Eingriff mit der einen Rast 20 gebracht
ist. Mitnehiner scheibe 15, Spindel i und Küken 2 können nun mit Hilfe der Büchse
7 um .den erforderlichen Winkel, auf dein Ausführungsbeispiel um 9o°, gedreht werden,
bis die Schließstellung des Hahnes (oder bei einem Mehrwegehalin die gewünschte
andere Fortleitung) erreicht ist. In diesem Augenblick steht der Sperrkörper 19
der nächsten Rast 2o .gegenüber, in die er einschnappt. Dadurch ist ein fiihlbarer.Anschläg
gegeben, der einer Weiterdrehung Halt gebietet. (Bei Mehrwegehähnen ist dieser Widerstand,
wenn auf die übernächste oder eine noch weiter entfernte Leitung umgeschaltet werden
soll, zu überwinden und bis zu der Rast weiterzudrehen; die der gewünschten Fortleitung
entspricht.) Nach Erreichung der neuen Stellung muß das Küken 2 aber -wieder auf
seinen Sitz 3 aufgepreßt werden. Dies geschieht durch eine kurze Drehung des Stellhebels
8 und der Büchse 7 in entgegengesetzter, also in zu der bisherigen rückläufiger
Richtung. Die mit Hitfe-des Sperrkörpers i9 jetzt wieder gegen Drehung blockierte
Spindel i mitsamt dem Küken 2 bleibt währenddessen in der erreichten Ruhelage, zumal
durch die Rückwärtsdrehung der Büchse 7 auch die Mitliehmerstifte 17 und 17' in
den Ausnehinungen. 16 und 16' rückwärts und damit aus der Anschlagstellung (Abb.
q. und 5b) wieder in Ruhestellung (Abb.31) bewegt werden. Während dieser
Rückwärtsbewegung gleitet auch die Unterseite i i der Büchse 7 von den Rollen 13
und 13' ab,. die schließlich -wieder in die muldenförmigen Aussparungen 12 und 12'
(Abb.3a) ,zu lieen kommen. Infolgeei
dessen kann das Küken a und
die Spindel i wieder die aus den Abb. i und 2 ersichtliche normale Höhenlabe einnehmen,
indem beide unter Wirkung der Zugfeder 5 wieder eine senkrecht zur Spindelachse
stattfindende Bewegung ausführen: Dabei kann nun auch die Zugfeder 5 -wieder in
Wirksamkeit treten, die das Küken 2 auf seinen Sitz aufpreßt.
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Das auf diese Weise in seiner Lage veränderte Küken kann selbstverständlich
.wieder in die Ausgangslage zurückgeführt werden. Dies ,kann sowohl durch Drehung
des Hebels 8 in zu der eben beschriebenen Drehung rückläufiger Richtung, d. h. in
Weiterführung der kurzen Rückdrehung, durch die das Küken wieder angepreßt wurde,
geschehen als auch durch Weiterdrehung in der soeben beschriebenen C)ffnungsrichtung,
da man das Küken sowohl rechts- wie linksherum um die erforderlichen 9o° zur Erreichung
der Ausgangsstellung bewegen kann.
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Es liegt nämlich in der Besonderheit der Vorrichtung und in deren
Anordnung, (lali die hier beschriebene Bewegung .des Kükens sowohl nach rechts als
auch nach links ausgeführt werden kann, da, wie aus den Abh. 5 und -). zu ersehen
ist, die Elemente, die das Anlüften besorgen, insbesondere die Mitnehinerstifte
17 und i7', die kreisbogenförmigen Ausnehmungen 16 und 16' sowie die Rollen
13 und 13' mitsamt den ihnen zugeordneten muldenförmigen Aussparungen 1z und 1z'.
hach beiden Seiten wirken.
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Zu erwähnen ist, daß die "Zahl und Anordnung der die Anlüftung besorgenden
Glieder wie der Rollen und der die Drehung der Scheibe atis?ösenden Mitnehmerstifte
keineswegs auf die hier beschriebene Anordnung. beschränkt ist. Es genügt beispielsweise
auch eine einzige Rolle und ein Mitnehmerstift. Werden aber zwei Rollen verwendet,
dann können die als ihr Lager dienenden Ausnehinungen z. B. in einem Winkel von
9o° zueinander angeordnet sein.
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Die Abb.6, die eine Ansicht eines erfinlungsgeniäßen Hahnes von Bier
Seite darstellt, bezieht sich auf einen Röhrschalthahn, hei dem der Aus- oder Eintritt
des Durchflußmittels von unten erfolgt. Er ist in allem wie fier in den Abb. i bis
5 beschriebene Hahn ausgestaltet mit der Besonderheit. daß das Küken 21, das in
dein finit einer nach unten reichenden Bohrung ausgestatteten Gehäuse 22 sitzt,
mit einer dementsprechend rechtwinklig gekrümmten Bohrung ausgestattet ist. Es soll
diese Abbildung gleichzeitig andeuten, daß die hier beschriebene Erfndung an Hähnen
aller Art angebracht werden kann, hei denen ein Kühen vor seiner 1)reliun- an gelüftet
«-erden soll.