-
Als Plombe wirkender Druckknopfverschluß für Beutel und Tüten Die
Erfindung betrifft einen als Plombe wirkenden Druckknopfversdhluß für Beutel und
Tüten, bei dem .der Kopf des Verschlußstiftes in der Versdhlußkappe hinter federnde
Anschläge greift.
-
Plombenartige Sicherungsverschlüsse sind für die verschiedensten Verwendungszwecke,
so als Schloßsicherungen oder zur Sicherung für die Enden von Packschnüren, bekannt.
Auch ist die Verwendung plombensicherer Verschlüsse für Beutel.und Tüten vorgeschlagen
worden. Diese plombenartigen Sicherungsverschlüsse weisen federnde Anschläge in
Verbindung mit einem Verschlußstift auf.
-
Der als Plombe wirkende Druckknopfverschluß für Beutel und Tüten gemäß
der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Anschläge durch zwei
finit seitlichen Ansätzen versehene, flach auf der Abschlußscheibe des Verschlußkopfes
liegende Zungen eines auf dieser Absdll,ußscheib,e gleitenden Schiebers gebildet
werden und daß aus der Abschlußscheibe zwei in Richtung der Öffnungsbewegung des
Schiebers federnde Zungen herausgeb.ogen sind, über die die seitlichen Ansätze der
Schieberzungen beim Abziehen des Schiebers hinweggleiten, die aber bei der entgegengesetzten
;Bewegung des Schiebers als Sperranschläge wirken und seine Rückführung des Schiebers
in die Ausgangslage verhindern. Erfindungsgemäß kann sodann der Schieber auf der
Abschlußscheibe durch zwei die Durchtrittsöffnung für den Verschlußstiftwoben und
unten begrenzende Randleisten mit seitlicheri Aussparungen für den Durchtritt .
der Schieberzungen geführt sein.
-
Ein solcher Druckknopfverschluß ist besonders vorteilhaft für Beutel
und Tüten; er läßt sich in einfacher Weise und Bohne Hilfsmittel leicht öffnen,
ohne daß der Beutel selbst
beschädigt wird. Der Versch'luß des Beutels,
beispielsweise eines Mehlbeutels, kann also leicht vom Verbraucher geöffnet werden
und bietet eine Gewähr, daß der Beutel. nicht etwa schon zuvor van unbefugter Hand
geöffnet und sein Inhalt geändert worden ist.
-
Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar
zeigt Fig. i einen mit dem Druckknopfverschluß versehenen Beutel.
-
Fig.2 zeigt den Druckknopfverschluß in senkrechtem Schnitt, und Fig.3
stellt den Druckknopfverschluß wie Fig. i in Draufsicht, jedoch nach Entfernung
der Verschlußkappe und unter Fortlassung des Verschlußstiftkopfes, in vergrößertem
Maßstab dar.
-
Fig. q. ist ein Horizontalschnitt des Druckknopfverschlusses.
-
Der Druckknopfverschl.uß besteht aus einem die Verschlußkappe bildenden
runden und gewölbt ausgebildeten Verschlußkopf i, dessen Rückseite durch eine Abschlußscheibe
2 abgedeckt ist, beispielsweise indem der Verschlußkopf i einen Ringflansch 15 aufweist,
der mit einem Flansch 16 die Abschlußscheibe 2 ringförmig umgreift. Die Abschlußscheibe
2 weist eine rechteckige mittlere öffnung 3 auf, deren oberer und unterer Rand zu
Leisten 3 aufgebogen sind. Diese Leisten 3 sind zu beiden Seiten mit Aussparungen
6 versehen, die zur Führung des Verschlußschiebers 7 dienen.
-
Der Verschlußstift io, der durch die Lochungen im umgefalteten Beutelrand
hindurchgeführt wird, weist an seinem einen Ende i i eine -Abschl.ußplatte .auf,
die einen größeren Durchmesser als die Lochungen des Beutels besitzt. Am anderen
Ende des Verschlußstiftes io befindet sich ein Kopf 9, dessen Vorderseite abgerundet
ist und dessen Rückseite eine ringförmige, ebene Fläche bildet. Der Durchmesser
des Kopfes 9 des V.erschlußstiftes i o ist so bemessen, daß er .einerseits durch
die öffnung 3 der Abschlußscheibe 2 hindurchgeführt werden kann, andererseits mit
seiner rückseitigen Ringfläche gegen die Vorderseite zweier Zungen 8 mehr oder weniger
anliegt, in welche der Schieber 7 ausläuft. Mit seiner abgerundeten Vorderseite
läßt sich der Verschlußstiftkopf 9 leicht zwischen die beiden Zungen 8 hineindrücken;
er läßt sich dann aber nicht mehr zurückbewegen, weil dann seine ringförmige Rückseite
gegen die Vorderseite der Zungen 8 stößt. Der Verschlußstift io kann also, einmal
eingeführt. nicht mehr herausgezogen werden, so-Lange sich der Schieber 7 in Verschließstellung
befindet.
-
Die Schieberzungen 8 weisen zu beiden Seiten seitliche Ansätze 14
auf. Diese liegen mit ihren unteren Enden gegen zwei aus der Abschlußscheibe 2 in
Richtung der öffnungsbewegung des Schiebers 7 herausgebogene federnde Zungen 13
an, die den Schieber 7 in seiner Verschlußlage halten. Beim öffnen des Verschlusses
wird der Schieber 7 abwärts gezogen, wobei die seitlichen Ansätze 14 der Schieberzungen
8 über die federnden Ansätze 13 der Verschlußscheibe 2 hinweggleiten.
-
Ist der Schieber einmal abgezogen, so läßt er sich nicht mehr einführen.
Denn bei der entgegengesetzten Schieb; rbewegung wirken die federnden Zungen 13
als Sperranschläge, die eine Rückführung des Schiebers 7 in seine Ausgangslage verhindern.
-
Mit seinem unteren Ende ragt der Schieber 7 durch einen Ausschnitt
17 des Verschl.ußkopfes i aus diesem hervor. Zum bequemen Ergreifen kann er an seinem
unteren Ende einen Handgriff 12 oder eine sonstige Handhabe aufweisen.